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Internationales Gericht Ein internationales Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung dessen Träger mehrere Staaten und o

Internationales Gericht

Ein internationales Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung, dessen Träger mehrere Staaten und/oder internationale Organisationen sind. Die Richter haben verschiedene Staatsangehörigkeiten und werden von den Trägern des Gerichtes bzw. seinen Mitgliedern gewählt.

Universelle Gerichte Bearbeiten

Universelle Gerichte stehen potentiell allen Staaten offen. Allerdings wendet lediglich der Internationale Gerichtshof das Völkerrecht ohne Beschränkung auf ein bestimmtes Vertragssystem oder auf Spezialmaterien an.

Gerichte regionaler Wirtschafts- und Integrationszonen Bearbeiten

Neben den universellen Gerichten existieren zahlreiche Gerichte regionaler Wirtschafts- und Integrationszonen. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich maximal auf den Geltungsbereich der den jeweiligen Zonen zugrunde liegenden Verträge.

Auswahl:

Gerichte für Menschenrechte Bearbeiten

Gerichte für Menschenrechte wurden bisher im Rahmen der drei kontinentalen Menschenrechtssysteme in Europa, Amerika und Afrika errichtet.

Internationale Strafgerichte Bearbeiten

Internationale Strafgerichte wenden insbesondere das Völkerstrafrecht an.

Ad-hoc-Strafgerichtshöfe der Vereinten Nationen Bearbeiten

Die Errichtung von Ad-hoc-Strafgerichtshöfen erfolgt nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen. Während völkerrechtliche Verträge grundsätzlich nur zwischen den Vertragsparteien Rechtswirkung entfalten, verpflichtet eine Maßnahme nach Artikel VII VN-Charta sämtliche Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Bisher errichtete Ad-hoc-Strafgerichte:

Hybride Strafgerichte Bearbeiten

Eine dritte Generation internationaler Strafgerichte sind sogenannte gemischt-internationale, semi-internationale oder hybride Strafgerichte. Sie haben sowohl nationale als auch völkerrechtliche Rechtsgrundlagen und setzen sich aus nationalen und internationalen Richterinnen und Richtern zusammen. Letztere werden überwiegend, aber nicht immer von den Vereinten Nationen berufen. Zumeist sind diese hybriden Gerichte Teil des nationalen Gerichtssystems; Träger ist dann allein der jeweilige Staat.

Verwaltungsgerichte internationaler Organisationen Bearbeiten

Verschiedene internationale Organisationen haben oder hatten, insbesondere aufgrund ihrer besonderen Rechtsstellung beziehungsweise Gerichtsfreiheit in ihrem Sitzland, eigene Verwaltungsgerichte zur Klärung von dienstrechtlichen Angelegenheiten ihrer Mitarbeiter. Zu diesen Gerichten zählen unter anderem:

