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Die Siedlungswasserwirtschaft in Deutschland ist im Vergleich zu anderen Industrielandern unter anderem durch folgende Merkmale charakterisiert geringer Wasserverbrauch pro Kopf 125 Liter Kopf Tag 2022 1 im Vergleich zu 165 in Frankreich und mehr als 260 in den USA hoher Grad tertiarer Abwasserklarung 94 des stadtischen Abwassers wird entsprechend den strengsten EU Normen geklart einschliesslich Nahrstoffeliminierung im Vergleich zu Frankreich 36 Prozent und England Wales 39 Prozent 2 und sehr geringe Leitungsverluste von nur 7 im Vergleich zu 19 in England und Wales 26 in Frankreich und 29 in Italien 3 hohe Wasserpreise Die Gebuhren pro Kubikmeter sind in Deutschland gemeinsam mit jenen in Danemark die hochsten im Vergleich unter den 16 Industrielandern Allerdings ist die durchschnittliche Wasserrechnung aufgrund des geringeren Wasserverbrauchs in Deutschland nicht hoher als in anderen Landern 4 Die Zustandigkeit fur die offentliche Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung liegt bei den Gemeinden unter der Aufsicht der Bundeslander Verbande spielen eine wichtige Rolle Wie auch in anderen Mitgliedsstaaten der EU werden Richtlinien zu einem grossen Teil durch die EU festgelegt In den vergangenen Jahrzehnten zeichnet sich ein Trend weg von Regiebetrieben hin zu privatwirtschaftlich organisierten kommunalen Unternehmen ab Inhaltsverzeichnis 1 Zugang zu Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung 2 Hauslicher Wasserverbrauch 3 Wasserressourcen und offentliche Trinkwasserversorgung 4 Servicequalitat 5 Zustandigkeit fur Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung 5 1 Direkte Zustandigkeit 5 1 1 Trinkwasserversorgung 5 1 2 Abwasserentsorgung 5 1 3 Versorgungsunternehmen in Deutschland Auswahl 5 2 Zustandigkeit fur die Setzung politischer Rahmenbedingungen und Regulierung 5 3 Verbande 5 4 Entwicklung in den neuen Bundeslandern 5 5 Jungere Entwicklungen Liberalisierungsdebatte und Modernisierung 6 Effizienz 6 1 Wasserverluste 6 2 Benchmarking 7 Preise und Gebuhren 7 1 Kartellverfahren gegen uberhohte Wasserpreise 7 2 Vergleich von Wasserpreisen und gebuhren 7 2 1 Vergleich zwischen deutschen Stadten 7 2 2 Internationaler Vergleich 7 3 Preise und Gebuhren pro Kubikmeter 7 4 Wasserzahler 7 5 Indirekte Gebuhren 8 Investitionen und Finanzierung 9 Veranderungsdruck 10 Siehe auch 11 Literatur 12 Weblinks 13 EinzelnachweiseZugang zu Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung BearbeitenMehr als 99 der Bevolkerung in Deutschland sind an ein Trinkwassernetz angeschlossen Der verbleibende Anteil versorgt sich selbst durch Brunnen 93 der Bevolkerung sind an die offentliche Abwasserentsorgung angeschlossen 5 Wahrend Haushalte in Suddeutschland und im Westen Deutschlands uberwiegend an ein Mischsystem angeschlossen sind sind Haushalte in Nord und Ostdeutschland mit Ausnahme Thuringens mehrheitlich an ein Trennsystem angeschlossen 6 7 In Deutschland haben Stand 2020 die Kanalisationsrohrsysteme zusammengenommen eine Lange von insgesamt etwa 600 000 Kilometer 7 Hauslicher Wasserverbrauch Bearbeiten Hauptartikel Wasserverbrauch Etwa 80 des offentlichen Trinkwasserverbrauchs entfallen auf den hauslichen Verbrauch und kleine Betriebe Der verbleibende Anteil entfallt auf Industriebetriebe die durch das offentliche Netz versorgt werden 14 und sonstige Nutzer 6 8 Der Wasserverbrauch in Deutschland ist der zweitniedrigste unter 14 europaischen Landern 8 Er betragt nur einen Bruchteil des Wasserverbrauchs in Nordamerika Trotz Prognosen uber steigenden Wasserverbrauch sank der Verbrauch tatsachlich von 145 Litern pro Kopf und Tag im Jahr 1990 auf 125 Liter pro Kopf und Tag im Jahr 2022 1 Im selben Zeitraum ist die Wasserforderung um 26 zuruckgegangen Das entspricht einer Reduzierung um 1 75 Mrd m 9 Der geringere Wasserverbrauch kann negative Auswirkungen haben So kann es notig werden gelegentlich Trinkwasser in die Kanalisation einzuspeisen um das Stagnieren von Abwasser zu verhindern Durch langsam fliessendes Trinkwasser kann in den Leitungen die Wahrscheinlichkeit einer gesundheitsgefahrdenden Rekontamination im Leitungsnetz steigen Derzeitige Forschungsergebnisse zeigen dass bei Netzen die den Anforderungen der Trinkwasserverordnung und der DIN 2000 entsprechen keine Erhohung der Koloniezahlen im Trinkwasser durch Stagnation zu erwarten ist 10 Eine geringere Entnahme von Grundwasser kann ausserdem zu Schaden am Fundament von Gebauden aufgrund eines zu hohen Grundwasserspiegels fuhren 5 Wasserressourcen und offentliche Trinkwasserversorgung BearbeitenWasser ist in Deutschland generell nicht knapp abgesehen von gelegentlichen ortlich begrenzten Trockenheiten Offentliche Trinkwasserversorgungsunternehmen entnehmen nur 2 7 Prozent der erneuerbaren Wasserressourcen in