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Global Zero dt weltweit Null ist ein Begriff aus der politischen Literatur der fur das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen steht Zudem handelt es sich um eine im Dezember 2008 gegrundete internationale gemeinnutzige Organisation die die Realisierung dieses Ziels anstrebt Die Global Zero Initiative hat einen Handlungsplan vorgelegt der die vollstandige nukleare Abrustung bis zum Jahr 2030 vorsieht Die Initiative wird inzwischen von etwa 300 politischen militarischen und anderen Fuhrungspersonlichkeiten sowie etwa einer halben Million Burger weltweit unterstutzt hat eine internationale Studentenbewegung initiiert und den Dokumentarfilm Countdown to Zero produziert 1 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1 1 Hintergrund 1 2 Anfange der Global Zero Initiative 1 3 Weitere Entwicklungen 1 3 1 2009 1 3 2 2010 1 3 3 2011 1 3 4 2012 1 3 5 2013 2 Ziele der Global Zero Initiative 3 Global Zero Handlungsplan 4 Namhafte Mitglieder der Global Zero Initiative 4 1 Ehemalige Staatsoberhaupter und Regierungschefs 4 2 Sonstige 5 Kritik 6 Literatur 7 Weblinks 8 Siehe auch 9 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenHintergrund Bearbeiten Bereits 1961 wurde von US Prasident John F Kennedy die vollstandige nukleare Abrustung gefordert In seiner Rede vom 25 September 1961 vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen bemerkte er Every man woman and child lives under a nuclear sword of Damocles hanging by the slenderest of threads capable of being cut at any moment by accident or miscalculation or by madness The weapons of war must be abolished before they abolish us dt Jeder Mann jede Frau und jedes Kind lebt unter einem nuklearen Damoklesschwert aufgehangt an dunnstem Faden der jeden Moment durchgeschnitten werden kann durch Unfall Fehleinschatzung oder Wahnsinn Die Kriegswaffen mussen abgeschafft werden bevor sie uns abschaffen 2 3 Ernsthafte Diskussionen zwischen Amerika und Russland uber die vollstandige Abschaffung von Kernwaffen begannen jedoch erst Mitte der 1980er Jahre 4 Im Januar 1986 schlug der russische Prasident Michail Gorbatschow einen dreistufigen Plan zur vollstandigen weltweiten nuklearen Abrustung bis zum Jahr 2000 vor Auch von amerikanischer Seite kam ein Vorschlag zur vollstandigen Abschaffung nuklearer ballistischer Raketen Auf dem Gipfeltreffen in Reykjavik am 11 und 12 Oktober 1986 ausserten sich Ronald Reagan und Michail Gorbatschow zunachst optimistisch bezuglich einer vollstandigen nuklearen Abrustung Da die USA jedoch auf ihrem SDI Programm zur Abwehr von Interkontinentalraketen beharrten welches Russland als Bedrohung ansah scheiterten das Gipfeltreffen diesbezuglich 5 6 Die Verhandlungen legten jedoch den Grundstein fur die spater folgenden INF und START Vertrage zur nuklearen Abrustung 7 8 Im Januar 2007 erschien im Wall Street Journal ein wegweisender Artikel von Henry Kissinger William Perry George Shultz und Sam Nunn in Folge auch als die vier apokalyptischen Reiter oder auch Viererbande bezeichnet Diese Politiker die sich im kalten Krieg fur die Abschreckung durch Atomwaffen eingesetzt hatten ausserten nun in dem Artikel dass Atomwaffen inzwischen ein untolerierbares Risiko darstellen wurden z B durch Unfalle Diebstahl unerlaubte Herstellung Nur durch vereinte Bemuhungen die Welt von Atomwaffen zu befreien konne diese Gefahr abgewendet werden 9 10 Als Reaktion ausserte im Januar 2007 Michail Gorbatschow sowie im Juni 2007 die damalige britische