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Die Geschichte der Mitgliedschaft des Vereinigten Konigreichs in der Europaischen Union begann am 1 Januar 1973 mit dem Beitritt des Vereinigten Konigreichs zur Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG einer Vorlauferorganisation der Europaischen Union EU Die Mitgliedschaft endete nach 47 Jahren mit dem EU Austritt des Vereinigten Konigreichs Brexit am 31 Januar 2020 Die kunftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Konigreich und der EU wurden in einem sogenannten Ubergangszeitraum ausgehandelt der bis zum 31 Dezember 2020 dauerte Vereinigtes Konigreich EU Staaten Stand 1 Februar 2020 Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 2 Vom EWG Beitritt 1973 bis 1992 3 Vertrage von Maastricht 1992 und Lissabon 2007 4 Migration 5 Camerons Weg zum Austrittsreferendum 2010 2015 6 Entwicklungen 2016 6 1 Reformverhandlungen mit der EU 6 2 Innenpolitische Auseinandersetzung 6 3 Referendum 2016 7 Weitere Entwicklung bis zum EU Austritt 2020 8 Ergebnisse von Umfragen 9 Literatur 10 EinzelnachweiseVorgeschichte Bearbeiten nbsp Winston ChurchillDer fruhere britische Premierminister Winston Churchill gehorte nach dem Zweiten Weltkrieg zu den prominenten Befurwortern einer europaischen Integration siehe Vereinigte Staaten von Europa Dabei sprach er Frankreich und Deutschland eine Fuhrungsrolle zu 1 Grossbritannien solle zwar ein Partner dieses vereinten Europas sein selbst aber an dessen Einigungsprozess nicht teilnehmen 2 Das Vereinigte Konigreich gehorte nicht zu den Unterzeichnern der Romischen Vertrage mit denen die Europaische Wirtschaftsgemeinschaft EWG 1957 gegrundet wurde und war stattdessen 1960 Mitbegrunder der konkurrierenden Europaischen Freihandelsassoziation EFTA 3 4 Das Vereinigte Konigreich beantragte sowohl 1961 als auch 1967 die Mitgliedschaft in der EWG Diese Beitrittsantrage scheiterten am Veto des franzosischen Prasidenten Charles de Gaulle der die Ansicht vertrat dass eine Anzahl Aspekte der Wirtschaft Britanniens von Arbeitspraktiken bis hin zur Landwirtschaft Britannien unvertraglich mit Europa machten 5 Nach dem Rucktritt de Gaulles stellte das Vereinigte Konigreich 1970 seinen dritten Antrag auf Beitritt Vom EWG Beitritt 1973 bis 1992 Bearbeiten nbsp Edward Heath Premierminister 1970 1974 nbsp Margaret Thatcher Premierministerin 1979 1990 befurwortete die EG Mitgliedschaft lehnte jedoch die weitere europaische Integration abDas Vereinigte Konigreich trat der EWG am 1 Januar 1973 unter der konservativen Regierung von Edward Heath bei 6 In der Volksabstimmung 1975 sprachen sich bei 64 Wahlbeteiligung 67 der britischen Wahler fur die Mitgliedschaft aus Wahrend die Konservativen und ihre Vorsitzende Margaret Thatcher seit 1975 uberwiegend pro europaisch eingestellt waren gab es die prominentesten EWG Kritiker in den 1970er Jahren und Anfang der 1980er Jahre in den Reihen der Labour Party insbesondere im linken Flugel 7 Allerdings forderte Thatcher 1979 kurz nach Amtsantritt als Premierministerin die Reduzierung der britischen Zahlungen an die EG und konnte das nach einigen Jahren auch durchsetzen 8 Wahrend fuhrende kontinentaleuropaische Politiker wie der EWG Kommissionsprasident Jacques Delors der franzosische Prasident Francois Mitterrand und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl weiter auf das Ziel einer politischen Union der europaischen Staaten hinarbeiteten traten die politisch Konservativen als Skeptiker einer politischen Einigung in Erscheinung