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Deichverband Deichverbände sind korporative Träger des Küstenschutzes an der deutschen Nordseeküste oder des Hochwassers

Deichverband

Deichverbände sind korporative Träger des Küstenschutzes an der (deutschen) Nordseeküste oder des Hochwasserschutzes an deutschen Flüssen.

Deichverbände sind Wasserverbände mit der Spezialaufgabe Hochwasserschutz, oft kombiniert mit anderen wasserwirtschaftlichen Aufgaben, wie z. B. Gewässerunterhaltung oder Schöpfwerksbetrieb.

Viele Wasser- und Bodenverbände blicken auf eine lange Geschichte zurück.

In Deutschland sind sie Körperschaften des öffentlichen Rechts, genauer gesagt eine Selbstverwaltungskörperschaft (Preußisches Wassergesetz vom 7. April 1913 und der Ersten Wasserverbandsverordnung von 3. September 1937), siehe auch Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz) vom 10. Februar 1937.

Bezeichnungen Bearbeiten

An der schleswig-holsteinischen Nordseeküste (Nordfriesland und Dithmarschen) heißen diese Verbände seit 1941 größtenteils Deich- und (Haupt-) Sielverband, zwischen Elbe und Weser Deichverband, im Oldenburgischen Deichband und in Ostfriesland Deichacht.

In ländlichen Gebieten heißen die Vorsitzenden aus alter Tradition Deichgraf oder Deichgräfe und gehören damit zu den nichtadeligen Grafen.

Historischer Ursprung Bearbeiten

Urformen waren wohl die Dorfgemeinschaft oder eine Anliegergenossenschaft. Es gab und gibt auch Bezirks- oder Regionalgenossenschaften. Vermutlich war seit jeher jeder Nutznießer der Genossenschaftsarbeit zugleich Zwangsmitglied.

Aus landschaftlichen Bedingungen ergaben sich unterschiedliche Schutzbedürfnisse. Niederungen brauchten den Deichbau als Schutz vor Außenhochwasser. Höhere Lagen brauchten den speziellen Graben- und Sielbau als Schutz vor Binnenhochwasser. Diese unterschiedlichen Interessen und Aufgaben führten zur Teilung in Deichverbände und Sielverbände. Man unterschied Deichverbände, Verbände mit natürlicher Entwässerung, Verbände mit künstlicher Entwässerung und Bewässerungsverbände. Hinzu kamen diverse spezielle Verbände, wie z. B. Mühlen- und Pumpenverbände.

Diese wasserwirtschaftlichen Verbände waren und sind Teil der Landeskultur. Teils dienten sie auch der Landgewinnung bzw. der Urbarmachung von Gebieten. Der Schutz von Landflächen vor Sturmfluten und Binnenhochwasser machte viele Gebiete erst bewohnbar. Die Deichverbände waren Eigentümer der Deichgrundstücke, die sie zur Nutzung an einzelne Siedler vergeben konnten (Stavenrecht), denen damit zugleich die Deich- und Wegeunterhaltungspflichten oblagen. So konnten dort Dörfer und Städte entstehen. Gleichwohl gab es immer wieder Sturmfluten, die Deiche durchbrachen.

Die Verbände erfüllen ihre Aufgaben inzwischen gemeinnützig im weitesten Sinne, unter spezieller Einbeziehung des Umweltschutzes.

Organisation Bearbeiten

In der Urform waren diese Verbände lose Interessengemeinschaften. Erst das zunehmende Gemeinschaftsinteresse führte zu verbandsartigen, selbstverwalteten Zusammenschlüssen in zunächst nur freiwilliger, aber schon bald zwangsweiser Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft orientierte sich dann, bis heute andauernd, an den Schutzinteressen der jeweiligen Mitglieder. Das verdeutlicht ein übersetztes Zitat aus dem Sachsenspiegel (Rechtsbuch 13. Jahrhundert):