Deutschland oder 5 1 Milliarden Kubikmeter von 188 Milliarden Kubikmetern die im langjahrigen Mittel jahrlich zur Verfugung stehen Insgesamt betragt die jahrliche Wasserentnahme aller Wassernutzer zusammen 32 3 Milliarden Kubikmeter rund 17 Prozent Etwa 83 Prozent des verfugbaren Wasserangebots werden nicht genutzt 11 8 Die offentliche Trinkwasserversorgung bezieht ihr Wasser aus folgenden Quellen 65 Grundwasser 9 Quellen 5 durch Uferfiltrat 21 aus Oberflachenwasser 8 5 Servicequalitat BearbeitenDie Servicequalitat der Trinkwasserversorgung in Deutschland ist in der Regel gut Die Versorgung ist in den meisten Fallen kontinuierlich unter angemessenem Druck und das verteilte Trinkwasser von hoher Qualitat Die Bestimmungen der EU Trinkwasserrichtlinie werden eingehalten Das gesamte gesammelte Abwasser wird geklart 94 des stadtischen Abwassers wird entsprechend den strengsten EU Normen geklart einschliesslich Nahrstoffeliminierung Dieser Anteil ist weit hoher als in Frankreich 36 Prozent oder in England und Wales 39 Prozent 2 Zustandigkeit fur Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung BearbeitenDirekte Zustandigkeit Bearbeiten Die offentliche Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Deutschland fallt in die Zustandigkeit der Gemeinden Die Gemeinden konnen ihrerseits die Erfullung der aus dieser Zustandigkeit resultierenden Aufgaben an kommunale Unternehmen offentlich private Partnerschaften Zweckverbande oder privatwirtschaftliche Unternehmen delegieren Es gibt in Deutschland mehr als 6 000 offentliche Trinkwasserversorger und etwa 6 000 Abwasserentsorger Bei den meisten handelt es sich um Regiebetriebe kleinerer Gemeinden Im Gegensatz zum Strom und Gasmarkt der weitgehend von privaten Unternehmen bewirtschaftet wird ist die Wasserversorgung in Deutschland zu mehr als 90 in kommunaler Hand 12 Trinkwasserversorgung Bearbeiten Unter den 1 266 grosseren Trinkwasserversorgern sind etwa 15 Eigenbetriebe 16 Zweckverbande 63 Eigenunternehmen die entweder im offentlichen gemischten oder privaten Eigentum sind 8 6 der Trinkwasserversorger sind Wasser und Bodenverbande Nur 3 5 der Trinkwasserversorger sind in privatem Eigentum es sind keine Angaben verfugbar uber den Anteil der Unternehmen in gemischtem Eigentum eine zunehmend haufigere Form des Eigentums Viele Trinkwasserversorger sind Unternehmen die auch Strom Gas und oder Fernwarme anbieten und in diesen Bereichen den grossten Teil ihres Umsatzes erzielen Abwasserentsorgung Bearbeiten Wahrend in einigen Fallen das gleiche Unternehmen fur die Trinkwasserversorgung die Abwasserentsorgung und die Regenwasserbewirtschaftung zustandig ist werden in den meisten Fallen Wasser und Abwasser in derselben Gemeinde von verschiedenen Versorgern bewirtschaftet Anders als die Trinkwasserversorgung ist die Abwasserentsorgung in Deutschland eine hoheitliche Kernaufgabe der Gemeinden Dies impliziert dass die Abwasserentsorgung von der Umsatzsteuer sowie von der Gewerbesteuer und Korperschaftssteuer freigestellt ist Es bedeutet auch dass nur offentlich rechtliche Unternehmen fur die Abwasserentsorgung und Regenwasserbewirtschaftung zustandig sein konnen Die meisten Gemeinden betreiben daher die Abwasserentsorgung und Regenwasserbewirtschaftung direkt in Form von Regiebetrieben Weniger als 10 der Abwasserentsorger sind Eigenbetriebe mit eigenstandiger Rechtspersonlichkeit Allerdings konnen die Gemeinden oder die kommunalen Eigenbetriebe Betreibervertrage mit privaten Unternehmen abschliessen Unter den 900 grossten Abwasserentsorgern haben etwa 10 Betreibervertrage fur den Betrieb der Kanalisation abgeschlossen 12 haben Betreibervertrage uber den Betrieb von Klaranlagen abgeschlossen Versorgungsunternehmen in Deutschland Auswahl Bearbeiten nbsp Der Bodensee hier zu sehen in Lindau versorgt nicht nur die an ihm gelegenen Ortschaften sondern auch 320 zum Teil weit entfernte Stadte und Gemeinden in Baden Wurttemberg direkt oder indirekt mit TrinkwasserDie Berliner Wasserbetriebe sind ein landeseigenes Unternehmen der Stadt Berlin Sie versorgen 3 5 Millionen Menschen mit Wasser und entsorgen das Abwasser von 3 9 Millionen Menschen 13 Die Bodensee Wasserversorgung ist ein 1954 gegrundeter Zweckverband mit Sitz in Stuttgart zur Deckung des Wasserbedarfs in vielen Gemeinden der wasserarmen Schwabischen Alb und im Grossraum Stuttgart Heute versorgt sie als eine der grossten deutschen Fernwasserversorgungen etwa vier Millionen Menschen in rund 320 Stadten und Gemeinden in weiten Teilen Baden Wurttembergs mit Trinkwasser aus dem Bodensee Das Versorgungsgebiet erstreckt sich vom Bodenseegebiet im Suden bis nach Bad Mergentheim und Tauberbischofsheim im Norden Die swb AG Nachfolgerin der Stadtwerke Bremen versorgt uber ihre Tochtergesellschaften die Stadte Bremen und Bremerhaven mit Trinkwasser die Abwasserentsorgung