Am 20 September 1988 sprach sich Thatcher in Brugge in einer Rede fur ein Europa von unabhangigen souveranen Staaten aus und lehnte die Vorstellung eines europaischen Bundesstaats nach dem Muster der Vereinigten Staaten von Amerika ab Zugleich kritisierte sie die EWG Politik insbesondere die gemeinsame Agrarpolitik als schwerfallig ineffizient und in krasser Weise kostspielig und forderte entsprechende Reformen im marktwirtschaftlichen Sinne 9 Das Vereinigte Konigreich trat im Oktober 1990 dem Europaischen Wahrungssystem EWS bei und akzeptierte damit eine partielle Aufgabe der Entscheidungsfreiheit seiner Notenbank Der Wechselkurs des britischen Pfunds zu den ubrigen Wahrungen im Wahrungskorb der Europaischen Wahrungseinheit ECU darunter die D Mark durfte nur noch in einem bestimmten Korridor verlaufen Einen Monat spater wurde Thatcher in einer parteiinternen Revolte gesturzt und John Major ubernahm das Amt des Premierministers Vertrage von Maastricht 1992 und Lissabon 2007 Bearbeiten nbsp John Major Premierminister 1990 1997 war EU freundlich nbsp Tony Blair Premierminister 1997 2007Premierminister Major liess am 7 Februar 1992 den Vertrag von Maastricht unterzeichnen Mit dem Vertrag wurde die Europaische Union EU als ubergeordneter Verbund fur die Europaischen Gemeinschaften fur die Gemeinsame Aussen und Sicherheitspolitik und fur die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gegrundet In dem Vertrag verpflichteten sich die Unterzeichnerstaaten spatestens bis zum 1 Januar 1999 eine gemeinsame Wahrung einzufuhren Das Vereinigte Konigreich und Danemark unterzeichneten den Vertrag jedoch nur mit einer sogenannten Opt out Klausel die es ihnen erlaubte selbst uber den Beitritt zur Wahrungsunion zu entscheiden Das Vereinigte Konigreich unterschrieb ebenfalls nicht das sogenannte Sozialprotokoll das dem Vertragswerk angehangt war und Bestimmungen zu arbeitsrechtlichen Mindestnormen enthielt Innerhalb der Konservativen Partei war der Vertrag von Maastricht unpopular Eine Fraktion von Maastricht Rebellen setzte den Premierminister unter Druck Major konnte die Ratifizierung des Maastricht Vertrages 1993 nur unter Androhung seines Rucktritts mit Ansetzung von Neuwahlen durchsetzen Am 16 September 1992 auch bekannt als Schwarzer Mittwoch zwangen massive Spekulationen gegen das britische Pfund betrieben vor allem vom Finanzinvestor George Soros das Pfund aus dem Europaischen Wahrungssystem Es folgte am nachsten Tag die italienische Lira Die Kosten der erfolglosen Stutzungskaufe der Bank of England bezifferten sich auf mehrere Milliarden Pfund 10 Es folgte eine Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit bis 10 Langfristig litt das Vertrauen der Wahlerschaft in die wirtschaftspolitische Kompetenz der Konservativen Partei und der Glaube an ein europaisches Wahrungsprojekt war nachhaltig erschuttert Infolgedessen kam in den 1990er Jahren erstmals die Idee eines Referendums uber einen EU Austritt des Vereinigten Konigreichs auf 1994 grundete der Milliardar James Goldsmith die Referendum Party die aber keinen Wahlkreis gewinnen konnte und sich kurz nach dem Tod ihres Grunders 1997 wieder aufloste Die 1991 gegrundete europaskeptische Partei UKIP erlangte stattdessen eine grossere Bedeutung blieb aber weit hinter den Wahlergebnissen der etablierten Parteien zuruck Bei der Unterhauswahl 1997 gelangte mit grosser Mehrheit die Labour Partei unter Tony Blair in die Regierungsverantwortung der die EU Mitgliedschaft befurwortete und ein Referendum uber