Karl der Große hat zu seiner Zeit die vielen uneinheitlichen Rechtsformen, in denen die Verbände organisiert waren, sammeln und in der Lex Frisionum zusammentragen lassen. Auch danach bestanden in den verschiedensten Herrschaftsgebieten und Herrschaftsformen viele verschiedene Rechtsformen fort, denen allein die Zielsetzung gemeinsam war; siehe z. B. Spadelandsrecht. Erst mit dem Beginn des 19. Jahrhunderts gelang es langfristig, bis weit in das 20. Jahrhundert hinein, einheitliche Rechtsformen zu finden. In dieser Zeit waren die Verbände oft noch in der Rechtsform einer Genossenschaft organisiert, so etwa bei der Meliorationsgenossenschaft Bruchhausen-Syke-Thedinghausen. Heute richtet sich die Organisation nach den allgemeinen Regeln für Wasser- und Bodenverbände, die von dem jeweiligen Bundesland vorgegeben werden. Dies gilt insbesondere für die Küstenländer Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und die Freie Hansestadt Bremen. Deichverbände agieren oder agierten aber mancherorts in einem juristisch unklaren Umfeld.

Ein Dezernat in Nordrhein-Westfalen schrieb am 15. Mai 1990, zwei Tage nach der NRW-Landtagswahl und 26 Monate nach dem großen Rheinhochwasser 1988 in einem Lagebericht zur damaligen Organisation des Hochwasserschutzes am Niederrhein:

„Bau, Unterhaltung und Verteidigung der Rheindeiche sind bisher heterogen organisiert, sei es durch Kommunen, Deichverbände mit dinglicher Mitgliedschaft oder Deichverbände mit korporativer Mitgliedschaft. Dabei dominieren im Ballungsgebiet zwischen der Grenze zur Bezirksregierung Köln und der nördlichen Stadtgrenze Duisburg Kommunen und Verbände mit kommunaler Mitgliedschaft ohne Kosten für die begünstigten Bürger, stromab Verbände mit dinglicher Mitgliedschaft mit Kostenumlegung, aber auch ohne Rücklagen. Ca. 150 km Rheindeiche sind sanierungsbedürftig. Das Land finanziert Deichbauten und -sanierungen mit bis zu 80 %.“

– Lagebericht von 1990 seitens der Landesregierung

Eckhard Uhlenberg (CDU), von Herbst 2005 bis zur Landtagswahl NRW 2010 Umweltminister des Landes NRW, konstatierte:

„Die Pflicht zum Hochwasserschutz ist in Nordrhein-Westfalen nicht gesetzlich geregelt! Sie sind weder dem Land, noch den Kommunen, noch Einzelnen zugewiesen. Auf freiwilliger Basis können sich betroffene Bürger in Wasserverbände (Deichverbände) zusammenschließen und sich eine Satzung geben.“

Sonstiges Bearbeiten

Fachbegriffe Bearbeiten

Einige (Fach-)Begriffe im Zusammenhang mit Deichverbänden und ihren Gremien sind historisch überkommen und klingen eigentümlich, weil sie heute nicht mehr bekannt sind.

Ein Deichverband besteht in der Regel aus verschiedenen Gremien:

Der Verband gibt sich eine Satzung, die Einzelheiten der Organisation und Struktur festlegt.

Daseinsvorsorge – Aufgabe der Gebietskörperschaften Bearbeiten

Hochwasserschutz (geplant u. a. in Hochwasserschutzkonzepten) ist im Rahmen der Daseinsvorsorge eine wichtige Aufgabe aller Gebietskörperschaften im potentiellen Hochwasserbereich eines Gewässers. Sie erfordert in der Regel die Zusammenarbeit mehrerer Gebietskörperschaften. Als Beispiel sei der Hochwasserschutz am Niederrhein genannt. Der Rhein ab Bonn flussabwärts (Niederrhein) fließt durch so flaches Gelände, dass sein Umland durchgängig durch Deiche geschützt werden muss.