Aussenministerin Margaret Beckett ihre Unterstutzung des Aufrufs Die Autoren erhielten zudem weitere Unterstutzungbekundungen von verschiedenen ehemaligen Amtstragern der USA unter anderem Madeleine Albright Richard V Allen James Baker Samuel R Berger Zbigniew Brzezinski Frank Carlucci Warren Christopher William Cohen Lawrence Eagleburger Melvin Laird Anthony Lake Robert McFarlane Robert McNamara und Colin Powell 11 Von dieser Unterstutzung inspiriert luden Shultz Perry Kissinger und Nunn im Oktober 2007 ehemalige Mitglieder der letzten sechs US Regierungen sowie eine Anzahl anderer Atomwaffenexperten zu einer Konferenz im Hoover Institut der Stanford Universitat ein Die Vision einer atomwaffenfreien Welt wurde mit breitem Einvernehmen als Leitbild anerkannt und konkrete Schritte zur Realisierung benannt Betont wurde dabei die Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit Es wurde eine Erklarung verfasst die von den folgenden Konferenzteilnehmern unterstutzt wurde General John Abizaid Graham Allison Brooke Anderson Martin Anderson Steve Andreasen Mike Armacost Bruce Blair Matt Bunn Ashton Carter Sidney Drell General Vladimir Dvorkin Bob Einhorn Mark Fitzpatrick James Goodby Rose Gottemoeller Tom Graham David Hamburg Siegfried Hecker Tom Henriksen David Holloway Raymond Jeanloz Ray Juzaitis Max Kampelman Jack Matlock Michael McFaul John E McLaughlin Don Oberdorfer Pavel Podvig William C Potter Richard Rhodes Joan Rohlfing Harry Rowen Scott D Sagan Roald Sagdeev Abe Sofaer Richard Solomon und Philip Zelikow 11 Am 24 Juli 2008 ausserte Barack Obama in einer Rede in Berlin sein Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen 12 Im November 2008 wurde er zum US Prasidenten gewahlt Anfange der Global Zero Initiative Bearbeiten nbsp Logo nbsp Matt BrownBereits Ende 2006 hatten Bruce G Blair Experte fur Nuklearwaffen und Matt Brown Staatssekretar in Rhode Island beschlossen eine globale Bewegung zu entwerfen die sich von bisherigen nuklearen Abrustungsinitiativen unterschied 10 13 Blair hatte als Fellow der Brookings Institution bereits 1995 ein Buch mit dem Titel Global Zero Alert for Nuclear Forces veroffentlicht 14 Vor dem Hintergrund der Initiativen von Shultz Perry Kissinger und Nunn gelang es Blair und Brown uber 100 politische gesellschaftliche und militarische Personlichkeiten fur ihre Initiative Global Zero zu gewinnen Das Grundungstreffen fand im Dezember 2008 in Paris statt 10 Es wurde ein Rahmenplan zur vollstandigen nuklearen Abrustung entwickelt und veroffentlicht der mit einer starken Reduzierung der nuklearen Bewaffnung von USA und Russland beginnen sollte 15 Weitere Entwicklungen Bearbeiten 2009 Bearbeiten Als Antwort auf den Artikel von Shultz Perry Kissinger und Nunn veroffentlichten am 9 Januar 2009 Helmut Schmidt Richard von Weizsacker Egon Bahr und Hans Dietrich Genscher einen Artikel in der FAZ in dem sie den Aufruf der vier Amerikaner ohne Vorbehalt unterstutzten 16 Am 1 April 2009 trafen sich US Prasident Barack Obama und der russische Prasident Dmitri Medwedew in London Anlasslich des Auslaufen des START Vertrags Ende 2009 einigten sie sich darauf die bilateralen Bemuhungen zur atomaren Abrustung weiter voranzubringen 17 18 Vor diesem Treffen sendete Global Zero einen Brief an Obama und Medwedew welcher die Dringlichkeit der nuklearen Abrustung unterstrich 10 Am gleichen Tag veroffentlichte die London Times einen Artikel von sechs fuhrenden Global Zero Mitgliedern 19 Kurz darauf ging Barack Obama in einer Rede in Prag am 5 April 2009 ausfuhrlich