den Beitritt des Konigreichs zur sogenannten Eurozone ankundigte Der von Blair berufene Schatzkanzler Gordon Brown intervenierte allerdings erfolgreich gegen eine mogliche Ablosung des Pfunds durch den Euro und das Referendum zu dieser Frage wurde nie durchgefuhrt Brown war von 2007 bis 2010 Blairs Nachfolger Er unterschrieb im Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon allerdings nicht im Rahmen der offiziellen Zeremonie sondern einige Stunden spater da er im fraglichen Augenblick einen Termin mit Vertretern von Ausschussen hatte 11 Artikel 50 des Vertrags regelt erstmals den Austritt eines Mitgliedstaates Migration Bearbeiten nbsp Migrationsstatistik des Vereinigten KonigreichsBis zum Jahr 2004 gab es verglichen mit spateren Jahren eine geringe Einwanderung von jahrlich circa 10 000 Staatsangehorigen anderer EU Mitglieder in das Vereinigte Konigreich Als im Rahmen der EU Erweiterung 2004 zehn neue Lander aus Ost Sudost und Sudeuropa beitraten begrenzten die meisten alteren Mitglieder wie Deutschland oder Osterreich durch Ubergangsregelungen den Zustrom von Arbeitskraften aus den Beitrittsstaaten 12 In Deutschland lag die Arbeitslosenquote in den Jahren 2004 und 2005 bei 11 im Vereinigten Konigreich im selben Zeitraum nur bei etwa 5 und in einigen Branchen war die Nachfrage nach Arbeitskraften hoch Die Regierung von Tony Blair verzichtete in Ubereinkunft mit Vertretern aus der britischen Wirtschaft auf Beschrankungen fur Arbeitnehmer aus den neuen EU Staaten 13 Bestimmte Personengruppen etwa polnische Arzte wurden im Gegenteil gezielt angeworben 14 Dadurch stieg die Immigration aus diesen Landern stark an insbesondere aus Polen und Litauen 15 Zwischen 1998 und 2008 stieg die Zahl der im Vereinigten Konigreich lebenden Polen von 100 000 auf 600 000 Personen 16 Im Juni 2016 arbeiteten 2 1 Millionen Menschen aus anderen europaischen Landern im Vereinigten Konigreich 17 Der Anstieg der Arbeitslosigkeit als mutmasslicher Folge der Finanzkrise ab 2007 ruckte die Konkurrenz der Einwanderer auf dem Arbeitsmarkt ins Bewusstsein der Briten 18 19 und verstarkte in Teilen der Bevolkerung das Gefuhl der Uberfremdung Die massive Immigration wurde mitverantwortlich gemacht fur die Verknappungen auf dem Wohnungsmarkt und Engpasse im National Health Service NHS 20 Die britischen Behorden versorgten die eintreffenden Einwanderer nicht ausreichend mit Wohnraum Die entstehenden wilden Migrantencamps wurden in Brexit freundlichen Teilen der Presse an prominenter Stelle vorgefuhrt zum Beispiel 2015 der Manchester Jungle 21 Camerons Weg zum Austrittsreferendum 2010 2015 Bearbeiten nbsp David Cameron Premierminister 2010 2016 kundigte 2013 das Referendum zur EU Mitgliedschaft anSeit der Unterhauswahl 2010 amtierte der Konservative David Cameron als gemassigt euroskeptischer Premierminister Bis 2015 fuhrte er zusammen mit den Liberaldemokraten eine Koalition seit der deutlich gewonnenen Unterhauswahl 2015 konnte er aufgrund des Mehrheitswahlrechts wieder eine Alleinregierung fuhren obwohl die europakritische UK Independence Party enorm an Zuspruch gewonnen und sich das britische Parteiensystem allgemein zergliedert hatte Dies wird auf Camerons Zusage zum schottischen Unabhangigkeitsreferendum 2014 und sein Versprechen eines kunftigen Referendums uber die britische EU Mitgliedschaft zuruckgefuhrt Die Forderung der traditionellen EU Skeptiker in der Konservativen Partei nach einem EU Mitgliedschaftsreferendum wies Cameron am 29 Juni 2012 noch zuruck 22 erklarte aber