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Die Identitat und Demokratie Partei 3 IDP bis 2 Juli 2019 Bewegung fur ein Europa der Nationen und der Freiheit franzosisch Mouvement pour l Europe des nations et des libertes MENL 4 ist eine europaische politische Partei Fuhrende Mitgliedsparteien sind das franzosische Rassemblement National RN vormals Front National die italienische Lega die deutsche Alternative fur Deutschland AfD und die Freiheitliche Partei Osterreichs FPO Identitat und DemokratiePartei vorsitzender Gerolf Annemans 1 Stell vertretender Vorsitzender Hynek BlaskoSchatz meister Jean Francois JalkhGrundung 3 Oktober 2014Haupt sitz ParisParteinahe Stiftung Association pour l Identite et Democratie FondationAus richtung EU SkepsisRechtsextremismusRechtspopulismusNationalismusStaatliche Zuschusse 573 595 2021 2 Europaabgeordnete 62 705EP Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit 2015 2019 Identitat und Demokratie ab 2019 Website https id party euIm Europaischen Parlament bilden die Mitglieder der IDP zusammen mit dem Abgeordneten der Dansk Folkeparti die Fraktion Identitat und Demokratie ID In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bildet die IDP zusammen mit der Partei Europaische Konservative und Reformer die Gruppe der Europaische Konservativen und Demokratische Allianz englisch European Conservatives Group and Democratic Alliance EC DA 5 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1 1 Vorgeschichte bis 2014 1 2 Bewegung fur ein Europa der Nationen und der Freiheit 2014 bis 2019 1 3 Identitat und Demokratie Partei seit 2019 2 Programmatik 3 Vorstand 3 1 Vorsitzende 4 Parteinahe Stiftung 5 Mitglieder 5 1 Ehemalige Mitglieder 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenVorgeschichte bis 2014 Bearbeiten Im Vorfeld der Europawahl 2014 kundigten der Front National FN die FPO die Lega Nord und der belgische Vlaams Belang VB gemeinsam mit der niederlandischen Partij voor de Vrijheid PVV und der Slovenska narodna strana SNS an nach der Wahl eine gemeinsame Fraktion im Parlament grunden zu wollen Fuhrende Politiker von FN FPO und VB waren zu dieser Zeit in der Europaischen Allianz fur Freiheit EAF vertreten Nach der Wahl konnte die Fraktion jedoch nicht gebildet werden da nicht wie notwendig Parlamentarier aus sieben Landern gewonnen werden konnten 4 Die SNS hatte den Einzug ins Europaparlament verpasst die ebenfalls eingeplanten Schwedendemokraten schlossen sich der EKR Fraktion an Bewegung fur ein Europa der Nationen und der Freiheit 2014 bis 2019 Bearbeiten In der Folge initiierten der Front National und deren Vorsitzende Marine Le Pen die Grundung der MENL die am 3 Oktober 2014 erfolgte 6 Die neue MENL wurde im Gegensatz zur EAF als Vereinigung von Parteien organisiert die EAF stellte 2017 ihre Aktivitaten ein 7 Im Dezember 2014 wurde die MENL vom Europaischen Parlament anerkannt und ihr fur 2015 eine vorlaufige Parteienfinanzierung von 1 17 Millionen Euro zugesprochen 8 Nach Kontrolle der Ausgaben der MENL im September 2016 korrigierte das Europaische Parlament die Finanzierung fur 2015 auf 400 778 und forderte 535 818 97 bereits gezahlte Finanzierung zuruck 9 10 Grundungsvorsitzender war Aymeric Chauprade Nach islamfeindlichen Ausserungen trat er am 10 Februar 2015 von diesem Amt zuruck 11 Am 15 Juni 2015 konnten die Europaabgeordneten der beteiligten Partei eine Fraktion grunden Grundlage dafur war dass die britische Abgeordnete Janice Atkinson fur die Fraktionsgrundung gewonnen werden konnte nachdem sie wegen eines Spesenskandal aus der UKIP ausgeschlossen worden war Kurz zuvor war die FN Mitgliedschaft des Europaparlamentariers und FN Grunders Jean Marie Le Pen aufgrund antisemitischer Ausserungen suspendiert worden 12 Dies erleichterte Atkinson nach eigenen Angaben den Beitritt zur neuen Fraktion 13 Dazu konnten die zwei verbliebenen Abgeordneten des polnischen Kongresses der Neuen Rechten