auf das langfristige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen ein Die USA wolle beginnen ihr Arsenal an Atomwaffen zu reduzieren und andere Lander ebenfalls dazu bringen 20 21 Vor dem erneuten Gipfeltreffen in Moskau Anfang Juli 2009 entwickelte Global Zero einen umfangreichen Plan zur vollstandigen nuklearen Abrustung binnen 20 Jahren Global Zero Handlungsplan Auf dem Treffen gaben Obama und Medwedew ein Rahmenwerk fur eine erneute Reduzierung amerikanischer und russischer Arsenale bekannt 22 Am 24 September 2009 beriet der UN Sicherheitsrat auf Anregung von Barack Obama uber eine Resolution zur weltweiten nuklearen Abrustung die einstimmig verabschiedet wurde 23 24 Obamas Bemuhungen fur eine nuklearwaffenfreie Welt wurden im Jahr 2009 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet 25 26 2010 Bearbeiten Anfang Februar 2010 traf sich die oben genannte Viererbande Kissinger Perry Shultz und Nunn mit Helmut Schmidt Richard von Weizsacker und Hans Dietrich Genscher Egon Bahr war krankheitsbedingt verhindert zu einer Diskussionsrunde in der American Academy in Berlin Ziel war unter anderem durch diese Debatte die Aufmerksamkeit von Politikern und der Offentlichkeit auf Global Zero zu lenken 27 Am 26 Marz 2010 beschloss der Deutsche Bundestag auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU CSU SPD FDP und Bundnis 90 Die Grunen hin sich weiterhin proaktiv an der Diskussion uber die verschiedenen auch zivilgesellschaftlichen Ansatze fur eine vollstandige nukleare Abrustung zu beteiligen wie beispielsweise an der Global Zero Initiative oder der Diskussion uber den Vorschlag fur eine Nuklearwaffenkonvention zur Achtung der Atomwaffen 28 29 Am 15 Juni 2010 fand das 26 Forum Globale Fragen im Auswartigen Amt mit dem Thema Global Zero Auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt statt In seiner Eroffnungsrede setzte sich Aussenminister Guido Westerwelle fur die Unterstutzung der Global Zero Vision ein 30 31 In dem im Jahr 2010 erschienenen Dokumentarfilm Countdown to Zero an dem Bruce Blair und Matt Brown als Produzenten beteiligt waren 2 sprachen sich unter anderem Michail Gorbatschow Jimmy Carter Pervez Musharraf Tony Blair und Valerie Plame fur das Global Zero Ziel Abschaffung aller Nuklearwaffen aus 32 2011 Bearbeiten Am 5 Februar 2011 trat der neue START Vertrag New Start in Kraft in dem sich die USA und Russland dazu verpflichteten die Anzahl ihrer strategischen Atomsprengkopfe von damals 2200 auf 1550 Stuck und die Zahl der Tragersysteme auf jeweils 700 zu reduzieren 33 Die Einigung wurde im Marz 2010 erzielt 34 im April 2010 in Prag von Obama und Medwedjew unterzeichnet und im Dezember 2010 vom US Senat nach langeren Kontroversen ratifiziert 35 36 37 38 Einen Monat spater ratifizierte auch Russlands Parlament das Abkommen 39 Der neue START Vertrag war das erste Abkommen seit etwa zwei Jahrzehnten in dem eine umfangreiche Rustungskontrolle vereinbart wurde 40 Am 21 und 22 Juli 2011 wurde auf der von Stephan Bierling und Reinhard Meier Walser initiierten Tagung Global Zero A World Free of Nuclear Weapons der Hanns Seidel Stiftung und der Universitat Regensburg das Thema Global Zero kontrovers diskutiert 41 42 Am 28 September 2011 richtete das Global Zero Mitglied Uta Zapf SPD eine grosse Anfrage an den Deutschen Bundestag in der es unter anderem um die Frage der proaktiven Beteiligung der Bundesregierung an der Global Zero Initiative ging Die Anfrage wurde in der 176 Sitzung des Deutschen Bundestags am 26 April 2012 diskutiert 43 