schon am nachsten Tag er wolle in Bezug auf die EU das Beste fur das Vereinigte Konigreich erreichen Dafur ziehe er unter Umstanden auch ein Referendum in Betracht wenn die Zeit dafur reif sei 23 Am 23 Januar 2013 kundigte Cameron an im Fall seiner Wiederwahl im Mai 2015 werde er spatestens im Jahr 2017 ein Referendum im Vereinigten Konigreich uber den Verbleib des Landes in der EU abhalten lassen 24 Zuvor wolle er mit den europaischen Partnern verhandeln um eine Reform der EU insbesondere in Bezug auf Einwanderung und staatliche Souveranitat zu erreichen 25 Der Oppositionsfuhrer Ed Miliband warf ihm am selben Tag in der Unterhausdebatte vor das Referendum als Reaktion auf steigende Umfragewerte der EU kritischen UKIP vorzuschlagen 26 Nach den Ankundigungen Camerons stieg der Zuspruch zur EU in den Umfragen bis etwa Mitte 2015 an Die Europawahl 2014 zeigte dass sich das Lager der uberzeugten EU Gegner innerhalb der Wahlerschaft verfestigte und EU skeptische Haltungen weit in die Mitte hineinwirkten Bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 35 6 wurde UKIP mit 27 5 erstmals starkste Kraft im Vereinigten Konigreich und nunmehr ein ernstzunehmender Kontrahent auch fur nationale Wahlen 27 Bei der Unterhauswahl 2015 gewann UKIP fast vier Millionen Stimmen 12 6 die jedoch bedingt durch das Wahlsystem in nur einen von 650 Unterhaussitzen mundeten Die Konservativen hingegen gewannen die absolute Mehrheit der Sitze UKIP bezog ihre Anhanger vor allem aus dem Wahlerpotential der Konservativen Partei 28 Das von Cameron nach der Unterhauswahl eingebrachte Gesetz uber ein EU Referendum wurde im Dezember 2015 verabschiedet 29 30 Der Wortlaut der Abstimmungsfrage laut Artikel 1 war Soll das Vereinigte Konigreich ein Mitglied der Europaischen Union bleiben oder die Europaische Union verlassen Should the United Kingdom remain a member of the European Union or leave the European Union Die Antwortmoglichkeiten waren Mitglied der Europaischen Union bleiben Remain a member of the European Union und Die Europaische Union verlassen Leave the European Union 31 Entwicklungen 2016 BearbeitenReformverhandlungen mit der EU Bearbeiten Ende Januar 2016 begann die Schlussphase der Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Konigreich und der EU Die wichtigsten Forderungen David Camerons gegenuber der EU betrafen vier Punkte 32 EU Lander ohne Euro durften von der Staatengemeinschaft nicht benachteiligt werden Burokratie musse abgebaut werden Es musse verbindlich vereinbart werden dass das vertraglich verankerte Ziel einer immer engeren Union nicht langer fur das Vereinigte Konigreich gelten solle Die Einwanderung von Staatsburgern anderer EU Mitgliedstaaten musse verringert werden Es war absehbar dass das Abstimmungsverhalten beim Referendum vom Ergebnis der EU Reformverhandlungen abhangen wurde insbesondere bei den Themen Benachteiligung des Vereinigten Konigreichs durch die Eurozonenlander und Einwanderung 33 Beim abschliessenden Gipfeltreffen am 18 und 19 Februar in Brussel kam eine Einigung zustande 34 Die zentrale Reformforderung zur Begrenzung der Einwanderung wurde so gelost dass jedes EU Land einen Einwanderungsnotstand bei der EU Kommission beantragen durfe wenn die Kommission entscheiden sollte dass ein solcher Notstand vorliege durfe das betroffene EU Land vier Jahre lang reduzierte Sozialleistungen an neu ankommende EU Auslander zahlen Am 20 Februar gab Cameron in London den 23 Juni 2016 als Termin fur das Referendum bekannt 35 Innenpolitische