erfolgt uber die hanseWasser Bremen GmbH Die DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH stellt Strom Erdgas Trinkwasser und Fernwarme bereit Anteilseigener sind zu 90 die Stadt Dresden und zu 10 die Thuga AG Eines der grossten rein privaten Wasserunternehmen in Deutschland ist die Gelsenwasser AG die rund 3 2 Millionen Einwohner in Nordrhein Westfalen mit Wasser und Gas versorgt und deren Abwasser entsorgt Dies geschieht im Rahmen von Konzessionsvertragen mit 39 Gemeinden 14 Die 2006 gegrundete Hamburg Wasser versorgt mehr als 2 Millionen Menschen mit Wasser und entsorgt ihr Abwasser Sie umfasst die Hamburger Wasserwerke und die Hamburger Stadtentwasserung 15 Die Landeswasserversorgung ist ein kommunaler Zweckverband in Baden Wurttemberg Das Unternehmen mit Sitz in Stuttgart wurde 1912 gegrundet und gehort zu den grossten Fernwasserversorgungen Deutschlands Es versorgt rund 3 Millionen Einwohner in ca 250 Gemeinden im Nordosten Baden Wurttembergs unter anderem mit Wasser aus der Donau Ein grosses offentliches Eigenunternehmen das mehrere verschiedene Infrastrukturdienstleistungen anbietet ist die Mainova AG in Frankfurt am Main die Wasser Strom Gas und Fernwarme bereitstellt 16 Die RheinEnergie AG versorgt Koln und Gemeinden im Kolner Umland mit Strom und Wasser Sie ist zu 80 im Besitz der stadteigenen GEW Koln AG und zu 20 im Besitz der RWE Gruppe 17 Die Stadtwerke Munchen zahlen zu den grossten Energieversorgungsunternehmen Deutschlands und bieten Wasser Strom Gas und Fernwarme an Alleingesellschafterin ist die Landeshauptstadt Munchen 18 Wasserverbande in Nordrhein Westfalen darunter der Ruhrverband und der Wupperverband betreiben Klaranlagen Talsperren sowie Messanlagen fur Wasserqualitat und Wasserstande Es handelt sich bei ihnen um Korperschaften des offentlichen Rechts Zustandigkeit fur die Setzung politischer Rahmenbedingungen und Regulierung Bearbeiten Die Zustandigkeit fur die Setzung politischer Rahmenbedingungen und die Regulierung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Deutschland liegt gemeinsam bei der EU dem Bundestag und den Landesparlamenten Die EU bestimmt die Rahmengesetzgebung fur die Wasserqualitat und Wasserwirtschaft Die Organisation der offentlichen Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung verbleibt allerdings in der Zustandigkeit der Mitgliedsstaaten Insbesondere schreibt der europaische Gesetzgeber nicht vor ob die Abwasserbeseitigung offentlich rechtlich oder privatrechtlich zu erfolgen hat Die Lander spielen eine Schlusselrolle indem sie entscheiden ob die den Gemeinden obliegende Pflicht zur Abwasserbeseitigung auf juristische Personen des Privatrechts ubertragen werden darf Sie setzen unter anderem den gesetzlichen Rahmen fur die Genehmigung von Wasser und Abwasserpreisen Gemeinden uben indirekt Einfluss auf die Politikgestaltung aus durch ihre Verbande den Deutschen Stadtetag und den Deutschen Stadte und Gemeindebund Anders als in angelsachsischen Landern gibt es in Deutschland keine autonomen Regulierungsbehorden fur Wasser und Abwasser Die Bundesnetzagentur ist fur die Regulierung der Bereiche Telekommunikation Post Strom Gas und Schienenverkehr zustandig nicht aber fur die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung deren Regulierung in die Zustandigkeit der Lander fallt Die von Unternehmen erhobenen Wasserpreise werden durch die Landesbehorden reguliert in der Regel durch die als Landeskartellbehorden agierenden Landeswirtschaftsministerien Dies kann nach Prufung des Antrags durch einen unabhangigen Wirtschaftsprufer geschehen Die von kommunalen Eigenbetrieben oder Gemeinden direkt erhobenen Wasser und Abwassergebuhren hingegen unterliegen nicht direkt der Landeraufsicht sondern werden von den Gemeinden festgelegt die wiederum in letzter Instanz von den Landesinnenministerien reguliert werden Wahrend das Kartellrecht es den Wirtschaftsministerien ermoglicht auf niedrigere Wasserpreise zu dringen gibt die Kommunalaufsicht den Innenministerien der Lander kein Instrument an die Hand zur Senkung von Wasser und Abwassergebuhren in die kommunale Selbstverwaltung einzugreifen In Hessen sind von 399 Wasserversorgern nur 47 Unternehmen die Preise erheben wahrend 352 Eigenbetriebe sind die Gebuhren erheben Die grossen Stadte Hessens werden allerdings ausnahmslos von Eigenunternehmen versorgt 19 In Stadtstaaten wie Berlin Hamburg und Bremen stellt der Wirtschaftssenator sowohl in seiner Rolle als Aufsichtsratsvorsitzender des Versorgungsunternehmens den Antrag zur Gebuhrenerhohung und pruft und genehmigt ihn in seiner Rolle als Wirtschaftssenator was offensichtlich einen Interessenkonflikt bedeutet Im Falle einiger privater Unternehmen wie z B Gelsenwasser werden Konflikte uber die Erhohung von Gebuhren durch einen gemeinsam bestimmten Schiedsrichter aufgrund