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Volker Külow 12 November 1960 in Leipzig ist ein deutscher Politiker Die Linke Er war von 2004 bis 2014 Mitglied des Säc

Volker Külow

Volker Külow (* 12. November 1960 in Leipzig) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Er war von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtags.

Volker Külow, 2013
Volker Külow, 2009

Leben und Beruf Bearbeiten

Volker Külow ist ein Sohn des Kabarettisten und Schauspielers Edgar Külow. Nach dem Abitur absolvierte Külow seinen Wehrdienst von 1979 bis 1982 bei der NVA. Von 1982 bis 1986 schloss sich eine Ausbildung an der Karl-Marx-Universität Leipzig zum Diplomlehrer Marxismus-Leninismus/Geschichte der Arbeiterbewegung an. Dort promovierte er 1988 zum Dr. phil. und arbeitete von 1988 bis 1992 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Leipzig.

Von 1994 bis 2002 war er Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Barbara Höll und Täve Schur. Anschließend war er bis zu seiner Landtagsmitgliedschaft ein Jahr als freier Journalist, Lektor und Autor tätig.

Volker Külow ist geschieden und hat zwei Kinder.

Partei Bearbeiten

Volker Külow wurde 1980 Mitglied der SED. Im Juni 2004 wurde er für die Linkspartei.PDS in den Leipziger Stadtrat gewählt. Im März 2006 unterzeichnete Külow den Gründungsaufruf der vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachteten, als linksextremistisch eingestuften Antikapitalistischen Linken (AKL).

Vom 22. September 2007 bis zum 5. März 2016 war er Vorsitzender des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE. Seines umstrittenen Führungsstils wegen traten in den Monaten Januar und Februar des Jahres 2008 fünf Stadtvorstandsmitglieder (darunter drei WASG-Mitglieder) zurück. Külow verfolgte als Vorsitzender von DIE LINKE.Leipzig einen Kurs der haushaltsorientierten Sozialpolitik und stieß damit zunehmend auf Kritik aus den eigenen Reihen.

Abgeordneter Bearbeiten

Mitglied des Sächsischen Landtags war Volker Külow von Oktober 2004 bis September 2014. Dort war er während der 4. Wahlperiode (2004–2009) Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien und im Untersuchungsausschuss Versäumnisse und Fehlentscheidungen der Staatsregierung und ihrer Mitglieder bei der Landesbank Sachsen Girozentrale (Sachsen LB). In der 5. Wahlperiode war Külow erneut Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Er war zudem kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Bei der Landtagswahl in Sachsen 2014 verlor Külow sein Abgeordnetenmandat.

Stasi-Mitarbeit Bearbeiten

Überregionale Aufmerksamkeit erregte Volker Külow durch seinen Umgang mit seiner Vergangenheit als inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Unter den Decknamen Bernau und Ostap arbeitete er für das MfS und forschte bis Herbst 1989 Mitbürger gegen Bezahlung heimlich aus.

Im Gegensatz zu anderen Stasi-Informanten bekennt sich Külow zu der Richtigkeit der Unterlagen, die die Birthler-Behörde vorgelegt hat. Er bekennt sich zu seiner geheimdienstlichen Tätigkeit, die er auch heute noch „in Ordnung“ findet und als „legitim“ bezeichnet.

Die Linksfraktion im Landtag sowie der Landesvorstand der Partei haben sich hinter Volker Külow gestellt und sein Verbleiben in der Fraktion beschlossen.

Von Seiten der anderen Fraktionen im Landtag wurde Külow zum Mandats­verzicht aufgefordert.

Gemäß Art. 118 der sächsischen Verfassung hat der Sächsische Landtag am 14. Dezember 2007 mit den Stimmen von CDU, SPD, Bündnisgrünen, FDP und NPD – nur mit der Zustimmung auch letzterer kam die erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande – entschieden, Abgeordnetenanklage gegen Külow zu erheben. Külow kritisierte die Klage und sprach von parteipolitischer Instrumentalisierung. Nirgendwo sonst in ganz Europa sei es möglich, „Politiker ihres Mandats aufgrund von Verfehlungen aus der Vergangenheit zu entheben, die in keinem Zusammenhang mit der aktuellen Ausübung ihres Mandats stehen.“ Die politische Arbeit in den Nachwendejahren interessiere niemanden. Seine 30-jährige politische Biographie sei stattdessen auf „meine 18monatige Stasi-Zusammenarbeit runtergekürzt“ worden.

