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Frank Rudiger Heinrich Magnitz 29 Juni 1952 in Neuenkirchen Landkreis Grafschaft Diepholz ist ein deutscher Politiker der Partei Alternative fur Deutschland AfD Er war von 2015 bis September 2019 Sprecher des Landesverbandes der AfD Bremen und von 2019 bis 2023 Mitglied der Bremischen Burgerschaft Er war Spitzenkandidat der AfD Bremen zur Burgerschaftswahl am 26 Mai 2019 Von September 2017 bis Oktober 2021 war er Mitglied des Bundestages Frank Magnitz 2019 Magnitz wird der rechtsextremistischen und volkisch nationalistischen AfD Stromung Der Flugel zugerechnet welche vom Verfassungsschutz uberwacht wird 1 2 3 4 Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Politik 3 Ermittlungen wegen Verdachts der Veruntreuung von Parteigeldern 4 Tatlicher Angriff auf Magnitz 4 1 Ermittlungen 4 2 Kontroverse um Darstellung der Bremer AfD 4 3 Folgen und Reaktionen 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseLeben BearbeitenMagnitz schloss seine schulische Ausbildung 1968 mit der mittleren Reife ab und absolvierte danach eine Ausbildung zum Bankkaufmann 5 Anschliessend studierte er auf dem zweiten Bildungsweg Padagogik 5 Wahrend seines Padagogikstudiums war Magnitz Anfang der 1970er Jahre einige Monate lang Mitglied der DKP 6 Ab 1976 war er im offentlichen Dienst bei der Sozialbehorde des Landes Bremen tatig Danach studierte er Jura brach das Studium aber ab 7 Ende der 1970er Jahre grundete Magnitz in Bremen eine Firma fur Bauelemente die er 1988 nach Bremerhaven verlagerte und 1999 verkaufte Spater war er als Berater in der Baustoffindustrie und im Immobilienbereich tatig 5 Magnitz lebt in Bremen Nord 5 Er ist verheiratet und Vater von sechs Kindern 7 seine Ehefrau hat eine turkische Familienbiographie 8 Tochter Ann Katrin Magnitz wurde im August 2018 per Kooptierung in den Landesvorstand der AfD Bremen berufen 9 Vorher war sie in Hochschulgruppen der Jungen Alternative JA aktiv 10 Die AfD Bremen teilte Anfang 2019 mit Ann Katrin Magnitz stehe auf Platz 5 der Kandidatenliste fur die Bremer Burgerschaftswahl 2019 11 Politik BearbeitenMagnitz trat im Mai 2013 der neugegrundeten AfD bei 5 Bei den Bremer Kommunalwahlen 2015 wurde er in Burglesum in den Beirat gewahlt 12 Auf dem Landesparteitag der AfD Bremen wurde Magnitz im Juni 2015 zum Sprecher des Bremer Landesverbandes gewahlt 13 Nach der Wahl zum 19 Bundestag zog er im September 2017 per Ausgleichsmandat fur die AfD in den Bundestag ein 6 Im 19 Deutschen Bundestag war Magnitz ordentliches Mitglied im Ausschuss fur Bau Wohnen Stadtentwicklung und Kommunen sowie im Ausschuss fur Verkehr und digitale Infrastruktur Er gehorte zudem als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss fur Umwelt Naturschutz und nukleare Sicherheit an 14 Am 25 Oktober 2018 fand eine von Magnitz organisierte Veranstaltung im Haus der Burgerschaft in Bremen statt bei der unter anderem der kulturpolitische Sprecher der AfD Bundestagsfraktion Marc Jongen und die Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser vom neurechten Institut fur Staatspolitik das u a die Zeitschrift Sezession herausgibt und Werner J Patzelt auftraten 15 16 Die von Protesten begleitete Veranstaltung erregte erhebliche Kritik in der regionalen Politik und Offentlichkeit 15 16 17 danach wurden die Nutzungsbedingungen fur das Haus der Burgerschaft verscharft 