Auseinandersetzung Bearbeiten nbsp Boris Johnson Aussenminister 2017 2018Den Gegnern der britischen EU Mitgliedschaft gingen die Reformen nicht weit genug Am 21 Februar 2016 erklarte Londons fruherer Burgermeister Boris Johnson Konservative Partei dass er sich der Kampagne fur den EU Austritt anschliesse 36 nachdem er zwei Tage zuvor eindringlich fur die EU pladiert hatte 37 Unter anderem verbreitete er als Parole auf seinem Kampagnenbus die umstrittene Behauptung das Konigreich uberweise der EU jede Woche 350 Millionen Pfund die man besser in den britischen Gesundheitsdienst investieren wurde 38 39 Tatsachlich betrug die geschatzte Uberweisungssumme 248 Millionen Pfund pro Woche 40 Die Vertreter der Remain Kampagne Premierminister Cameron und sein Schatzkanzler George Osborne wiesen auf die Wichtigkeit des EU Binnenmarktes fur die britische Wirtschaft hin Die Immigration wurde zu einem Hauptthema in der politischen Auseinandersetzung vor dem EU Mitgliedschaftsreferendum 2016 41 Die Brexit Befurworter argumentierten dass das Vereinigte Konigreich die Kontrolle uber seine Grenzen zuruckgewinnen musse um die Zuwanderung einzudammen Johnson und seine Mitstreiter betonten die Einwanderung musse nach australischem Vorbild unter Kontrolle gebracht werden Der Einwanderungskompromiss mit der EU wurde von der Remain Kampagne hingegen kaum als Argument vorgebracht 42 Der britische Geschaftsmann Arron Banks unterstutzte die britische Unabhangigkeitspartei UKIP unter ihrem Vorsitzenden Nigel Farage und die von ihm mitbegrundete Brexit Kampagne Leave EU mit insgesamt zwolf Millionen Pfund der bisher hochsten bekanntgewordenen politischen Spende im Vereinigten Konigreich 43 Woher Banks der russische Kontakte im Zusammenhang mit seiner Forderung des Brexit erst abstritt dann auf Grund eigener Mails einraumen musste das Geld fur diese Spende hatte wurde zum Gegenstand amtlicher Ermittlungen 44 Referendum 2016 Bearbeiten Hauptartikel EU Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Konigreich 2016 Beim Referendum am 23 Juni 2016 betrug die Wahlbeteiligung 72 2 insgesamt 33 551 983 Wahlberechtigte gaben eine gultige Stimme ab 51 89 von ihnen stimmten fur den Austritt des Vereinigten Konigreichs aus der EU und 48 11 fur den Verbleib 45 Im EU freundlichen Schottland und bei der EU freundlichen jungeren Bevolkerung war die Wahlbeteiligung uberdurchschnittlich niedrig Das Referendum war eine rein konsultative Volksbefragung und weder fur die Regierung noch fur das Parlament bindend Es war dennoch ein entscheidendes Ereignis auf dem Weg zum EU Austritt Weitere Entwicklung bis zum EU Austritt 2020 Bearbeiten Hauptartikel EU Austritt des Vereinigten KonigreichsErgebnisse von Umfragen Bearbeiten nbsp Entwicklung der Meinungsumfragen ab Ende 2012 bis Mitte 2016 fur den Verbleib in der EU fur den Austritt aus der EU unentschlossenUmfragen seit dem EWG Beitritt 1973 bis Ende 2015 zeigten uberwiegend Zustimmung zur EWG bzw EU Mitgliedschaft Eine hervorstechende Ausnahme war das Jahr 1980 das erste Amtsjahr von Premierministerin Margaret Thatcher in dem in Umfragen die hochste je gemessene Ablehnung mit 65 contra EWG zu 26 pro EWG ermittelt wurde Nachdem Thatcher 1984 einen Rabatt der britischen Beitragszahlungen ausgehandelt hatte behielten die EWG Befurworter in den Umfragen stets die Oberhand mit Ausnahme des Jahres 2000 als Premierminister Tony Blair zeitweilig eine engere EU Anbindung inklusive Einfuhrung des Euros befurwortete und um 2011 als sich die Einwanderung ins Vereinigte