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Yasuo Fukuda japanisch 福田 康夫 Fukuda Yasuo 16 Juli 1936 im Setagaya ku Tokio 1 gemeldet in Takasaki Präfektur Gunma ist e

Yasuo Fukuda

Yasuo Fukuda (japanisch 福田 康夫, Fukuda Yasuo; * 16. Juli 1936 im Setagaya-ku, Tokio, gemeldet in Takasaki, Präfektur Gunma) ist ein ehemaliger japanischer Politiker der LDP. Von September 2007 bis September 2008 war er der 58. Premierminister Japans.

Yasuo Fukuda

Leben Bearbeiten

Fukuda ist der älteste Sohn des früheren Premierministers Takeo Fukuda. Fukuda studierte Politik und Wirtschaftswissenschaften an der Waseda-Universität. Anschließend arbeitete er zunächst 17 Jahre für ein japanisches Ölunternehmen, davon zwei Jahre in den USA. Seine ersten Erfahrungen in der Politik sammelte er, als sein Vater zwischen 1976 und 1978 Premierminister war, zunächst als Sekretär eines Sangiin-Abgeordneten, dann als Sekretär des Premierministers. In dieser Funktion nahm er an Gesprächen mit China und den USA über den Friedensvertrag zwischen Japan und der Volksrepublik China teil. 1990 kandidierte er nach dem Rückzug seines Vaters aus der Politik in dessen Wahlkreis, dem viermandatigen Wahlkreis Gunma 3, für das Shūgiin; seinen Sitz hat er danach in sechs Wahlen behauptet, nach der Wahlrechtsreform seit 1996 im neuen Einmandatswahlkreis Gunma 4. Fukuda gehört dem Seiwa Seisaku Kenkyūkai an, der früheren Faktion seines Vaters, der heutigen Machimura-Faktion.

Im Oktober 2000 wurde Fukuda Kabinettssekretär im zweiten Kabinett von Yoshirō Mori (Machimura-Faktion). Das Amt behielt er auch unter Premierminister Junichiro Koizumi (Machimura-Faktion) bis zum Mai 2004, als Fukuda wegen eines Skandals um versäumte Einzahlungen an das staatliche Rentensystem, in den zahlreiche Politiker von LDP und DPJ verwickelt waren, zurücktrat.

Nachdem Fukuda im September 2007 von seiner Partei gegen Tarō Asō (Asō-Faktion) zum Parteichef gewählt wurde, wählte ihn das Shūgiin am 25. September 2007 gegen das Votum des Sangiin zum neuen Premierminister. Am 26. September 2007 wurden Fukuda und sein Kabinett von Kaiser Akihito formell ernannt. Er stand für eine gemäßigtere Außenpolitik als der bisherige Regierungschef Abe. Unter anderem setzte er sich für eine Verbesserung der historisch schwer belasteten Beziehungen zu China und Südkorea ein.

Zur Shūgiin-Wahl 2012 zog sich Fukuda zurück; seinen Wahlkreis übernahm für die LDP sein ältester Sohn Tatsuo.

Regierungszeit Bearbeiten

Die erste Phase von Fukudas Regierungszeit wurde von dem vergeblichen Versuch geprägt, sich mit der Opposition, die im Sangiin die Mehrheit hält, über eine Verlängerung des Antiterrorgesetzes zu einigen, auf dessen Grundlage die japanische Marine mit Betankungsschiffen im Indischen Ozean an der Operation Enduring Freedom teilgenommen hatte. Die Mission musste mit Auslaufen des Gesetzes zum 31. Oktober 2007 beendet werden.

In diesem Zusammenhang und angesichts anstehender innenpolitischer Reformen hatte Fukuda auch mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Ichirō Ozawa über die Bildung einer großen Koalition verhandelt, die aber von den Demokraten abgelehnt wurde.

Um das Sangiin mit einer Zweidrittelmehrheit im Shūgiin zu überstimmen und das Antiterrorgesetz doch noch zu verabschieden, wurde die Sitzungsperiode des Parlaments bis zum 15. Januar 2008 verlängert. Das Gesetz wurde am 11. Januar 2008 mit 340 zu 133 Stimmen im Shūgiin verabschiedet. Die Zweidrittelmehrheit wurde zum zweiten Mal überhaupt und zum ersten Mal in über 50 Jahren angewendet.