von durch Wirtschaftsprufer erstellten Gutachten entschieden 20 Die Trinkwasserqualitat wird von Versorgungsbetrieben selbst sowie von den Gesundheitsbehorden der Gemeinden und Landkreise uberwacht Verbande Bearbeiten Unternehmens und Berufsverbande spielen ebenfalls eine bedeutende Rolle im Rahmen der verbandlichen Selbstverwaltung Es gibt zurzeit sechs Verbande im Bereich der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung Unter ihnen sind zwei Unternehmensverbande der Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft BDEW und der Verband kommunaler Unternehmen VKU zwei technisch wissenschaftliche Verbande die Deutsche Vereinigung fur Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall DWA und der Deutsche Verein des Gas und Wasserfaches DVGW und zwei auf Unterbereiche spezialisierte Verbande die ATT fur Talsperren und der DBVW fur die Wasser und Bodenverbande Insbesondere die beiden technisch wissenschaftlichen Verbande spielen eine wichtige Rolle bei der Entwicklung technischer Standards und bei der Bildungsarbeit und in jungster Zeit beim Benchmarking Die Facharbeiter und Meisterausbildung sowie die kontinuierliche Fort und Weiterbildung sind Aufgaben der DWA und des DVGW Entwicklung in den neuen Bundeslandern Bearbeiten In der DDR war die Siedlungswasserwirtschaft in 15 Wasser und Abwasserbetriebe VEB WAB gegliedert gewesen deren Versorgungsgebiet jeweils einem Bezirk der DDR entsprach Mit der Wiedervereinigung wurden die VEBs in 660 kommunale Betriebe uberfuhrt Rekommunalisierung Gleichzeitig wurden oft uberdimensionierte Anlagen insbesondere Klaranlagen erstellt so dass die neuen kommunalen Betriebe die Kostenlast kaum tragen konnten und wirtschaftlich kaum lebensfahig waren Hinzu kam dass in der ersten Wiedervereinigungseuphorie das westdeutsche Abwassermodell ohne Anderungen ubernommen wurde Statt an preisgunstigen wie effektiven dezentralen Verfahren der Abwasserreinigung zu arbeiten wurden zentrale Verfahren mit kilometerlangen Hauptsammlern errichtet Laut einer Analyse des Bundesverbandes Burgerinitiativen Umweltschutz BBU waren die Fehlplanungen auch darauf zuruckzufuhren dass einige westdeutsche Ingenieurburos den ahnungslosen Burgermeistern uberteuerte und wenig sachgemasse Anlagen fur die Wasserver und Abwasserentsorgung aufschwatzten 21 All diese Grunde zusammen fuhrten dazu dass in den meist dunn besiedelten ostdeutschen Landern Anlagen entstanden die nicht wirtschaftlich zu betreiben sind und die Verbraucher mit unverhaltnismassig hohen Beitragen und Gebuhren belasten Laut dem BBU stehen die Politiker Experten und Burger jetzt vor der paradoxen Situation dass die Wasser und Abwasserverbande in vielen Fallen zu klein geraten sind deren Anlagen aber oftmals viel zu gross ausgelegt wurden Sinnvoll ware es laut dem BBU gewesen eine dezentrale Hardware zu installieren die Software aber zentral vorzuhalten Dies hatte dezentrale oder halb dezentrale Anlagen bedeutet die aber von grosseren Wasser und Abwasserverbanden mit hohem Know how und qualifiziertem Personal zentral betreut und gesteuert worden waren bei einem Hochstmass an Mitsprachemoglichkeiten und Transparenz fur die Verbraucher 21 Jungere Entwicklungen Liberalisierungsdebatte und Modernisierung Bearbeiten Im Jahr 2000 regte eine vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie die Liberalisierung der Trinkwasserversorgung und die Konkurrenz zwischen benachbarten Versorgungsunternehmen an in Analogie zum Strom und Telekommunikationssektor 22 Der Vorschlag stiess auf scharfe Kritik unter anderem durch das Umweltbundesamt UBA und die Gemeindeverbande die negative Folgen fur Gesundheit und Umwelt befurchteten 23 Der Liberalisierungsvorschlag wurde nicht weiter verfolgt Allerdings nahm die Zahl der offentlich privaten Partnerschaften zu und der Trend zur Schaffung kommunaler Eigenunternehmen in privatwirtschaftlicher Rechtsform halt weiter an Als Reaktion auf die Liberalisierungsdebatte verabschiedete der Bundestag auf Antrag der SPD und der Grunen 2001 einen Beschluss zur nachhaltigen Wasserwirtschaft Der Beschluss lehnte die Liberalisierung des Wassersektors ab empfahl jedoch die Zusammenlegung kleinerer Versorgungsbetriebe hohere Wettbewerbsfahigkeit und eine allgemeine Modernisierung des Sektors unter anderem durch systematisches Benchmarking 24 Im Jahr 2005 verabschiedeten die sechs einschlagigen Verbande einen Beschluss durch den das Benchmarking gefordert werden soll auf der Grundlage einer Methode der International Water Association Effizienz BearbeitenWasserverluste Bearbeiten Wasserverluste im Verteilungsnetz wurden auf nur 7 im Jahr 2001 geschatzt im Vergleich zu 11 im Jahr 1991 2 Laut einer vom BGW in Auftrag gegebenen Studie betragen die entsprechenden Verluste in England und Wales 19 in Frankreich 26 und in Italien 29 3 Damit sind die