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Der Deutsch Franzosische Ministerrat franzosisch ministres franco allemand ist eine ursprunglich halbjahrliche Zusammenkunft des deutschen Bundeskabinetts mit dem franzosischen Kabinett Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Ziele 3 Organisation 4 Chronik 5 Siehe auch 6 Einzelnachweise 7 WeblinksGeschichte BearbeitenDer Schaffung des gemeinsamen Ministerrates gingen einige Jahrzehnte der Deutsch Franzosischen Freundschaft voraus bei der sich die Staatsoberhaupter von Deutschland und Frankreich eng politisch abgestimmt haben Schon die ersten Kooperationen zwischen Prasident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer bei der Westintegration fuhrten zur Fixierung im deutsch franzosischen Freundschaftsvertrag von 1963 der regelmassige Konsultationen in wichtigen Fragen der Aussen Sicherheits Jugend und Kulturpolitik sicherstellen sollte Schon in diesem Elysee Vertrag wurde die Schaffung des Deutsch Franzosische Jugendwerk DFJW Office franco allemand pour la jeunesse OFAJ als erste gemeinsame Institution beschlossen 1 Dieser Kulturaustausch fuhrt 1988 zur Grundung des Deutsch Franzosischen Kulturrates DFKR Haut Conseil culturel franco allemand HCCFA der sich seitdem zweimal im Jahr trifft 2 Dies ist ein Meilenstein in den Beziehungen von Prasident Francois Mitterrand und Bundeskanzler Helmut Kohl die sich seit 1984 entwickelte Auch die Idee eines gemeinsamen bilingualen Fernsehsenders ARTE fallt in diese Zeit der schliesslich 1992 in Betrieb ging Ebenfalls zum 22 Jubilaum des Elysee Vertrages im Januar 1988 wurde die Schaffung des Deutsch franzosischen Finanz und Wirtschaftsrates DFFWR Conseil economique et financier franco allemand CEFFA beschlossen bei dem sich die Finanzminister der Lander viermal jahrlich treffen 3 sowie die Schaffung des Deutsch Franzosischen Verteidigungs und Sicherheitsrates DFVSR Conseil franco allemand de defense et de securite CFADS bei dem sich die Aussenminister zweimal jahrlich treffen 4 Dem folgte die Schaffung des Deutsch Franzosischen Umweltrates Conseil franco allemand de l environnement CFAE im Januar 1990 der mindestens einmal im Jahr tagt Die Zusammenarbeit der Staatsoberhaupter war gerade in der Zeit der Offnung des Eisernen Vorhangs und der deutschen Wiedervereinigung 1989 1990 von entscheidender Bedeutung Kohl und Mitterrand trafen sich etwa zehnmal im Jahr personlich 5 Die Aussenminister Hans Dietrich Genscher und Roland Dumas pflegten in dieser Zeit sich gegenseitig zum Abendessen zu besuchen 5 2001 fragte dann Prasident Jacques Chirac der sich bis dahin uberhaupt nicht mit Bundeskanzler Gerhard Schroder verstand seinen Aussenminister Hubert Vedrine wie es zu so guten Beziehungen zu seinem Amtskollegen in Deutschland kommt dieser verwies auf die Tradition der gemeinsamen Abendessen im Abstand von vier bis sechs Wochen 5 Noch im gleichen Jahr trafen sich die Staats und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands sowie ihre Aussenminister zu einem informellen Gesprach in Blaesheim Diese Kooperation wird seitdem Blaesheim Prozess genannt bei der man sich auch ohne besondere Tagesordnung trifft Der Ort selbst hat eine Vorgeschichte weil sich hier Prasident Giscard d Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidt im Lokal Le Boeuf 1977 erstmals zu einem informellen Abendessen verabredet hatten 5 Im Rahmen des Blaesheim Prozesses ab 2001 wurden die weiteren Schritte deutsch franzosischen Integration besprochen die zum gemeinsamen Treffen des gesamten Regierungskabinettes 2003 fuhrten Der deutsch franzosische Ministerrat ersetzt seit dem 40 Jahrestag der Unterzeichnung des Elysee Vertrags am 22 Januar 2003 dann die bis dahin stattfindenden halbjahrlichen Deutsch franzosischen Gipfeltreffen Im Jahre 2013 fand aus Anlass des 50 jahrigen Jubilaums des Elyseevertrages der 15 gemeinsame Deutsch Franzosische Ministerrat am 22 Januar 2013 in Berlin zusammen mit einer gemeinsamen Parlamentssitzung des deutschen Bundestages und der franzosischen Nationalversammlung im Berliner Reichstag statt 6 7 Darauffolgend wurden die Integration auf Verwaltungsebene vertieft und die Treffen zum gemeinsamen Ministerrat wechselten zu einem jahrlichen