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Thor Steinar ist eine Marke fur Bekleidung der deutschen Mediatex GmbH MediatexRechtsform Gesellschaft mit beschrankter HaftungGrundung 2002Sitz Konigs Wusterhausen Deutschland DeutschlandLeitung Martin Kopelke 1 Mitarbeiterzahl bis zu 160 2015 2 Umsatz 1 27 Mio Euro 2008 nur Umsatze von thorsteinar de 3 Branche BekleidungWebsite www thorsteinar de Der Verfassungsschutz Brandenburg 4 5 der Verfassungsschutz Sachsen 6 viele zivilgesellschaftliche Organisationen sowie zahlreiche Medienberichte sehen in der Kleidung der Marke Thor Steinar ein Erkennungsmerkmal der rechtsextremen Szene In der Offentlichkeit wird die Marke meist in diesem Zusammenhang thematisiert Ausdrucklich verboten ist das Tragen von Thor Steinar Kleidung im Landtag Mecklenburg Vorpommern 7 sowie in diversen Fussballstadien 8 Inhaltsverzeichnis 1 Marke 2 Logo 3 Design 4 Offentliche Rezeption 5 Juristische Auseinandersetzungen 6 Proteste gegen Thor Steinar Laden 7 Storch Heinar 8 Literatur 9 Weblinks 10 EinzelnachweiseMarkeDie Marke Thor Steinar wurde im Oktober 2002 von Axel Kopelke aus Konigs Wusterhausen registriert Seit 2003 tritt fur Thor Steinar die Mediatex GmbH von Axel Kopelke und Uwe Meusel mit Sitz in Konigs Wusterhausen auf Zwischen 2009 und 2010 hatte Faisal al Zarooni International Brands General Trading IBGT mit Sitz in Dubai die Geschaftsleitung von Axel Kopelke und Uwe Meusel ubernommen Am 4 November 2008 wurde die Mediatex GmbH an die Treuhandgesellschaft Al Zarooni Tureva mit Sitz in Dubai verkauft 9 und ein arabischer Geschaftsfuhrer eingesetzt was einen Boykott der Marke durch mehrere Neonazi Gruppen zur Folge hatte 10 11 Anfang 2010 zogen sich die arabischen Investoren aus dem Unternehmen zuruck und der Schweizer Marco Waspe auch Waespe ubernahm die Geschaftsfuhrung der Mediatex GmbH mit Geschaftsanschrift in Mittenwalde 12 13 2 2018 ubernahm Martin Kopelke die Geschaftsfuhrung von Waspe 1 Unter dem Markennamen wird Herren Damen und Kinderbekleidung vertrieben Die Kleidung wird vorwiegend in der Turkei Jacken und Pullover und in China produziert 14 15 Logo nbsp Ursprungliches li bis 2004 und derzeitiges Logo re ab 2005 Das ursprungliche Logo von Thor Steinar war eine Binderune aus einer Kombination der Tyr und der Siegrune Die Tyr Rune steht in der Runenesoterik fur Kampf und Aktion Der Bezug auf heidnische Mythologie wird auch durch Aufdrucke auf der Kleidung unterstutzt Das Logo wirkte optisch wie eine horizontale Wolfsangel mit aufgesetztem Pfeil Mehrere Staatsanwaltschaften und Gerichte sahen darin den Straftatbestand des Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 86a StGB siehe Abschnitt Juristische Auseinandersetzungen Nachdem das Amtsgericht Konigs Wusterhausen am 9 November 2004 die bundesweite Beschlagnahmung der Kleidung mit dem Logo angeordnet hatte entwarf Thor Steinar ein neues Logo Dieses besteht aus einer Gebo Rune die Gabe Gastfreiheit und Ehe symbolisieren soll mit zwei Punkten Seit spatestens 2013 wird das ursprungliche Logo in abgewandelter Form in einen Kreis mit Sonnenstrahlen eingeschrieben auf der Website wieder verwendet DesignDie meisten Textilien tragen den Schriftzug Thor Steinar und ein Logo der Marke Letzteres wurde oft auch in Verbindung mit der norwegischen Flagge verwendet wobei sich das Logo meist in der Mitte des Kreuzes der norwegischen Flagge befand Bei neueren Textilien wird dagegen die originale norwegische Flagge verwendet Die Regierung von Norwegen wandte sich bereits 2006 an deutsche Behorden um den Missbrauch der norwegischen Flagge zu unterbinden und hat im Februar 2008 auf Grund widerrechtlicher Verwendung staatlicher Hoheitszeichen Anzeige gegen den damals unter Protex firmierenden Hersteller erstattet 16 Typisch fur einen Teil