18 Magnitz gilt als Unterstutzer von Bjorn Hocke mit dem er mehrmals unter anderem im Jahr 2016 gemeinsam auftrat 1 7 Er wird der volkisch nationalistischen AfD Stromung Der Flugel um Hocke zugerechnet 1 die im Januar 2019 vom Bundesamt fur Verfassungsschutz als Verdachtsfall fur rechtsextremistische Bestrebungen eingestuft wurde 19 Zudem sollen Verbindungen von Magnitz zur Identitaren Bewegung bestehen da er im Jahr 2017 gemeinsam mit Aktivisten der Identitaren eine Demonstration gegen Angela Merkel veranstaltete 20 21 Magnitz hat die Aktionen der seit 2016 unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehenden Identitaren in einem Interview als witzig intelligent und harmlos bezeichnet 22 In seinem im Juni 2018 in Bremen Walle eroffneten Abgeordnetenburo beschaftigt Magnitz zwei Teilzeit Mitarbeiter von denen einer Mitglied der Identitaren Bewegung der andere der Landesvorsitzende der vom Bremer Verfassungsschutz beobachteten Bremer Jungen Alternative ist 23 Auf der Mitgliederversammlung der AfD Bremen am 20 Januar 2019 setzte sich Magnitz bei der Abstimmung uber den ersten Platz der Landesliste fur die Burgerschaftswahl in Bremen 2019 gegen den Journalisten Hinrich Luhrssen durch der seine Kandidatur erst kurz vorher angekundigt hatte 24 25 26 Die Gegenkandidatur von Magnitz kam uberraschend noch wenige Wochen zuvor hatte er gegenuber dem Bremer Weser Kurier bestritten dass er die Spitzenkandidatur fur die Burgerschaftswahl anstrebe 25 27 Luhrssen der inzwischen den Bremer AfD Vorstand verlassen hat 28 kommentierte die Wahlversammlung die als Burgertreff getarnt war und unter Ausschluss der Presse stattfand mit den Worten Ein demokratischer Neuanfang der AfD Bremen ist heute gescheitert 29 Jurgen Theiner Journalist beim Weser Kurier schrieb zu den Vorgangen auf dem Wahlparteitag Der einstige Kommunist und heutige Rechtspopulist Frank Magnitz hat den Landesverband der Alternative fur Deutschland in eine Mischung aus Kaderpartei und Familienbetrieb verwandelt 27 Anfang September 2019 verliess Magnitz mit zwei Parteikollegen die AfD Fraktion in der Bremische Burgerschaft 30 Hintergrund war eine Auseinandersetzung mit dem bisherigen AfD Fraktionschef Thomas Jurgewitz 31 Mit dem Austritt von Magnitz und seinen beiden Kollegen wurde die AfD Fraktion in der Bremer Burgerschaft aufgelost Magnitz wurde Vorsitzender der Gruppe Magnitz Runge Felgentrager Mitte September 2019 legte er den Vorsitz der AfD Bremen nieder und erklarte auf dem anstehenden Landesparteitag nicht erneut fur ein Parteiamt kandidieren zu wollen Die Veranstaltung sei zutiefst undemokratisch zustande gekommen und die pauschale Ablehnung von Neumitgliedern nur weil man glaubt es konnten sich dadurch Mehrheitsverhaltnisse andern sei ein Skandal erster Gute 32 Zur Burgerschaftswahl in Bremen 2023 wurde die AfD wegen der Einreichung zweier konkurrierender Listen nicht zugelassen weswegen Magnitz kein Mandat mehr erhielt und aus der Burgerschaft ausschied Ermittlungen wegen Verdachts der Veruntreuung von Parteigeldern BearbeitenAm 11 Januar 2019 wurde bekannt dass gegen Magnitz wegen des Verdachts der Veruntreuung von Parteigeldern ermittelt wird Magnitz soll Parteigelder fur private Zwecke verwendet haben Im Dezember 2018 sei deswegen seine Immunitat aufgehoben worden Magnitz hat die Vorwurfe bestritten und vermutet parteiinterne Gegner seien