Wasserverluste in Deutschland nicht nur die geringsten unter diesen vier Landern sondern auch die geringsten weltweit 25 Die Studie behauptet dass ihre Methodik einen akkuraten Vergleich erlaubt unter anderem dadurch dass als Loschwasser und zum Reinigen der Leitungen verwendetes Wasser in allen Vergleichslandern aus den Verlusten herausgerechnet wurde Dies entspricht der durch die International Water Association festgelegten Definition von Non revenue water Benchmarking Bearbeiten Benchmarking wird schon seit langem von deutschen Versorgungsbetrieben angewandt allerdings nicht in einer systematischen und umfassenden Weise 1998 organisierte das Bundesministerium fur Bildung und Forschung zusammen mit dem Wirtschaftsforschungsinstitut RWI und 14 Versorgungsbetrieben einen Ideenwettbewerb zur Reduzierung der Kosten der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung In diesem Rahmen wurden Kriterien zur Bewertung der Starken und Schwachen der Versorgungsbetriebe entwickelt Teilnehmende Unternehmen berichten dass ihre Betriebskosten nach zwei bis drei Jahren um etwa 5 gesunken seien 26 DVGW und DWA haben gemeinsam ein freiwilliges Benchmarking System auf vertraulicher Basis entwickelt Die Verbande bezeichnen das System als ausserordentlich erfolgreich Deutsche Versorgungsbetriebe haben sich bisher nicht an internationalem Benchmarking beteiligt wie beispielsweise das International Benchmarking Network IB Net 27 das seine Ergebnisse der Offentlichkeit zuganglich macht IB Net das von der Weltbank ins Leben gerufen wurde enthalt bisher vorwiegend Daten von Versorgungsbetrieben aus Entwicklungslandern Preise und Gebuhren Bearbeiten Hauptartikel Wasser und Abwasserkosten in Deutschland Laut Gesetz Kommunalabgabengesetze oder Betriebsgesetze der Lander mussen die Preise und Gebuhren fur Wasser und Abwasser in Deutschland die vollen Kosten der Bereitstellung und Entsorgung decken einschliesslich des Wiederanschaffungswerts von Kapitalanlagen und der Verzinsung des Eigenkapitals Anders als in manch anderen Landern beispielsweise in England und Wales oder in Chile sehen die einschlagigen Gesetze keine Uberprufung der Effizienz der Investitionen und des Betriebs als Teil des Genehmigungsverfahrens fur Preis und Gebuhrenanpassungen vor Man spricht von Preisen bei der Bereitstellung durch privatrechtlich organisierte kommunale Unternehmen und von Gebuhren bei der Bereitstellung durch offentlich rechtlich organisierte kommunale Eigenbetriebe Kartellverfahren gegen uberhohte Wasserpreise Bearbeiten Hessen ist als erstes Bundesland in der Geschichte der Bundesrepublik im Mai 2007 gegen seiner Ansicht nach uberhohte Wasserpreise vorgegangen Das Landeswirtschaftsministerium unter Alois Rhiel CDU gab eine Studie in Auftrag in der die Wasserpreise in ausgewahlten hessischen Stadten mit den Wasserpreisen in Stadten ausserhalb Hessens verglichen wurden Aufgrund der Ergebnisse der Studie verfugte das Ministerium dass die stadtischen Eigenunternehmen in Wetzlar Frankfurt und Kassel ihre Wasserpreise um bis zu 37 Prozent senken mussten Die Unternehmen klagten gegen die Verfugung verloren aber sowohl vor dem Oberlandesgericht Frankfurt als auch im Februar 2010 vor dem Bundesgerichtshof Der Verband kommunaler Unternehmen VKU merkte an dass sich die Preisunterschiede durch die unterschiedlichen ortlichen Gegebenheiten erklarten In seiner Begrundung sagte das Gericht dass das scharfe Schwert der Kontrollbefugnis nicht stumpf werden durfe indem an die Gleichartigkeit der Vergleichsunternehmen uberhohte Anforderungen gestellt wurden Sachsen Anhalt kundigte daraufhin an die Wasserpreise ebenfalls genauer zu untersuchen 28 29 Der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch FDP sprach von einem grossen Sieg fur die Verbraucher der Signalwirkung uber Hessen hinaus habe 30 Der Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft BDEW kritisierte die Entscheidung fuhre zu massiver Rechtsunsicherheit und stelle den wirtschaftlichen Betrieb teilweise in Frage Der Verband kundigte eine Kundenbilanz an durch die sich auf anschauliche Weise nachvollziehen liesse wie sich bei diesen Unternehmen der Preis fur die unterschiedlichen Leistungen zusammensetzt 31 Im September 2010 forderte der Hessische Stadtetag in einem Brief an Ministerprasident Volker Bouffier keine weiteren Kartellverfugungen zu erlassen Ausserdem drohte der Verband mit einer landesweiten Umwandlung von Preisen in Gebuhren um sich der Kartellaufsicht zu entziehen Daraufhin so wurde berichtet wird nun der Landesrechnungshof anstatt des Wirtschaftsministeriums die Kostenstruktur der Wasseranbieter in Frankfurt und Kassel prufen Die Kartellverfahren wurden vorerst nicht weiter verfolgt werden 32 Vergleich von Wasserpreisen und gebuhren Bearbeiten Wasserpreise und gebuhren lassen sich auf zwei Arten