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Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer grundsatzlichen Uberarbeitung Naheres sollte auf der Diskussionsseite angegeben sein Bitte hilf mit ihn zu verbessern und entferne anschliessend diese Markierung Als Waffengebrauch versteht man in der Polizei die Anwendung unmittelbaren Zwangs mittels Waffen womit zumeist der Schusswaffengebrauch und der Einsatz von Schlagstock und Reizgas gemeint ist Abzugrenzen sind Hilfsmittel der korperlichen Gewalt beschrieben unter Unmittelbarer Zwang Neben dem unmittelbaren Zwang gibt es die Notwehr wozu im Speziellen auch der finale Rettungsschuss als Form der Nothilfe zahlt und den Warnschuss als rechtlich geregelte Formen des Schusswaffengebrauchs Objektschutz durch deutsche Polizisten in Hamburg Da auch Terroranschlage befurchtet werden konnen die Beamten mit Maschinenpistolen ausgerustet sein Inhaltsverzeichnis 1 Schusswaffengebrauch 1 1 Statistiken 1 2 Rechtliche Rahmenbedingungen 1 3 Zulassige Waffen 1 4 Zahlen 2 Sonstiger Waffengebrauch 3 Siehe auch 4 Literatur 5 Weblinks 6 Anmerkungen 7 EinzelnachweiseSchusswaffengebrauch BearbeitenDer polizeiliche Schusswaffengebrauch wird von den Polizeivollzugsbeamten regelmassig situativ geubt Dies geschieht anhand von Videos oder Dia Projektionen in der Waffen und Schiessausbildung bereits im Rahmen der Polizeiausbildung Damit wird vor allem die Entscheidungsfindung und der Ablauf des Schiessens Waffenhandling automatisiert Der Finale Rettungsschuss ist als Ein Schuss der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit todlich wirken wird um eine Lebensgefahr oder schwerwiegende Verletzung der korperlichen Unversehrtheit zu verhindern definiert 68 2 PolG BW 1 Dies impliziert fur den Beamten neben den rechtlichen Vorgaben Abwagung Anordnungsbefugnis auch ein erhebliches ethisches Problem Mit der Androhung soll dem Betroffenen bewusst gemacht werden welches Risiko er eingeht wenn er sein Verhalten nicht andert Ziel der Androhung des unmittelbaren Zwangs ist damit die Zwangsvermeidung Jede Androhung bedarf rechtlich auch der Voraussetzungen fur den gezielten Schusswaffengebrauch als solchen Dazu zahlt die Eignung die Erforderlichkeit und die Verhaltnismassigkeit dieser Wahl des unmittelbaren Zwangs 2 In juristischen Bewertungen wird ausserdem in Einzelfallen die Wahl von polizeiuntypischen Mitteln als geboten betrachtet um auf den Schusswaffengebrauch zu verzichten Die Schusswaffe darf also uberhaupt nur eingesetzt werden wenn andere weniger einschneidende Massnahmen erfolglos angewandt wurden oder keinen Erfolg versprechen sie soll stets das letzte Mittel sein Martin Wagner Auf Leben und Tod Das Grundgesetz und der finale Rettungsschuss 1992 2 Ziel eines Schusswaffengebrauchs ist u a die Verhinderung der Flucht von Verdachtigen oder Gefangenen und die Abwehr gegenwartiger konkreter Gefahren fur eine erhebliche Gefahr fur Leib oder Leben z B Amoklagen Hierbei kann der Adressat der Massnahme physisch geschadigt werden z B durch einen Beinschuss Dies muss jedoch nicht stets der Fall sein die Schusswaffe kann auch gegen Sachen Schuss in die Reifen eines fluchtenden Fahrzeuges oder als Drohmittel Warnschuss gebraucht werden Wahrend fur die Abgabe von Warnschussen bereits die Voraussetzungen fur einen anschliessenden Schusswaffengebrauch fur die Person vorliegen mussen dienen sogenannte Signal oder Alarmschusse hingegen der Alarmierung weiterer Krafte 3 bzw dem Signalisieren der eigenen Position Der Schusswaffengebrauch der Polizei ist meist gesetzlich normiert in vielen Bundeslandern durch Polizeirecht der Lander In den Bundeslandern in denen der Schusswaffengebrauch nicht gesetzlich fixiert ist gilt z B das Recht der Notwehr der Nothilfe oder die polizeirechtliche Generalklausel In aller Regel ruckt die Kriminalpolizei zum Ereignisort aus wenn ein Amtstrager eine Schusswaffe im Dienst gebraucht hat Statistiken Bearbeiten Die Zahl der von der Polizei