www.wikidata.de-de.nina.az
Die Besetzung der Hainburger Au im Dezember 1984 war sowohl von umweltpolitischer als auch von demokratiepolitischer Bedeutung fur Osterreich Ein Nebenarm in der Hainburger AuDie Hainburger Au ist eine naturbelassene Flusslandschaft an der Donau nahe Hainburg in Niederosterreich ostlich von Wien und seit 1996 Teil des Nationalparks Donau Auen Zum Jahreswechsel 1982 1983 hatte der WWF Osterreich seine Kampagne Rettet die Auen gestartet und mit Hilfe einiger Medien begonnen die Offentlichkeit auf die drohende Zerstorung eines Teils der Donauauen durch ein dort geplantes Wasserkraftwerk aufmerksam zu machen Der Verlauf der Demonstration und die Art der Beilegung wurden zu einem Markstein des Demokratieverstandnisses aber auch der Energiepolitik in Osterreich Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Demokratiepolitische Folgen 3 Energie und umweltpolitische Folgen 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Medien 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie Osterreichische Donaukraftwerke AG erreichte 1983 eine Erklarung des Kraftwerks Hainburg zum bevorzugten Wasserbau durch die oberste Wasserrechtsbehorde Das im damals gultigen osterreichischen Wasserrechtsgesetz vorgesehene Instrument des bevorzugten Wasserbaus war zur behordlichen Handhabung grosser Wasserbauvorhaben die im besonderen Interesse standen vorgesehen und bedeutete eine Verfahrenskonzentration aller behordlichen Genehmigungen bei der Wasserrechtsbehorde und eine Einschrankung des Instanzenzuges Nach Ende des behordlichen Verfahrens wurde im Dezember 1984 bei Stopfenreuth Engelhartstetten mit den Arbeiten begonnen Obwohl die Kampagne des WWF Osterreich von zahlreichen Umweltaktivisten unterstutzt wurde hielt sich das Interesse der breiten Offentlichkeit in Grenzen Der Publizist Gunther Nenning und Gerhard Heilingbrunner Leiter des Alternativ Referats der Osterreichischen Hochschulerschaft traten als Initiatoren eines Volksbegehrens zur Erhaltung der Auen und Errichtung eines Nationalparks in Erscheinung wofur auch der Nobelpreistrager Konrad Lorenz als prominenter Unterstutzer gewonnen wurde Zur Unterstutzung dieses Konrad Lorenz Volksbegehrens fand am 7 Mai 1984 im Presseclub Concordia die spater so genannte Pressekonferenz der Tiere statt Unter den anwesenden Personlichkeiten aus Politik und Kunst die gegen den Kraftwerksbau protestierten waren Gunther Nenning als Hirsch verkleidet der Wiener Stadtrat Jorg Mauthe als Schwarzstorch Peter Turrini als Rotbauchunke und Othmar Karas als Kormoran Aufgrund der umfangreichen Berichterstattung uber dieses Ereignis schafften die Opponenten des Kraftwerksbaus nun den Sprung ins Bewusstsein der Bevolkerung Am 8 Dezember 1984 organisierte die Osterreichische Hochschulerschaft einen Sternmarsch an dem ca 8000 Menschen teilnahmen Mehrere hundert Personen blieben in der Au und erzwangen die Einstellung der Rodungsarbeiten Am 15 Dezember rannten bei der Liveubertragung der Samstagabendshow Wetten dass aus Bremen deutsche Umweltaktivisten von Robin Wood 1 mit dem Transparent Nicht wetten Donauauen retten 2 vor den gerade sprechenden Wettpaten Bundeskanzler Fred Sinowatz Als sie von Ordnern schon fast aus dem Bildbereich gezerrt worden waren schritt Moderator Frank Elstner mit den Worten In meinem Studio wird keiner rausgeschmissen ein und gab den Aktivisten noch die Moglichkeit zu einer kurzen Stellungnahme 3 Nachdem die Au zum Sperrgebiet erklart worden war kam es am 19 Dezember 1984 zu einem umstrittenen Polizeieinsatz bei dem unter Schlagstockeinsatz eine Flache von ca 4 ha mit Absperrungen eingefasst und unter Polizeibewachung gerodet wurde 4 Bei den Zusammenstossen zwischen 800 Gendarmerie und Polizeibeamten und etwa 3000 Aubesetzern wurden auf Seiten der Umweltschutzer nach offiziellen Angaben 19 Personen darunter Angehorige eines italienischen Fernsehteams verletzt Redakteure und Kameraleute des ORF wurden bei ihrem beruflichen Einsatz in der Stopfenreuther Au von Exekutivorganen tatlich an ihrer Arbeit gehindert 5 Am Abend desselben Tages demonstrierten in Wien bis zu 40 000 Menschen gegen das Vorgehen der Regierung und gegen den Kraftwerksbau 6 Am 21 Dezember 1984 verhangte die Bundesregierung einen Rodungsstopp