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Formularprozess Der auch Formularverfahren ist im römischen Recht das durch Verwendung zahlreicher aus der actio des Klä

Formularprozess

Der Formularprozess (auch Formularverfahren) ist im römischen Recht das durch Verwendung zahlreicher, aus der actio des Klägers und einer eventuellen exceptio (Einrede) des Beklagten gebildeten Verfahrensformeln (Prozessprogramm) gekennzeichnete Verfahren. Der Prozesstyp war eine prätorische Schöpfung, häufig zur Korrektur von hergebrachtem Zivilrecht. Zunächst wurde er nur auf Klagen aus Gelddarlehen angewendet und löste dabei die bereits aus frührepublikanischer Zeit bekannte Legisaktionenverfahrensform der legis actio per condictionem ab. Formularverfahren behandelten stets prätorisches Honorarrecht.

Formularprozess (agere per formulam) bedeutet, dass der Prozess durch eine Formel bestimmt wird, die der Gerichtsmagistrat dem Richter vorgibt. Die Entscheidung soll sich nach bestimmten in der Formel enthaltenen Worten richten: Richtereinsetzung, Streitprogramm, Klagegrund, Klagegegenstand und Verurteilung.

Streitig ist, ob im römischen Recht der Prätor oder die Parteien das Prozessprogramm festlegten. Der äußeren Erscheinung nach war die Formel wohl Urkunde.

Zeittafel:Entwicklung römischer Prozessarten

Entwicklung der römischen Prozessarten Bearbeiten

Dem Formularprozess ging historisch das Legisaktionenverfahren (von lege agere – Handeln nach festen Spruchformeln, die von den Parteien vor dem Magistrat gesprochen werden mussten) voraus. Ursprünglich ein einheitliches Verfahren, war es der Quellentradition nach in seiner späteren Phase durch eine Zweiteilung der Verfahrensschritte gekennzeichnet. Zunächst wurde der Prozess vom Magistraten im ersten Verfahrensschritt (in iure) vorbereitet, indem er mit bestimmten Worten (certis verbis) begründet wurde (Spruchformel). Im zweiten Verfahrensschritt wurde vor dem Richter (apud iudicem) Beweis erhoben und das Urteil ausgesprochen.

Ausweislich der Institutiones Gai wandelte sich das Prozessbild seit der Lex Aebutia de formulis im Lauf des 2./1. Jahrhunderts v. Chr. Das Legisaktionenverfahren wurde vom Formularprozess zunehmend verdrängt und durch die augusteischen leges Iuliae im Jahr 17 v. Chr. (mit wenigen Ausnahmen) abgeschafft. Gestritten wurde ab dieser Zeit per concepta verba, das heißt per formulas und nicht mehr mittels vorab unabänderlicher Spruchformeln; gleichwohl war der inhaltliche Unterschied beider Prozessarten gering. Neben der den Prozessbeteiligten eingeräumten größeren Gestaltungsfreiheit war der der sakralen Tradition verpflichtete Formalismus des archaischen Spruchformelverfahrens allerdings entfallen. In der Zeit des Prinzipats ergab sich eine Neuerung insoweit, als Urteile des iudex überprüfbar wurden. In einem Anschlussverfahren (cognitio) konnte kraft des in der neuen Reichsverwaltung eingerichteten Instanzenzuges ein beamteter Richter die vorangegangene Entscheidung aufheben, nachdem er eine erfolgreiche Beschwerde (appellatio) an den Princeps gerichtet hatte. Im Vollstreckungsrecht löste die actio iudicati die legis actio per manus iniectionem ab, stellte aber ebenfalls einen neuen Prozess dar. In diesem konnte die Zwangsvollstreckung auf die Person des Schuldners erfolgen, genauso aber auch in dessen Vermögen.

Der Formularprozess wurde im Lauf des 3. Jahrhunderts n. Chr. vom Kognitionsprozess (von cognitio, Prüfung und Entscheidung einer rechtlich relevanten Frage durch einen Amtsträger) verdrängt, 342 n. Chr. förmlich abgeschafft.

Blankette im Formularprozess Bearbeiten

Blankette sind Stellvertreternamen im römischen Formularprozess:

  • AULUS AGERIUS (A. A.) – Blankett für den Namen des Klägers
  • NUMERIUS NEGIDIUS (N. N.) – Blankett für den Namen des Beklagten
  • REM  – Blankett für die konkrete Bezeichnung der Sache
  • LUCIUS – Beispiel für den Namen des Richters

