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László Sólyom ˈlaːsloː ˈʃoːjom 3 Januar 1942 in Pécs 8 Oktober 2023 war ein ungarischer Jurist und Politiker Er war von

László Sólyom

László Sólyom [ˈlaːsloː ˈʃoːjom] (* 3. Januar 1942 in Pécs; † 8. Oktober 2023) war ein ungarischer Jurist und Politiker. Er war von 1990 bis 1998 Präsident des Verfassungsgerichts von Ungarn und von 2005 bis 2010 Staatspräsident des Landes.

László Sólyom (November 2009)

Ausbildung und Universitätslaufbahn Bearbeiten

Sólyom erwarb in Pécs die allgemeine Hochschulreife und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Pécs. 1964 erwarb er einen Doktortitel. Ein Jahr später absolvierte er eine Ausbildung als Bibliothekar an der Széchényi-Nationalbibliothek. Mit diversen Stipendien setzte er seine Studien an verschiedenen Universitäten (Hamburg, Köln und Berkeley) fort.

Er arbeitete im Gericht von Kispest als Referendar, von 1966 bis 1969 lehrte er an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Danach war er bei der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und in der Bibliothek des Parlaments tätig. Sólyom lehrte von 1983 bis 1996 an der Loránd-Eötvös-Universität, danach wurde er Professor an der Katholischen Péter-Pázmány-Universität in Budapest.

Er arbeitete mit dem deutsch-ungarischen Verfassungsrechtler Georg Brunner zusammen, mit dem er mehrere Fachbücher über das ungarische Verfassungsrecht verfasste. Zwischen 1999 und 2000 war er Gastprofessor an der Universität zu Köln. Seine Forschungsgebiete sind Verfassungsrecht und Bürgerliches Recht.

Karriere im öffentlichen Leben Bearbeiten

Politisch wurde Sólyom erst Ende der 1980er-Jahre als Ratgeber inoffizieller Umweltbewegungen aktiv. Er war im September 1987 Teilnehmer des Forums in Lakitelek, aus dem die christlich-konservative Partei Magyar Demokrata Fórum (MDF; Ungarisches Demokratisches Forum) hervorging. 1989 war er für kurze Zeit Mitglied des Parteipräsidiums. Sólyom nahm als Vertreter des MDF an den „nationalen Verhandlungen am Runden Tisch“ (Nemzeti Kerekasztal-tárgyalások) teil und war an der Ausarbeitung der im Oktober 1989 in Kraft getretenen, umfassend geänderten Verfassung Ungarns beteiligt.

Im Oktober 1989 wurde Sólyom Richter des neugegründeten ungarischen Verfassungsgerichts. Deshalb trat er aus dem MDF aus und war seither parteilos. Von 1990 bis 1998 war er erster Präsident des Verfassungsgerichts. Während seiner Amtszeit wurde die Todesstrafe für verfassungswidrig erklärt, das Entschädigungsprinzip als vorrangig erklärt und die Meinungsfreiheit gestärkt.

Sólyom führte eine aktivistische Linie, die er in seiner Sondermeinung zum Urteil über die Verfassungswidrigkeit der Todesstrafe im Oktober 1990 folgendermaßen konzipierte:

„In dieser Auslegung ist die Gesamtheit der Verfassung der Ausgangspunkt. Das Verfassungsgericht hat seine bisherige Arbeit fortzuführen und in seiner Auslegung die prinzipiellen Grundlagen der Verfassung und der in ihr enthaltenen Rechte zu konzipieren. Es hat durch seine Urteile ein kohärentes System zu bilden, das als eine ‚unsichtbare Verfassung‘ über den Verfassungstext steht, der zurzeit aus tagespolitischen Gründen noch häufig geändert wird. Dieses System dient als sicherer Maßstab der Verfassungsmäßigkeit.“

Sólyom war 2000 Mitbegründer und Präsidiumsmitglied der Umwelt- und Bürgerrechtsorganisation Védegylet, die sich stark für seine Präsidentschaftskandidatur einsetzte. Nach seiner Wahl gab er sein Präsidiumsamt auf.