Literatur Bearbeiten

  • Philipp Ambach: Eine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte. Kovač, Hamburg 2009, ISBN 978-3-8300-4515-1.
  • Sarah M. H. Nouwen: 'Hybrid courts': The hybrid category of a new type of international crimes courts. In: Utrecht Law Review 2 (2006) S. 190–214.
  • Michael Nunner: Kooperation internationaler Gerichte: Lösung zwischengerichtlicher Konflikte durch herrschaftsfreien Diskurs. Mohr Siebeck, Tübingen 2009, ISBN 978-3-16-150159-3.
  • Cesare P. R. Romano: The Proliferation of International Judicial Bodies: The Pieces of the Puzzle (PDF; 228 kB). In: New York University Journal of International Law and Politics 31 (1998/1999) S. 709–751.
  • Cesare P. R. Romano, Andre Nollkaemper und Jann K. Kleffner (Hrsg.): Internationalized Criminal Courts: Sierra Leone, East Timor, Kosovo, and Cambodia. Oxford University Press, Oxford/New York 2004, ISBN 978-0-19-927674-5.
  • Philippe Sands, Ruth Mackenzie, Yuval Shany (Hrsg.): Manual on International Courts and Tribunals. Butterworths, London 1999, ISBN 0-406-92531-3.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ (Memento vom 12. August 2011 im Internet Archive).
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Veröffentlichungsdatum:
Ein internationales Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung dessen Trager mehrere Staaten und oder internationale Organisationen sind Die Richter haben verschiedene Staatsangehorigkeiten und werden von den Tragern des Gerichtes bzw seinen Mitgliedern gewahlt Inhaltsverzeichnis 1 Universelle Gerichte 2 Gerichte regionaler Wirtschafts und Integrationszonen 3 Gerichte fur Menschenrechte 4 Internationale Strafgerichte 4 1 Ad hoc Strafgerichtshofe der Vereinten Nationen 4 2 Hybride Strafgerichte 5 Verwaltungsgerichte internationaler Organisationen 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseUniverselle Gerichte BearbeitenUniverselle Gerichte stehen potentiell allen Staaten offen Allerdings wendet lediglich der Internationale Gerichtshof das Volkerrecht ohne Beschrankung auf ein bestimmtes Vertragssystem oder auf Spezialmaterien an Internationaler Gerichtshof in Den Haag errichtet durch die Charta der Vereinten Nationen vom 26 Juni 1945 Internationaler Seegerichtshof in Hamburg errichtet durch das Seerechtsubereinkommen der Vereinten Nationen vom 10 Dezember 1982 Panels der Welthandelsorganisation und der Appellate Body sind die Gerichtsinstitutionen des Streitbeilegungsmechanismus der WTO Entscheidungen dieser Organe mussen vom Dispute Settlement Body angenommen werden Die entsprechenden Regeln stehen im Dispute Settlement Understanding Standiger Schiedshof in Den Haag kein Gericht im eigentlichen Sinne Gerichte regionaler Wirtschafts und Integrationszonen BearbeitenNeben den universellen Gerichten existieren zahlreiche Gerichte regionaler Wirtschafts und Integrationszonen Ihre Zustandigkeit erstreckt sich maximal auf den Geltungsbereich der den jeweiligen Zonen zugrunde liegenden Vertrage Auswahl Europaischer Gerichtshof in Luxemburg Gericht der Europaischen Union in Luxemburg EFTA Gerichtshof in Luxemburg Einheitliches Patentgericht in Paris und Munchen mit Lokal und Regionalkammern in verschiedenen Mitgliedsstaaten der Europaischen Union Vergleichs und Schiedsgerichtshof der OSZE in Genf ist ein Organ der Organisation fur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Wirtschaftsgericht der Gemeinschaft Unabhangiger Staaten ist ein Gerichtshof fur die GUS Staaten und hat seinen Sitz in Minsk Belarus Gerichtshof der Afrikanischen Union Der Grundungsakt der Afrikanischen Union von 2000 und ein Zusatzprotokoll von 2003 sahen die Bildung dieses Gerichtshofs vor der aber mangels Ratifikation des Zusatzprotokolls faktisch nie errichtet wurde Er soll durch ein Protokoll vom 1 Juli 2008 mit dem Afrikanischen