der Textilien ist die Verwendung von Fleckentarnung Stilistisch lehnt sich die Marke an bestehende Streetwearstile an Thor Steinar bietet zudem insbesondere eine Reihe von Kleidungsstucken an die Klassikern oder den jeweils aktuellen Moden etablierter Marken sehr nahekommt Nach Einschatzung des Verfassungsschutz Brandenburg nehmen die Schriftzuge auf den Kleidungsstucken in haltlich Bezug auf vorchristlichen Germanen Kult und eine glorifizierende Sicht der Wehrmacht Charakteristisch fur das Sortiment sei ein Spiel mit mehr oder weniger verhohlenen Andeutungen an der Grenze zur Strafbarkeit 17 Offentliche RezeptionDer Marke Thor Steinar wird von Antifa Gruppen und in Zeitungsberichten vorgeworfen eine Designermarke von und fur Rechte zu sein 18 Dies wird mit folgenden Argumenten begrundet Die Inhaber und Mitarbeiter der Mediatex GmbH seien Mitglieder der Neonaziszene Laut Berichten der Tageszeitung soll ein Mitarbeiter des Brandenburger Verfassungsschutzes die Mitarbeit von Rechtsextremisten in dem engeren und weiteren Umfeld der Firma bestatigt haben 19 Die Markische Allgemeine Zeitung zitierte bereits 2004 einen Verfassungsschutzer Es gibt Rechtsextremisten die der Firma angehoren 20 Der Geschaftsfuhrer Uwe Meusel soll dies allerdings bestritten haben 19 Diese Vorwurfe wurden durch eine Pressemitteilung des Antifaschistischen Infoblatts untermauert Dort wurde behauptet ein ehemaliger Mitarbeiter von Thor Steinar Udo Siegmund auf den eine Zeitlang auch die Webseiten der Marke angemeldet waren habe Kontakte zur militanten Neonazi Szene in Schweden und habe ein Rechtsrock Konzert der neonazistischen Organisation Nationalsocialistisk front NSF besucht 21 Auf einigen Kleidungsstucken von Thor Steinar sei Werbung fur die schwedische Rockband Ultima Thule dt Das ausserste Thule 22 gemacht worden 23 Wegen ihrer Verstrickungen in die rechtsextreme Szene in Schweden und einiger nationalistischer Lieder wird die Band haufig dem Rechtsrock zugeordnet Die Kombination der Runen im alten Logo wird in derselben Anordnung auch vom rechtsextremen Thule Seminar als Logo verwendet Auch habe das alte Logo Ahnlichkeit mit dem Logo der neonazistischen Kameradschaft Treptow 19 24 Der Aufdruck Division Thor Steinar sei in Anlehnung an den Namen des Generals der Waffen SS Felix Steiner gewahlt 25 26 Der Aufdruck auf der Kapuzenjacke No Inquisition der einen Adler darstellt der einen Fisch in seinen Klauen halt sei eine neonazistisch gepragte Bildmarke die sich die neonazistische und neopagane Organisation Artgemeinschaft im Januar 2003 durch ihren damaligen Vorsitzenden Jurgen Rieger als Bildmarke habe schutzen lassen 27 In der Schweiz betreibe ein langjahriger Aktivist der neonazistischen Schweizer Hammerskin Szene einen Internetversand der ausschliesslich Kleidung von Thor Steinar verkaufe Zudem gehorten die Betreiber des einzigen schwedischen Thor Steinar Shops in Huddinge bei Stockholm zur Neonazigruppe Svenska motstandsrorelsen Schwedische Widerstandsbewegung SMR Ein Redakteur der SMR Zeitung Nationellt Motstand arbeite im Laden und verkaufe dort die Zeitung 28 Nach Einschatzung des Brandenburger Verfassungsschutzes ist Thor Steinar unter Rechtsextremisten beliebt und gilt als szenetypisches Erkennungs sowie Abgrenzungsmerkmal 4 Juristische AuseinandersetzungenAm 9 November 2004 wurde vom Amtsgericht Konigs Wusterhausen die bundesweite Beschlagnahmung von Kleidung mit dem alten Logo der Marke angeordnet die Vollstreckung wurde zunachst jedoch ausgesetzt Staatsanwaltschaft und Polizei gingen am 17 November 2004 gegen MediaTex vor versiegelten das Lager und stellten Beweismaterial sicher Zur selben Zeit wies das Landgericht Neuruppin die Beschwerde eines 20 jahrigen Mannes zuruck dessen Thor Steinar T Shirt im August 2004 in Oranienburg auf