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Zivilgemeinde Kanton Zürich Die Zivilgemeinde war eine im schweizerischen Kanton Zürich im 19 Jahrhundert häufige aber n

Zivilgemeinde (Kanton Zürich)

Die Zivilgemeinde war eine im schweizerischen Kanton Zürich im 19. Jahrhundert häufige, aber nicht mehr existente Gemeindeart. Sie wurde, gestützt auf die neue Kantonsverfassung, per Anfang 2010 aufgehoben.

Geschichte Bearbeiten

Bei den Zivilgemeinden handelte es sich um Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts, die gewöhnlich einzelne Ortschaften innerhalb einer grösseren politischen Gemeinde umfassten, manchmal aber auch dasselbe Objekt betrafen.

Sie wurden in der Zeit der Helvetischen Republik geschaffen, als die alten Dorfgemeinschaften in privatrechtliche Korporationen und öffentlichrechtliche Zivilgemeinden aufgespalten wurden (vgl. Gemeindedualismus). In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurden zahlreiche Neugründungen vorgenommen, so dass man im Jahre 1855 einen Höchststand von 420 Körperschaften mit Zivilgemeindestatus registrierte. In den folgenden Jahrzehnten schrumpfte die Zahl der Zivilgemeinden zusehends. Eine der letzten neugegründeten Zivilgemeinden dürfte 1875 Sennhof bei Winterthur gewesen sein; untersagt wurden Neugründungen jedoch erst mit dem Gemeindegesetz von 1929. 1894 gab es noch 294 Zivilgemeinden, 1960 noch deren 41. Bis 2005 – dem Zeitpunkt der Abstimmung über die neue Kantonsverfassung – war der Bestand auf 20 Körperschaften gesunken.

Ihre Aufgaben umfassten zunächst sämtliche materiellen Aufgaben einer Gemeinde wie Flur-, Strassen-, Wasser- und Löschwesen; den politischen Gemeinden kamen dagegen verfassungsmässige Aufgaben wie Polizeiwesen, Zivilstandswesen, Beurkundung und Vormundschaftspflege zu. Die politischen Gemeinden wurden jedoch zunehmend zulasten der Zivilgemeinden gestärkt, unter anderem mit dem Gemeindegesetz von 1875.

Rechtsstellung Bearbeiten

Wie alle übrigen Gemeinden waren auch die Zivilgemeinden der Aufsicht des Bezirksrates sowie des Regierungsrates unterstellt und damit öffentlichrechtlich organisiert. Die Zivilgemeinden hatten aber keinen Anspruch auf Zahlungen aus dem Finanzausgleich, sie mussten selbst für ihren Unterhalt aufkommen, beispielsweise über Gebühren und Erträge aus den ihnen verbliebenen Aufgaben wie der Elektrizitäts- und der Wasserversorgung oder dem Flurweg-Unterhalt. Steuern durften sie keine erheben.

Neue Verfassung des Kantons Zürich Bearbeiten

Die neue Kantonsverfassung des Standes Zürich brachte die Abschaffung der Zivilgemeinden mit sich.

Der Verfassungsentwurf wurde am 27. Februar 2005 durch die Stimmbürger angenommen und ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Gemäss Art. 143 Abs. 1 KV waren die Zivilgemeinden innert vier Jahren, d. h. per 1. Januar 2010, mit der jeweiligen politischen Gemeinde, auf deren Territorium sie lagen, zu vereinigen.

In der Diskussion der neuen Verfassung wurde die Zivilgemeinde als «alter Zopf» bezeichnet, den es abzuschneiden gelte. Die Zivilgemeinden waren allerdings anderer Ansicht und verteidigten ihre Existenz unter anderem mit dem Argument, sie seien so effizient wie sonst kaum eine Körperschaft. Diese Argumente verfingen beim Verfassungsrat nicht.