Staatspräsident Bearbeiten

2005 schlug zuerst die Organisation Védegylet Sólyom als Kandidaten für das Präsidentenamt vor, später schlossen sich 110 Intellektuelle unterschiedlicher Weltanschauungen dem Aufruf zu seiner Wahl an. Sólyoms frühere Partei MDF, die seit den 1990er-Jahren stark an Bedeutung verloren hatte, unterstützte seine Kandidatur, später sprach sich auch die Hauptoppositionspartei, der konservative Fidesz, für ihn aus. Sólyom galt als liberal-konservativ und sah sich selbst als Kandidat der zivilen Sphäre. Die Wahl fand am 6. und 7. Juni 2005 statt. Seine Gegenkandidatin war die Parlamentspräsidentin Katalin Szili von der regierenden sozialdemokratischen MSZP. Deren kleinerer Koalitionspartner, der liberale SZDSZ, beteiligte sich nicht an der Wahl, seine Abgeordneten gaben ihre Stimmzettel sofort nach Erhalt zurück.

Das ungarische Parlament hatte damals 386 Abgeordnete, davon hatten die Regierungsparteien 198 (MSZP 178, SZDSZ 20), die Opposition 177 (Fidesz 169, MDF 8), die unabhängigen 11 Abgeordnete (9 aus dem MDF, 2 aus der Fidesz-Fraktion ausgetreten). In den ersten zwei Wahlgängen war eine Zwei-Drittel-Mehrheit (257 Stimmen) erforderlich. Im ersten Wahlgang am 6. Juni die Fidesz-Fraktion nicht teil, um herauszufinden, wie groß die Unterstützung für Szili war. Für Szili stimmten 183 Abgeordnete, für Sólyom 13 – 186 Abgeordnete gaben keine Stimme ab. Im zweiten Wahlgang am 7. Juni nahm Fidesz wieder teil: Auf Szili entfielen nun 178, auf Sólyom 185 Stimmen. Sólyom wurde im dritten Wahlgang, ebenfalls am 7. Juni, mit einfacher Mehrheit zum Präsidenten Ungarns gewählt (für ihn stimmten 185, für Szili 182 Abgeordnete). Zwischen und nach den Wahlgängen gab es für eine Präsidentenwahl ungewöhnlich harte und scharfe politische Anschuldigungen (Stimmabgabe für den anderen Kandidaten, Verstoß gegen den Grundsatz der geheimen Wahl usw.). Dennoch galt Sólyoms Wahl als Oppositionskandidat als historisch. Er trat am 5. August 2005 die Nachfolge von Ferenc Mádl an.

Seine Präsidentschaft hatte drei Grundpfeiler: Stärkung der Rechtsstaatlichkeit (er erhob sehr viele verfassungs- und politische Vetos gegen Parlamentsgesetze), Verantwortlichkeit für die magyarischen Minderheiten in den benachbarten Staaten (die er häufig als Präsident Ungarns besuchte; er vertrat die Konzeption der „kulturellen Nation“) sowie Umweltschutz.

Nachdem Fidesz bei den Parlamentswahlen im April 2010 eine Zweidrittelmehrheit erreicht hatte, wandte sich die neue Regierung von dem unbequemen Sólyom ab. Sie nominierte stattdessen den Parlamentspräsidenten Pál Schmitt für die Wahl am 29. Juni 2010. Sólyoms Amtszeit endete am 5. August 2010.

Neben Ungarisch sprach Sólyom auch Deutsch, Englisch und Italienisch.

Privates Bearbeiten

Sólyom war mit der Lehrerin Erzsébet Nagy verheiratet, das Paar hatte zwei Kinder.

Er starb am 8. Oktober 2023 im Alter von 81 Jahren.