Am 11 und 12 Oktober 2011 fand anlasslich des 25 Jahrestags des Gipfeltreffens von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow bei dem es fast zu einem Vertrag uber die vollstandige nukleare Abrustung gekommen ware ein Global Zero Treffen in der Ronald Reagan Presidential Library statt an dem uber 100 Fuhrungspersonen teilnahmen unter anderem George Shultz James Baker James Cartwright Richard Branson und Jeff Skoll 44 45 2012 Bearbeiten nbsp Munchner Sicherheitskonferenz 2012 nbsp v l n r Richard Burt Malcolm Rifkind Viktor Esin auf der Munchner Sicherheitskonferenz 2012Auf der Munchner Sicherheitskonferenz im Februar 2012 veroffentlichte Global Zero einen Bericht in dem USA und Russland aufgefordert wurden alle in Europa stationierten Nuklearwaffen zu entfernen Dieser Vorschlag wurde unterstutzt von uber 50 namhaften Mitgliedern ehemalige Premierminister Aussenminister Verteidigungsminister nationale Sicherheitsexperten und militarische Fuhrungspersonen 46 Im Mai 2012 legte Global Zero einen Bericht vor der unter dem Vorsitz des ehemaligen Leiters der US Nuklearstreitkrafte United States Strategic Command James Cartwright erstellt wurde Mitautor war unter anderem der damalige Senator und seit 2013 amtierende US Verteidigungsminister Chuck Hagel Vorgeschlagen wurde ein Plan innerhalb der nachsten 10 Jahre die Anzahl der US amerikanischen und russischen Nuklearwaffen um 80 auf jeweils 900 Waffen zu reduzieren 47 48 49 2013 Bearbeiten Am 10 September 2012 hatten die Abgeordneten Jaroslaw Walesa Reinhard Butikofer Tarja Cronberg Sergio Silvestris und Janusz Zemke eine schriftliche Erklarung beim Europaischen Parlament eingereicht in der sie die Unterstutzung des Global Zero Handlungsplans durch das Europaische Parlament vorschlugen 50 Am 17 Januar 2013 hat die Mehrheit der Abgeordneten 389 Parlamentsmitglieder diesen Vorschlag unterzeichnet das Ergebnis wurde in der Sitzung vom 4 Februar 2013 bekanntgegeben Das Europaische Parlament unterstutzt somit den Global Zero Handlungsplan 13 51 Am 7 Januar 2013 nominierte Barack Obama Chuck Hagel als US Verteidigungsminister Hagel war Mitautor des Global Zero Handlungsplans und des Global Zero Berichts vom Mai 2012 in dem konkrete Schritte zur bilateralen Abrustung vorgestellt wurden Angesichts von Hagels Nominierung wurden Formulierungen des Berichts kontrovers diskutiert die besagten dass die USA gegebenenfalls auch unilateral abrusten konne 52 In einer Rede vom 12 Februar 2013 ausserte Barack Obama dass Amerika sich weiter fur die Abrustung amerikanischer und russischer Nuklearwaffen engagieren und die Sicherstellung von Nuklearmaterial weiter vorantreiben wolle damit dieses nicht in die falschen Hande gerate 52 53 54 Am 26 Februar 2013 wurde Chuck Hagel nach wochenlangen Debatten als Verteidigungsminister ins Amt gewahlt 55 Er ist somit der erste US Verteidigungsminister der sich offentlich gegen Nuklearwaffen ausspricht 56 Anlasslich des vierten Jahrestags von Prasident Obamas Rede in Prag wurde der 5 April 2013 von Global Zero zum Demand Zero Tag erklart und eine umfangreiche Graswurzelbewegung initiiert 57 Unterstutzt wurde diese unter anderem vom Schauspieler Michael Douglas der sich mit einem Video beteiligte Global Zero rief dabei zur Unterzeichnung einer Petition an Prasident Obama auf Ziel der Kampagne war es Prasident Obama an seine 2009 in Prag erklarte Absicht zu erinnern sich fur eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen 13 Dieses Ziel verfolgte auch eine Video Kampagne an der sich im Vorfeld