durch Waffengewalt Getoteten wird amtlich vom Bundesministerium des Innern veroffentlicht Die Zahl der tatsachlich durch Waffengebrauch Getoteten ubersteigt mitunter die hier genannten Zahlen da nicht alle Todesschusse in der Presse und in der Polizeistatistik auftauchten So sind seit 1983 von Polizeibehorden als versehentliche Totung angegebene Falle nicht mehr in der offiziellen Statistik enthalten Die amtlichen Statistiken beziehen sich nur auf Totungen mittels Schusswaffengebrauchs Andere Todesfalle im Zusammenhang mit polizeilicher Tatigkeit bleiben unberucksichtigt Diese sind in Deutschland nur unzureichend erfasst 4 Die linksliberale nichtstaatliche Organisation Burgerrechte amp Polizei CILIP veroffentlicht aufgrund eigener Recherchen jahrlich die Zahl der Todesopfer und der abgegebenen Schussabgaben 5 Sie verwendet dazu die offizielle Statistik Pressemeldungen und die Antworten auf parlamentarische Anfragen Insgesamt wurden seit 1952 mindestens 530 Menschen von der bundesdeutschen Polizei erschossen Nicht in der Statistik enthalten sind Suizide oder von der Bundespolizei Erschossene Die durch andere Arten von polizeilichen Methoden Getoteten sind ebenfalls nicht in diesen Listen enthalten beispielsweise durch Ersticken im Wurgegriff oder Auto Verfolgungsfahrten wodurch allein von 1971 bis 1980 mehr als 200 Menschen umgekommen sind wahrend im selben Zeitraum 153 Menschen durch Schusswaffen von der Polizei getotet wurden Rechtliche Rahmenbedingungen Bearbeiten Die Waffen der deutschen Polizeien dienen vor allem dem unmittelbaren Zwang Dieser Rechtsbegriff umfasst unter anderem die hoheitliche Einwirkung auf Personen oder Sachen Die Befugnis fur den unmittelbaren Zwang ist in Deutschland nur im Polizeirecht des Bundes fur Bundesbehorden bzw den 16 Polizeigesetzen der Bundeslander fur Landerpolizeien geregelt Die Befugnisse und rechtlichen Rahmenbedingungen in den Anwendungsbereichen sind fast alle unterschiedlich Es kommt ausserdem darauf an was der Schwerpunkt der Massnahme ist Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung oder Strafvollstreckung Je nach Zweck und Bedrohungssituation z B Notwehr gelten unter Umstanden andere Befugnisse Fur eine Verwendung zum Zweck der Notwehr gelten dabei nach gangigem Rechtsverstandnis strengere Schranken fur Polizeibeamte durch die andere Einschatzung der Notwehrlage Der Waffengebrauch der Polizei in Deutschland erfolgt nach dem Grundsatz des pflichtgemassen Ermessens oder nach Weisung Die rechtlichen Vorgaben sind meist komplex und mussen im Ernstfall in Sekundenbruchteilen abgepruft werden siehe auch Schusswaffengebrauchskommission Zulassige Waffen Bearbeiten Es durfen nur die vom Dienstherrn zugelassenen Waffen verwendet werden Fur die Polizei Bayern gilt nach Art 78 Abs 4 Satz 1 des Polizeiaufgabengesetzes Als Waffen sind Schlagstock Elektroimpulsgerat und vergleichbare Waffen Pistole Revolver Gewehr Maschinenpistole Maschinengewehr und Handgranate zugelassen Waffen konnen auf Anordnung des Staatsministeriums des Innern zeitlich befristet als Einsatzmittel erprobt werden 6 Ein besonderes Problem stellen die besonderen Waffen dar insbesondere MG Maschinengewehr und Handgranate Sie durfen in den meisten Bundeslandern zwar nicht von der Landespolizei eingesetzt werden wohl aber vom BGS Die Benutzung solcher Waffen ist stark umstritten da eine Ausbildung daran der Polizei militarische Ausrichtung gibt und da diese Waffen einen gezielten Einsatz aufgrund ihrer Streuwirkung uberhaupt nicht zulassen Martin Wagner Auf Leben und Tod Das Grundgesetz und der finale Rettungsschuss 1992 2 Zahlen Bearbeiten Jahr Anzahl derTodesschusse 7 8 Anzahl derinsgesamt auf Personen abgegebenen Schusse 9 1952 31 mindestens u a Philipp Muller 1963 4 mindestens nur NRW und Hessen 1964 2 mindestens nur NRW und Hessen 1965 6 mindestens nur NRW und Hessen 1966 4 mindestens nur NRW und Hessen 1967 2 mindestens Benno Ohnesorg sonst nur NRW und Hessen 1968 5 mindestens nur