einer Demonstration beschlagnahmt worden war Das Gericht verwarf die Beschwerde als unbegrundet und fuhrte in einem elfseitigen Beschluss aus das offentliche Verwenden des Logos der Marke sei eine strafbare Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach 86a Abs 2 Satz 2 StGB weil das Runen Logo von Thor Steinar dem Symbol einer verfassungsfeindlichen Organisation zum Verwechseln ahnlich sehe 25 Nach dieser Auffassung mache sich strafbar wer in dem Bewusstsein dieser Verwechslungsfahigkeit also vorsatzlich ein solches Kleidungsstuck in der Offentlichkeit tragt In der Folge existierte keine einheitliche Rechtsprechung bezuglich des alten Logos Erst durch Entscheidungen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts im September 2005 29 des Kammergerichts Berlin im Dezember 2006 30 und des Oberlandesgerichts Dresden im Februar 2008 31 die eine Strafbarkeit nach 86 Abs 2 Satz 2 StGB nicht gegeben sahen wurde die Rechtsprechung angeglichen Der norwegische Staat erstattete im Februar 2008 Anzeige gegen das Unternehmen da dieses auf zahlreichen Bekleidungsstucken die Staatsflagge Norwegens aufgenaht hatte Der demokratische Staat Norwegen wolle nicht dass Neonazis die Flagge fur ihre Werbezwecke missbrauchen so der Gesandte Norwegens in Deutschland Gegen den ergangenen Bussgeldbescheid der Staatsanwaltschaft legte das Unternehmen Widerspruch ein 16 Eine Entscheidung stand im November noch aus nachdem sich das Potsdamer Amtsgericht fur ortlich nicht zustandig erklart und das Verfahren nach Bonn abgegeben hatte 32 Zudem wehrt sich seit August 2008 Heckler amp Koch gegen die Abbildung einer Silhouette des G36 Sturmgewehrs unter dem Aufdruck Hausbesuche auf einem Pullover Sie strebt eine Abmahnung gegen die MediaTex GmbH und Handler an die den Pullover vertreiben 33 Nachdem am 13 Juni 2012 die achtkopfige NPD Fraktion zu einer Sitzung des Sachsischen Landtags verbotenerweise in Thor Steinar Kleidung erschienen war machte Landtagsprasident Matthias Rossler von seinem Haus und Polizeirecht Gebrauch und verwies die acht Abgeordneten des Saals 34 Proteste gegen Thor Steinar Laden nbsp 2010 geschlossenes Ladengeschaft Tonsberg in Berlin Mitte Fassade mit Farbspuren und Plexiglasschutz Zugang nur nach Anklopfen Nach Farbbeutel anschlagen und Protesten von Anwohnern und Gewerbetreibenden wurde der Mietvertrag der Protex GmbH Uwe Meusels in Konigs Wusterhausen fur den kurz zuvor eroffneten Thor Steinar Laden Tonsberg in Berlin Mitte im Februar 2008 gekundigt 35 Nach einer Raumungsklage im November 2010 wurde das Ladengeschaft geschlossen Auch gegen einen weiteren Laden in Berlin Friedrichshain war die Raumungsklage erfolgreich 36 Zu ahnlichen Vorgangen bis hin zu gewalttatigen Auseinandersetzungen kam es auch in anderen Stadten im Zusammenhang mit den Eroffnungen weiterer Ladengeschafte der Protex GmbH 37 38 Gegen einige der Geschafte bzw ihre Betreiber laufen bzw liefen Raumungsklagen der Vermieter die sich oft als vom Betreiber in Hinblick auf die Rezeption der Marke desinformiert sehen darin den Tatbestand der arglistigen Tauschung vermuten und dies als Anfechtungsgrund darstellen 39 Der Bundesgerichtshof erklarte die Anfechtung der Mietvertrage wegen arglistiger Tauschung im August 2010 fur zulassig und gab der Raumungsklage gegen einen Thor Steinar Laden statt Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs obliegt dem Mieter vor Abschluss des Mietvertrages eine Aufklarungspflicht gegenuber dem Vermieter daruber dass die von ihm zum Verkauf angebotene Kleidung mit der rechtsextremistischen Szene in Verbindung gebracht wird Verletzt der Mieter diese Pflicht kann der Vermieter den Mietvertrag anfechten 40 Eine einheitliche Rechtsprechung uber die Informationspflicht des Mieters in Bezug auf die Marke Thor Steinar