Zwischen Bonn und der Grenze zu den Niederlanden sind zwölf Gebietskörperschaften involviert:

Sie gehören teils zum Regierungsbezirk Köln, teils zum Regierungsbezirk Düsseldorf. Zudem ist das Land NRW befasst. Es arbeitet unter anderem in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins und in der deutsch-niederländischen Arbeitsgruppe Hochwasser mit.

Die Bezirksregierung Düsseldorf schreibt dazu auf ihrer Homepage:

„Die Rechtsaufsicht über die Wasserverbände ist im Wasserverbandsgesetz (WVG) geregelt. Diese Rechtsaufsicht für die Deichverbände am Rhein wurde der Bezirksregierung übertragen.“

„Mitglieder eines Verbandes sind gem. § 4 WVG i. d. R. alle Eigentümer von Grundstücken, die im Verbandsgebiet liegen (sog. dingliche Mitglieder). Mitglied eines Verbandes kann auch eine juristische Person des öffentlichen Rechts [...] sein [(als sog. korporatives Mitglied), z.B. eine Kommune oder ein Wasserverband (als Unterverband der Kommune).“

„Gründet sich ein Verband oder weitet er sein Verbandsgebiet aus, sind die Grundstückseigentümer, die von der Erledigung der Arbeit des Verbandes einen Vorteil haben, durch die Bezirksregierung förmlich zur Mitgliedschaft heranzuziehen. Dies ist auf Antrag oder auch zwangsweise möglich, um alle Vorteilhabenden zu erfassen und eine gerechte Lastenverteilung auf alle zu gewährleisten.“

„Das Verbandsgebiet eines Deichverbandes umfasst alle Grundstücke, die von der Aufgabenerledigung des Verbandes einen Vorteil haben. Dieser Vorteil kann z. B. darin liegen, dass das Grundstück vor Hochwasser geschützt wird oder dass das auf das Grundstück fallende Regenwasser schadlos in einen Graben und später in den Rhein abgeführt wird. Der Begriff des Vorteils ist hier sehr abstrakt zu verstehen.“

„Ein Deichverband finanziert sich größtenteils über Mitgliedsbeiträge. Daneben wird er durch staatliche Fördermittel (z. B. für die Sanierung oder den Bau einer Hochwasserschutzanlage oder die Gewässerunterhaltung) unterstützt.“

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Arnulf Rapsch: Wasserverbandsrecht. München 1993, ISBN 3-406-37534-0.
  • Michael Reinhardt, Frank Hasche (Hrsg.): WVG – Wasserverbandsgesetz. Kommentar. 1. Auflage. Verlag C.H. Beck, München 2011, ISBN 978-3-406-61573-3.
  • im Zusammenhang mit der Entwicklung des Deichrechts: Deich- und Hauptsielverband Dithmarschen (Hrsg.): Chronik des Deich- und Hauptsielverbandes Dithmarschen, Band I: Geschichtliche Darstellung, Rechtsgrundlagen, Entstehung von Wasser- und Bodenverbänden und verbandliche Aktivitäten. 2. Auflage. Hemmingstedt 2008, S. 55–57.