NRW und Hessen 1969 2 mindestens nur NRW und Hessen 1970 7 mindestens nur NRW und Hessen 1971 4 mindestens u a Petra Schelm Georg von Rauch 1972 4 mindestens u a Thomas Weisbecker Ian McLeod Richard Epple Duifhus 1973 5 mindestens Erich Dobhardt 1974 10 u a Gunter Jendrian 1975 13 u a Werner Sauber 1976 8 1411977 17 u a Helmut Schlaudraff 1601978 8 u a Willy Peter Stoll Michael Knoll 1111979 11 1041980 16 u a Manfred Perder 1111981 17 931982 11 u a Jurgen Bergbauer 1251983 24 531984 61985 101986 121987 7 921988 8 1141989 10 1021990 10 u a Mike Polley 1621991 9 2711992 12 3151993 16 3071994 10 2681995 21 2211996 9 1631997 10 1721998 81999 15 u a Friedhelm Beate 2000 62001 62002 62003 32004 92005 42006 62007 10 12 11 462008 12 10 372009 13 6 u a Tennessee Eisenberg 57 14 2010 15 8 472011 16 17 6 36 18 109 19 2012 20 8 36 21 2013 7 22 8 42 38 23 2014 24 25 7 46 51 26 2015 27 28 10 40 A 1 41 29 2016 30 11 13 31 522017 32 14 16 33 752018 11 34 54 35 2019 15 36 62 36 Summe 530 mindestens 2629Im August 2022 erschossen Polizisten drei Menschen 37 Zahlen vor 1978 sind nicht unbedingt mit spateren Zahlen vergleichbar weil bei Erstellung dieser Statistik 1997 bereits die Akten aus der Zeit bis 1977 nach Ablauf der zwanzigjahrigen Aufbewahrungsfrist vernichtet worden waren Selbstverletzungen und Selbsttotungen sind in den Zahlen nicht mit berucksichtigt Die Tabelle enthalt nur die durch die Polizeistatistik die Tagespresse und andere Massenmedien bekanntgewordenen Falle Die tatsachliche Zahl der Todesschusse liegt dem Spiegel und der CILIP zufolge hoher Sonstiger Waffengebrauch BearbeitenNeben der dienstlich zugelassenen Pistole lassen die Polizeigesetze der meisten Bundeslander auch den Schlagstock sowie die Maschinenpistole als dienstliche Waffe zu In mehreren Bundeslandern werden ausserdem seit Anfang der 2000er Jahre Elektroschockpistolen erprobt oder eingesetzt Der Einsatz von Pfefferspray Hunden Pferden oder Wasserwerfern stellt zumeist keinen Waffengebrauch dar sondern die Nutzung eines so genannten Hilfsmittels der korperlichen Gewalt Diese Hilfsmittel unterliegen weit weniger strengen Anwendungsvoraussetzungen Genauere Informationen zu den zugelassenen Einsatzmitteln deren Anwendungsvoraussetzung und Einstufung finden sich in den jeweiligen Polizeigesetzen der Lander Siehe auch BearbeitenPolizeigewalt Gewalt gegen Polizisten Waffengebrauch Waffenmissbrauch Schiessbefehl Polizei und Militarwesen Sicherer Liste der Dienstwaffen der deutschen Polizei zum Schusswaffeneinsatz bei Auslandseinsatzen der deutschen Polizei siehe dortLiteratur BearbeitenManfred Baldus Polizeirecht des Bundes mit zwischen und uberstaatlichen Rechtsquellen Interpol Schengen Europol Grenzschutz gemeinsame Ermittlungsgruppen Verbindungsbeamte Zollzusammenarbeit Eurojust Rechtshilfe Grundrechtsschutz 3 neu bearb und erw Aufl Muller Heidelberg 2005 ISBN 978 3 8114 3219 2 Heiner Busch polizeiliche Todesschusse ein Alltagsproblem In Grundrechte Report Zur Lage der Burger und Menschenrechte in Deutschland S Fischer Verlag Frankfurt a M 2018 S 63 66 ISBN 978 3 596 70189 6 Fischer Taschenbuch Google Books Otto Diederichs Polizeischusse in Europa Versuch eines Vergleichs In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 112 2017 Marz S 82 86 Otto Diederichs Todlicher Schusswaffeneinsatz durch Polizeibeamte 1995 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 55 3 1996 Gerhard Furmetz Besondere Gefahrdung der Polizeibeamten Alltagliche Gewalt gegen Polizisten im fruhen Nachkriegsdeutschland In Alf Ludtke Herbert Reinke amp Michael Sturm Hrsg Polizei Gewalt und Staat im 20 Jahrhundert VS Verlag fur Sozialwiss Wiesbaden 2011 S 131 144 ISBN 978 3 531 18266 7 Mit Angaben zu Todesfallen zwischen 1946 und 1954 insbesondere in Bayern Ralf Kruger Polizeilicher Schusswaffengebrauch 3 erganzte Auflage Richard Boorberg Verlag Munchen 1977 ISBN 3 415 00534 8 Hans Lisken Erhard Denninger Handbuch des Polizeirechts Gefahrenabwehr Strafverfolgung