Überschattet wurden die ersten Monate der Regierungszeit von dem Skandal um den ehemaligen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Takemasa Moriya, der von Vertretern des Rüstungsunternehmens Yamada Yōkō über acht Jahre für insgesamt über 15 Millionen Yen (ca. 95'000,00 Euro) zum Golf und Mahjong eingeladen worden war, indem auch Vorwürfe gegen mehrere LDP-Politiker erhoben wurden. Yamada Yōkō hatte 2003 und 2004 überhöhte Summen für Rüstungsaufträge erhalten.

Innenpolitische Blockade und Umfragetief Bearbeiten

Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine mögliche große Koalition setzt die Opposition auf eine Blockade von Regierungsinitiativen, übt Druck auf die Regierung bei den Skandalen um die Rente und dem Verteidigungsministerium aus und lanciert öffentlichkeitswirksame Störmaneuver mit ihrer Mehrheit im Sangiin; so hatte sie beispielsweise Ende November 2007 eine Resolution zur Beendigung des Irakeinsatzes der Luftselbstverteidigungsstreitkräfte verabschiedet. In seiner Regierungserklärung zur Eröffnung der Sitzungsperiode 2008 des Parlaments forderte Fukuda die Opposition zur Zusammenarbeit auf: Reformen seien wichtiger als die Umgestaltung der politischen Landschaft. Zuvor hatte er mehrfach Medienspekulationen über mögliche vorgezogene Neuwahlen dementiert, obwohl er seine Partei warnte, dass ihr zurzeit das Vertrauen der Wähler fehlte. Er äußerte mehrfach, er wolle das Shūgiin auf keinen Fall vor dem G8-Gipfel im Juli auflösen.

Der Beginn der Sitzungsperiode 2008 wurde vom Streit um den neuen Haushalt, vor allem um eine Neustrukturierung der Mineralöl- und Kfz-Steuern, bestimmt. Am 29. Februar 2008 wurde der neue Haushalt im Shūgiin mit der Regierungsmehrheit unter Boykott der Oppositionsparteien verabschiedet. Da das Mineralölsteuergesetz durch die Oppositionsblockade im Sangiin verzögert worden war, sanken die Benzinpreise am 1. April schlagartig um etwa 25 Yen und stiegen zum 1. Mai wieder um denselben Wert. Für die Wiedereinführung der Mineralölsteuer musste die Regierungskoalition zum zweiten Mal nach dem Antiterrorgesetz die Zweidrittelmehrheit im Shūgiin anwenden, um das Sangiin zu überstimmen.

Weitere wichtige Themen waren die Lebensmittelsicherheit (wegen mehrerer Skandale um kontaminierte aus China importierte Tiefkühl-Lebensmittel) und die Kollision des Aegis-Zerstörers Atago mit einem Fischerboot, deren Aufarbeitung Verteidigungsminister Shigeru Ishiba die Kritik der Opposition eintrug. Angesichts der öffentlichen Empörung über Verbrechen von in Okinawa stationierten US-Soldaten kündigte Fukuda an, er werde das Thema mit der US-Regierung besprechen – Außenministerin Condoleezza Rice besuchte Tōkyō im Februar 2008 –, und warnte vor einer Belastung des Bündnisses durch die Zwischenfälle.

Im Mai 2008 erreichte die Zustimmungsrate der Regierung Fukuda in der Bevölkerung nach einigen Umfragen 20 %, nachdem sie im April die Rekordtiefs der Regierung Abe vor der Sangiin-Wahlniederlage im Sommer 2007 und dem anschließenden Rücktritt unterboten hatte.

Am 11. Juni sprach das Sangiin Fukuda mit 131 zu 105 Stimmen das Misstrauen aus, ein Ereignis, das es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Japan noch nie gegeben hatte. Die Regierungsfraktionen beantragten sofort eine Vertrauensabstimmung im entscheidenden Shūgiin, wo sie eine Zweidrittelmehrheit halten. Während die Opposition Neuwahlen forderte, sprach Fukuda angesichts der Aussichtslosigkeit des Misstrauensvotums im Shūgiin von einem rein parteipolitischen Manöver. Anlass für den Vorstoß der Demokraten war die von Fukuda vorgeschlagene Reform der Krankenversicherung, da sie älteren Menschen zu hoch belaste.