Liste der zum Zeitpunkt der Abstimmung noch bestehenden Zivilgemeinden Bearbeiten

In den Bezirken, Affoltern, Dietikon, Horgen, Meilen und Zürich gab es damals schon keine Zivilgemeinden mehr.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Die Zivilgemeinde war eine im schweizerischen Kanton Zurich im 19 Jahrhundert haufige aber nicht mehr existente Gemeindeart Sie wurde gestutzt auf die neue Kantonsverfassung per Anfang 2010 aufgehoben Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Rechtsstellung 3 Neue Verfassung des Kantons Zurich 3 1 Liste der zum Zeitpunkt der Abstimmung noch bestehenden Zivilgemeinden 4 Siehe auch 5 WeblinksGeschichte BearbeitenBei den Zivilgemeinden handelte es sich um Korperschaften des kantonalen offentlichen Rechts die gewohnlich einzelne Ortschaften innerhalb einer grosseren politischen Gemeinde umfassten manchmal aber auch dasselbe Objekt betrafen Sie wurden in der Zeit der Helvetischen Republik geschaffen als die alten Dorfgemeinschaften in privatrechtliche Korporationen und offentlichrechtliche Zivilgemeinden aufgespalten wurden vgl Gemeindedualismus In der ersten Halfte des 19 Jahrhunderts wurden zahlreiche Neugrundungen vorgenommen so dass man im Jahre 1855 einen Hochststand von 420 Korperschaften mit Zivilgemeindestatus registrierte In den folgenden Jahrzehnten schrumpfte die Zahl der Zivilgemeinden zusehends Eine der letzten neugegrundeten Zivilgemeinden durfte 1875 Sennhof bei Winterthur gewesen sein untersagt wurden Neugrundungen jedoch erst mit dem Gemeindegesetz von 1929 1894 gab es noch 294 Zivilgemeinden 1960 noch deren 41 Bis 2005 dem Zeitpunkt der Abstimmung uber die neue Kantonsverfassung war der Bestand auf 20 Korperschaften gesunken Ihre Aufgaben umfassten zunachst samtliche materiellen Aufgaben einer Gemeinde wie Flur Strassen Wasser und Loschwesen den politischen Gemeinden kamen dagegen verfassungsmassige Aufgaben wie Polizeiwesen Zivilstandswesen Beurkundung und Vormundschaftspflege zu Die politischen Gemeinden wurden jedoch zunehmend zulasten der Zivilgemeinden gestarkt unter anderem mit dem Gemeindegesetz von 1875 Rechtsstellung BearbeitenWie alle ubrigen Gemeinden waren auch die Zivilgemeinden der Aufsicht des Bezirksrates sowie des Regierungsrates unterstellt und damit offentlichrechtlich organisiert Die Zivilgemeinden hatten aber keinen Anspruch auf Zahlungen aus dem Finanzausgleich sie mussten selbst fur ihren Unterhalt aufkommen beispielsweise uber Gebuhren und Ertrage aus den ihnen verbliebenen Aufgaben wie der Elektrizitats und der Wasserversorgung oder dem Flurweg Unterhalt Steuern durften sie keine erheben Neue Verfassung des Kantons Zurich BearbeitenDie neue Kantonsverfassung des Standes Zurich brachte die Abschaffung der Zivilgemeinden mit sich Der Verfassungsentwurf wurde am 27 Februar 2005 durch die Stimmburger angenommen und ist am 1 Januar 2006 in Kraft getreten Gemass Art 143 Abs 1 KV waren die Zivilgemeinden innert vier Jahren d h per 1 Januar 2010 mit der jeweiligen politischen Gemeinde auf deren Territorium sie lagen zu vereinigen In der Diskussion der neuen Verfassung wurde die Zivilgemeinde als alter Zopf bezeichnet den es abzuschneiden gelte Die Zivilgemeinden waren allerdings anderer Ansicht und verteidigten ihre Existenz unter anderem mit dem Argument sie seien so effizient wie sonst kaum eine Korperschaft Diese Argumente verfingen beim Verfassungsrat nicht Liste der zum Zeitpunkt der Abstimmung noch bestehenden Zivilgemeinden Bearbeiten Bezirk Andelfingen Graslikon politische Gemeinde Berg am Irchel per 1 Januar 2007 aufgelost Guntalingen politische Gemeinde Waltalingen Rudolfingen politische Gemeinde Trullikon Trullikon politische Gemeinde Trullikon Wildensbuch politische Gemeinde Trullikon Bezirk Bulach Breite Hakab politische Gemeinde Nurensdorf per 1 Januar 2008 aufgelost Oberwil politische Gemeinde Nurensdorf per 22 August 2009 aufgelost Bezirk Dielsdorf Adlikon politische Gemeinde Regensdorf Niederhasli politische Gemeinde Niederhasli Oberhasli politische Gemeinde Niederhasli Stadel politische Gemeinde Stadel bei Niederglatt Watt politische Gemeinde Regensdorf Windlach politische Gemeinde Stadel bei Niederglatt Bezirk Hinwil Gossau politische Gemeinde Gossau ZH Tann politische Gemeinde Durnten 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