Am 11. Dezember 2008 wies der Sächsische Verfassungsgerichtshof den Klageantrag als unzulässig ab, da „der Beschlussfassung im Landtag keine wirksame Abstimmung über die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen einer Abgeordnetenanklage zu Grunde lag“ und „der Landtagsbeschluss den Gegenstand der Anklage nicht ausreichend bestimmt“ habe.

Literatur Bearbeiten

  • Holzapfel, Andreas (Hrsg.): Sächsischer Landtag: 4. Wahlperiode 2004–2009 (Volkshandbuch), 2. Auflage, Stand 12. Juni 2006, Neue Darmstädter Verlagsanstalt, Rheinbreitbach 2006, ISBN 978-3-87576-566-3, S. 83

Weblinks Bearbeiten

Commons: Volker Külow – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Dr. Volker Külow. (Nicht mehr online verfügbar.) In: volker-kuelow.de. Archiviert vom Original am 18. Januar 2015; abgerufen am 5. Februar 2018.
  2. Gründungsaufruf „Für eine antikapitalistische Linke“. (PDF) März 2006, abgerufen am 24. Mai 2020.
  3. LVZ-Online: Parteitag – Leipzigs Linke wählen Adam Bednarsky zum neuen Parteichef – LVZ - Leipziger Volkszeitung. In: www.lvz.de. Abgerufen am 22. September 2016.
  4. Alle Abgeordneten im Überblick. (Nicht mehr online verfügbar.) Landtag Sachsen, archiviert vom Original am 2. Oktober 2014; abgerufen am 14. Februar 2018.
  5. Alexander Wendt: LINKSPARTEI: „Zehn Prozent Stasi“. In: Focus Online. 24. August 2009, abgerufen am 14. Oktober 2018.
  6. Focus: Intelligente Genossen. Nr. 38, 2004
  7. FAZ: Gefühlte Ehrlichkeit. 13. März 2007, S. 10.
  8. Fraktion und Landesvorsitzende begrüßen Erklärung von Volker Külow. Presseinformation 55 / 2007. (Nicht mehr online verfügbar.) 15. Februar 2007, archiviert vom Original am 12. April 2008; abgerufen am 5. Februar 2018.
  9. Leipziger Volkszeitung: Stasi-Vorwürfe: PDS-Fraktion behält Külow in ihren Reihen. 15. Februar 2007.
  10. 86 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.
  11. ↑ junge Welt: »Rechtsstaatliche Maßstäbe gelten für mich nicht«, 15. Dezember 2007.
  12. (Memento vom 6. Februar 2018 im Internet Archive), Pressemitteilung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, 11. Dezember 2008 (SächsVerfGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 – Vf. 151-IX-07)
Personendaten
NAME Külow, Volker
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (Die Linke), MdL, inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit
GEBURTSDATUM 12. November 1960
GEBURTSORT Leipzig
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Veröffentlichungsdatum:
Volker Kulow 12 November 1960 in Leipzig ist ein deutscher Politiker Die Linke Er war von 2004 bis 2014 Mitglied des Sachsischen Landtags Volker Kulow 2013Volker Kulow 2009 Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Beruf 2 Partei 3 Abgeordneter 4 Stasi Mitarbeit 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseLeben und Beruf BearbeitenVolker Kulow ist ein Sohn des Kabarettisten und Schauspielers Edgar Kulow Nach dem Abitur absolvierte Kulow seinen Wehrdienst von 1979 bis 1982 bei der NVA Von 1982 bis 1986 schloss sich eine Ausbildung an der Karl Marx Universitat Leipzig zum Diplomlehrer Marxismus Leninismus Geschichte der Arbeiterbewegung an Dort promovierte er 1988 zum Dr phil und arbeitete von 1988 bis 1992 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universitat Leipzig Von 1994 bis 2002 war er Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Barbara Holl und Tave Schur Anschliessend war er bis zu seiner Landtagsmitgliedschaft ein Jahr als freier Journalist Lektor und Autor tatig 1 Volker Kulow ist geschieden und hat zwei Kinder Partei BearbeitenVolker Kulow wurde 1980 Mitglied der SED Im Juni 2004 wurde er fur die Linkspartei PDS in den Leipziger Stadtrat gewahlt Im Marz 2006 unterzeichnete Kulow den Grundungsaufruf der vom Bundesamt fur Verfassungsschutz BfV beobachteten als linksextremistisch