des G8 Gipfels am 17 18 Juni 2013 verschiedene bekannte Schauspieler Alec Baldwin John Cusack Matt Damon Robert De Niro Danny DeVito Michael Douglas Morgan Freeman Whoopi Goldberg Martin Sheen Christoph Waltz und Naomi Watts beteiligten 58 59 Am 19 Juni 2013 gab Barack Obama in seiner Rede in Berlin seine Absicht bekannt die Anzahl US amerikanischer Atomwaffen um bis zu zwei Drittel zu reduzieren und in Verhandlungen mit Russland zu treten um die Politik des Kalten Krieges zu uberwinden 60 61 62 Russlands Prasident Putin zeigte sich jedoch zuruckhaltend und verwies darauf dass zunachst das Problem des geplanten Raketenabwehrsystems der NATO gelost werden musse 63 Ziele der Global Zero Initiative BearbeitenGlobal Zero arbeitet auf eine international einvernehmliche und ausdauernde Bewegung aus Fuhrungspersonen und Burgerinitiativen hin welche gemeinsam das Ziel der vollstandigen nuklearen Abrustung anstreben Als erstes soll ein bilaterales Abkommen zwischen USA und Russland initiiert werden welches die Reduzierung auf je 1000 Gefechtskopfe beinhalten soll Zudem sollen die anderen grosseren Nuklearmachte vertraglich angebunden werden um schrittweise in allen Landern die Arsenale zu reduzieren Dies soll durch eine weltweite Medienkampagne begleitet werden welche mit einer Studentenkampagne sowie der Zusammenarbeit mit neuen Burgerinitiativen und Fuhrungspersonlichkeiten einhergehen Gleichermassen soll der Dialog mit den Regierungen der Schlusselstaaten ausgebaut werden und Losungsstrategien fur kritische Hinderungsgrunde entwickelt werden Global Zero Handlungsplan BearbeitenDer Global Zero Handlungsplan von 2010 64 beschreibt die vollstandige nukleare Abrustung in vier Phasen In den ersten 14 Jahren 2010 2023 Phase 1 bis 3 soll die vollstandige nukleare Abrustung vertraglich beschlossen und in weiteren sieben Jahren 2024 2030 Phase 4 vollstandig durchgefuhrt werden Phase 1 2010 2013 Folgevertrag zu START Aushandlung einer bilateralen Begrenzung von je 1000 Nuklearwaffen fur USA und Russland Phase 2 2014 2018 Erweiterung auf einen multilateralen Vertrag Beschluss von USA und Russland bis 2021 auf 500 Gefechtskopfe zu reduzieren fur alle anderen Staaten keine Erweiterung der nuklearen Arsenale bis 2018 danach zu den Grossmachten proportionale Reduktion bis 2021 Etablierung eines flachendeckenden Kontroll und Exekutivsystems Erhohung der Sicherheit bei zivilen Nuklearanlagen um der Entwendung von bombenfahigen Nuklearmaterialien vorzubeugen Phase 3 2019 2023 Aushandeln eines Vertrages zur vollstandigen nuklearen Abrustung welcher von allen relevanten Staaten unterzeichnet wird Die Restabrustung soll phasenweise und jeweils proportional geschehen und jederzeit uberprufbar sein Phase 4 2024 2030 Erreichen der vollstandigen nuklearen Abrustung Weiterbetreibung und entwicklung des Kontroll und Exekutivsystems um das Neuaufkommen von Nuklearwaffen zu verhindern Die Autoren merken an dass in den letzten 20 Jahren mehr als doppelt so viele Gefechtskopfe von USA und Russland zerstort wurden uber 40 000 als der Plan fur die nachsten 20 Jahre verlangt 20 000 oder mehr 64 S 9Der Global Zero Kommission die den Global Zero Handlungsplan erstellt hat gehorten Jacques Attali K Shankar Bajpai Alexander Bessmertnych Richard Burt Yasuo Fukuda Chuck Hagel Wolfgang Ischinger Igor Jurgens Jehangir Karamat Shaharyar Khan Anthony Lake Michail Margelow Jewgeni Maslin Brajesh Mishra Peng Guangqian Thomas R Pickering Malcolm Rifkind Yukio Satoh Jack Sheehan S P Tyagi Jewgeni Welichow Wu Jianmin und