Rhythmus Die Erklarung des Deutsch Franzosischen Ministerrats anlasslich des 50 Jahrestags des Elysee Vertrags verweist insbesondere auf eine Harmonisierung der Sozialmodelle der Bildungsangebote der Besteuerung und nennt MALE Dronen als Teil der bilateralen militarischen Zusammenarbeit 8 Beim Treffen 2017 wurde die Schaffung des Deutsch Franzosischen Integrationsrates DFIR Conseil franco allemand de l integration CFAI Deutsch Franzosische Integrationsrat DFIR beschlossen Dieser Ausschuss hat Aufgaben in der Folge der Migrationskrise 2015 und ubernimmt die Weiterentwicklung der Deutsch Franzosische Hochschule die 2013 gegrundet worden war Darauf folgte 2018 die Erklarung von Meseburg die eine gemeinsame Korperschaftssteuer fordert und bei der militarischen Forschung das Main Ground Combat System MGCS und das Next Generation Weapon System NGWS in einem Future Combat Air System FCAS benennt 9 Im Rahmen der Federfuhrung von Airbus Defence and Space trat Spanien 2019 der Entwicklung des NGWS FCAS bis 2040 bei Beim Treffen 2019 wurde ein gemeinsamer Ansatz fur disruptive Technologien vereinbart Dies beinhaltet ein Forschungsnetzwerk fur Kunstliche Intelligenz der Agentur fur Sprunginnovationen um die Schaffung des Europaischen Innovationsrates EIC zu unterstutzen vergleiche Horizont 2020 und die Diskussion um das unterfinanzierte Horizont Europa Projekt Der bilaterale Vertrag von Aachen wurde bestatigt und eine zusatzliche Finanzierung fur das gemeinsame Jugendwerk DFJW OFAJ vereinbart Das deutsch franzosische MGCS Hauptbodenkampfsystem soll die Entwicklung des europaischen PESCO Projektes in der gemeinsamen Verteidigung unterstutzen 10 Die Ziele von 2019 wurden 2021 bekraftigt und die Finanzierung fur die weitere militarische und kulturelle Zusammenarbeit abgesichert Zu den neuen Einrichtungen gehort der Deutsch Franzosische Burgerfonds Fonds citoyen franco allemand Forderung von Stadtepartnerschaften von 2020 der Deutsch Franzosische Ausschuss fur grenzuberschreitende Zusammenarbeit AGZ Comite de Cooperation transfrontaliere CCT gegrundet als die Grenzen in der Pandemie geschlossen wurden von 2020 und das Deutsch Franzosische Zukunftswerk Forum pour l avenir franco allemand analysiert progressive soziale Bewegungen von 2020 Ausserdem wurde in der gemeinsamen Erklarung die Unterstutzung fur die IPCEI Gruppen genannt die strategische Industrieprojekte in Kerneuropa finanziert 11 Ziele BearbeitenZiel des Ministerrats ist die Debatte eines breiten Spektrums an politischen Themen zwischen den Chefs der jeweiligen Ressorts Organisation BearbeitenDie Vorbereitung des Rats erfolgt durch die beiden Aussenminister Beide Regierungen verfugen uber einen Beauftragten fur die deutsch franzosische Zusammenarbeit Diese koordinieren die Vor und Nachbereitungen der Treffen Chronik BearbeitenAls erster Ministerrat zahlt das Treffen am 22 Januar 2003 in Paris Die weiteren Ministerrate waren 0 2 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 18 September 2003 in Berlin 0 3 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 13 Mai 2004 in Paris 0 4 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 26 Oktober 2004 in Berlin 0 5 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 26 April 2005 in Paris 0 6 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 14 Marz 2006 in Berlin 0 7 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 12 Oktober 2006 in Paris 0 8 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 12 November 2007 in Berlin 0 9 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 0 9 Juni 2008 in Straubing Deutschland 10 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 24 November 2008 in Paris 11 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 12 Marz 2009 in Berlin 12 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 0 4 Februar 2010 in Paris 13 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 10 Dezember 2010 in Freiburg im Breisgau Deutschland 14 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 0 6 Februar 2012 in Paris 15 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 22 Januar 2013 in Berlin 16 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 19 Februar 2014 in Paris 17 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 