Rechtsschutz 5 neu bearbeitete und erweiterte Auflage C H Beck Munchen 2012 ISBN 978 3 406 63247 1 Clemens Lorei Hrsg Eigensicherung amp Schusswaffeneinsatz bei der Polizei Beitrage aus Wissenschaft und Praxis 2006 Verlag fur Polizeiwissenschaft Frankfurt am Main 2007 ISBN 978 3 935979 81 8 Clemens Lorei Hrsg Schusswaffeneinsatz bei der Polizei 2001 Beitrage aus Wissenschaft und Praxis 2001 Tagungsband des Kongresses am 14 und 15 Marz 2001 in der Deutschen Bibliothek in Frankfurt am Main Verlag fur Polizeiwissenschaft Frankfurt am Main 2001 ISBN 978 3 935979 00 9 Clemens Lorei Die unbeabsichtigte Schussabgabe durch Polizeikrafte Eine empirisch psychologische Analyse Verlag fur Polizeiwissenschaft Frankfurt am Main 2005 ISBN 978 3 935979 59 7 Erik Peter Svenja Bednarczyk Todliche Polizeischusse Alle funfeinhalb Wochen wird in Deutschland ein Mensch von Polizisten erschossen Ein Dossier In Zeit online Mai 2017 Kommentar Dieter Schipper Gefahrenabwehr und Zwangsmittel der Polizei Ein Grundriss des allgemeinen Verwaltungs und Polizeirechts Richard Boorberg Verlag Munchen 1981 ISBN 3 415 00868 1 Burkhard von Urff Schusswaffengebrauch der Polizei im Vereinigten Konigreich von Grossbritannien und Nordirland und in der Bundesrepublik Deutschland Lang Frankfurt am Main 1997 ISBN 978 3 631 31158 5 Martin Wagner Auf Leben und Tod Das Grundgesetz und der finale Rettungsschuss Vandenhoeck amp Ruprecht Gottingen 1992 ISBN 3 525 78325 6 Weblinks Bearbeiten nbsp Wikibooks Rechte und Pflichten im Umgang mit der Polizei beim Schusswaffengebrauch Lern und Lehrmaterialien Universitat Hannover Institut fur Soziologie Zum Schusswaffengebrauch der Polizei in Deutschland Polizeilicher Schusswaffeneinsatz Private Seite von Clemens Lorei Fallsammlung Statistiken Literaturnachweise Angabe des Schusswaffengebrauchs vom Innenministerium Baden Wurttemberg fur 2003 und 2004 PDF 40 kB Literatursammlung von Polizeieinsatzstress de Warum Polizisten in Deutschland nur selten schiessen Artikel von Dennis Stute in der Deutschen Welle 26 August 2014 Todliche Polizeischusse Chronik der Tageszeitung uber Waffengebrauch bei der deutschen Polizei 11 Mai 2017Anmerkungen Bearbeiten Die Zahl bezieht sich moglicherweise auf die Anzahl der Schusswaffeneinsatze die Anzahl der abgegebenen Schusse konnte also hoher sein Einzelnachweise Bearbeiten Landesrecht BW 68 PolG Landesnorm Baden Wurttemberg Schusswaffengebrauch gegenuber Personen Polizeigesetz PolG vom 6 Oktober 2020 gultig ab 17 01 2021 Abgerufen am 13 Juni 2022 a b c Martin Wagner Auf Leben und Tod Das Grundgesetz und der finale Rettungsschuss 1992 S 29 Niedersachsisches Gefahrenabwehrgesetz NGefAG 74 Androhung unmittelbaren Zwangs Memento vom 26 Marz 2016 im Internet Archive http www schusswaffeneinsatz de Polizeiliche Todesschusse ab 1976 Abgerufen am 12 August 2022 PAG Bayern a b Zahlen ab 1996 nach Clemens Lorei Statistiken im Zusammenhang mit dem polizeilichen Schusswaffeneinsatz Memento des Originals vom 17 August 2011 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot schusswaffeneinsatz de Verwaltungsfachhochschule Hessen Fachbereich Polizei Stand 17 August 2014 Zahlen von 1963 1969 nur BRD nach Heiner Busch Mitverfasser u a Die Polizei in der Bundesrepublik Ausgabe von 1988 Zahlen von 1976 1983 nach Heiner Busch Mitverfasser u a Die Polizei in der Bundesrepublik Ausgabe von 1988 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2007 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 90 Jg 2008 Heft 2 S 75 78 Die Innenministerkonferenz hat in ihrer offiziellen Statistik fur 2007 nur 10 polizeiliche Todesschusse erfasst Cilip hingegen hat auf Basis seiner Presseauswertung 12 Todesschusse ermittelt Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2008 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 93 Jg 2009 Heft 2 S 61 66 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2009 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 96 Jg 2010 Heft 2 