Ehrungen Bearbeiten

1998 wurde er mit dem Humboldt-Preis geehrt. Im selben Jahr bekam er in Deutschland das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband. 1999 wurde ihm die Ehrendoktorwürde (Dr. h. c.) der Universität Köln verliehen. Er ist seit 2001 korrespondierendes Mitglied, seit 2013 ordentliches Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (Magyar Tudományos Akadémia, MTA). Er hat mehrere staatliche Ehrungen erhalten. Oktober 2006 erhielt er den Ehrendoktortitel der J. W. Goethe-Universität Frankfurt a. M.

Schriften (Auswahl) Bearbeiten

  • Documenta. HVG–ORAC, Budapest, 2019. [Ausgewählte Schriften 1972-2019 in Ungarisch, Deutsch und Englisch.]
  • Constitutional Judiciary in a New Democracy: the Hungarian Constitutional Court. The University of Michigan Press, Ann Arbor, 2000. (mit Georg Brunner)
  • Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn. Analysen und Entscheidungssammlung 1990–1993. Nomos, Baden-Baden, 1995. (mit Georg Brunner)
  • Die Persönlichkeitsrechte. Eine vergleichend-historische Studie über ihre Grundlagen. Carl Heymanns Verlag, Köln, 1984.
  • The Decline of Civil Law Liability. Akadémiai Kiadó – Sijthoff and Noordhoff, Budapest–Alphen aan den Rijn, 1980.
  • Das Gewand des Grundgesetzes. Zwei Verfassungsikonen – Ungarn und Deutschland. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin, 2017.
  • The Constitutional Court of Hungary In: Max Planck Handbook of Public Law in Europe. Vol. III. Constitutional Judicial Review, ed. by Armin von Bogdandy, Peter Huber, Christoph Grabenwarter and Theodor Shulman. Oxford University Press, Oxford, 357–446.
  • The Rise and Decline of Constitutional Culture in Hungary In: Armin von Bogdandy and Pál Sonnevend (eds.): Constitutional Crisis in the European Constitutional Area. Theory, Law and Politics in Hungary and Romania. Hart Publishing, Oxford and Portland, Oregon 2015, 5–31.
  • Normenhierarchie in der Verfassung und verfassungswidrige Verfassungsänderungen In: Jahrbuch für Ostrecht, 2014/1, 11–24.
  • The Role of Constitutional Courts in the Transition to Democracy, with special reference to Hungary In: International Sociology, March 2003, Vol. 18. No. 1, 137–165.
  • The Rights of Future generations, and Representing them in the Present. Acta Juridica Hungarica, 43, No. 1–2 (2002) 135–143. o.
  • Data Protection and Freedom of Information in Hungary. A New Human Right in a Socialist State in Transition. In: I diritti dell’uomo nell’est e nell’ovest. Messina 1990, 281–290.
  • Hungary: Citizen’s participation in the environmental movement. ifda dossier 64, (march/april 1988). 23–34.
  • Der zivilrechtliche Umweltschutz und die Möglichkeit einer Bürgerklage im ungarischen Recht. Acta Juridica, Tom. 22, 1980/1-2. 19–55.