vergleichen in Form der monatlichen Rechnung fur einen bestimmten Verbrauch oder per Kubikmeter Da es auch verbrauchsunabhangige Gebuhren gibt deren Hohe je nach Unternehmen stark schwankt ist der Vergleich monatlicher Rechnungen angemessener als nur der Vergleich der Gebuhren pro Kubikmeter Vergleich zwischen deutschen Stadten Bearbeiten Laut einer Untersuchung von Spiegel Online vom Mai 2007 betragt die jahrliche Wasser und Abwasserrechnung eines Ein Personen Haushalts bei einem Wasserverbrauch von 125 Litern pro Tag im Durchschnitt aller untersuchten Stadte 151 Euro Dabei gibt es jedoch grosse Unterschiede zwischen den Regionen Besonders viel kostet Wasser in Ostdeutschland und in Nordrhein Westfalen Im Norden und Suden ist es vergleichsweise billig In Essen zahlt ein Ein Personen Haushalt 256 Euro im Jahr Im benachbarten Bochum kostet die gleiche Menge Wasser nur die Halfte Insgesamt mussen die Essener 340 Prozent von dem bezahlen was die Burger in Augsburg zahlen dort ist Wasser im Bundesvergleich am gunstigsten 33 Einer Untersuchung des Institut der deutschen Wirtschaft zufolge ist die Wasser und Abwasserrechnung fur einen Vier Personen Haushalt in Potsdam mit jahrlich 786 48 Euro am teuersten und in Karlsruhe mit 226 32 Euro am niedrigsten 34 Die regional unterschiedlichen Kosten sind auf mehrere Faktoren zuruckzufuhren Aussere Bedingungen wie Topographie Bevolkerungsdichte und Art des verwendeten Rohwassers sind regional verschieden und spielen bei der Festsetzung der Preise und Gebuhren eine entscheidende Rolle 35 Eine Erklarung fur die hohen Wasserpreise in den neuen Bundeslandern sind die hohen Investitionskosten nach der Wiedervereinigung 33 Internationaler Vergleich Bearbeiten Laut einer 2006 vom BGW in Auftrag gegebenen Studie war die durchschnittliche Wasserrechnung eines Haushalts mit 82 Euro pro Jahr niedriger als in Frankreich sowie in England und Wales Dies ist auch der Fall wenn Unterschiede im Grad der Subventionierung und in der Servicequalitat in die Rechnung einbezogen werden 4 Bei der Abwasserentsorgung ist die durchschnittliche Rechnung mit 111 Euro im Jahr in Deutschland hoher als in den Vergleichslandern Bei der Berucksichtigung von Subventionen und Unterschieden in der Servicequalitat sind die Gebuhren in Deutschland allerdings wiederum geringer als in Frankreich sowie in England und Wales Es ist bei den Vergleichen noch zu beachten dass die Versorgungsunternehmen in Deutschland die Abwassergebuhren anhand des Trinkwasserverbrauchs berechnen wobei z B das Regenwasser das teilweise auch in die Abwasserleitungen fliesst oft nicht berucksichtigt wird Preise und Gebuhren pro Kubikmeter Bearbeiten Im Jahr 2004 betrugen die Wasserpreise und gebuhren durchschnittlich 1 81 Euro pro Kubikmeter einschliesslich Mehrwertsteuer und die Abwassergebuhren 2 14 Euro pro Kubikmeter 8 Die Preise und Gebuhren sind in den vergangenen zehn Jahren inflationsbereinigt stabil geblieben Die Preise und Gebuhren schwanken stark je nach Betreiber Im Jahre 2005 betrugen die Wasserpreise und gebuhren laut BGW 2 34 Euro pro Kubikmeter im Landesdurchschnitt in Sachsen jedoch nur 1 31 Euro pro Kubikmeter in Schleswig Holstein 33 Das Consulting Unternehmen NUS vergleicht regelmassig Wasserpreise in 16 Industrielandern wobei die Preise pro Kubikmeter als Vergleichsmassstab benutzt werden Laut NUS waren die Wasserpreise in Deutschland mit umgerechnet 2 25 US Dollar gemeinsam mit jenen in Danemark die hochsten unter den 16 Landern Allerdings lassen sich die hohen Preise und Gebuhren pro Kubikmeter in Deutschland auch dadurch erklaren dass der Wasserverbrauch in Deutschland verhaltnismassig niedrig und der grosste Teil der Kosten der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung mengenunabhangig ist Ein niedrigerer Verbrauch kann daher aufgrund des Kostendeckungsgebots nach einiger Zeit zu hoheren Preisen und Gebuhren fuhren so dass die Hohe der Wasserrechnung sich schliesslich kaum verandert Wasserzahler Bearbeiten nbsp WasserzahlerNahezu alle Gebaude in Deutschland verfugen uber Wasserzahler Allerdings haben die meisten Mietwohnungen in Hausern alteren Baujahres keine eigenen Wasserzahler so dass Mieter nur einen geringen finanziellen Anreiz zum Wassersparen haben Die Kosten werden in solchen Fallen entweder pro Kopf oder pro Quadratmeter berechnet Indirekte Gebuhren Bearbeiten Gebuhren fur die Wasserentnahme und Abwasserabgabe werden von den Versorgungsbetrieben an das jeweilige Bundesland entrichtet Sie gehen in die Kosten der Versorgungsbetriebe ein und werden indirekt dem Verbraucher in Rechnung gestellt Wasserentnahmeentgelt Derzeit erheben dreizehn Bundeslander in Deutschland ein Wasserentnahmeentgelt Die Ausgestaltung der Abgabenkonstruktion ist hierbei nicht einheitlich geregelt und unterscheidet sich bezuglich einer Erhebung auf Grund