S 57 61 Cilip schreibt hierzu in dem Bericht fur 2009 etwas unklar Insgesamt 57 Schusse hat die deutsche Polizei im vergangenen Jahr auf Personen abgegeben davon sind 24 als Schusse gegen Sachen deklariert Polizeiliche Todesschusse 2010 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 99 Jg 2011 Heft 2 S 77 80 Polizeiliche Todesschusse 2011 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 101 102 Jg 2012 Heft 1 2 S 93 97 85 Patronen im Jahr 2011 Polizisten schiessen seltener im Dienst In Spiegel Online 8 Mai 2012 Dabei wurden 15 Personen verletzt Vgl Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 101 102 Jg 2012 Heft 1 2 S 93 Einzelner offenbar in der Statistik unberucksichtiger Fall Axel Spilcker Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Lieferant auf SEK feuerte 109 mal auf ihn In Focus Online 19 April 2018 abgerufen am 21 April 2018 Statistik Schusswaffengebrauch 2012 Deutsche Polizisten schossen 36 Mal auf Menschen In Suddeutsche Zeitung 18 September 2013 Dabei wurden zwanzig Personen verletzt Vgl Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2012 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 104 Dezember 2013 S 75 78 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2013 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 106 Oktober 2014 S 74 79 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2013 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 106 Oktober 2014 S 74 Statistik Polizisten erschossen 2014 sieben Menschen In Frankfurter Allgemeine Zeitung 17 Juli 2015 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2014 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 109 Januar 2016 S 70 73 Dabei wurden 31 Personen verletzt Vgl Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2014 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 109 Januar 2016 S 71 Statistik der Polizei Hochschule Deutsche Beamte erschossen 2015 zehn Menschen In Tagesschau de ARD 22 September 2016 archiviert vom Original am 22 September 2016 abgerufen am 22 September 2016 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2015 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 111 Oktober 2016 S 84 88 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2015 In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 111 Oktober 2016 S 84 85 Bei Notwehr und Nothilfe Elf Menschen im vergangenen Jahr durch Polizei getotet In T Online Nachrichten vom 15 Juli 2017 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2016 Berliner Lucken statistisch als offen bewertet In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 113 Jg 2017 Heft September S 49 54 In der von der Deutschen Hochschule fur Polizei erstellten Statistik fur 2016 sind zwei Berliner Todesopfer nicht berucksichtigt da die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bezuglich der Schuldfrage 2016 noch nicht abgeschlossen waren Prof Dr Clemens Lorei Statistiken zum polizeilichen Schusswaffengebrauch in Deutschland Stand 10 August 2018 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2017 Erneut Ungereimtheiten in der offiziellen Zahlung In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 117 Jg 2018 Heft November S 74 79 Korrektur zu Fall Nr 12 in CILIP Nr 118 119 Jg 2019 S 170 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2018 Bundesweite und Berliner Schusswaffenstatistik In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 120 Jg 2019 Heft November S 78 83 ISSN 0932 5409 Otto Diederichs Polizeiliche Todesschusse 2018 Bundesweite und Berliner Schusswaffenstatistik In Burgerrechte amp Polizei CILIP Nr 120 Jg 2019 Heft November S 78 ISSN 0932 5409 a b Polizeiliche Todesschusse 2019 CILIP Institut und Zeitschrift Abgerufen am 10 Oktober 2021 deutsch https www zeit de gesellschaft 2022 09 polizeigewalt diskriminierung rassismus sicherheitsbehoerden kritik Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Waffengebrauch der Polizei in Deutschland amp oldid 238815959