In der Sommerpause 2008 zwischen der regulären Sitzungsperiode des Parlaments und der Sondersession im Herbst (rinji kokkai) führte Fukuda Anfang August eine Kabinettsumbildung durch, bei der zugleich die Führungspositionen der Partei neubesetzt wurden. Seinen innerparteilichen Konkurrenten Tarō Asō nominierte Fukuda als LDP-Generalsekretär. Angesichts anziehender Inflation und zurückgehender Konsum- und Investitionsneigung stellte seine Regierung Ende August ein rund 1,8 Billionen Yen (ca. 10,8 Mrd. Euro) starkes Konjunkturprogramm vor, um eine möglicherweise drohende wirtschaftliche Rezession im Wahljahr 2009 abzumildern. Unterdessen setzte sich der Streit um den Zeitpunkt der nächsten Neuwahlen fort: Während Fukuda die Vollendung der vollen Legislaturperiode von vier Jahren anstrebt, wünscht sich der Koalitionspartner Kōmeitō einen früheren Wahltermin, um eine deutliche Trennung zwischen den Shūgiin-Wahlen und den Wahlen zum Präfekturparlament Tokio – einer Hochburg von Sōka Gakkai, der wichtigsten Wählerbasis der Kōmeitō – zu erreichen. Die Umfragewerte von Fukudas Regierung hatten sich in den Sommermonaten leicht erholt: Im August überschritt die Zustimmungsrate die 30-Prozent-Marke; die Ablehnung sank wieder unter 60 %. Auch die LDP, die in den Meinungsumfragen im Mai erstmals von den Demokraten überholt worden war, konnte in der Wählergunst wieder leicht zulegen.

Am 1. September 2008 kündigte Yasuo Fukuda nach weniger als einem Jahr im Amt in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt an. Bis zur Wahl seines Nachfolgers Tarō Asō am 24. September blieb er geschäftsführend im Amt.

Außenpolitische Aktivität Bearbeiten

Erklärtes Ziel Fukudas bei Beginn seiner Amtszeit war eine Verbesserung der japanisch-chinesischen Beziehungen. Ende Dezember 2007 unternahm er einen viertägigen Besuch in der Volksrepublik. Der Gegenbesuch von Staatspräsident Hu Jintao im Mai 2008 brachte die Unterzeichnung eines Dokuments, das eine Absichtserklärung zum Ausbau der „strategischen Beziehungen“ enthält. In kritischen Fragen wie der Interessenabgrenzung im Ostchinesischen Meer, bei der um Gasvorkommen gerungen wird, oder beim Klimaschutz wurde keine abschließende Einigung erzielt, aber baldige Lösungen in Aussicht gestellt. Für die Zukunft wurden jährliche Treffen zwischen den Regierungschefs beider Länder vereinbart.

Ende Mai 2008 fand in Yokohama die 4. Internationale Tokioter Konferenz zur Afrikanischen Entwicklung (TICAD) statt. Fukuda erklärte zum Auftakt des Gipfels, Japan wolle seine Entwicklungshilfeausgaben deutlich erhöhen.

Seit Fukudas Amtsantritt als Premierminister stand die Vorbereitung des G8-Gipfels in Tōyako im Juli 2008 auf der außenpolitischen Tagesordnung. Einen ersten Besuch bei US-Präsident George W. Bush unternahm er im November 2007. Kurz vor dem Amtsantritt des russischen Präsidenten Dmitri Anatoljewitsch Medwedew führte er Gespräche mit ihm in Moskau im Mai 2008. Anfang Juni traf Fukuda sich auf einer Reise nach Deutschland, Großbritannien und zum FAO-Gipfel in Rom mit den Staats- bzw. Regierungschefs von vier G8-Ländern, Angela Merkel, Gordon Brown, Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi. Wichtige Themen der Reise waren der Klimaschutz und der globale Ernährungspreisanstieg. Außerdem diskutierte er auch die Weltwirtschaftsentwicklung vor dem Hintergrund steigender Ölpreise mit den europäischen Regierungschefs. Nach dieser Reise war er mit den Staats- und Regierungschefs aller G8-Länder außer Kanada bereits vor dem Gipfel zusammengetroffen.