Weblinks Bearbeiten

Commons: László Sólyom – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Entscheidung 23/1990. (X. 31.) AB über die Verfassungswidrigkeit der Todesstrafe, in: Georg Brunner, László Sólyom (Hrsg.): Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn. Analysen und Entscheidungssammlung 1990-1993. Nomos, Baden-Baden 1995, S. 145.
  2. Die Presse: Ungarn: Das tragische Ende des László Solyom, 28. Juni 2010.
  3. Meghalt Sólyom László volt köztársasági elnök. In: telex.hu. 8. Oktober 2023, abgerufen am 8. Oktober 2023 (ungarisch).
  4. Humboldt- und Paul-Preisträger | Humboldt-Verein Ungarn. Abgerufen am 10. November 2019.
Personendaten
NAME Sólyom, László
KURZBESCHREIBUNG ungarischer Staatspräsident
GEBURTSDATUM 3. Januar 1942
GEBURTSORT Pécs, Ungarn
STERBEDATUM 8. Oktober 2023
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Veröffentlichungsdatum:
Laszlo Solyom ˈlaːsloː ˈʃoːjom 3 Januar 1942 in Pecs 8 Oktober 2023 war ein ungarischer Jurist und Politiker Er war von 1990 bis 1998 Prasident des Verfassungsgerichts von Ungarn und von 2005 bis 2010 Staatsprasident des Landes Laszlo Solyom November 2009 Inhaltsverzeichnis 1 Ausbildung und Universitatslaufbahn 2 Karriere im offentlichen Leben 3 Staatsprasident 4 Privates 5 Ehrungen 6 Schriften Auswahl 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseAusbildung und Universitatslaufbahn BearbeitenSolyom erwarb in Pecs die allgemeine Hochschulreife und studierte Rechtswissenschaften an der Universitat Pecs 1964 erwarb er einen Doktortitel Ein Jahr spater absolvierte er eine Ausbildung als Bibliothekar an der Szechenyi Nationalbibliothek Mit diversen Stipendien setzte er seine Studien an verschiedenen Universitaten Hamburg Koln und Berkeley fort Er arbeitete im Gericht von Kispest als Referendar von 1966 bis 1969 lehrte er an der Friedrich Schiller Universitat Jena Danach war er bei der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und in der Bibliothek des Parlaments tatig Solyom lehrte von 1983 bis 1996 an der Lorand Eotvos Universitat danach wurde er Professor an der Katholischen Peter Pazmany Universitat in Budapest Er arbeitete mit dem deutsch ungarischen Verfassungsrechtler Georg Brunner zusammen mit dem er mehrere Fachbucher uber das ungarische Verfassungsrecht verfasste Zwischen 1999 und 2000 war er Gastprofessor an der Universitat zu Koln Seine Forschungsgebiete sind Verfassungsrecht und Burgerliches Recht Karriere im offentlichen Leben BearbeitenPolitisch wurde Solyom erst Ende der 1980er Jahre als Ratgeber inoffizieller Umweltbewegungen aktiv Er war im September 1987 Teilnehmer des Forums in Lakitelek aus dem die christlich konservative Partei Magyar Demokrata Forum MDF Ungarisches Demokratisches Forum hervorging 1989 war er fur kurze Zeit Mitglied des Parteiprasidiums Solyom nahm als Vertreter des MDF an den nationalen Verhandlungen am Runden Tisch Nemzeti Kerekasztal targyalasok teil und war an der Ausarbeitung der im Oktober 1989 in Kraft getretenen umfassend geanderten Verfassung Ungarns beteiligt Im Oktober 1989 wurde Solyom Richter des neugegrundeten ungarischen Verfassungsgerichts Deshalb trat er aus dem MDF aus und war seither parteilos Von 1990 bis 1998 war er erster Prasident des Verfassungsgerichts Wahrend seiner Amtszeit wurde die Todesstrafe fur verfassungswidrig erklart das Entschadigungsprinzip als vorrangig erklart und die Meinungsfreiheit gestarkt Solyom fuhrte eine aktivistische Linie die er in seiner Sondermeinung zum Urteil uber die Verfassungswidrigkeit der Todesstrafe im Oktober 1990 folgendermassen konzipierte In dieser Auslegung ist die Gesamtheit der Verfassung der Ausgangspunkt Das Verfassungsgericht