Gerichtshof fur Menschenrechte und die Rechte der Volker verschmolzen werden zum African Court of Justice and Human Rights bislang Stand 27 Januar 2011 1 wurde dieses Protokoll von lediglich drei Staaten ratifiziert Gerichtshof der Andengemeinschaft in Quito Ecuador Zentralamerikanischer Gerichtshof in Managua Nicaragua Gerichtshof der Karibischen Gemeinschaft in Port of Spain Trinidad und Tobago Gerichte fur Menschenrechte BearbeitenGerichte fur Menschenrechte wurden bisher im Rahmen der drei kontinentalen Menschenrechtssysteme in Europa Amerika und Afrika errichtet Europaischer Gerichtshof fur Menschenrechte in Strassburg Dieser Gerichtshof wurde errichtet durch die Europaische Menschenrechtskonvention welche im Rahmen des Europarats ausgearbeitet worden war Interamerikanischer Gerichtshof fur Menschenrechte in San Jose Costa Rica Dieser Gerichtshof wurde errichtet durch die Amerikanische Menschenrechtskonvention welche im Rahmen der Organisation Amerikanischer Staaten ausgearbeitet worden war Afrikanischer Gerichtshof fur Menschenrechte und die Rechte der Volker in Arusha Tansania Dieser Gerichtshof wurde errichtet durch ein Zusatzprotokoll von 1998 zur Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Volker welche im Rahmen der Organisation fur Afrikanische Einheit ausgearbeitet worden war Er nahm 2006 seine Arbeit auf Durch ein Protokoll vom 1 Juli 2008 soll er mit dem nicht existenten Gerichtshof der Afrikanischen Union verschmolzen werden zum African Court of Justice and Human Rights das Protokoll wurde bislang Stand 27 Januar 2011 1 von lediglich drei Staaten ratifiziert Internationale Strafgerichte BearbeitenInternationale Strafgerichte wenden insbesondere das Volkerstrafrecht an Internationaler Militargerichtshof 1945 bis 1946 in Nurnberg errichtet durch das Londoner Statut vom 8 August 1945 sog Nurnberger Prozesse Internationaler Militargerichtshof fur den Fernen Osten 1946 bis 1948 in Tokyo basierte im Unterschied hierzu nicht auf einem volkerrechtlichen Vertrag sondern auf einem Erlass des Oberbefehlshabers der alliierten Streitkrafte vom 19 Januar 1946 Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag errichtet durch das Rom Statut vom 17 Juli 1998 Ad hoc Strafgerichtshofe der Vereinten Nationen Bearbeiten Die Errichtung von Ad hoc Strafgerichtshofen erfolgt nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen Wahrend volkerrechtliche Vertrage grundsatzlich nur zwischen den Vertragsparteien Rechtswirkung entfalten verpflichtet eine Massnahme nach Artikel VII VN Charta samtliche Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen Bisher errichtete Ad hoc Strafgerichte Internationaler Strafgerichtshof fur das ehemalige Jugoslawien ICTY in Den Haag errichtet durch Resolution 827 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 25 Mai 1993 Internationaler Strafgerichtshof fur Ruanda ICTR in Arusha Tansania errichtet durch Resolution 955 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 8 November 1994 Internationaler Residualmechanismus fur die Ad hoc Strafgerichtshofe MICT errichtet durch Resolution 1966 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 22 Dezember 2010 als Nachfolgeeinrichtung des ICTY und des ICTR Hybride Strafgerichte Bearbeiten Eine dritte Generation internationaler Strafgerichte sind sogenannte gemischt internationale semi internationale oder hybride Strafgerichte Sie haben sowohl nationale als auch volkerrechtliche Rechtsgrundlagen und setzen sich aus nationalen und internationalen Richterinnen und Richtern zusammen Letztere werden uberwiegend aber nicht immer von den Vereinten Nationen berufen Zumeist sind diese hybriden Gerichte Teil des nationalen Gerichtssystems Trager ist dann allein der jeweilige Staat Kosovo Specialist Chambers and Specialist Prosecutor s Office Gerichte im Kosovo