die Anzeigeerstatter 33 34 35 Tatlicher Angriff auf Magnitz BearbeitenErmittlungen Bearbeiten Nachdem Frank Magnitz am 7 Januar 2019 eine Veranstaltung der Zeitung Weser Kurier in der Bremer Kunsthalle besucht hatte ging er am spaten Nachmittag zu seinem Pkw den er in dem am Osterdeich gelegenen Parkhaus Ostertor Kulturmeile geparkt hatte 36 In der Nahe des Theaters am Goetheplatz blieb Magnitz kurz bei einer Gedenkveranstaltung fur den durch zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln im Polizeigewahrsam gestorbenen Asylbewerber Laya Alama Conde stehen Er wahlte dann einen abkurzenden Weg uber den offentlich zuganglichen Theaterhof wo sich ihm gegen 17 20 Uhr 37 von hinten 38 drei dunkel gekleidete Personen mit Kapuzen oder Mutzen naherten 39 Er bezeichnete spater beides als Fehler 36 Aus dieser Dreier Gruppe sprang eine Person Magnitz aus vollem Lauf von hinten mit dem Ellenbogen voraus in den Nacken oder an den Hinterkopf wodurch dieser zu Boden fiel und eine stark blutende Kopfverletzung 36 erlitt 40 Die mutmasslichen Tater fluchteten Zwei Handwerker die in der Nahe ihren Wagen beluden fanden Magnitz und alarmierten den Rettungsdienst der Magnitz in ein Krankenhaus brachte und die Polizei informierte 41 Die Polizei leitete Ermittlungen wegen gefahrlicher Korperverletzung ein 38 und bildete zur Aufklarung der Tat eine Sonderkommission 41 Wegen der Funktion von Magnitz vermuteten die Behorden eine politische Motivation weshalb der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen ubernommen hat 37 Am 11 Januar 2019 gab die Polizei Bremen ein Fahndungsvideo zur Veroffentlichung frei Zahlreiche Medien verbreiteten es auf ihren Websites 42 Die Staatsanwaltschaft setzte fur Hinweise die zu Ergreifung und Verurteilung der Tater fuhren eine Belohnung von 3000 Euro aus Innerhalb eines Monats gingen uber 200 Hinweise ein 43 Im August 2019 stellte die Bremer Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein da kein Tatverdachtiger gefunden worden sei Das Bundeskriminalamt ordnete den Uberfall in einer Publikation als Fallbeispiel der gewaltbereiten linken Szene zu die zustandigen Behorden hatten den Uberfall als politisch links motivierte Straftat gemeldet Die Bremer Polizei betonte dagegen sie habe in alle Richtungen ermittelt 44 Kontroverse um Darstellung der Bremer AfD Bearbeiten Die AfD Bremen schrieb in einer Pressemitteilung Magnitz sei von drei vermummten Tatern angegriffen worden die ihn mit einem Kantholz bewusstlos geschlagen hatten Danach sei Magnitz auf dem Boden liegend mit Tritten gegen den Kopf weiter angegriffen worden bis Bauarbeiter eingriffen 45 Die Pressemitteilung war von seiner Tochter Ann Katrin Magnitz seit August 2018 Mitglied des Bremer AfD Landesvorstands nach seinen Angaben erstellt worden Magnitz hatte selbst noch am Tatabend entschieden diese mit einem auf seine Bitte von einem Pfleger im Krankenhaus erstellten Foto zu verbreiten das ihn blutverschmiert mit einer klaffenden Kopfverletzung und zugeschwollenem Auge zeigte In einem internen AfD Schreiben bekannte Magnitz spater er habe so mediale Betroffenheit erzeugen wollen Magnitz schrieb die Berichterstattung habe den Weg um den gesamten Erdball innerhalb von 24 Stunden genommen wahrend sonst AfD Pressemitteilungen zu nahezu 100 Prozent nicht veroffentlicht wurden Hier sei fur die AfD mal etwas gut gewesen das Thema durfte