Chega! (portugiesisch Es reicht!, Jetzt reicht's! bzw. Genug!, Abkürzung CH) ist eine rechtspopulistische und rechtsextreme politische Partei in Portugal.
| Chega | |
|---|---|
| Parteivorsitzender | André Ventura |
| Gründung | 9. April 2019 |
| Gründungsort | Lissabon |
| Hauptsitz | Lissabon |
| Ausrichtung | Rechtsextremismus Rechtspopulismus Nationalkonservatismus EU-Skepsis Nationalismus Wirtschaftsliberalismus |
| Farbe(n) | dunkelblau |
| Sitze Versammlung der Republik | 12 / 230 (5,2 %) |
| Sitze EU-Parlament | 0 / 21 (0,0 %) |
| Europapartei | Identität und Demokratie Partei |
| Website | partidochega.pt |
Geschichte Bearbeiten
Gegründet wurde Chega vom promovierten Juristen und ehemaligen Finanzbeamten André Ventura, der noch 2017 als Spitzenkandidat der Partei Partido Social Democrata zum Stadtrat von Loures im Norden Lissabons gewählt worden war. Dieses Amt legte er jedoch nieder, trat aus der PSD aus und gründete Chega.
Zur Europawahl 2019 schloss sich Chega zusammen mit Partido Popular Monárquico und Partido Cidadania e Democracia Cristã zur Koalition Basta zusammen und erhielt 1,49 % der Stimmen. Dies reichte nicht für ein Mandat und die Zweckkoalition wurde aufgelöst. Bei der Wahl zum Portugiesischen Parlament im Oktober 2019 erhielt die Partei 1,3 % der Stimmen und zog mit einem Abgeordneten – dem Vorsitzenden André Ventura – ins Parlament ein.
Im Juli 2020 gab die Partei bekannt, dass sie der rechtspopulistischen und rechtsextremen Europapartei Identität und Demokratie beitritt.
Ende Januar 2023 wurde André Ventura auf dem V. Parteitag von Chega mit 98,3 % der Stimmen als einziger Kandidat erneut zum Parteivorsitzenden gewählt.
Wahlprogramm Bearbeiten
Die Partei präsentiert sich als "national, konservativ, liberal und personalistisch". Sie nennt sich selbst Anti-System-Partei. Laut ihrem Manifest positioniert sie sich:
- Gegen Abtreibung und Sterbehilfe
- Gegen Rassismus und Kommunitarismus, die sich "gegen die europäischen kulturellen Wurzeln" richten würden
- Gegen Oligarchie
- Gegen das öffentliche Bildungswesen und für das Verschwinden des Bildungsministeriums
- Gegen politische Korrektheit
- Für die volle Unterstützung der Justiz gegen die Oligarchie
- Gegen Unsicherheit
- Für eine IV. Republik
- Gegen Steuern, insbesondere progressive Steuern
- Für einen Staat, der sich auf königliche Funktionen beschränkt
- Verringerung der Zahl der Abgeordneten
- Für eine Rückkehr zur Gefängnisstrafe auf Lebenszeit und die chemische Kastration von Pädophilen
- Für eine Stärkung der portugiesischen Kultur
- Die Bewahrung von Werten und Traditionen
- Gegen "kulturellen Marxismus"
- Gegen die „Ideologie der Geschlechtertheorie“
Rezeption und Deutung Bearbeiten
Neben der typischen rechtspopulistischen Programmatik, wie Nationalismus, Populismus oder EU-Skepsis, tritt Chega für weniger Steuern, ein wesentlich kleineres Nationalparlament, eine Justizreform mit härteren Strafen für verurteilte Täter (z. B. die Schaffung einer lebenslangen Haftstrafe oder die chemische Kastration von pädophilen Sexualstraftätern) und ein Ende der Sozialhilfen für Menschen ein, die nicht arbeiten wollen.
„Chega ist eine radikale Partei, die gegen das System ist. Sie nennt sich selbst Anti-System-Partei. Politiker sind ihr Feindbild, Institutionen ebenfalls. Ihrer Meinung nach ist das alles verzichtbar“, meint der Soziologe Elisio Estanque von der Universität Coimbra, der sie mit der Alternative für Deutschland mit extremeren Positionen vergleicht.
Premierminister António Costa (Partido Socialista) nannte eine mögliche Koalition von Partido Social Democrata und Chega auf den Azoren, nach 24 Jahren Regierungsmehrheit der PS, einen Skandal, ein Überschreiten einer roten Linie.
Das Global Project Against Hate and Extremism (GPAHE), eine amerikanische NGO, die sich auf die Untersuchung extremistischer Bewegungen spezialisiert hat, warnte in einem Bericht aus dem Jahr 2023, dass Chega ein „Anti-Immigranten-, Anti-Frauen-, Anti-LGBT-, Anti-Roma-, Anti-Muslimische- und verschwörerische Partei“. Die Organisation weist auch auf die Präsenz zahlreicher weißer Rassisten, Identitärer und Neonazis in den Reihen der Partei hin. Ein nachfolgender Untersuchungsartikel von GPAHE fand Beweise für „extremere“ Mitglieder in der Chega-Jugendgruppe, darunter „weiße Rassisten, Fans des ehemaligen Diktators Antonio Salazar und faschistische Sympathisanten“, darunter der Präsident der Zweigstelle in Coimbra, João Antunes, und Francisco Araujo, der Anführer der Niederlassung in Porto und Joana Pinto Azevedo, Leiterin von Vila Nova de Famalicão.
Wahlergebnisse Bearbeiten
Wahlen zum Portugiesischen Parlament Bearbeiten
Wahlen zum Europäischen Parlament Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Offizieller Internetauftritt (portugiesisch)
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid: Rechtsextreme Partei Chega: Eine portugiesische AfD im Aufwind. In: tagesschau.de. Abgerufen am 20. November 2020.
- Chega um partido populista de extrema-direita a Portugal. Abgerufen am 7. Oktober 2019 (europäisches Portugiesisch).
- ↑ "Chega" in Portugal - Neue rechte Partei wartet auf Erfolg. Abgerufen am 7. Oktober 2019 (deutsch).
- Partido CHEGA! adere oficialmente ao ID-Party na União Europeia. In: partidochega.pt. 2. Juli 2020, abgerufen am 2. Juli 2020 (portugiesisch).
- Diário de Notícias, 28. Januar 2023
- André Ventura et le CHEGA d'extrême-droite ⋆ Portugal en français. 11. November 2019, abgerufen am 14. August 2020 (französisch).
- Portugal’s third political force among prominent ‘hate’ organisations. 27. Juni 2023, abgerufen am 11. August 2023 (britisches Englisch).
- GPAHE report: Far-Right Hate and Extremist Groups in Portugal. In: Global Project Against Hate and Extremism. Abgerufen am 11. August 2023 (amerikanisches Englisch).
- Global Project Against Hate and Extremism: Portugal’s Far-Right Party Chega’s Youth Wing is Even More Extreme than Chega Itself. In: Global Project Against Hate and Extremism. 7. August 2023, abgerufen am 11. August 2023 (amerikanisches Englisch).
- Eleições Legislativas 2022. Abgerufen am 31. Januar 2022 (portugiesisch).