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. z. B. * exceptio doli: Einrede der Arglist. Wer arglistig handelt, verdient keinen Rechtsschutz. Im deutschen BGB ist die exceptio doli der Sache nach in § 242 enthalten.
    • exceptio doli praesentis: Einrede der gegenwärtigen Arglist. Gegenwärtige Arglist ist arglistiges, treuwidriges Verhalten während der Prozessführung.
    • exceptio doli praeteritis: Einrede der vergangenen Arglist. Vergangene Arglist ist arglistiges, treuwidriges Verhalten vor dem Prozess.
    • exceptio metus: Einrede gegen Furcht. Einrede gegen Ansprüche, die unter Zwang begründet worden sind.
  2. Max Kaser: Römische Rechtsquellen und angewandte Juristenmethode. in: Forschungen zum Römischen Recht. Band 36. Verlag Böhlau, Wien, Köln, Graz, 1986. ISBN 3-205-05001-0. S. 98.
  3. Gaii Institutiones 4, 30.
  4. Max Kaser, Karl Hackl [Bearb.]: Das römische Zivilprozessrecht. 2., vollst. überarb. und erw. Aufl. / neu bearb. von Karl Hackl. 2. Auflage. Beck, München 1996, ISBN 3-406-40490-1.
  5. Herbert Hausmaninger, Walter Selb: Römisches Privatrecht, Böhlau, Wien 1981 (9. Aufl. 2001) (Böhlau-Studien-Bücher) ISBN 3-205-07171-9, S. 374.

Literatur Bearbeiten

  • Herbert Hausmaninger, Walter Selb: Römisches Privatrecht, Böhlau, Wien 1981 (9. Aufl. 2001) (Böhlau-Studien-Bücher) ISBN 3-205-07171-9, S. 374–386.
  • Max Kaser, Karl Hackl [Bearb.]: Das römische Zivilprozessrecht. 2., vollst. überarb. und erw. Aufl. / neu bearb. von Karl Hackl. 2. Auflage. Beck, München 1996, ISBN 3-406-40490-1, S. 712.
  • Max Kaser, Rolf Knütel [Bearb.]: Römisches Privatrecht : ein Studienbuch. Fortgef. von Rolf Knütel. 19. Auflage. Beck, München 2008, ISBN 978-3-406-57623-2, S. 464.
  • Richard Schott: Römischer Zivilprozess und moderne Prozesswissenschaft: Streitfragen aus dem Formularprozess, Scienta, Aalen 1985, ISBN 3-511-09187-X.