fur Sympathien gesorgt haben 4 46 Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelte anfangs wegen eines versuchten Totungsdeliktes 47 Magnitz sagte einer der Handwerker habe ihn auf das Kantholz und die Tritte aufmerksam gemacht Nach Polizeiangaben sagten die beiden Handwerker hingegen aus die Tat nicht gesehen zu haben Sie seien etwa 10 bis 15 Sekunden nach der Tat bei dem am Boden liegenden Magnitz gewesen 48 Einer der Handwerker der Deutsch Libanese Mohammed Houri sagte aus er habe auf Magnitz Wunsch ein Foto der Verletzung angefertigt 49 Der Handwerker bestritt dass er Magnitz auf das Kantholz hingewiesen habe Er habe bei seinem Eintreffen keine Waffe gesehen den Uberfall nicht beobachtet und sei nur durch Magnitz Schreie auf ihn aufmerksam geworden nachdem die Tater bereits geflohen waren Dabei gehe er davon aus dass wir dem Opfer das Leben gerettet haben 50 Magnitz bedankte sich spater mit zwei Flaschen Wein 51 Auf gesichteten Uberwachungsvideos ist weder ein Einsatz eines Schlagwerkzeuges zu sehen 38 noch Tritte gegen den Kopf des Opfers weshalb diese Version von den Ermittlern ausgeschlossen wird Die Handwerker haben Magnitz erst nach der Tat gefunden und die Tat nicht wie von der AfD dargestellt unterbrochen Die Tat passierte blitzschnell so die Staatsanwaltschaft Deswegen werde wegen gefahrlicher Korperverletzung ermittelt 47 52 41 Nach Bekanntwerden der Ermittlungsergebnisse ausserte Thomas Jurgewitz stellvertretender Landesvorsitzender der Bremer AfD Dass kein Kantholz zu sehen war heisst fur uns nicht automatisch dass es nicht da war Wir gehen weiterhin davon aus dass Herr Magnitz mit einem Gegenstand niedergeschlagen wurde 53 Folgen und Reaktionen Bearbeiten Magnitz selbst schilderte seine Erinnerungen an die Tat einen Tag nach den Ereignissen vom Krankenbett aus empfing Kamerateams und einzelne Reporter 47 Er habe an die Tat selbst keine Erinnerungen und konne die Tater nicht beschreiben 54 Magnitz erklarte es sei zwar wenig wahrscheinlich aber bei der Tat konne es sich auch um einen Raububerfall gehandelt haben 55 Neben einer Gehirnerschutterung erlitt Magnitz Wunden und Prellungen 47 Bleibende Schaden sind laut den behandelnden Arzten nicht zu befurchten 56 Zwei Tage nach der Tat verliess Magnitz das Krankenhaus 57 Unmittelbar nach dem Angriff vor Aufklarung der Tat ausserten sich zahlreiche Vertreter politischer Parteien Die Bundesregierung und Politiker aller relevanten Parteien verurteilten die Tat Bundesprasident Steinmeier bezeichnete sie als einen Angriff auf den Rechtsstaat 58 Aussenminister Heiko Maas SPD forderte eine konsequente Bestrafung der Tater Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein vollig egal gegen wen oder was die Motive dafur sind Cem Ozdemir Bundnis 90 Die Grunen twitterte Auch gegenuber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung fur Gewalt Wer Hass mit Hass bekampft lasst am Ende immer den Hass gewinnen nazisraus aber mit den Methoden unseres Rechtsstaates 59 Der AfD Vorsitzende Alexander Gauland warf den anderen Parteien eine Mitverantwortung vor weil diese die AfD ausgrenzen und damit fur vogelfrei erklaren wurden Insbesondere bezeichnete er Ozdemirs Reaktion als Unverschamtheit dieser bereite damit einen Anlass fur den nachsten Anschlag 60 Dagegen sprach er Dietmar Bartsch Die Linke seine Anerkennung aus der die Tat ein durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen genannt hatte 61 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Frank Magnitz Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Frank Magnitz auf der Website des Deutschen Bundestags Biographie bei der Bremischen BurgerschaftEinzelnachweise Bearbeiten a b c Sasan Abdi Herrle Die Stimmung hatte sich aufgeheizt In zeit de 8 Januar 2019 abgerufen am 26 Januar 2019 Folkert Lenz Portrait Wer ist Frank Magnitz In buten un binnen 8 Januar 2019 abgerufen am 26 Januar 2019 Hinterhalt im Theaterhof Anschlag auf AfD Politiker Nicht mehr online verfugbar In rtl de 9 Januar 2019 archiviert vom Original am 16 Januar 2019 abgerufen am 26 Januar 2019 a b Jean Philipp Baeck Mediale Betroffenheit erzeugen In Die Tageszeitung 15 Januar 2019 abgerufen am 26 Januar 2019 a b c d e Frank Magnitz Sprecher des Landesvorstandes Vita Nicht mehr online verfugbar In alternativefuer bremen de Archiviert vom Original am 29 Oktober 2015 abgerufen am 4 Oktober 2015 Lebenslauf auf der damaligen Website der AfD Bremen a b Frank Hethey Magnitz profitiert von Ausgleichsmandat Bremer AfD Mann schafft es in den Bundestag In weser kurier de 25 September 2017 abgerufen am 9 Januar 2019 a b c Jurgen Theiner AfD Kandidat Frank Magnitz im Portrat Gegen Merkel und Mohammed In weser kurier de 8 September 2017 abgerufen am 9 Januar 2019 FOCUS Online Er war fruher bei linker Partei Das weiss man uber den attackierten AfD Mann Abgerufen am 12 Januar 2019 Weser Kurier de TV Reporter im AfD Vorstand eingesehen am 22 Januar 2019 taz de gt Renitente Jungalternative in Bremen Die Reihen fast geschlossen eingesehen am 22 Januar 2019 AfD Bremen Pressemitteilung eingesehen am 22 Januar 2019 Jurgen Theiner Ergebnisse der Kommunalwahlen in Bremen Nord liegen vor Beirate ohne klare Mehrheiten In weser kurier de 15 Mai 2015 abgerufen am 4 Oktober 2015 Presseerklarung 8 15 PDF 34 kB In afd bremerhaven de 7 Juni 2015 abgerufen am 9 Januar 2019 Deutscher Bundestag Abgeordnete Abgerufen am 17 September 2020 a b Jurgen Theiner Diskussion uber Populismus AfD Veranstaltung in der Burgerschaft In weser kurier de 22 Oktober 2018 abgerufen am 9 Januar 2019 a b Lisa Maria Rohling Podiumsdiskussion der Bundestagsfraktion Proteste begleiten AfD Veranstaltung in der Burgerschaft In weser kurier de 25 Oktober 2018 abgerufen am 9 Januar 2019 Gareth Joswig AfD Podium in der Bremer Burgerschaft Rechte Turpolitik In taz de 26 Oktober 2018 abgerufen am 9 Januar 2019 Alice Echtermann Massive Kritik an Einlasskontrolle Wegen Arger um AfD Veranstaltung Burgerschaft andert Richtlinien In weser kurier de 30 Oktober 2018 abgerufen am 9 Januar 2019 Frank Jansen Verfassungsschutz stuft AfD als Pruffall ein In tagesspiegel de 16 Januar 2019 abgerufen am 27 Januar 2019 Jan Oppel AfD demonstriert mit Aktivisten der Identitaren Bewegung In weser kurier de 17 August 2017 abgerufen am 9 Januar 2019 Jean Philipp Baeck Unter einer Decke Die Liebesaffare von Identitaren und AfD In Andreas Speit Hrsg Das Netzwerk der Identitaren Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten Ch Links Verlag Berlin 2018 ISBN 978 3 96289 008 7 S 112 ff Jean Philipp Baeck Unter einer Decke Die Liebesaffare von Identitaren und AfD In Andreas Speit Hrsg Das Netzwerk der Identitaren Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten Ch Links Verlag Berlin 2018 ISBN 978 3 