Familie Bearbeiten

Fukudas Ehefrau Kiyoko ist eine Enkelin von Sakurauchi Yukio, Abgeordneter und in den 1930er Jahren unter anderem Finanz- und Landwirtschaftsminister, und Cousine von Seiichi Ōta, Landwirtschaftsminister in Fukudas Kabinett und bis 2009 Abgeordneter (LDP, Koga-Faktion). Fukudas Schwester ist mit dem ehemaligen Abgeordneten Michio Ochi (LDP, Fukuda-Faktion) verheiratet, dessen ältester Sohn Takao ebenfalls bis 2009 Abgeordneter (LDP, Machimura-Faktion) war.

Ahnentafel Bearbeiten

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sakurauchi Yukio
 
Sakurauchi Tatsurō
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fukuda Hiroichi
 
Fukuda Takeo
 
Hideko
 
Sakurauchi Yoshio
 
Toshiko
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fukuda Yasuo
 
Kiyoko
 
 
 
 
 
Ōta Seiichi
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fukuda Tatsuo
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Ehrung Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Commons: Yasuo Fukuda – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. In: Yomiuri Shimbun. 16. September 2007, archiviert vom Original am 9. Juni 2008; abgerufen am 20. Dezember 2009 (japanisch).
  2. BBC News, 7. Mai 2004: Japan minister quits over scandal (en)
  3. http://www.kantei.go.jp/foreign/hukudadaijin/070926/index_e.html
  4. derStandard.at: Yasuo Fukuda zum neuen japanischen Regierungschef gewählt
  5. In: Asahi Shimbun Digital. 26. September 2012, archiviert vom Original am 26. September 2012; abgerufen am 1. Januar 2013 (japanisch).
  6. http://www.yomiuri.co.jp/dy/national/20071116TDY02312.htm@1@2Vorlage:Toter Link/www.yomiuri.co.jp (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  7. Kyodo News, 26. November 2007: Ishiba eyes criminal complaint over Yamada's bill-padding
  8. BBC News, 28. November 2007: Japan opposition wins Iraq vote
  9. Reuters, 18. Januar 2008: Japan PM set for new showdown in divided parliament
  10. BBC News, 17. Januar 2008: Japan PM warns of party 'crisis'
  11. The Japan Times, 16. Januar 2008: Fukuda again rejects calling early election
  12. The Japan Times, 19. Mai 2008: Early election plot thickens
  13. Daily Yomiuri Online, 1. März 2008: Lower house OK's budget / Ruling bloc also rams through tax bills; opposition abstains@1@2Vorlage:Toter Link/www.yomiuri.co.jp (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  14. AFP, 1. Mai 2008:Petrol prices shoot up in Japan as tax reimposed (Memento vom 1. Juli 2012 im Webarchiv archive.today)
  15. In: Asahi Shimbun. 3. Mai 2008, archiviert vom Original am 6. Mai 2008; abgerufen am 3. Mai 2008 (englisch).
  16. Japan Times, 3. Juli 2007: Abe approval rating hits all-time low
  17. ↑ (Memento vom 1. Dezember 2006 im Internet Archive)
  18. Japan's PM gets no-confidence motion. (Nicht mehr online verfügbar.) In: CNN. 11. Juni 2008, ehemals im Original; abgerufen am 11. Juni 2008 (englisch).@1@2Vorlage:Toter Link/edition.cnn.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  19. Upper House hits Fukuda with censure. In: The Japan Times. 12. Juni 2008, abgerufen am 8. Juli 2008 (englisch).
  20. Fukuda's rival rises in reshuffle. In: BBC news. 1. August 2008, abgerufen am 29. August 2008 (englisch).
  21. Report: Japan to unveil $16.5 billion package. In: The Associated Press. 29. August 2008, abgerufen am 29. August 2008 (englisch).
  22. Masami Itō: Ton POLITICAL PULSE / New Komeito distancing LDP? In: The Japan Times Online. 6. August 2008, abgerufen am 29. August 2008 (englisch).