existiert allerdings nicht Im August 2011 scheiterte vor dem Landgericht Halle die Raumungsklage des Vermieters bezuglich des seit 2009 in Halle Saale ansassigen Ladens Oseberg Die Klage wegen arglistiger Tauschung scheiterte da die Marke Thor Steinar vom Mieter im Verkaufsprofil angegeben wurde und der Vermieter sich nach Ansicht des Richters im Voraus uber deren Hintergrunde hatte informieren mussen Der funfjahrige Mietvertrag ist erst im Fruhjahr 2014 ausgelaufen Die Aktion Ladenschluss will durch friedliche Aktionen und Proteste die Schliessung des Ladens erreichen 41 Auch gegen den in Braunau am Inn in Oberosterreich bestehenden Thor Steinar Laden wurden Proteste artikuliert Eine 2009 angestrengte Raumungsklage wurde jedoch abgewiesen 42 Nach Protesten hat Amazon Thor Steinar Produkte von seiner Handelsplattform entfernt und den ausschliessenden Hinweis auf Artikel die den Nationalsozialismus verherrlichen oder verharmlosen in die Verkaufsrichtlinien aufgenommen 43 44 Bei der Internetauktionsplattform eBay ist der Handel mit Produkten der Marke verboten 45 Im Hamburger Stadtteil Barmbek Nord eroffnete im Marz 2017 der Laden Nordic Company der die Marke Thor Steinar vertreibt Auch dort fanden regelmassig Mahnwachen statt 46 Der Regionalausschuss protestierte gegen den Laden in einer Resolution die SPD CDU GRUNE LINKE FDP und Piraten nicht aber die AfD formuliert hatten 47 48 Der Laden musste nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen der Eigentumergemeinschaft des Hauses und dem Eigentumer des Ladenlokals Ende Januar 2018 schliessen 49 Storch Heinar Hauptartikel Storch Heinar Die Aktion Endstation Rechts der Jusos Mecklenburg Vorpommern vertreibt Textilartikel die Thor Steinar mit der Marke Storch Heinar parodieren 50 Heinar ist ein Storch der an einer Froschfleisch Intoleranz leidet und eine Vorliebe fur Eierlikor hat Er tritt mit Stahlhelm Scheitel und Hitlerbart auf Thor Steinar strengte eine Klage gegen die Jusos an 51 die daraufhin zur Prozesskostenfinanzierung Retter T Shirts mit der Aufschrift Weltkriegsverliererbesieger seit 1945 verkaufen Das Landgericht Nurnberg Furth wies am 11 August 2010 die Klage weitgehend ab Es bestehe keine Verwechslungsgefahr von Storch Heinar mit THOR STEINAR daruber hinaus sei ein etwaiger Marken oder Wettbewerbsverstoss als satirische Auseinandersetzung mit den klagerischen Marken von den Grundrechten der Meinungsfreiheit Art 5 Abs 1 GG und der Kunstfreiheit Art 5 Abs 3 GG erfasst 52 LiteraturElmar Vieregge Thor Steinar Eine Bekleidungsmarke zwischen sportlicher Strassenmode und rechtsextremistischer Szene In Armin Pfahl Traughber Hrsg Jahrbuch fur Extremismus und Terrorismusforschung 2011 2012 I Fachhochschule des Bundes fur offentliche Verwaltung Bruhl 2012 ISBN 978 3 938407 52 3 S 280 ff WeblinksThor Steinar mehr als nur ein Intermezzo Artikel von Olaf Meyer in Telepolis 5 Marz 2006Einzelnachweise a b Amtsgericht Cottbus HRB 9922 CB Veranderung vom 12 Marz 2018 bekannt gemacht am 13 Marz 2018 abgerufen im Unternehmensregister am 12 Oktober 2020 a b Florian Osuch Moritz Eluek Thor Steinar mit Millionenumsatz In Antifaschistisches Infoblatt 25 Januar 2016 abgerufen am 4 Marz 2018 aus AIB 109 Heft 4 2015 Stefan Krempl 26C3 Flirtborse der rechten Szene gehackt In Heise online 29 Dezember 2009 Abgerufen am 31 Dezember 2009 Hacker outen Thor Steinar Fans In Die Tageszeitung 2 Januar 2010 a b Thor Steinar scheitert mit neuem Vertriebsweg Memento des Originals vom 22 Oktober 2020 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www verfassungsschutz brandenburg de Verfassungsschutz Brandenburg 2008 Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2007 Memento vom 18 Juli 2011 im Internet Archive Verfassungsschutz Brandenburg 2008 S 162 PDF 9 3 MB Andreas Speit Braunes