und oder Oberflachenwasser dem Aufkommen den Verwendungszwecken und den Ausnahmeregelungen fur verschiedene Nutzergruppen 36 Abwasserabgabe Versorgungsbetriebe sind laut Abwasserabgabengesetz auch zur Zahlung einer Abwasserabgabe fur die Einleitung in Gewasser verpflichtet deren Hohe von der Schadlichkeit des Abwassers abhangt Die Schadlichkeit wird durch den chemischen Sauerstoffbedarf den Gehalt an Phosphor Stickstoff organische Halogenverbindungen und Metallen sowie an der Giftigkeit gegenuber Fischeiern gemessen 37 Die Abwasserabgabe soll einen Anreiz dafur schaffen Abwasser uber den gesetzlich vorgeschriebenen Grad hinaus zu reinigen Etwa drei Prozent der Kosten der Abwasserentsorgung entfallt auf Abwasserabgaben Investitionen und Finanzierung BearbeitenDie Sektorinvestitionen betragen jahrlich ungefahr acht Milliarden Euro 100 Euro pro Kopf darunter 5 5 Milliarden Euro fur die Abwasserentsorgung und 2 5 Milliarden Euro fur die Trinkwasserversorgung 8 Die Finanzierung erfolgt uber Schuldverschreibungen und uber die Gebuhren der Verbraucher Diese werden von den Gemeinden als Kommunalanleihen oder durch die Versorgungsbetriebe selbst aufgenommen Die KfW vergibt langfristige Kredite mit bis zu 30 Jahren Laufzeit Kommunalkredit die auch fur die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung verwendet werden Nach Angaben des Bundesministeriums fur Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit investieren die Wasserversorger jahrlich rund 2 Mrd Euro fur den Erhalt ihrer Anlagen 38 Veranderungsdruck BearbeitenDas uber mehrere Jahrzehnte gewachsene komplexe sozio technische System der Wasserver und Abwasserentsorgung gerat zunehmend unter Veranderungsdruck Neben den steigenden Anforderungen an Ressourceneffizienz und okologischer Nachhaltigkeit sind es insbesondere Probleme die sich aufgrund demographischer Veranderungen und des Klimawandels ergeben Durch den Bevolkerungsruckgang in Deutschland sind die auf wachsenden Verbrauch ausgelegten Systeme zunehmend unterausgelastet und haben in einigen Fallen bereits Funktionsschwellen unterschritten Dieses Phanomen ist besonders in den Neuen Bundeslandern zu beobachten wo strukturschwache Regionen von starken Abwanderungsbewegungen betroffen sind Verscharft wird die Problematik durch ein verandertes Konsumverhalten Wassersparen sparsamere Haushaltstechnologien und einem drastischen Ruckgang des gewerblichen Wasserverbrauchs Auch der Klimawandel beeintrachtigt den Wassersektor da infolge vermehrter niederschlagsreicher Perioden die Entwasserungssysteme starker beansprucht werden Andererseits fuhren langere Trockenperioden zu Engpassen bei der regionalen Wasserbereitstellung Siehe auch BearbeitenWasser und Abwasserkosten in Deutschland Niederschlagswassergebuhr Volksentscheid uber die Offenlegung der Teilprivatisierungsvertrage bei den Berliner Wasserbetrieben Liste der Trinkwasserversorgung deutscher GrossstadteLiteratur BearbeitenArbeitsgemeinschaft Trinkwassertalsperren e V ATT Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft e V BDEW Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e V DBVW Deutsche Vereinigung des Gas und Wasserfaches e V Technisch wissenschaftlicher Verein DVGW Deutsche Vereinigung fur Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e V DWA Verband kommunaler Unternehmen e V VKU Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2008 Thomas Kluge Jens Libbe Hrsg Transformation netzgebundener Infrastruktur Strategien fur Kommunen am Beispiel Wasser Difu Berlin 2006 ISBN 3 88118 411 2 Difu Beitrage zur Stadtforschung Band 45 Hans Jurgen Leist Wasserversorgung in Deutschland Kritik und Losungsansatze Oekom Verlag Munchen 2007 ISBN 978 3 86581 078 6 Hochschulschriften zur Nachhaltigkeit Band 35 zugleich Hannover Univ Diss 2007 Wasserressourcennutzung und Trinkwasserversorgung aus der Sicht eines integrierten Umweltschutzes Weblinks BearbeitenBundesverband der Energie und Wasserwirtschaft BDEW Deutsche Vereinigung fur Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall DWA Umweltbundesamt UBA Verband Kommunaler Unternehmen VKU Einzelnachweise Bearbeiten a b Entwicklung des Wasserverbrauchs pro Einwohner und Tag in Deutschland in den Jahren 1990 bis 2022 Statista a b c ATT BGW DBVW DVWG DWA VKU Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2005 PDF p 26 a b Metropolitan Consulting Group VEWA Vergleich europaischer Wasser und Abwasserpreise Memento des Originals vom 27 September 2007 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bgw de PDF executive summary S 4 a b Metropolitan Consulting Group VEWA Vergleich europaischer Wasser und Abwasserpreise Memento des Originals vom 27 September 2007 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bgw de PDF executive summary S 7 a b c Statistisches Bundesamt Memento vom 16 Februar 2007 im