Die Kommunalwahlen in Niedersachsen 2021 fanden am 12. September 2021 statt. Notwendige Stichwahlen fanden gemeinsam mit der Bundestagswahl 2021 am 26. September 2021 statt. Es waren die 20. Kommunalwahlen bzw. Teilkommunalwahlen seit 1948.
Beschreibung Bearbeiten
Es wurde je nach Kommune folgendes gewählt:
- die Kreistage und die hannoversche Regionsversammlung
- die Räte der Städte und Gemeinden und Samtgemeinderäte
- Stadtbezirksräte und die Ortsräte
- ferner einige Landräte, Bürgermeister und Oberbürgermeister (Braunschweig, Goslar, Oldenburg)
Zu den Rechtsgrundlagen zählen:
- Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
- Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)
- Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Wahlberechtigt waren fast 6,5 Millionen Personen. Die Wahlbeteiligung lag bei 57,1 % und damit leicht höher als bei den Kommunalwahlen 2016 (55,6 %).
Wegen der COVID-19-Pandemie kam es überdurchschnittlich oft zur Briefwahl. Laut einer Stichprobe der Landeswahlleitung hatten rund 23 % Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt.
In Walsrode im Heidekreis wurden wegen der Fusion mit der Gemeinde Bomlitz zum 1. Januar 2020 allerdings bereits am 8. März 2020 Rats- und Bürgermeisterwahlen durchgeführt.
Wahlvorschläge Bearbeiten
Bei den niedersächsischen Kommunalwahlen am 12. September traten 26 Parteien an. Zur Wahl gab es über 71.000 Bewerbungen. Die Bewerber gehörten überwiegend den zur Wahl zugelassenen Parteien an. Es gab auch zahlreiche Bewerbungen durch Personen, die einer Wählergruppe angehörten sowie durch Einzelbewerber. Zu den Parteien zählten SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke und AfD. Folgende 20 politische Vereinigungen erkannte der Landeswahlausschuss als Parteien an:
Ausgangslage Bearbeiten
Bei den Wahlen 2016 hatten neben der CDU und der SPD auch die Grünen Verluste, während die AfD aus dem Stand 7,9 % erzielte.
Wahlergebnisse Bearbeiten
Die CDU wurde erneut stärkste Kraft und kam auf 31,7 Prozent der Stimmen. Knapp dahinter lag die SPD mit 30 Prozent. Die stärksten Zugewinne verzeichneten die Grünen, die ihr Ergebnis auf 15,9 Prozent verbesserten. Auch die FDP steigerte sich (6,5 Prozent). Die AfD verlor im Vergleich zur Wahl 2016 mehr als 40 Prozent ihrer Stimmen und erreichte 4,6 Prozent. In der Landeshauptstadt Hannover wurden die Grünen, die dort auch den Oberbürgermeister stellen, stärkste Kraft im Stadtrat. Bei vielen Oberbürgermeister- und Landratswahlen, beispielsweise in der zweitgrößten Stadt Braunschweig, in Osnabrück, Oldenburg und Göttingen erreichte niemand im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Hier fällt die Entscheidung erst in der Stichwahl.
Unregelmäßigkeiten und Pannen Bearbeiten
In vielen Orten bildeten sich vor Wahllokalen Warteschlangen und die Wähler mussten länger warten, bis sie ihre Stimmzettel ausfüllen konnten. In den Städten Braunschweig und Hannover wurde dies mit komplexen Stimmzetteln und weniger Wahlkabinen aufgrund von Schutzmaßnahmen wegen der COVID-19-Pandemie erklärt.
Im Landkreis Gifhorn wurden bei der Briefwahl 2600 fehlerhafte Stimmzettel in der Samtgemeinde Wesendorf und der Gemeinde Sassenburg für die Wahl zum Kreistag ausgegeben. Es fehlten für einzelne Parteien und Kandidaten Kästchen zum Ankreuzen.
In der hannoverschen Südstadt sollten die Stimmberechtigten eines Wahlbezirkes laut der Wahlbenachrichtigung zum Wahllokal am Haupteingang der IGS Südstadt kommen, das jedoch verlegt war. Es befand sich auf dem weitläufigen Schulgelände zwei Straßen weiter.