Am 22 Dezember 1984 verkundete Fred Sinowatz unter dem Druck der offentlichen Meinung und einiger einflussreicher Medien insbesondere der Kronen Zeitung einen Weihnachtsfrieden Tausende Menschen verbrachten die folgenden Feiertage in der Au Der Priester Joop Roeland feierte mit den Aubesetzern den Weihnachtsgottesdienst Als der Verwaltungsgerichtshof Anfang Janner 1985 weitere Rodungen bis zum Abschluss des laufenden Beschwerdeverfahrens fur unzulassig erklarte 7 wurde die Besetzung beendet Im Marz 1985 wurde das Konrad Lorenz Volksbegehren durchgefuhrt das von 353 906 Personen unterzeichnet wurde Am 1 Juli 1986 hob der Verwaltungsgerichtshof den Wasserrechtsbescheid auf 8 Seit 1996 gehort die Hainburger Au zum Nationalpark Donau Auen Demokratiepolitische Folgen BearbeitenErstmals trat ziviler Ungehorsam erfolgreich und offentlichkeitswirksam in Erscheinung und wurde den Osterreichern das Prinzip direkter Demokratie bewusst Nach der Absage an das Kernkraftwerk Zwentendorf 1978 war Hainburg das zweite Ereignis in dem Basisdemokratie erfolgreich und nachhaltig richtungsweisend umgesetzt wurde 9 Fur die Grune Alternative fuhrte dieser Protest zu einer Neuformierung als Partei aus einigen bereits bestehenden Grungruppierungen und sie erreichte 1986 erstmals den Einzug in den Nationalrat Seither wird beinahe jedes grossere Bauprojekt von Burgerinitiativen begleitet In weiterer Folge wurde beispielsweise 1996 die Au von Lambach zur Verhinderung des Traunkraftwerkes besetzt die Besetzung dauerte langer als in der Hainburger Au 2003 kam es zu einer symbolischen Lobaubesetzung zur Verhinderung der Untertunnelung der Lobau entlang der Wiener Aussenring Schnellstrasse 10 Energie und umweltpolitische Folgen BearbeitenDie Ereignisse von Hainburg haben dazu beigetragen dass sich der Gegensatz zwischen konservativen und grunen Ansichten in Osterreich bis ins 21 Jahrhundert hinein nicht so scharf herausgebildet hat wie etwa im Nachbarland Deutschland 11 Der Umweltgedanke hat sich in allen parteipolitischen Programmen festgesetzt wahrend wirtschaftsliberale Krafte gegenuber sozialpartnerschaftlichen weitgehend zuruckgetreten sind Aufgekommen ist seinerzeit das Schlagwort von der oko sozialen Marktwirtschaft einem OVP nahen Begriff Mit der Besetzung wurde klar dass die osterreichische Bevolkerung den Landschaftswert genauso hoch beurteilt wie die Versorgungssicherheit der ORF sprach seinerzeit vom neuen Umweltbewusstsein der Osterreicher 12 War seit Kaprun dem Symbol der Wiederaufbaujahre der Kraftwerksbau Flaggschiff der Wirtschaftspolitik gewesen brachten die 1980er Jahre zwei einschneidende Wendungen Mit der Nicht Inbetriebnahme von Zwentendorf die mit der Katastrophe von Tschernobyl 1986 quasi bestatigt wurde schwenkte Osterreich als zweites Land weltweit auf einen Anti Atom Kurs ein Mit Hainburg wurde klar dass man auch die Ressource Wasserkraft nicht vollstandig ausreizen kann Bevorzugter Wasserbau weil sie mit Interessen des Erholungswerts wie auch des Tourismus in Konflikt kommt Schon bald nach den Hainburg Ereignissen wurden von Handelsminister Norbert Steger die beiden relevanten Gesetze das Elektrizitatswirtschaftsgesetz und das Energieforderungsgesetz an die Forderungen des Konrad Lorenz Volksbegehrens angenahert 12 Damit waren fur Osterreich die Weichen in Richtung nachhaltiger Energiewirtschaft schon in den mittleren 1980er Jahren gestellt Weil Osterreich auch sonst arm an Energierohstoffen oder Platz fur extensive Alternativenergie ist hat man in den 1990er Jahren vollstandig von einem in der Zeit des Olpreisschocks 1973 und 1979 80 gewonnenen Leitbild der Energieautarkie Osterreichs Abstand genommen Heute fokussiert die osterreichische Energiepolitik etwa auf europaweite Energienetzwerke Gasspeicherwirtschaft oder die Veredelung billig aus dem Ausland zugekauften Grundlaststromes zu teurem Spitzenstrom durch landschaftsschonenden Umbau vorhandener Wasserkraftwerke in Pumpspeicherwerke 13 14 Die Umweltpolitik hat etwa nach der Erklarung der Stauseen am Unteren Inn zum Europareservat 1979 oder der Einbindung der Kapruner und anderer Kraftwerke in das Umfeld des Nationalparks Hohe Tauern ab 1981 eine integralere Sichtweise auf den Naturschutz gewonnen der neben dem