Bildmarke ist eine Marke in Form einer zweidimensionalen Gestaltung ohne Wortmarkenbestandteile in lateinischer Schrift, wie z. B. grafisch gestaltete Buchstaben, Piktogramme, Symbole und Abbildungen von Gegenständen. Es können auch chinesische Schriftzeichen den Bildmarkencharakter begründen. Bildmarken können farbig oder schwarz-weiß angemeldet werden.
Umgangssprachlich werden Bildmarken auch als Werbegrafik, Logo oder Firmensignet bezeichnet.
Key Visuals als Schlüsselbilder oder akustische Grundmotive dienen dagegen weniger dem gewerblichen Rechtsschutz als vielmehr dem Marketing, indem sie den Wiedererkennungswert von Produkten oder Unternehmen steigern. Beispiele sind die lila Milka-Kuh, das Michelin-Männchen oder die charakteristische Tonabfolge am Ende der Werbespots der Deutschen Telekom.
Allgemeines Bearbeiten
Wie jede andere Markenform, müssen auch Bildmarken Unterscheidungskraft aufweisen und dürfen den Grundsätzen für die Eintragung in das DPMA-Register nicht widersprechen. Nicht unterscheidungskräftig in diesem Sinne sind beispielsweise in der Regel einfache geometrische Figuren. Insbesondere bedeutet dies, dass die bloße Abbildung der Ware oder der Dienstleistung (sofern möglich) nicht als Bildmarke eintragbar ist, sofern nur typische Merkmale der Ware bzw. der Dienstleistung dargestellt sind.
Gegenüber der Wortmarke ist bei der Bildmarke auch die Festlegung einer oder mehrerer charakteristischer Farbtöne (beispielsweise Pantone, RAL, HKS u. a.) möglich. In Kombination als Wort-Bild-Marke gilt dieses ebenso.
Werden der Bildmarke ein oder mehrere Wörter beigefügt, so spricht man von einer Wort-Bild-Marke. Diese unterscheidet sich hierdurch von der reinen Bildmarke und wird nach den Kriterien der Wortmarke und der Bildmarke doppelt geprüft.
Der Inhalt einer Bildmarke wird mit der Wiener Klassifikation beschrieben.
Rechtliche Situation in Deutschland Bearbeiten
Grundsätzlich ist jede Abbildung, die geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, als Bildmarke eintragbar (§ 3 Abs. 1 MarkenG).
Beispiele Bearbeiten
Bekannte Bildmarken sind außer dem Mercedes-Stern auch die vier Ringe für Audi oder der Blitz für Opel.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- Bildmarke Deutsches Patent- und Markenamt, 14. Januar 2019.
- (Memento vom 16. Oktober 2013 im Internet Archive) www.dpma.de, abgerufen am 16. Oktober 2013
- Franz-Rudolf Esch: Schlüsselbild Gabler Wirtschaftslexikon, abgerufen am 15. Mai 2020.