KNP als Fraktionsmitglieder gewonnen werden 13 14 Eine Zusammenarbeit mit dem KNP insbesondere dessen damaligen Vorsitzenden Janusz Korwin Mikke hatte der niederlandische PVV Vorsitzende Geert Wilders Mitte 2014 ausgeschlossen 15 Am 16 Juni 2015 grundeten die Abgeordneten der MENL zusammen mit der PVV zwei Abgeordneten des polnischen Kongresses der Neuen Rechten sowie der aus der UKIP ausgeschlossenen Janice Atkinson eine Fraktion unter dem Namen Europa der Nationen und der Freiheit franzosisch Europe des Nations et des Libertes 16 Die Fraktion hatte 36 Mitglieder Im Januar 2019 kundigten die Parteien der MENL zusammen mit Vertretern der Alternative fur Deutschland AfD und der Eesti Konservatiivne Rahvaerakond EKRE in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats die Grundung der Fraktion Neue Europaische Demokratie Europa der Nationen und der Freiheit NED ENF an 17 Die Fraktion wurde vom Prasidium der Versammlung nicht zugelassen da Zweifel bestehen ob diese Fraktion der Verpflichtung die Grundwerte des Europarats zu respektieren und zu fordern nachkomme 18 Identitat und Demokratie Partei seit 2019 Bearbeiten Im Vorfeld der Europawahl 2019 kundigte der damalige italienische Innenminister Matteo Salvini Lega mit Vertretern der deutschen AfD der finnischen Perussuomalaiset PS und der Danischen Volkspartei DF die Grundung einer grossen Rechtsfraktion im Europaischen Parlament an Ausser diesen drei Parteien und den Mitgliedsparteien der MENL schlossen sich aber nach der Wahl keine weiteren Abgeordneten der nun Fraktion Identitat und Demokratie genannten Fraktion an Bei der Konstituierung hatte diese 73 Abgeordnete und war damit die funftgrosste Fraktion In der Folge benannte sich auch die MENL in Identitat und Demokratie Partei um 2020 schlossen sich die Mitglieder der IDP in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats der von der EKR getragenen Fraktion Europaische Konservative an die in Europaische Konservative und Demokratische Allianz umbenannt wurde Am 13 September 2023 wurde die deutsche AfD Mitglied der IDP Dies hatte zuvor der Parteitag am 28 Juli 2023 beschlossen 19 Programmatik BearbeitenDie ID ist EU skeptisch und gegen Globalisierung Die Partei fordert das Ende des Euro und die Ruckkehr zu nationalen Wahrungen nationale Zustandigkeiten im Bezug auf Einwanderung und Finanzen und spricht sich fur eine engere Partnerschaft der EU mit Russland aus Vorstand BearbeitenVorsitzender ist Gerolf Annemans VB sein Stellvertreter ist Hynek Blasko SPD Jean Francois Jalkh RN ist Schatzmeister Dem Vorstand gehoren ausserdem Jaak Madison EKRE Marine Le Pen Nicolas Bay beide RN Harald Vilimsky FPO Angelo Ciocca Lega und Tomio Okamura SPD an 20 Vorsitzende Bearbeiten 2014 2015 Aymeric Chauprade FN 2015 2016 Louis Aliot FN 2016 2017 Jean Francois Jalkh FN seit 2017 Gerolf Annemans VB Parteinahe Stiftung BearbeitenDer IDP steht die ID Foundation franzosisch Association pour l Identite et Democratie Fondation ehemals Fondation pour une Europe des Nations et des Libertes nahe die als europaische politische Stiftung vom Europaischen Parlament finanziert wird Mitglieder BearbeitenFolgende Parteien gehoren der Partei an 21 Staat Partei en Abkurzung MdEP NationaleAbgeordnete Mitglied seitBelgien nbsp Belgien Vlaams Belang VB 3 21 18 150 GrundungDeutschland nbsp Deutschland Alternative fur Deutschland AfD 9 96 80 736 13 September 2023Estland nbsp Estland Eesti Konservatiivne Rahvaerakond EKRE 1 7 19 101 Mitte 2019Frankreich nbsp Frankreich Rassemblement National RN 16 79 89 577 GrundungGriechenland nbsp Griechenland Nea Dexia ND Anfang 2018Italien nbsp Italien Lega NordLega per Salvini Premier Lega 25 76 66 630 Anfang 2018Niederlande nbsp Niederlande Partij voor de Vrijheid PVV 17 150 2022Osterreich nbsp Osterreich Freiheitliche Partei Osterreichs FPO 3 19 30 183 GrundungPortugal nbsp Portugal Chega CH 12 230 Juli 2020Slowakei nbsp Slowakei Sme