In Visselhövede im Landkreis Rotenburg (Wümme) kündigte der parteilose Bürgermeister-Kandidat eine Woche vor den Kommunalwahlen an, aus gesundheitlichen Gründen das Amt nicht antreten zu können. Da er seine Kandidatur nicht mehr absagen konnte, bat er darum, seine Mitbewerberin zu wählen. Er gewann dennoch die Wahl mit 57 Prozent der Stimmen. Da er sein Amt nicht antrat, fand am 13. März 2022 eine Stichwahl mit neuen Kandidaten statt.
Bei der Stichwahl zwischen Kathrin Bockey (SPD) und Malte Jörn Krafft (Grüne) zum Amt des Samtgemeindebürgermeisters in der Samtgemeinde Elbmarsch wurden versehentlich Briefwahl-Stimmzettel mit der Kennzeichnung „Muster“ verschickt. Diese wurden anschließend als ungültig erklärt, da sie über eine unzulässige zusätzliche Kennzeichnung verfügten. Die Wahl fiel schließlich mit 51,63 Prozent zu 48,37 Prozent für Bockey aus. Sie trat ihr Amt am 1. November 2021 an.
Nach der Kreistagswahl im Landkreis Harburg sind in Stelle 146 Wahlbriefe aufgetaucht, die unausgezählt in einem Schrank im Rathaus lagerten. Durch eine erneute Auszählung änderte sich die Mandatsverteilung, wobei die Partei Die Linke einen Sitz und damit ihren Fraktionsstatus verlor.
Für die Stichwahl des Oberbürgermeisters in Braunschweig erhielten rund 350 Wähler die Briefwahlunterlagen doppelt zugeschickt.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- kommunalwahl-nds.de Infoportal der Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung
- landeswahlleiterin.niedersachsen.de Informationen der Landeswahlleiterin
- Kommunalwahlen in Niedersachsen - der Überblick bei ndr.de vom 12. September 2021
- Genaue Endergebnisse (https://wahlen.statistik.niedersachsen.de/Vision/map.html)
Einzelnachweise Bearbeiten
- NDR: Kommunalwahlen: CDU bleibt stärkste Kraft in Niedersachsen. Abgerufen am 13. September 2021.
- Rundblick: Niedersächsische Kommunalwahl am 12. September 2021. Rundblick - Politikjournal für Niedersachsen, 29. September 2020, abgerufen am 18. Oktober 2020.
- Landeswahlleiterin Niedersachsen, archiviert vom am 19. Dezember 2021; abgerufen am 10. März 2022.
- Kommunalwahl 2021 - GOSLAR am Harz, UNESCO-Weltkulturerbe. Abgerufen am 12. September 2021.
- Wahltermine - Direktwahlen 2021. Landeswahlleiterin Niedersachsen, 16. April 2020, abgerufen am 3. Juni 2021.
- Kommunalwahl 2021: Wahlbeteiligung höher als vor fünf Jahren bei ndr.de vom 13. September 2021
- Grüne mit den größten Zugewinnen, Süddeutsche Zeitung, 13. September 2021.
- Kommunalwahl 2021: Zahlreiche Stichwahlen in Niedersachsen, NDR, 13. September 2021.
- Wartezeiten an Wahllokalen: Vielerorts war Geduld gefragt bei ndr.de vom 13. September 2021
- Landkreis Gifhorn: Etliche Wahlzettel nach Panne ungültig bei ndr.de vom 2. September 2021
- Stadt schickt Wähler aus der Südstadt in falsches Wahllokal in Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 16. September 2021
- Visselhövede: Gewählter Bürgermeister tritt Amt nicht an. In: NDR Hallo Niedersachsen. 13. September 2021, abgerufen am 16. September 2021 (Nicht alle Informationen aus dem Video stehen im Text.).
- Bürgermeisterwahl in Visselhövede: Lüdemann setzt sich gegen Dunecke durch. Abgerufen am 17. Juli 2022.
- Katy Krause: Bürgermeisterwahl: Hauchdünne Entscheidung in der Elbmarsch. In: Hamburger Abendblatt. 26. September 2021, abgerufen am 30. März 2022.
- Kreistagswahl: 146 Wahlbriefe in Stelle im Schrank vergessen bei ndr.de vom 20. September 2021
- Stelle: Vergessene Wahlbriefe kosten die Linke einen Sitz bei ndr.de vom 23. September 2021
- Doppelte Sendung: Briefwahl-Panne in Braunschweig bei ndr.de vom 21. September 2021