Fußnoten Bearbeiten

  1. Der Deichverband Dormagen/Zons. Deichverband Dormagen/Zons, abgerufen am 2. Juni 2020. siehe auch Recht und Gesetz sowie Verordnungen. Deichverband Dormagen/Zons, abgerufen am 2. Juni 2020.
  2. (Memento vom 6. März 2014 im Internet Archive)
  3. ↑ Bezirksregierung Düsseldorf: (Memento vom 1. Oktober 2016 im Internet Archive)
  4. Beispiel Satzung Deichacht Esens §17
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Veröffentlichungsdatum:
Deichverbande sind korporative Trager des Kustenschutzes an der deutschen Nordseekuste oder des Hochwasserschutzes an deutschen Flussen Deichverbande sind Wasserverbande mit der Spezialaufgabe Hochwasserschutz oft kombiniert mit anderen wasserwirtschaftlichen Aufgaben wie z B Gewasserunterhaltung oder Schopfwerksbetrieb Viele Wasser und Bodenverbande blicken auf eine lange Geschichte zuruck In Deutschland sind sie Korperschaften des offentlichen Rechts genauer gesagt eine Selbstverwaltungskorperschaft Preussisches Wassergesetz vom 7 April 1913 und der Ersten Wasserverbandsverordnung von 3 September 1937 1 siehe auch Gesetz uber Wasser und Bodenverbande Wasserverbandsgesetz vom 10 Februar 1937 Inhaltsverzeichnis 1 Bezeichnungen 2 Historischer Ursprung 3 Organisation 4 Sonstiges 4 1 Fachbegriffe 4 2 Daseinsvorsorge Aufgabe der Gebietskorperschaften 5 Siehe auch 6 Weblinks 7 Literatur 8 FussnotenBezeichnungen BearbeitenAn der schleswig holsteinischen Nordseekuste Nordfriesland und Dithmarschen heissen diese Verbande seit 1941 grosstenteils Deich und Haupt Sielverband zwischen Elbe und Weser Deichverband im Oldenburgischen Deichband und in Ostfriesland Deichacht In landlichen Gebieten heissen die Vorsitzenden aus alter Tradition Deichgraf oder Deichgrafe und gehoren damit zu den nichtadeligen Grafen Historischer Ursprung BearbeitenUrformen waren wohl die Dorfgemeinschaft oder eine Anliegergenossenschaft Es gab und gibt auch Bezirks oder Regionalgenossenschaften Vermutlich war seit jeher jeder Nutzniesser der Genossenschaftsarbeit zugleich Zwangsmitglied Aus landschaftlichen Bedingungen ergaben sich unterschiedliche Schutzbedurfnisse Niederungen brauchten den Deichbau als Schutz vor Aussenhochwasser Hohere Lagen brauchten den speziellen Graben und Sielbau als Schutz vor Binnenhochwasser Diese unterschiedlichen Interessen und Aufgaben fuhrten zur Teilung in Deichverbande und Sielverbande Man unterschied Deichverbande Verbande mit naturlicher Entwasserung Verbande mit kunstlicher Entwasserung und Bewasserungsverbande Hinzu kamen diverse spezielle Verbande wie z B Muhlen und Pumpenverbande Diese wasserwirtschaftlichen Verbande waren und sind Teil der Landeskultur Teils dienten sie auch der Landgewinnung bzw der Urbarmachung von Gebieten Der Schutz von Landflachen vor Sturmfluten und Binnenhochwasser machte viele Gebiete erst bewohnbar Die Deichverbande waren Eigentumer der Deichgrundstucke die sie zur Nutzung an einzelne Siedler vergeben konnten Stavenrecht denen damit zugleich die Deich und Wegeunterhaltungspflichten oblagen So konnten dort Dorfer und Stadte entstehen Gleichwohl gab es immer wieder Sturmfluten die Deiche durchbrachen Die Verbande erfullen ihre Aufgaben inzwischen gemeinnutzig im weitesten Sinne unter spezieller Einbeziehung des Umweltschutzes Organisation BearbeitenIn der Urform waren diese Verbande lose Interessengemeinschaften Erst das zunehmende Gemeinschaftsinteresse fuhrte zu verbandsartigen selbstverwalteten Zusammenschlussen in zunachst nur freiwilliger aber schon bald zwangsweiser Mitgliedschaft Die Mitgliedschaft orientierte sich