Weblinks Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Der Formularprozess auch Formularverfahren ist im romischen Recht das durch Verwendung zahlreicher aus der actio des Klagers und einer eventuellen exceptio Einrede 1 des Beklagten gebildeten Verfahrensformeln Prozessprogramm gekennzeichnete Verfahren Der Prozesstyp war eine pratorische Schopfung 2 haufig zur Korrektur von hergebrachtem Zivilrecht Zunachst wurde er nur auf Klagen aus Gelddarlehen angewendet und loste dabei die bereits aus fruhrepublikanischer Zeit bekannte Legisaktionenverfahrensform der legis actio per condictionem ab Formularverfahren behandelten stets pratorisches Honorarrecht Formularprozess agere per formulam bedeutet dass der Prozess durch eine Formel bestimmt wird die der Gerichtsmagistrat dem Richter vorgibt Die Entscheidung soll sich nach bestimmten in der Formel enthaltenen Worten richten Richtereinsetzung Streitprogramm Klagegrund Klagegegenstand und Verurteilung Streitig ist ob im romischen Recht der Prator oder die Parteien das Prozessprogramm festlegten Der ausseren Erscheinung nach war die Formel wohl Urkunde Zeittafel Entwicklung romischer Prozessarten Inhaltsverzeichnis 1 Entwicklung der romischen Prozessarten 2 Blankette im Formularprozess 3 Einzelnachweise 4 Literatur 5 WeblinksEntwicklung der romischen Prozessarten BearbeitenDem Formularprozess ging historisch das Legisaktionenverfahren von lege agere Handeln nach festen Spruchformeln die von den Parteien vor dem Magistrat gesprochen werden mussten voraus Ursprunglich ein einheitliches Verfahren war es der Quellentradition nach in seiner spateren Phase durch eine Zweiteilung der Verfahrensschritte gekennzeichnet Zunachst wurde der Prozess vom Magistraten im ersten Verfahrensschritt in iure vorbereitet indem er mit bestimmten Worten certis verbis begrundet wurde Spruchformel Im zweiten Verfahrensschritt wurde vor dem Richter apud iudicem Beweis erhoben und das Urteil ausgesprochen Ausweislich der Institutiones Gai 3 wandelte sich das Prozessbild seit der Lex Aebutia de formulis im Lauf des 2 1 Jahrhunderts v Chr Das Legisaktionenverfahren wurde vom Formularprozess zunehmend verdrangt und durch die augusteischen leges Iuliae im Jahr 17 v Chr mit wenigen Ausnahmen abgeschafft 4 Gestritten wurde ab dieser Zeit per concepta verba das heisst per formulas und nicht mehr mittels vorab unabanderlicher Spruchformeln gleichwohl war der inhaltliche Unterschied beider Prozessarten gering Neben der den Prozessbeteiligten eingeraumten grosseren Gestaltungsfreiheit war der der sakralen Tradition verpflichtete Formalismus des archaischen Spruchformelverfahrens allerdings entfallen 5 In der Zeit des Prinzipats ergab sich eine Neuerung insoweit als Urteile des iudex uberprufbar wurden In einem Anschlussverfahren cognitio konnte kraft des in der neuen Reichsverwaltung eingerichteten Instanzenzuges ein beamteter Richter die vorangegangene Entscheidung aufheben nachdem er eine erfolgreiche Beschwerde appellatio an den Princeps gerichtet hatte Im Vollstreckungsrecht loste die actio iudicati die legis actio per manus iniectionem ab stellte aber ebenfalls einen neuen Prozess dar In diesem konnte die Zwangsvollstreckung auf die Person des Schuldners erfolgen genauso aber auch in dessen Vermogen Der Formularprozess wurde im Lauf des 3 Jahrhunderts n Chr vom Kognitionsprozess von cognitio Prufung und Entscheidung einer rechtlich relevanten Frage durch einen Amtstrager verdrangt 342 n Chr formlich abgeschafft Blankette im Formularprozess BearbeitenBlankette sind Stellvertreternamen im romischen Formularprozess AULUS AGERIUS A A Blankett fur den Namen des Klagers NUMERIUS NEGIDIUS N N Blankett fur den Namen des Beklagten REM Blankett fur die konkrete Bezeichnung der Sache LUCIUS Beispiel fur den Namen des Richters nbsp Kurulischer Stuhl nbsp Aureus mit Kaiser Marcus Opellius Macrinus und kurulischem Stuhl nbsp Zeitlicher Rahmen im Vergleich zur Entwicklung RomsEinzelnachweise Bearbeiten z B exceptio doli Einrede der Arglist Wer arglistig handelt verdient keinen Rechtsschutz Im deutschen BGB ist die exceptio doli der Sache nach in 242 enthalten exceptio doli praesentis Einrede der gegenwartigen Arglist Gegenwartige Arglist ist arglistiges treuwidriges Verhalten wahrend der Prozessfuhrung exceptio doli praeteritis Einrede der vergangenen Arglist Vergangene Arglist ist arglistiges treuwidriges Verhalten vor dem Prozess exceptio metus Einrede gegen Furcht Einrede gegen Anspruche die unter Zwang begrundet worden sind Max Kaser Romische Rechtsquellen und angewandte Juristenmethode in Forschungen zum Romischen Recht Band 36 Verlag Bohlau Wien Koln Graz 1986 ISBN 3 205 05001 0 S 98 Gaii Institutiones 4 30 Max Kaser Karl Hackl Bearb Das romische Zivilprozessrecht 2 vollst uberarb und erw Aufl neu bearb von Karl Hackl 2 Auflage Beck Munchen 1996 ISBN 3 406 40490 1 Herbert Hausmaninger Walter Selb Romisches Privatrecht Bohlau Wien 1981 9 Aufl 2001 Bohlau Studien Bucher ISBN 3 205 07171 9 S 374 Literatur BearbeitenHerbert Hausmaninger Walter Selb Romisches Privatrecht Bohlau Wien 1981 9 Aufl 2001 Bohlau Studien Bucher ISBN 3 205 07171 9 S 374 386 Max Kaser Karl Hackl Bearb Das romische Zivilprozessrecht 2 vollst uberarb und erw Aufl neu bearb von Karl Hackl 2 Auflage Beck Munchen 1996 ISBN 3 406 40490 1 S 712 Max Kaser Rolf Knutel Bearb Romisches Privatrecht ein Studienbuch Fortgef von Rolf Knutel 19 Auflage Beck Munchen 2008 ISBN 978 3 406 57623 2 S 464 Richard Schott Romischer Zivilprozess und moderne Prozesswissenschaft Streitfragen aus dem Formularprozess Scienta Aalen 1985 ISBN 3 511 09187 X Weblinks BearbeitenSuche nach Formularprozess In Deutsche Digitale Bibliothek Suche nach Formularprozess im Online Katalog der Staatsbibliothek zu Berlin Preussischer Kulturbesitz Achtung Die Datenbasis hat sich geandert bitte Ergebnis uberprufen und SBB 1 setzen eingeschrankte Vorschau in der Google Buchsuche Prof Dr Wolfgang Ernst Universitat Zurich Rechtswissenschaftliches Institut Romische Rechtsgeschichte Beispiele fur Klageformeln im Formularprozess Memento vom 10 Dezember 2015 im Internet Archive PDF 15 kB Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Formularprozess amp oldid 229983189