hat seine bisherige Arbeit fortzufuhren und in seiner Auslegung die prinzipiellen Grundlagen der Verfassung und der in ihr enthaltenen Rechte zu konzipieren Es hat durch seine Urteile ein koharentes System zu bilden das als eine unsichtbare Verfassung uber den Verfassungstext steht der zurzeit aus tagespolitischen Grunden noch haufig geandert wird Dieses System dient als sicherer Massstab der Verfassungsmassigkeit 1 Solyom war 2000 Mitbegrunder und Prasidiumsmitglied der Umwelt und Burgerrechtsorganisation Vedegylet die sich stark fur seine Prasidentschaftskandidatur einsetzte Nach seiner Wahl gab er sein Prasidiumsamt auf Staatsprasident Bearbeiten2005 schlug zuerst die Organisation Vedegylet Solyom als Kandidaten fur das Prasidentenamt vor spater schlossen sich 110 Intellektuelle unterschiedlicher Weltanschauungen dem Aufruf zu seiner Wahl an Solyoms fruhere Partei MDF die seit den 1990er Jahren stark an Bedeutung verloren hatte unterstutzte seine Kandidatur spater sprach sich auch die Hauptoppositionspartei der konservative Fidesz fur ihn aus Solyom galt als liberal konservativ und sah sich selbst als Kandidat der zivilen Sphare Die Wahl fand am 6 und 7 Juni 2005 statt Seine Gegenkandidatin war die Parlamentsprasidentin Katalin Szili von der regierenden sozialdemokratischen MSZP Deren kleinerer Koalitionspartner der liberale SZDSZ beteiligte sich nicht an der Wahl seine Abgeordneten gaben ihre Stimmzettel sofort nach Erhalt zuruck Das ungarische Parlament hatte damals 386 Abgeordnete davon hatten die Regierungsparteien 198 MSZP 178 SZDSZ 20 die Opposition 177 Fidesz 169 MDF 8 die unabhangigen 11 Abgeordnete 9 aus dem MDF 2 aus der Fidesz Fraktion ausgetreten In den ersten zwei Wahlgangen war eine Zwei Drittel Mehrheit 257 Stimmen erforderlich Im ersten Wahlgang am 6 Juni die Fidesz Fraktion nicht teil um herauszufinden wie gross die Unterstutzung fur Szili war Fur Szili stimmten 183 Abgeordnete fur Solyom 13 186 Abgeordnete gaben keine Stimme ab Im zweiten Wahlgang am 7 Juni nahm Fidesz wieder teil Auf Szili entfielen nun 178 auf Solyom 185 Stimmen Solyom wurde im dritten Wahlgang ebenfalls am 7 Juni mit einfacher Mehrheit zum Prasidenten Ungarns gewahlt fur ihn stimmten 185 fur Szili 182 Abgeordnete Zwischen und nach den Wahlgangen gab es fur eine Prasidentenwahl ungewohnlich harte und scharfe politische Anschuldigungen Stimmabgabe fur den anderen Kandidaten Verstoss gegen den Grundsatz der geheimen Wahl usw Dennoch galt Solyoms Wahl als Oppositionskandidat als historisch Er trat am 5 August 2005 die Nachfolge von Ferenc Madl an Seine Prasidentschaft hatte drei Grundpfeiler Starkung der Rechtsstaatlichkeit er erhob sehr viele verfassungs und politische Vetos gegen Parlamentsgesetze Verantwortlichkeit fur die magyarischen Minderheiten in den benachbarten Staaten die er haufig als Prasident Ungarns besuchte er vertrat die Konzeption der kulturellen Nation sowie Umweltschutz Nachdem Fidesz bei den Parlamentswahlen im April 2010 eine Zweidrittelmehrheit erreicht hatte wandte sich die neue Regierung von dem unbequemen Solyom ab Sie nominierte stattdessen den Parlamentsprasidenten Pal Schmitt fur die Wahl am 29 Juni 2010 2 Solyoms Amtszeit endete am 5 August 2010 Neben Ungarisch sprach Solyom auch Deutsch Englisch und Italienisch Privates BearbeitenSolyom war mit der Lehrerin Erzsebet Nagy verheiratet das Paar hatte zwei Kinder Er starb am 8 Oktober 2023 im Alter von 81 Jahren 3 Ehrungen Bearbeiten1998 wurde er mit dem Humboldt Preis geehrt 4 Im selben Jahr bekam er in Deutschland das Grosse Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband 1999 wurde ihm die Ehrendoktorwurde Dr h c der Universitat