Konigreich immer starker bemerkbar machte 46 Noch im Dezember 2015 gab es laut dem Marktforschungsinstitut ComRes eine klare Mehrheit fur den EU Verbleib allerdings wurde das Wahlverhalten stark vom Ergebnis der EU Reformverhandlungen abhangen insbesondere in Bezug auf die Themen Benachteiligung Britanniens durch die Eurozonenlander und Einwanderung 33 nbsp Vergleich des Referendums 1975 mit dem Referendum 2016In den meisten Umfragen seit Mitte 2014 hatten sich die Wahler mehrheitlich fur den Verbleib ihres Landes in der EU ausgesprochen In den letzten Monaten vor dem Referendum am 23 Juni 2016 zeigten sich die Lager von Brexit Befurwortern und Brexit Gegnern in Umfragen annahernd gleich stark Die Organisation NatCen Social Research etablierte die Website whatukthinks org und veroffentlichte auf dieser als Poll of Polls die Mittelwerte aus jeweils sechs aktuellen Umfragen zum potenziellen Wahlerverhalten beim Referendum uber den Verbleib des Vereinigten Konigreichs in der Europaischen Union 47 Seit Oktober 2015 lagen die Brexit Gegner stets mit wenigen Prozentpunkten vorn nur am 12 Mai 2016 und zwischen dem 12 Juni und dem 17 Juni 2016 fuhrten die Brexit Befurworter mit knapper Mehrheit Am 16 Juni 2016 wurde die Labour Abgeordnete Jo Cox ermordet Der Attentater rief bei der Tat Britain first Cox war fur ethnische Diversitat in ihrem Wahlkreis fur die EU Mitgliedschaft und insbesondere fur die Aufnahme von mehr Fluchtlingen eingetreten 48 Beide Lager unterbrachen ihre Kampagnen fur drei Tage und setzten sie am 19 Juni fort 49 Am 20 Juni fand im Parlament eine Gedenksitzung fur Jo Cox statt 50 Nach dem Mord an Jo Cox schien sich die Stimmung laut den Umfragen wieder zugunsten der Brexit Gegner zu andern 51 Sechs Umfragen in der letzten Woche vor dem Referendum im Zeitraum 16 bis 22 Juni ergaben im Durchschnitt einen Vorsprung der Brexit Gegner von 52 zu 48 52 Am Tag vor dem Referendum schatzten die Buchmacher der Wettburos die Wahrscheinlichkeit fur einen Brexit auf etwa 25 53 Der Ausgang des Referendums am 23 Juni kam daher fur viele uberraschend 54 Literatur BearbeitenMathias Haussler Ein britischer Sonderweg Ein Forschungsbericht zur Rolle Grossbritanniens bei der europaischen Integration seit 1945 In Vierteljahrshefte fur Zeitgeschichte 67 2019 S 263 286 online Gabriel Rath Brexitannia Die Geschichte einer Entfremdung Warum Grossbritannien fur den Brexit stimmte Braumuller Wien 2016 ISBN 978 3 99100 196 6Einzelnachweise Bearbeiten Winston Churchill Rede an die akademische Jugend vom 19 September 1946 Zurich Churchills Vision der Vereinigten Staaten von Europa Gerhard Altmann clio online 2016 Rene Schwok Europaische Freihandelsassoziation EFTA In Historisches Lexikon der Schweiz 29 Oktober 2009 abgerufen am 22 Oktober 2018 Ulrich Brasche Europaische Integration Wirtschaft Erweiterung und regionale Effekte 3 Auflage Verlag Oldenbourg Munchen 2013 ISBN 978 3 486 71657 3 S 506 De Gaulle says non to Britain again In bbc co uk Abgerufen am 9 Marz 2016 englisch Britain joins the EEC In bbc co uk Abgerufen am 9 Marz 2016 englisch Vgl The New Hope for Britain In politicsresources net Material von Labour Party 1983 archiviert vom Original am 24 September 2015 abgerufen am 17 September 2016 englisch A member of it Anm of the EEC has made it more difficult for us to deal with our economic and industrial problems Vgl Detlev Mares Margaret Thatcher Die Dramatisierung des Politischen Gleichen Zurich Muster Schmidt 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