hybridisiert durch die UNMIK Regulations 2000 6 vom 15 Februar 2000 2000 34 vom 27 Mai 2000 und 2000 64 vom 15 Dezember 2000 Serious Crimes Panels bei Gerichten in Dili Osttimor errichtet durch die UNTAET Regulation 2000 15 vom 6 Juni 2000 Sondergerichtshof fur Sierra Leone in Freetown Sierra Leone errichtet durch ein Abkommen vom 16 Januar 2002 zwischen Sierra Leone und den Vereinten Nationen Rote Khmer Tribunal in Phnom Penh Kambodscha errichtet durch ein Abkommen vom 6 Juni 2003 zwischen Kambodscha und den Vereinten Nationen Sondertribunal fur den Libanon hybrider Gerichtshof errichtet nach Kapitel VII der UN Charta zur strafjuristischen Aufarbeitung des Attentats auf den ehemaligen libanesischen Ministerprasidenten Rafiq al Hariri War Crimes Chamber beim Staatsgerichtshof in Sarajewo Bosnien und Herzegowina Oberster Irakischer Strafgerichtshof in Bagdad der die Moglichkeit der Beteiligung internationaler Richter vorsieht wenngleich es hierzu bislang noch nicht gekommen ist Ausserordentliche Afrikanische Kammern Extraordinary African Chambers im Senegal errichtet aufgrund eines Abkommens vom 22 August 2012 zwischen Senegal und der Afrikanischen Union zustandig insbesondere im Strafverfahren gegen den ehemaligen Prasidenten des Tschad Hissene Habre Verwaltungsgerichte internationaler Organisationen BearbeitenVerschiedene internationale Organisationen haben oder hatten insbesondere aufgrund ihrer besonderen Rechtsstellung beziehungsweise Gerichtsfreiheit in ihrem Sitzland eigene Verwaltungsgerichte zur Klarung von dienstrechtlichen Angelegenheiten ihrer Mitarbeiter Zu diesen Gerichten zahlen unter anderem Verwaltungsgericht des Volkerbundes 1927 1946 Verwaltungsgericht der Internationalen Arbeitsorganisation seit 1946 zustandig fur die Mitarbeiter von mehr als 50 Organisationen Verwaltungsgericht der Vereinten Nationen 1949 2009 abgelost durch das Gericht der Vereinten Nationen fur dienstrechtliche Streitigkeiten und Berufungsgericht der Vereinten Nationen Verwaltungsgericht der Organisation Amerikanischer Staaten seit 1971 Verwaltungsgericht der Weltbank seit 1980 Verwaltungsgericht des Internationalen Wahrungsfonds seit 1994 Gericht fur den offentlichen Dienst der Europaischen Union 2004 2016 Literatur BearbeitenPhilipp Ambach Eine Rahmenkonvention fur die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte Kovac Hamburg 2009 ISBN 978 3 8300 4515 1 Sarah M H Nouwen Hybrid courts The hybrid category of a new type of international crimes courts In Utrecht Law Review 2 2006 S 190 214 Michael Nunner Kooperation internationaler Gerichte Losung zwischengerichtlicher Konflikte durch herrschaftsfreien Diskurs Mohr Siebeck Tubingen 2009 ISBN 978 3 16 150159 3 Cesare P R Romano The Proliferation of International Judicial Bodies The Pieces of the Puzzle PDF 228 kB In New York University Journal of International Law and Politics 31 1998 1999 S 709 751 Cesare P R Romano Andre Nollkaemper und Jann K Kleffner Hrsg Internationalized Criminal Courts Sierra Leone East Timor Kosovo and Cambodia Oxford University Press Oxford New York 2004 ISBN 978 0 19 927674 5 Philippe Sands Ruth Mackenzie Yuval Shany Hrsg Manual on International Courts and Tribunals Butterworths London 1999 ISBN 0 406 92531 3 Weblinks BearbeitenInternationaler Residualmechanismus fur die Ad hoc Strafgerichtshofe englisch WorldCourts International Case Law Database PICT Project on International Courts and Tribunals Radio Netherlands Worldwide International Tribunals Zeitschrift The Law and Practice of International Courts and Tribunals Martinus Nijhoff Dordrecht 2002 ff ISSN 1569 1853 Online ISSN 1571 8034 Einzelnachweise Bearbeiten a b AU vom 27 Januar 2011 Memento vom 12 August 2011 im Internet Archive Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Internationales Gericht amp oldid 236477711