  23. (Memento vom 31. Mai 2008 im Internet Archive)
  24. Yomiuri Shimbun, 25. Mai 2008: Fukuda to promise aid, loan package for Africa
  25. (Memento vom 6. Juni 2008 im Internet Archive)
  26. (Memento des Originals vom 18. September 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/kingendaikeizu.net
  27. Chinese president meets Japanese PM, calling for further progress in bilateral ties. In: http://en.people.cn. Abgerufen am 19. Oktober 2021.
Personendaten
NAME Fukuda, Yasuo
ALTERNATIVNAMEN 福田 康夫 (japanisch)
KURZBESCHREIBUNG 58. Premierminister Japans
GEBURTSDATUM 16. Juli 1936
GEBURTSORT Setagaya-ku, Tōkyō (Stadt), Präfektur Tokio, Japan
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Veröffentlichungsdatum:
Yasuo Fukuda japanisch 福田 康夫 Fukuda Yasuo 16 Juli 1936 im Setagaya ku Tokio 1 gemeldet in Takasaki Prafektur Gunma ist ein ehemaliger japanischer Politiker der LDP Von September 2007 bis September 2008 war er der 58 Premierminister Japans Yasuo Fukuda Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Regierungszeit 2 1 Innenpolitische Blockade und Umfragetief 2 2 Aussenpolitische Aktivitat 3 Familie 3 1 Ahnentafel 4 Ehrung 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseLeben BearbeitenFukuda ist der alteste Sohn des fruheren Premierministers Takeo Fukuda Fukuda studierte Politik und Wirtschaftswissenschaften an der Waseda Universitat Anschliessend arbeitete er zunachst 17 Jahre fur ein japanisches Olunternehmen davon zwei Jahre in den USA Seine ersten Erfahrungen in der Politik sammelte er als sein Vater zwischen 1976 und 1978 Premierminister war zunachst als Sekretar eines Sangiin Abgeordneten dann als Sekretar des Premierministers In dieser Funktion nahm er an Gesprachen mit China und den USA uber den Friedensvertrag zwischen Japan und der Volksrepublik China teil 1990 kandidierte er nach dem Ruckzug seines Vaters aus der Politik in dessen Wahlkreis dem viermandatigen Wahlkreis Gunma 3 fur das Shugiin seinen Sitz hat er danach in sechs Wahlen behauptet nach der Wahlrechtsreform seit 1996 im neuen Einmandatswahlkreis Gunma 4 Fukuda gehort dem Seiwa Seisaku Kenkyukai an der fruheren Faktion seines Vaters der heutigen Machimura Faktion Im Oktober 2000 wurde Fukuda Kabinettssekretar im zweiten Kabinett von Yoshirō Mori Machimura Faktion Das Amt behielt er auch unter Premierminister Junichiro Koizumi Machimura Faktion bis zum Mai 2004 als Fukuda wegen eines Skandals um versaumte Einzahlungen an das staatliche Rentensystem in den zahlreiche Politiker von LDP und DPJ verwickelt waren zurucktrat 2 Nachdem Fukuda im September 2007 von seiner Partei gegen Tarō Asō Asō Faktion zum Parteichef gewahlt wurde wahlte ihn das Shugiin am 25 September 2007 gegen das Votum des Sangiin zum neuen Premierminister Am 26 September 2007 wurden Fukuda und sein Kabinett 3 von Kaiser Akihito formell ernannt Er stand fur eine gemassigtere Aussenpolitik als der bisherige Regierungschef Abe Unter anderem setzte er sich fur eine Verbesserung der historisch schwer belasteten Beziehungen zu China und Sudkorea ein 4 Zur Shugiin Wahl 2012 zog sich Fukuda zuruck seinen Wahlkreis ubernahm fur die LDP sein altester Sohn Tatsuo 5 Regierungszeit BearbeitenDie erste Phase von Fukudas Regierungszeit wurde von dem vergeblichen Versuch gepragt sich mit der Opposition die im Sangiin die Mehrheit halt uber eine Verlangerung des Antiterrorgesetzes zu einigen auf dessen Grundlage die japanische