Einkaufen Gezocke um Nazi Shop In Die Tageszeitung 30 September 2008 Verfassungsrechtlicher Rahmen fur spezifische Bekleidungsmarkenverbote in Hausordnungen von Parlaments und Verwaltungsgebauden Wissenschaftliche Dienste des Bundestages 17 September 2013 abgerufen am 12 Februar 2018 Johannes Radke Hausverbot im Bundestag In Der Tagesspiegel 16 Marz 2008 abgerufen am 4 Marz 2018 Arabischer Investor kauft Thor Steinar In Berliner Morgenpost 24 Marz 2009 abgerufen am 4 Marz 2018 Andreas Speit Rechte boykottieren Thor Steinar In Die Tageszeitung 27 Mai 2009 abgerufen am 4 Marz 2018 Johann Osel Rechte Szene Marke Thor Steinar Die Gesinnung und das Geld In Suddeutsche de 7 Mai 2010 abgerufen am 4 Marz 2018 Esther Neumeier Oliver Jarasch Bericht uber Thor Steinar in Mittenwalde In Tagesthemen 12 Dezember 2011 2 49 min ab 13 00 min Peter M Selliner Wider den rechtsextremistischen Thor Steinar Chic In hagalil com 19 Dezember 2013 abgerufen am 4 Marz 2018 Thor Steinar Die Klamotte der Neonazis stern de 22 Dezember 2008 Anwalt der umstrittenen Firma um Entspannung bemuht Thor Steinar mit neuem Logo In Berliner Zeitung 4 Januar 2005 a b Norwegen verklagt Thor Steinar In Tagesspiegel 14 Februar 2008 Online Axel Lier Thor Steinar Chef vor Gericht Verstoss gegen das Markenrecht In Die Welt 28 Marz 2008 Abgerufen am 17 Juni 2016 Der braune Pop Die Zeit 23 September 2004 abgerufen am 11 Oktober 2008 a b c Der rechte Dresscode im Zentrum der Stadt In Die Tageszeitung 30 November 2005 Noch ein Thor Memento vom 11 Januar 2006 im Internet Archive In Markische Allgemeine Zeitung 5 Oktober 2004 Thor Steinar und die Neonaziszene Memento vom 15 April 2013 im Webarchiv archive today Antifaschistisches Infoblatt Pressemitteilung 12 Marz 2006 Ubersetzung Ultima Thule Memento vom 5 Marz 2016 im Internet Archive Old Shit New Style Memento vom 15 Dezember 2007 im Internet Archive Broschure der NO thor steinar offensive 2004 August 2007 PDF S 2 274 kB Gegenuberstellung der Logos Memento vom 23 Juni 2006 im Internet Archive auf der Website der NO thor steinar offensive 2004 a b Beschluss der 2 Grossen Strafkammer des Landgerichts Neuruppin 12 Qs 34 04 17 November 2004 Memento vom 17 September 2012 im Webarchiv archive today Gericht verbietet Symbole der rechten Kult Marke Thor Steinar Die Welt 13 November 2004 Thor Steinar Enge Bindung an die Neonazi Szene Memento vom 3 Oktober 2007 im Internet Archive NPD Blog 24 April 2006 Dokumentation aus Antifaschistisches Infoblatt Nr 73 4 2006 und 74 1 2007 auf der Website des Polit Cafes Azzoncao Urteil des 1 Strafsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts 1 Ss 58 05 12 September 2005 PDF 52 kB Urteil des 1 Strafsenats des Kammergerichts Berlin 1 Ss 53 06 15 Dezember 2006 nicht frei verfugbar Urteil des 3 Strafsenats des OLG Dresden 1 2 Vorlage Toter Link www justiz sachsen de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Juni 2020 Suche in Webarchiven 3 Ss 375 06 12 Februar 2008 PDF 56 kB Michael Weiss Vom Nordland in die Wuste Memento vom 2 April 2015 im Internet Archive PDF 420 kB Monitor Rundbrief des Apabiz Nr 36 August 2008 S 1 3 Andreas Ellinger Heckler Gewehr auf Nazi Pullis Neckar Chronik 12 November 2008 Spiegel Memento vom 29 Juli 2010 im Internet Archive auf ladenschluss jetzt org NPD sorgt mit Thor Steinar Kleidung fur Eklat im sachsischen Landtag Memento vom 11 Februar 2013 im Webarchiv archive today dnn online de Proteste Vermieter kundigt Thor Steinar Laden in Mitte Die Welt 6 Februar 2008 Kein Platz fur Thor Steinar taz 3 Dezember 2010 Verkaufsgeschlossener Samstag Betreiber mussen Thor Steinar Laden raumen Urteil Kundigung des Thor Steinar Laden in Leipzig ist Rechtens die topnew de 13 November 2008 Aufklarungspflichten 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