31 Marz 2015 in Berlin 18 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 0 7 April 2016 in Metz Frankreich 19 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 13 Juli 2017 in Paris 20 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 19 Juni 2018 in Gransee Deutschland Schloss Meseberg 12 21 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 16 Oktober 2019 in Toulouse Sudfrankreich 13 22 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 31 Mai 2021 als Videokonferenzen Berlin Paris 24 Deutsch Franzosischer Ministerrat am 22 Januar 2023 in Paris 14 Aufgrund der Bundestagswahlen entfiel der Rat im Herbst 2005 Herbst 2009 und Herbst 2013 Ins Fruhjahr 2017 fielen die Prasidentschaftswahl und die Parlamentswahl in Frankreich wodurch der nun jahrliche Termin in den Juli 2017 geschoben wurde 15 16 Aufgrund der Coronakrise wurde der Ministerrat 2020 abgesagt und der gemeinsame Ministerrat im Mai 2021 ausschliesslich per Videokonferenzen durchgefuhrt 17 Der geplante gemeinsame Ministerrat fur 2022 in Fontainebleau wurde kurzfristig auf 2023 verschoben da mit der Ukrainekrise die bilateralen Vorbereitungen noch nicht zu beschlussfahigen Positionen gefuhrt hatten 18 Siehe auch BearbeitenDeutsch Franzosische Parlamentarische Versammlung Vertrag von AachenEinzelnachweise Bearbeiten L Office franco allemand pour la Jeunesse OFAJ Memento vom 16 November 2015 im Internet Archive http www bundesregierung de Content DE Pressemitteilungen BPA 2013 01 2013 01 22 deu franz erlkaerung html 1 2 Vorlage Toter Link www bundesregierung de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im April 2018 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis Archivierte Kopie Memento des Originals vom 17 Februar 2013 im Webarchiv archive today nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht 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Chancellerie federale Le meme jour le Bundestag delegation de parlementaires et senateurs francais tient une seance pleniere Erklarung des Deutsch Franzosischen Ministerrats anlasslich des 50 Jahrestags des Elysee Vertrags Presse und Informationsamt der Bundesregierung 22 Januar 2013 abgerufen im 1 Januar 1 Erklarung von Meseberg Das Versprechen Europas fur Sicherheit und Wohlstand erneuern Bundesregierung 19 Juni 2018 abgerufen im 1 Januar 1 Deutsch Franzosische Erklarung von Toulouse Presse und Informationsamt der Bundesregierung BPA 16 Oktober 2019 abgerufen im 1 Januar 1 Deutsch Franzosischer Ministerrat 31 05 2021 France Diplomacy 31 Mai 2021 abgerufen im 1 Januar 1 https www bmu de veranstaltung 20 deutsch franzoesischer ministerrat 1 2 Vorlage Toter Link www bmu de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im April 2023 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis Nachster deutsch franzosischer Ministerrat kurz vor Brexit Gipfel In Arte TV 4 Oktober 2019 abgerufen im 1 Januar 1 Bundeskanzler Scholz reist zum 24 Deutsch Franzosischen Ministerrat nach Paris Abgerufen am 17 Januar 2023 Wie geht es nach der ersten Runde der Parlamentswahl weiter Mannheimer Morgen 11 Juni 2017 archiviert vom Original am 11 Juni 2017 abgerufen im 1 Januar 1 13 Juli Deutsch franzosischer Ministerrat in Paris 14 Juli Franzosischer Nationalfeiertag Macron besucht Deutschland Neue Impulse und Dynamik fur Europa Deutsche Bundesregierung 15 Mai 2017 abgerufen im 1 Januar 1 Schon fur Juli kundigte sie einen deutsch franzosischen Ministerrat an Hier wollen wir auch neue Projekte vorstellen die unserer Zusammenarbeit einen neuen Push geben konnen Die deutsch franzosischen Ministerrate deutsch franzosisches Internetportal abgerufen am 20 Oktober 2022 Aufgrund der sanitaren Krise fand 2020 kein Ministerrat statt Dieses Jahr hat er am 31 05 2021 virtuell stattgefunden Michaela Wiegel Deutsch franzosisches Ministertreffen auf Januar verlegt FAZ 19 Oktober 2022 abgerufen im 1 Januar 1 Weblinks BearbeitenDeutsch Franzosische Ministerrate Deutsch franzosisches Internetportal des Auswartigen Amtes deutsch Deutsch Franzosische Ministerrate Website des franzosischen Aussenministeriums deutsch Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Deutsch Franzosischer Ministerrat amp oldid 232681533