eingestuften Antikapitalistischen Linken AKL 2 Vom 22 September 2007 bis zum 5 Marz 2016 3 war er Vorsitzender des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE Seines umstrittenen Fuhrungsstils wegen traten in den Monaten Januar und Februar des Jahres 2008 funf Stadtvorstandsmitglieder darunter drei WASG Mitglieder zuruck Kulow verfolgte als Vorsitzender von DIE LINKE Leipzig einen Kurs der haushaltsorientierten Sozialpolitik und stiess damit zunehmend auf Kritik aus den eigenen Reihen Abgeordneter BearbeitenMitglied des Sachsischen Landtags war Volker Kulow von Oktober 2004 bis September 2014 Dort war er wahrend der 4 Wahlperiode 2004 2009 Mitglied im Ausschuss fur Wissenschaft und Hochschule Kultur und Medien und im Untersuchungsausschuss Versaumnisse und Fehlentscheidungen der Staatsregierung und ihrer Mitglieder bei der Landesbank Sachsen Girozentrale Sachsen LB In der 5 Wahlperiode war Kulow erneut Mitglied im Ausschuss fur Wissenschaft und Hochschule Kultur und Medien Er war zudem kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion Bei der Landtagswahl in Sachsen 2014 verlor Kulow sein Abgeordnetenmandat 4 Stasi Mitarbeit BearbeitenUberregionale Aufmerksamkeit erregte Volker Kulow durch seinen Umgang mit seiner Vergangenheit als inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums fur Staatssicherheit MfS Unter den Decknamen Bernau und Ostap arbeitete er fur das MfS und forschte bis Herbst 1989 Mitburger gegen Bezahlung heimlich aus 5 Im Gegensatz zu anderen Stasi Informanten bekennt sich Kulow zu der Richtigkeit der Unterlagen die die Birthler Behorde vorgelegt hat Er bekennt sich zu seiner geheimdienstlichen Tatigkeit die er auch heute noch in Ordnung findet und als legitim bezeichnet 6 7 Die Linksfraktion im Landtag sowie der Landesvorstand der Partei haben sich hinter Volker Kulow gestellt und sein Verbleiben in der Fraktion beschlossen 8 Von Seiten der anderen Fraktionen im Landtag wurde Kulow zum Mandats verzicht aufgefordert 9 Gemass Art 118 der sachsischen Verfassung hat der Sachsische Landtag am 14 Dezember 2007 mit den Stimmen 10 von CDU SPD Bundnisgrunen FDP und NPD nur mit der Zustimmung auch letzterer kam die erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande 11 entschieden Abgeordnetenanklage gegen Kulow zu erheben Kulow kritisierte die Klage und sprach von parteipolitischer Instrumentalisierung Nirgendwo sonst in ganz Europa sei es moglich Politiker ihres Mandats aufgrund von Verfehlungen aus der Vergangenheit zu entheben die in keinem Zusammenhang mit der aktuellen Ausubung ihres Mandats stehen Die politische Arbeit in den Nachwendejahren interessiere niemanden Seine 30 jahrige politische Biographie sei stattdessen auf meine 18monatige Stasi Zusammenarbeit runtergekurzt worden 11 Am 11 Dezember 2008 wies der Sachsische Verfassungsgerichtshof den Klageantrag als unzulassig ab da der Beschlussfassung im Landtag keine wirksame Abstimmung uber die tatbestandsmassigen Voraussetzungen einer Abgeordnetenanklage zu Grunde lag und der Landtagsbeschluss den Gegenstand der Anklage nicht ausreichend bestimmt habe 12 Literatur BearbeitenHolzapfel Andreas Hrsg Sachsischer Landtag 4 Wahlperiode 2004 2009 Volkshandbuch 2 Auflage Stand 12 Juni 2006 Neue Darmstadter Verlagsanstalt Rheinbreitbach 2006 ISBN 978 3 87576 566 3 S 83Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Volker Kulow Sammlung von Bildern Volker Kulow auf der Website des Landtags Memento vom 11 April 2014 im Internet Archive Einzelnachweise Bearbeiten Dr Volker Kulow Nicht mehr online verfugbar In volker kuelow de Archiviert vom Original am 18 Januar 2015 abgerufen am 5 Februar 2018 Grundungsaufruf Fur eine antikapitalistische Linke PDF Marz 2006 abgerufen am 24 Mai 2020 LVZ Online Parteitag Leipzigs 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