Koln verliehen Er ist seit 2001 korrespondierendes Mitglied seit 2013 ordentliches Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften Magyar Tudomanyos Akademia MTA Er hat mehrere staatliche Ehrungen erhalten Oktober 2006 erhielt er den Ehrendoktortitel der J W Goethe Universitat Frankfurt a M Schriften Auswahl BearbeitenDocumenta HVG ORAC Budapest 2019 Ausgewahlte Schriften 1972 2019 in Ungarisch Deutsch und Englisch Constitutional Judiciary in a New Democracy the Hungarian Constitutional Court The University of Michigan Press Ann Arbor 2000 mit Georg Brunner Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn Analysen und Entscheidungssammlung 1990 1993 Nomos Baden Baden 1995 mit Georg Brunner Die Personlichkeitsrechte Eine vergleichend historische Studie uber ihre Grundlagen Carl Heymanns Verlag Koln 1984 The Decline of Civil Law Liability Akademiai Kiado Sijthoff and Noordhoff Budapest Alphen aan den Rijn 1980 Das Gewand des Grundgesetzes Zwei Verfassungsikonen Ungarn und Deutschland Berliner Wissenschafts Verlag Berlin 2017 The Constitutional Court of Hungary In Max Planck Handbook of Public Law in Europe Vol III Constitutional Judicial Review ed by Armin von Bogdandy Peter Huber Christoph Grabenwarter and Theodor Shulman Oxford University Press Oxford 357 446 The Rise and Decline of Constitutional Culture in Hungary In Armin von Bogdandy and Pal Sonnevend eds Constitutional Crisis in the European Constitutional Area Theory Law and Politics in Hungary and Romania Hart Publishing Oxford and Portland Oregon 2015 5 31 Normenhierarchie in der Verfassung und verfassungswidrige Verfassungsanderungen In Jahrbuch fur Ostrecht 2014 1 11 24 The Role of Constitutional Courts in the Transition to Democracy with special reference to Hungary In International Sociology March 2003 Vol 18 No 1 137 165 The Rights of Future generations and Representing them in the Present Acta Juridica Hungarica 43 No 1 2 2002 135 143 o Data Protection and Freedom of Information in Hungary A New Human Right in a Socialist State in Transition In I diritti dell uomo nell est e nell ovest Messina 1990 281 290 Hungary Citizen s participation in the environmental movement ifda dossier 64 march april 1988 23 34 Der zivilrechtliche Umweltschutz und die Moglichkeit einer Burgerklage im ungarischen Recht Acta Juridica Tom 22 1980 1 2 19 55 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Laszlo Solyom Sammlung von Bildern Literatur von und uber Laszlo Solyom im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek Laszlo Solyom Ungarns Prasident FAZ 8 Juni 2005 Nr 130 Seite 14 Eine Studie Solyoms mit Lebenslauf Lebenslauf von Professor Dr Laszlo Solyom Memento vom 23 Dezember 2011 im Internet Archive Einzelnachweise Bearbeiten Entscheidung 23 1990 X 31 AB uber die Verfassungswidrigkeit der Todesstrafe in Georg Brunner Laszlo Solyom Hrsg Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn Analysen und Entscheidungssammlung 1990 1993 Nomos Baden Baden 1995 S 145 Die Presse Ungarn Das tragische Ende des Laszlo Solyom 28 Juni 2010 Meghalt Solyom Laszlo volt koztarsasagi elnok In telex hu 8 Oktober 2023 abgerufen am 8 Oktober 2023 ungarisch Humboldt und Paul Preistrager Humboldt Verein Ungarn Abgerufen am 10 November 2019 Staatsoberhaupter Ungarns Graf Mihaly Karolyi Sandor Garbai Miklos Horthy Reichsverweser Ferenc Szalasi Fuhrer der Nation Zoltan Tildy Arpad Szakasits Sandor Ronai Istvan Dobi Pal Losonczi Karoly Nemeth Bruno Straub Matyas Szuros Arpad Goncz Ferenc Madl Laszlo Solyom Pal Schmitt Janos Ader Katalin Novak Siehe auch Liste der Staatsoberhaupter von Ungarn Normdaten Person 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