Yang Jiemian an Uberwiegend handelt es sich dabei um politische oder militarische Fuhrungspersonlichkeiten Namhafte Mitglieder der Global Zero Initiative BearbeitenEhemalige Staatsoberhaupter und Regierungschefs Bearbeiten Folgende ehemalige Staatsoberhaupter bzw Regierungschefs unterstutzten die Global Zero Initiative 65 Name Land PositionCarl Bildt Schweden PremierministerGro Harlem Brundtland Norwegen PremierministerinFernando Henrique Cardoso Brasilien PrasidentJimmy Carter USA PrasidentMassimo D Alema Italien PremierministerFrederik Willem de Klerk Sudafrika PrasidentJose Maria Figueres Costa Rica PrasidentMalcolm Fraser Australien PremierministerYasuo Fukuda Japan PremierministerMichail Gorbatschow Sowjetunion PrasidentRuud Lubbers Niederlande PremierministerFidel Ramos Philippinen PrasidentMary Robinson Irland PrasidentinMichel Rocard Frankreich PremierministerHelmut Schmidt Deutschland BundeskanzlerErnesto Zedillo Mexiko PrasidentSonstige Bearbeiten James Arbuthnot Jacques Attali Lloyd Axworthy Hugh Beach Margaret Beckett Lawrence Bender Sandy Berger Alexander Bessmertnych Ela Bhatt Robert Blackwill Lakhdar Brahimi Richard Branson Zbigniew Brzezinski Richard Butler Frank Carlucci James Cartwright Raymond Chambers Naresh Chandra Joseph Cirincione Richard Cizik Romeo Dallaire Jayantha Dhanapala Michael Douglas Lawrence Eagleburger Rolf Ekeus Gareth Evans Jake Garn Hans Dietrich Genscher Lee Hamilton David Hannay Gary Hart Stanley Hoffmann Charles Horner Douglas Hurd Wolfgang Ischinger Igor Iwanow Max Kampelman Sergei Karaganov Jehangir Karamat Yoriko Kawaguchi Peter Kellner Bob Kerrey Shaharyar Khan Alan Khazei Steve Killelea Anthony Lake Michail Margelow Talat Masood Jack Matlock Robert McFarlane Merrill McPeak Brajesh Mishra Amr Moussa Satish Nambiar Klaus Naumann Konigin Nur al Hussain von Jordanien Bernard Norlain Edwin Frederick O Brien David Owen Peng Guangqian Thomas R Pickering Malcolm Rifkind Jack Sheehan Jaswant Singh Jeffrey Skoll Mario Soares Javier Solana K Subrahmanyam Toshiyuki Takano Strobe Talbott John L Thornton Desmond Tutu Shashindra Pal Tyagi Ehsan ul Haq Jewgeni Welichow Shirley Williams Yan Xuetong Muhammad Yunus Uta Zapf Philip Zelikow Anthony ZinniKritik BearbeitenDer Politikwissenschaftler Christian Hacke kritisiert dass die Vision einer atomwaffenfreien Welt den freien Westen schwacht autoritare Regime starkt die stabilisierende Rolle von Nuklearwaffen negiert die Pluralitat der Weltpolitik ubersieht und schliesslich von den wirklich drangenden weltpolitischen Fragen und Problemen ablenkt 66 Literatur BearbeitenHakan Akbulut Die Obama Jahre A Season for Nuclear Disarmament Policy Paper 8 2012 Osterreichisches Institut fur Internationale Politik September 2012 PDF abgerufen am 22 April 2013 Hans Blix Why Nuclear Disarmament Matters Boston Review Books 2008 ISBN 978 0 262 02644 4 Richard Burt Wolfgang Ischinger Victor Esin Malcolm Rifkind et al Global Zero NATO Russia Commission Report Removing U S and Russian Tactical Nuclear Weapons from European Combat Bases Global Zero 2012 PDF abgerufen am 7 April 2013 Shen Dingli Toward a Nuclear Weapons Free World A Chinese Perspective Lowy Institute for International Policy November 2009 PDF abgerufen am 22 April 2013 James E Doyle Why Eliminate Nuclear Weapons In Survival Global Politics and Strategy 55 1 2013 S 7 34 doi 10 1080 00396338 2013 767402 James Cartwright Richard Burt Chuck Hagel Thomas Pickering Jack Sheehan Bruce Blair Global Zero U 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