Wildnisgedanken auch den Biospharengedanken von Naturnutzung betrachtet Siehe auch BearbeitenGeschichte der Grunen Die Grune Alternative Osterreichische Gesellschaft fur Umwelt und Technik OGUT Literatur BearbeitenGundi Dick u a Hrsg Hainburg Ein Basisbuch 276 485 Anschlage gegen den Stau Verlag fur Gesellschaftskritik Wien 1985 Anton Pelinka Hainburg mehr als nur ein Kraftwerk Bewertung der Ereignisse um den Kraftwerksbau in Hainburg In Osterreichisches Jahrbuch fur Politik Bd 1985 1986 S 93 107 Ingrid Monjencs Herbert Rainer Hrsg Hainburg 5 Jahre danach Kontrapunkt Verlag fur Wissenswertes Wien 1989 Robert Foltin Und wir bewegen uns doch Soziale Bewegungen in Osterreich Edition Grundrisse Wien 2004 pdf 2 MB Medien BearbeitenJournal Panorama vom 19 Dezember 1989 Fritz Pesata ORF 5 Jahre nach Hainburg Ablauf der Aubesetzung 1984 Ab 22 00 Osterreichische Mediathek Weblinks Bearbeiten20 gt 25 gt 30 Jahre Hainburg WUK Umweltbureau 20 jahre hainburg at Zentrale Dokumentations Webseite der Hainburger Au Memento vom 13 August 2011 im Internet Archive Historische Datenbanken Konflikt um das Donaukraftwerk von Hainburg 1984 Dossier APA Austria Presse Agentur historisch Innenministerium Konrad Lorenz Volksbegehren die Au sowie weitere Archivaufnahmen zur Hainburger Au im Onlinearchiv der Osterreichischen Mediathek Audio und Videoaufnahmen O1 Journale Einzelnachweise BearbeitenEintrag zu Hainburger Au Besetzung im Austria Forum im AEIOU Osterreich Lexikon Die Auseinandersetzungen um den Bau des Donaukraftwerks Hainburg Timeline demokratiezentrum org Die Zeittafel Memento vom 31 Mai 2010 imInternet Archive hainburger au at Die AUBESETZUNG 1984 chronologisch In 30 jahre hainburg at 9 November 2014 abgerufen am 14 Dezember 2014 Georg Seesslen Siege uber das Nichts In Der Tagesspiegel 12 Februar 2006 abgerufen am 14 Dezember 2014 ak my ss APA 194 ID AL Hainburg Sinowatz Wetten dass Hainburg Gegner auch in Wetten dass 1 APA Meldungs Nr AHI0138 Nicht mehr online verfugbar In apa historisch zeitgeschichte online 55 85 APA 15 Dezember 1984 archiviert vom Original am 14 Dezember 2014 abgerufen am 14 Dezember 2014 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot historisch apa at Zeit im Bild 1 mit Horst Friedrich Mayer vom 19 Dezember 1984 Zusammenstosse in der Hainburger Au Osterreichische Mediathek V 00032 O1 Mittagsjournal vom 20 Dezember 1984 ORF Nachrichten Ab 2 25 Osterreichische Mediathek sp dl ew APA 295 ID Hainburg Demonstration Hainburg in Wien 4 apa 19 12 APA Meldungs Nr AHI0253 Nicht mehr online verfugbar In apa historisch zeitgeschichte online 55 85 APA 19 Dezember 1984 archiviert vom Original am 15 Dezember 2014 abgerufen am 14 Dezember 2014 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www historisch apa at Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 2 Janner 1985 Geschaftszahl 84 07 0376 mit dem einer Beschwerde gegen den Bescheid uber die wasserrechtliche Bewilligung des Donaukraftwerks Hainburg aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde O1 Mittagsjournal vom 16 Oktober 1985 Erich Eichinger ORF Verwaltungsgerichtshof zu Hainburg Ab 21 17 Osterreichische Mediathek Bernhard Natter Die Burger versus die Machtigen Populistischer Protest an den Beispielen Zwentendorf und Hainburg In Anton Pelinka Hrsg Populismus in Osterreich Edition Junius Wien 1987 S 151 170 demokratiezentrum org PDF Symbolische Lobau Besetzung Protestkundgebung gegen Autobahn durch Wiener Nationalpark In derStandard 12 Dezember 2003 abgerufen am 2 Juni 2011 So hat Oberosterreich etwa seit 2003 eine schwarz grune Koalition a b O1 Mittagsjournal vom 22 Februar 1985 Wolfgang Fuchs ORF Energiepolitik nach Hainburg Ab 34 11 Osterreichische Mediathek Dieter Pesendorfer Paradigmenwechsel in der Umweltpolitik von den Anfangen der Umwelt zu einer Nachhaltigkeitspolitik Modellfall Osterreich VS Verlag fur Sozialwissenschaften 2007 ISBN 978 3 531 15649 1 Waltraud Winkler Rieder Energiepolitik In Herbert Dachs u a Hrsg Handbuch des politischen Systems Osterreichs 3 Auflage Manz Wien 1997 S 619 627 demokratiezentrum org PDF 48 145833333333 16 893333333333 Koordinaten 48 8 45 N 16 53 36 O Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Besetzung der Hainburger Au amp oldid 226930485