dann bis heute andauernd an den Schutzinteressen der jeweiligen Mitglieder Das verdeutlicht ein ubersetztes Zitat aus dem Sachsenspiegel Rechtsbuch 13 Jahrhundert Dorfer die am Wasser liegen und einen Deich haben sollen ihren Teil des Deiches instand halten Kommt aber die Flut und bricht den Deich dann sind alle Anlieger zur Mitarbeit bei der Wiederherstellung verpflichtet Wer seinen Beitrag nicht leistet hat das Recht an seinem Eigentum hinter dem Deich verwirkt Karl der Grosse hat zu seiner Zeit die vielen uneinheitlichen Rechtsformen in denen die Verbande organisiert waren sammeln und in der Lex Frisionum zusammentragen lassen Auch danach bestanden in den verschiedensten Herrschaftsgebieten und Herrschaftsformen viele verschiedene Rechtsformen fort denen allein die Zielsetzung gemeinsam war siehe z B Spadelandsrecht Erst mit dem Beginn des 19 Jahrhunderts gelang es langfristig bis weit in das 20 Jahrhundert hinein einheitliche Rechtsformen zu finden In dieser Zeit waren die Verbande oft noch in der Rechtsform einer Genossenschaft organisiert so etwa bei der Meliorationsgenossenschaft Bruchhausen Syke Thedinghausen Heute richtet sich die Organisation nach den allgemeinen Regeln fur Wasser und Bodenverbande die von dem jeweiligen Bundesland vorgegeben werden Dies gilt insbesondere fur die Kustenlander Niedersachsen Schleswig Holstein Hamburg und die Freie Hansestadt Bremen Deichverbande agieren oder agierten aber mancherorts in einem juristisch unklaren Umfeld Ein Dezernat in Nordrhein Westfalen schrieb am 15 Mai 1990 zwei Tage nach der NRW Landtagswahl und 26 Monate nach dem grossen Rheinhochwasser 1988 in einem Lagebericht zur damaligen Organisation des Hochwasserschutzes am Niederrhein Bau Unterhaltung und Verteidigung der Rheindeiche sind bisher heterogen organisiert sei es durch Kommunen Deichverbande mit dinglicher Mitgliedschaft oder Deichverbande mit korporativer Mitgliedschaft Dabei dominieren im Ballungsgebiet zwischen der Grenze zur Bezirksregierung Koln und der nordlichen Stadtgrenze Duisburg Kommunen und Verbande mit kommunaler Mitgliedschaft ohne Kosten fur die begunstigten Burger stromab Verbande mit dinglicher Mitgliedschaft mit Kostenumlegung aber auch ohne Rucklagen Ca 150 km Rheindeiche sind sanierungsbedurftig Das Land finanziert Deichbauten und sanierungen mit bis zu 80 Lagebericht von 1990 seitens der Landesregierung 2 Eckhard Uhlenberg CDU von Herbst 2005 bis zur Landtagswahl NRW 2010 Umweltminister des Landes NRW konstatierte Die Pflicht zum Hochwasserschutz ist in Nordrhein Westfalen nicht gesetzlich geregelt Sie sind weder dem Land noch den Kommunen noch Einzelnen zugewiesen Auf freiwilliger Basis konnen sich betroffene Burger in Wasserverbande Deichverbande zusammenschliessen und sich eine Satzung geben Sonstiges BearbeitenFachbegriffe Bearbeiten Einige Fach Begriffe im Zusammenhang mit Deichverbanden und ihren Gremien sind historisch uberkommen und klingen eigentumlich weil sie heute nicht mehr bekannt sind Ein Deichverband besteht in der Regel aus verschiedenen Gremien 3 Mitgliederversammlung 3 Versammlung der Verbandsmitglieder Sie hat keine unmittelbare Beschlusskompetenz Sie wahlt den Verbandsausschuss bzw Erbentag Verbandsausschuss Erbentag 3 Parlamentarisches Gremium hochstes Beschlussorgan regelt die Grundzuge der Arbeit Deichstuhl 3 Verbandsvorstand Er ist zustandig fur die laufenden Geschafte und die Verwaltung Deichgraf Deichgraf Deich Hauptmann 3 In Ostfriesland Oberdeichrichter 4 Vorsteher und Reprasentant des Verbandes Heimrat 3 Vorstandsmitglied das oft einen Teil