Marine mit Betankungsschiffen im Indischen Ozean an der Operation Enduring Freedom teilgenommen hatte Die Mission musste mit Auslaufen des Gesetzes zum 31 Oktober 2007 beendet werden In diesem Zusammenhang und angesichts anstehender innenpolitischer Reformen hatte Fukuda auch mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Ichirō Ozawa uber die Bildung einer grossen Koalition verhandelt die aber von den Demokraten abgelehnt wurde Um das Sangiin mit einer Zweidrittelmehrheit im Shugiin zu uberstimmen und das Antiterrorgesetz doch noch zu verabschieden wurde die Sitzungsperiode des Parlaments bis zum 15 Januar 2008 verlangert Das Gesetz wurde am 11 Januar 2008 mit 340 zu 133 Stimmen im Shugiin verabschiedet Die Zweidrittelmehrheit wurde zum zweiten Mal uberhaupt und zum ersten Mal in uber 50 Jahren angewendet Uberschattet wurden die ersten Monate der Regierungszeit von dem Skandal um den ehemaligen Staatssekretar im Verteidigungsministerium Takemasa Moriya der von Vertretern des Rustungsunternehmens Yamada Yōkō uber acht Jahre fur insgesamt uber 15 Millionen Yen ca 95 000 00 Euro zum Golf und Mahjong eingeladen worden war 6 indem auch Vorwurfe gegen mehrere LDP Politiker erhoben wurden Yamada Yōkō hatte 2003 und 2004 uberhohte Summen fur Rustungsauftrage erhalten 7 Innenpolitische Blockade und Umfragetief Bearbeiten Nach dem Scheitern der Verhandlungen uber eine mogliche grosse Koalition setzt die Opposition auf eine Blockade von Regierungsinitiativen ubt Druck auf die Regierung bei den Skandalen um die Rente und dem Verteidigungsministerium aus und lanciert offentlichkeitswirksame Stormaneuver mit ihrer Mehrheit im Sangiin so hatte sie beispielsweise Ende November 2007 eine Resolution zur Beendigung des Irakeinsatzes der Luftselbstverteidigungsstreitkrafte verabschiedet 8 In seiner Regierungserklarung zur Eroffnung der Sitzungsperiode 2008 des Parlaments forderte Fukuda die Opposition zur Zusammenarbeit auf Reformen seien wichtiger als die Umgestaltung der politischen Landschaft 9 Zuvor hatte er mehrfach Medienspekulationen uber mogliche vorgezogene Neuwahlen dementiert obwohl er seine Partei warnte dass ihr zurzeit das Vertrauen der Wahler fehlte 10 Er ausserte mehrfach er wolle das Shugiin auf keinen Fall vor dem G8 Gipfel im Juli auflosen 11 12 Der Beginn der Sitzungsperiode 2008 wurde vom Streit um den neuen Haushalt vor allem um eine Neustrukturierung der Mineralol und Kfz Steuern bestimmt Am 29 Februar 2008 wurde der neue Haushalt im Shugiin mit der Regierungsmehrheit unter Boykott der Oppositionsparteien verabschiedet 13 Da das Mineralolsteuergesetz durch die Oppositionsblockade im Sangiin verzogert worden war sanken die Benzinpreise am 1 April schlagartig um etwa 25 Yen und stiegen zum 1 Mai wieder um denselben Wert 14 Fur die Wiedereinfuhrung der Mineralolsteuer musste die Regierungskoalition zum zweiten Mal nach dem Antiterrorgesetz die Zweidrittelmehrheit im Shugiin anwenden um das Sangiin zu uberstimmen Weitere wichtige Themen waren die Lebensmittelsicherheit wegen mehrerer Skandale um kontaminierte aus China importierte Tiefkuhl Lebensmittel und die Kollision des Aegis Zerstorers Atago mit einem Fischerboot deren Aufarbeitung Verteidigungsminister Shigeru Ishiba die Kritik der Opposition eintrug Angesichts der offentlichen Emporung uber Verbrechen von in Okinawa stationierten US Soldaten kundigte Fukuda an er werde das Thema mit der US Regierung besprechen Aussenministerin Condoleezza Rice besuchte Tōkyō