Internet Archive Hansjoerg Brombach Joachim Dettmar Im Spiegel der Statistik Ab wasserkanalisation und Regenwasserbehandlung in Deutschland S 354 364 a b Christopher Piltz Deutschlands ungeklartes Problem In Der Spiegel Nr 43 2020 online a b c d e f g ATT BGW DBVW DVWG DWA VKU Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2005 PDF S 7 14 Wasserfakten im Uberblick PDF 97 kB Nicht mehr online verfugbar BDEW 1 Januar 2011 S 6 ehemals im Original abgerufen am 21 Januar 2011 1 2 Vorlage Toter Link www bdew de Seite nicht mehr abrufbar Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis DVGW e V Hrsg Wasser Information Nr 81 08 2013 Planung Bau und Betrieb von Wasserverteilungssystemen unter dem Blickwinkel der Bewertung und Vermeidung von Aufkeimungserscheinungen WVGW mbH August 2013 ISSN 0176 3504 S 12 wvgw shop de Memento vom 28 Juli 2014 im Internet Archive BDEW Wasserfakten im Uberblick Stand 2010 PDF Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft archiviert vom Original am 19 Oktober 2010 abgerufen am 3 Oktober 2010 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bdew de Mark Steinhauser Alles im Fluss Bei Wasser ist es wie bei Strom und Gas Trotz Privatisierung wird der lebensnotwendige Rohstoff teurer In sueddeutsche de sueddeutsche de GmbH 18 August 2008 abgerufen am 31 Januar 2011 Wahrend der Strom und Gasmarkt in Deutschland weitgehend privatisiert wurde ist mehr als 90 Prozent der Wasserversorgung in kommunaler Hand Berliner Wasserbetriebe Rudolf Meyer Das Beispiel NRW Situation und aktuelle Herausforderungen der Trinkwasserversorgung in Deutschland am Beispiel Gelsenwasser AG Memento des Originals vom 29 September 2007 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www kircheundgesellschaft de kircheundgesellschaft de 4 Juni 2005 und Gelsenwasser Hamburg Wasser Memento des Originals vom 14 Juli 2009 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www hamburgwasser de Mainova rheinenergie com RheinEnergie AG Das Unternehmen Stadtwerke Munchen Wasserversorger will Poschs Zugriff entkommen In FAZ 11 Februar 2010 Jens Anker Sehnsucht nach billigem Wasser Ruckkauf In Berliner Morgenpost 10 Mai 2011 morgenpost de abgerufen am 10 Mai 2011 a b Nikolaus Geiler Ostdeutschland Trinkwasser direkt in die Kanalisation Die Zweckverbande sind okonomisch zu klein die Klaranlagen aber zu gross Memento des Originals vom 26 April 2003 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www dnr de Deutscher Naturschutzring Rundbrief 06 07 02 unter Bezugnahme auf den Rundbrief des Arbeitskreises Wasser des Bundesverbandes Burgerinitiativen Umweltschutz BBU BMWi Evers et al 2000 ecologic de PDF Umweltbundesamt sieht hohe Standards beim Gesundheits und Umweltschutz gefahrdet innovations report de 20 November 2000 Bundestag Antrag Nachhaltige Wasserwirtschaft PDF 180 kB 17 Oktober 2001 International Benchmarking Network Kennzahlen in der Trinkwasserversorgung Memento des Originals vom 5 April 2007 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bmbf de Bundesministerium fur Bildung und Forschung International Benchmarking Network IB Net Trinkwasser konnte billiger werden In Frankfurter Allgemeine Zeitung 3 Februar 2010 Nr 28 S 9 Manfred Kohler Wasserversorger will Poschs Zugriff entkommen In Frankfurter Allgemeine Zeitung 11 Februar 2010 Nr 35 S 39 BGH Entscheidung im Enwag Verfahren hat Signalwirkung und ist bundesweit richtungsweisend 1 2 Vorlage Toter Link www wirtschaft hessen de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Mai 2019 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis Hessisches Ministerium fur Wirtschaft Verkehr und Landesentwicklung 2 Februar 2010 Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft BDEW Memento des Originals vom 10 Januar 2010 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bdew de Urteil fuhrt zu massiver Rechtsunsicherheit Memento des Originals vom 10 Februar 2010 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch 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einer umfassenden Wassernutzungsabgabe PDF 1 2 Vorlage Toter Link www ufz de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Mai 2019 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis Helmholtz Zentrum fur Umweltforschung UFZ und Institut fur Infrastruktur und Ressourcenmanagement IIRM Universitat Leipzig im Auftrag des Umweltbundesamtes Februar 2011 S 8 Gesetz uber Abgaben fur das Einleiten von Abwasser in Gewasser 1976 Anlage zu Paragraph 3 Statistik Trinkwasserversorgung Memento des Originals vom 2 Oktober 2010 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bmu de BMU Stand Februar 2011 unter Berufung auf Daten des Bundesverbandes der Energie und Wasserwirtschaft e V Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Siedlungswasserwirtschaft in Deutschland amp oldid 239468305