bzw Bezirk des Verbandsgebietes betreut und vertritt Der Verband gibt sich eine Satzung die Einzelheiten der Organisation und Struktur festlegt Daseinsvorsorge Aufgabe der Gebietskorperschaften Bearbeiten Hochwasserschutz geplant u a in Hochwasserschutzkonzepten ist im Rahmen der Daseinsvorsorge eine wichtige Aufgabe aller Gebietskorperschaften im potentiellen Hochwasserbereich eines Gewassers Sie erfordert in der Regel die Zusammenarbeit mehrerer Gebietskorperschaften Als Beispiel sei der Hochwasserschutz am Niederrhein genannt Der Rhein ab Bonn flussabwarts Niederrhein fliesst durch so flaches Gelande dass sein Umland durchgangig durch Deiche geschutzt werden muss Zwischen Bonn und der Grenze zu den Niederlanden sind zwolf Gebietskorperschaften involviert nbsp Kreis Kleve links rechts Kreis Wesel links rechts Duisburg links rechts Krefeld links Rhein Kreis Neuss links Dusseldorf rechts Kreis Mettmann rechts Koln links und rechts Leverkusen rechts Rhein Erft Kreis links Rhein Sieg Kreis links und rechts Bonn links und rechts Sie gehoren teils zum Regierungsbezirk Koln teils zum Regierungsbezirk Dusseldorf Zudem ist das Land NRW befasst Es arbeitet unter anderem in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins und in der deutsch niederlandischen Arbeitsgruppe Hochwasser mit Die Bezirksregierung Dusseldorf schreibt dazu auf ihrer Homepage 3 Die Rechtsaufsicht uber die Wasserverbande ist im Wasserverbandsgesetz WVG geregelt Diese Rechtsaufsicht fur die Deichverbande am Rhein wurde der Bezirksregierung ubertragen Mitglieder eines Verbandes sind gem 4 WVG i d R alle Eigentumer von Grundstucken die im Verbandsgebiet liegen sog dingliche Mitglieder Mitglied eines Verbandes kann auch eine juristische Person des offentlichen Rechts sein als sog korporatives Mitglied z B eine Kommune oder ein Wasserverband als Unterverband der Kommune Grundet sich ein Verband oder weitet er sein Verbandsgebiet aus sind die Grundstuckseigentumer die von der Erledigung der Arbeit des Verbandes einen Vorteil haben durch die Bezirksregierung formlich zur Mitgliedschaft heranzuziehen Dies ist auf Antrag oder auch zwangsweise moglich um alle Vorteilhabenden zu erfassen und eine gerechte Lastenverteilung auf alle zu gewahrleisten Das Verbandsgebiet eines Deichverbandes umfasst alle Grundstucke die von der Aufgabenerledigung des Verbandes einen Vorteil haben Dieser Vorteil kann z B darin liegen dass das Grundstuck vor Hochwasser geschutzt wird oder dass das auf das Grundstuck fallende Regenwasser schadlos in einen Graben und spater in den Rhein abgefuhrt wird Der Begriff des Vorteils ist hier sehr abstrakt zu verstehen Ein Deichverband finanziert sich grosstenteils uber Mitgliedsbeitrage Daneben wird er durch staatliche Fordermittel z B fur die Sanierung oder den Bau einer Hochwasserschutzanlage oder die Gewasserunterhaltung unterstutzt Siehe auch BearbeitenDeich und Hauptsielverband Wilstermarsch Deich und Sielverband St JurgensfeldWeblinks BearbeitenListe der Deichverbande von Niedersachsen und Bremen Nordrhein Westfalen duisburg de Deichverbande am Niederrhein www deichverband bislich landesgrenze de www voerde de deichverband mehrum Voerde www deichverband kleve landesgrenze de Kranenburg www deichschau dueffelt de Kranenburg 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6 Marz 2014 im Internet Archive a b c d e f g Bezirksregierung Dusseldorf Ein Deichverband Memento vom 1 Oktober 2016 im Internet Archive Beispiel Satzung Deichacht Esens 17 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Deichverband amp oldid 232668561