im Februar 2008 und warnte vor einer Belastung des Bundnisses durch die Zwischenfalle Im Mai 2008 erreichte die Zustimmungsrate der Regierung Fukuda in der Bevolkerung nach einigen Umfragen 20 15 nachdem sie im April die Rekordtiefs der Regierung Abe vor der Sangiin Wahlniederlage im Sommer 2007 und dem anschliessenden Rucktritt unterboten hatte 16 17 Am 11 Juni sprach das Sangiin Fukuda mit 131 zu 105 Stimmen das Misstrauen aus ein Ereignis das es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Japan noch nie gegeben hatte Die Regierungsfraktionen beantragten sofort eine Vertrauensabstimmung im entscheidenden Shugiin wo sie eine Zweidrittelmehrheit halten Wahrend die Opposition Neuwahlen forderte sprach Fukuda angesichts der Aussichtslosigkeit des Misstrauensvotums im Shugiin von einem rein parteipolitischen Manover 18 Anlass fur den Vorstoss der Demokraten war die von Fukuda vorgeschlagene Reform der Krankenversicherung da sie alteren Menschen zu hoch belaste 19 In der Sommerpause 2008 zwischen der regularen Sitzungsperiode des Parlaments und der Sondersession im Herbst rinji kokkai fuhrte Fukuda Anfang August eine Kabinettsumbildung durch bei der zugleich die Fuhrungspositionen der Partei neubesetzt wurden Seinen innerparteilichen Konkurrenten Tarō Asō nominierte Fukuda als LDP Generalsekretar 20 Angesichts anziehender Inflation und zuruckgehender Konsum und Investitionsneigung stellte seine Regierung Ende August ein rund 1 8 Billionen Yen ca 10 8 Mrd Euro starkes Konjunkturprogramm vor um eine moglicherweise drohende wirtschaftliche Rezession im Wahljahr 2009 abzumildern 21 Unterdessen setzte sich der Streit um den Zeitpunkt der nachsten Neuwahlen fort Wahrend Fukuda die Vollendung der vollen Legislaturperiode von vier Jahren anstrebt wunscht sich der Koalitionspartner Kōmeitō einen fruheren Wahltermin um eine deutliche Trennung zwischen den Shugiin Wahlen und den Wahlen zum Prafekturparlament Tokio einer Hochburg von Sōka Gakkai der wichtigsten Wahlerbasis der Kōmeitō zu erreichen 22 Die Umfragewerte von Fukudas Regierung hatten sich in den Sommermonaten leicht erholt Im August uberschritt die Zustimmungsrate die 30 Prozent Marke die Ablehnung sank wieder unter 60 Auch die LDP die in den Meinungsumfragen im Mai erstmals von den Demokraten uberholt worden war konnte in der Wahlergunst wieder leicht zulegen 17 Am 1 September 2008 kundigte Yasuo Fukuda nach weniger als einem Jahr im Amt in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rucktritt an Bis zur Wahl seines Nachfolgers Tarō Asō am 24 September blieb er geschaftsfuhrend im Amt Aussenpolitische Aktivitat Bearbeiten Erklartes Ziel Fukudas bei Beginn seiner Amtszeit war eine Verbesserung der japanisch chinesischen Beziehungen Ende Dezember 2007 unternahm er einen viertagigen Besuch in der Volksrepublik Der Gegenbesuch von Staatsprasident Hu Jintao im Mai 2008 brachte die Unterzeichnung eines Dokuments das eine Absichtserklarung zum Ausbau der strategischen Beziehungen enthalt In kritischen Fragen wie der Interessenabgrenzung im Ostchinesischen Meer bei der um Gasvorkommen gerungen wird oder beim Klimaschutz wurde keine abschliessende Einigung erzielt aber baldige Losungen in Aussicht gestellt Fur die Zukunft wurden jahrliche Treffen zwischen den Regierungschefs beider Lander vereinbart 23 Ende Mai 2008 fand in Yokohama die 4 Internationale Tokioter Konferenz zur Afrikanischen Entwicklung TICAD statt Fukuda erklarte zum Auftakt des Gipfels Japan wolle seine