96289 008 7 S 113 Andreas Speit Das rechtsextreme Regionalburo In die tageszeitung 26 April 2018 Jan Oppel Bremer AfD Chef soll Identitaren beschaftigen In buten un binnen 25 April 2018 Anne Gerling Widerstand gegen AfD Buro in Walle wachst In Weser Kurier 24 Juni 2018 Lisa Boekhoff Journalist Hinrich Luhrssen will AfD Spitzenkandidat werden In weser kurier de 17 Januar 2019 abgerufen am 28 Januar 2019 a b Lisa Maria Rohling Bremer AfD kurt Magnitz zum Spitzenkandidaten In weser kurier de 20 Januar 2019 abgerufen am 28 Januar 2019 Jorg Esser AfD Chef Magnitz ist Spitzenkandidat In nwzonline de 21 Januar 2019 abgerufen am 28 Januar 2019 a b Jurgen Theiner Frank Magnitz ungeeignet fur jedes Amt In weser kurier de 23 Januar 2019 abgerufen am 27 Januar 2019 Weser Kurier de TV Journalist verlasst den AfD Vorstand eingesehen am 22 Januar 2019 Lisa Maria Rohling Bremer AfD kurt Magnitz zum Spitzenkandidaten www weser kurier de 20 Januar 2019 AfD Fraktion in Bremen lost sich auf Abgerufen am 2 September 2019 Zeit de Frank Magnitz Bremer AfD Fraktion ist zerbrochen eingesehen am 3 September 2019 FAZ net 15 September 2019 dpa Frank Magnitz legt Parteivorsitz nieder Magnitz bestatigt Ermittlungen wegen Verdachts auf Veruntreuung von Parteigeldern auf nzz ch Bremer AfD Chef Ermittlungen gegen Frank Magnitz wegen Verdacht der Untreue Abgerufen am 12 Januar 2019 Ermittlungen gegen Bremer AfD Chef Magnitz Die Welt vom 12 Januar 2019 a b c Erste Ermittlungsergebnisse nach Angriff auf Frank Magnitz Weser Kurier 7 Januar 2019 abgerufen am 8 Januar 2019 a b Angriff auf Bundestagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der AfD Bremen Polizei Bremen 7 Januar 2019 abgerufen am 8 Januar 2019 a b c Gemeinsame PM der Staatsanwaltschaft und der Polizei Bremen Erste Ermittlungsergebnisse Polizei Bremen 8 Januar 2019 abgerufen am 8 Januar 2019 Kamera 7 zeigt den Tathergang taz 8 Januar 2019 abgerufen am 8 Januar 2019 Kein Kantholz keine Tritte ein Schlag und ein Sturz Welt Online 9 Januar 2019 abgerufen am 9 Januar 2019 a b c Polizei bildet Sonderkommission Polizei Bremen 7 Januar 2019 abgerufen am 8 Januar 2019 Polizei sucht Zeugen Video zeigt Angriff auf AfD Politiker Magnitz t online de 11 Januar 2019 abgerufen am 11 Januar 2019 Ermittlern liegen zahlreiche Hinweise im Fall Frank Magnitz vor Zeit online 11 Februar 2019 Uberfall auf AfD Politiker Magnitz Ermittlungen eingestellt Focus online 12 August 2019 Attentat auf Frank Magnitz MdB Pressemitteilung vom 07 01 2019 AfD Bremen 7 Januar 2019 abgerufen am 8 Januar 2019 Frank Magnitz wollte mit Foto mediale Betroffenheit erzeugen In ZEIT ONLINE 15 Januar 2019 Wir haben die gesamte Nation aufgeruttelt In Frankfurter Allgemeine Zeitung 15 Januar 2019 a b c d Hinterrucks angegriffen auf spiegel de Ungebremster Sturz In Spiegel Online 9 Januar 2019 Uberfall auf AfD Politiker Jetzt spricht der Handwerker aus Papenburg auf noz de Bremer AfD Vorsitzender Zeuge widerspricht Magnitz Der Tagesspiegel 21 Januar 2018 AfD Politiker Magnitz bedankt sich bei Helfern mit Wein rtl de 24 Januar 2019 Polizei widerspricht AfD Version vom Angriff in Bremen T Online abgerufen am 8 Januar 2019 deutsch Videoaufnahmen widersprechen AfD Schilderung Magnitz aussert sich auf weser kurier de Frank Magnitz Solche Gewalt gegen Menschen ist ein absolutes Unding 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