Entwicklungshilfeausgaben deutlich erhohen 24 Seit Fukudas Amtsantritt als Premierminister stand die Vorbereitung des G8 Gipfels in Tōyako im Juli 2008 auf der aussenpolitischen Tagesordnung Einen ersten Besuch bei US Prasident George W Bush unternahm er im November 2007 Kurz vor dem Amtsantritt des russischen Prasidenten Dmitri Anatoljewitsch Medwedew fuhrte er Gesprache mit ihm in Moskau im Mai 2008 Anfang Juni traf Fukuda sich auf einer Reise nach Deutschland Grossbritannien und zum FAO Gipfel in Rom mit den Staats bzw Regierungschefs von vier G8 Landern Angela Merkel Gordon Brown Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi Wichtige Themen der Reise waren der Klimaschutz und der globale Ernahrungspreisanstieg Ausserdem diskutierte er auch die Weltwirtschaftsentwicklung vor dem Hintergrund steigender Olpreise mit den europaischen Regierungschefs Nach dieser Reise war er mit den Staats und Regierungschefs aller G8 Lander ausser Kanada bereits vor dem Gipfel zusammengetroffen 25 Familie BearbeitenFukudas Ehefrau Kiyoko ist eine Enkelin von Sakurauchi Yukio Abgeordneter und in den 1930er Jahren unter anderem Finanz und Landwirtschaftsminister und Cousine von Seiichi Ōta Landwirtschaftsminister in Fukudas Kabinett und bis 2009 Abgeordneter LDP Koga Faktion Fukudas Schwester ist mit dem ehemaligen Abgeordneten Michio Ochi LDP Fukuda Faktion verheiratet dessen altester Sohn Takao ebenfalls bis 2009 Abgeordneter LDP Machimura Faktion war 26 Ahnentafel Bearbeiten Sakurauchi Yukio Sakurauchi Tatsurō Fukuda Hiroichi Fukuda Takeo Hideko Sakurauchi Yoshio Toshiko Fukuda Yasuo Kiyoko Ōta Seiichi Fukuda Tatsuo Ehrung BearbeitenAlter Freund des chinesischen Volkes 27 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Yasuo Fukuda Sammlung von Bildern Videos und AudiodateienEinzelnachweise Bearbeiten 安倍退陣 総裁選 安定感に定評 福田氏 In Yomiuri Shimbun 16 September 2007 archiviert vom Original am 9 Juni 2008 abgerufen am 20 Dezember 2009 japanisch BBC News 7 Mai 2004 Japan minister quits over scandal en http www kantei go jp foreign hukudadaijin 070926 index e html derStandard at Yasuo Fukuda zum neuen japanischen Regierungschef gewahlt 福田元首相 政界引退を表明 後継は長男達夫氏の見込み In Asahi Shimbun Digital 26 September 2012 archiviert vom Original am 26 September 2012 abgerufen am 1 Januar 2013 japanisch http www yomiuri co jp dy national 20071116TDY02312 htm 1 2 Vorlage Toter Link www yomiuri 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Kaiserreich Gross Japan Yamagata Matsukata Itō Matsukata Itō Ōkuma Yamagata Itō Katsura Saionji Katsura Saionji Katsura Yamamoto Ōkuma Terauchi Hara Takahashi Katō To Yamamoto Kiyoura Katō Ta Wakatsuki Tanaka G Hamaguchi Wakatsuki Inukai Saitō Okada Hirota Hayashi Konoe Hiranuma Abe N Yonai Konoe Tōjō Koiso Suzuki K Higashikuni Shidehara YoshidaNach der Verfassung des Staates Japan Katayama Ashida Yoshida Hatoyama I Ishibashi Kishi Ikeda Satō Tanaka K Miki Fukuda T Ōhira Suzuki Z Nakasone Takeshita Uno Kaifu Miyazawa Hosokawa Hata Murayama Hashimoto Obuchi Mori Koizumi Abe S Fukuda Y Asō Hatoyama Y Kan Noda Abe S Suga Kishida Normdaten Person GND 140945911 lobid OGND AKS LCCN n2008056390 NDL 00993016 VIAF 114846230 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Fukuda YasuoALTERNATIVNAMEN 福田 康夫 japanisch KURZBESCHREIBUNG 58 Premierminister JapansGEBURTSDATUM 16 Juli 1936GEBURTSORT Setagaya ku Tōkyō Stadt Prafektur Tokio Japan Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Yasuo Fukuda amp oldid 238987148