Rodina Boris Kollar SR 20 150 Anfang 2019Tschechien nbsp Tschechien Svoboda a prima demokracie SPD 2 21 20 200 Mitte 2016 Fuhrende Politiker seit Grundung Weiterhin gehoren folgende Mitglieder des Europaparlaments der Partei an Frankreich nbsp Jean Paul Garraud Frankreich nbsp Thierry Mariani Frankreich nbsp Herve JuvinEhemalige Mitglieder Bearbeiten Staat Partei Abkurzung MitgliedTschechien nbsp Tschechien Obcanska konzervativni strana OK strana Mai 2015 bis Mitte 2016Polen nbsp Polen Kongres Nowej Prawicy KNP Anfang 2018 bis 2019Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich For Britain Movement Mitte 2019 bis 13 Juli 2022Bulgarien nbsp Bulgarien Wolja Wolja Anfang 2018 bis Mitte 2022 Europaabgeordnete Michal Marusik und Stanislaw Zoltek Mitte 2015 bis 2019 Bulgarien nbsp Bulgarien Yulian Angelov Abgeordneter Nationalversammlung IMRO Bulgarische Nationale Bewegung Mitte 2015 bis Anfang 2018 Deutschland nbsp Deutschland Marcus Pretzell Die blaue Partei MdEP Fruhjahr 2016 bis Mitte 2019 Rumanien nbsp Rumanien Laurentiu Rebega MdEP Mitte 2015 bis Mitte 2019 Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich Janice Atkinson MdEP Mitte 2015 bis Mitte 2019 Weblinks BearbeitenWebsite der IDP Website der ID FoundationEinzelnachweise Bearbeiten Tom Van Grieken Gerolf Annemans tot Europees partijvoorzitter verkozen van Beweging voor een Europa van Naties amp Vrijheid 16 Dezember 2017 Auf VlaamsBelang org niederlandisch abgerufen am 22 Januar 2019 European Parliament Grants from the European Parliament to political parties at European level per party and per year In Directorate for Political Structures Financing and Resources Political Structures Financing Unit Marz 2023 Auf EuroParl Europa eu englisch PDF 250 KB abgerufen am 19 August 2023 Plattform Identitat und Demokratie Partei Abgerufen am 14 Juni 2021 a b Cecile Barbiere Front National will europaische Rechtspartei grunden In Euractiv de 10 Oktober 2014 abgerufen am 22 Januar 2019 European Conservatives Group and Democratic Alliance Abgerufen am 22 Januar 2019 FN Aymeric Chauprade veut se reconcilier avec Marine Le Pen La Nouvelle Gazette Francaise Abgerufen am 15 April 2018 franzosisch The EAF is dead Long live the MENL 12 Oktober 2014 archiviert vom Original am 26 Juni 2015 abgerufen am 15 April 2018 englisch http www europarl europa eu pdf grants Grant amounts parties 2003 2015 new 20logo pdf European Parliament Grants from the European Parliament to political parties at European level per party and per year In Directorate for Political Structures Financing and Resources Political Structures Financing Unit September 2016 Auf EuroParl Europa eu englisch PDF 532 KB abgerufen am 22 Januar 2019 Far right groups ordered to pay European Parliament 800 000 In POLITICO 13 September 2016 politico eu abgerufen am 15 April 2018 L eurodepute FN Aymeric Chauprade affiche sa tentative de rabibochage avec Marine Le Pen Le Lab Europe 1 europe1 fr abgerufen am 15 April 2018 n tv Autor che Familienkrach unter Rechtsextremen So zerstreitet sich der Front National In n tv 5 Mai 2015 abgerufen am 21 Juli 2015 a b Niklaus Nuspliger Neue rechtspopulistische Fraktion im EU Parlament Le Pens spate Genugtuung In Neue Zurcher Zeitung 16 Juni 2015 abgerufen am 16 Juni 2015 Der Standard Spesenskandal bei Ex UKIP Abgeordneter Atkinson In Der Standard 16 Juni 2015 abgerufen am 17 Juni 2015 Robert Smolka KNP bleibt fraktionslos im EU Parlament In polen heute de Polen Heute 30 Juni 2014 abgerufen am 17 Juni 2015 France s far right forms bloc in European Parliament In POLITICO 15 Juni 2015 politico eu abgerufen am 15 April 2018 https www bnr de artikel aktuelle meldungen neue rechtsfraktion beim europarat Europarat Beschluss zu neuer rechter Fraktion verschoben In kurier at Abgerufen am 13 Januar 2020 AfD tritt ID Partei bei Was ist die Identitat und Demokratie In fr de 29 Juli 2023 abgerufen am 20 September 2023 Liste des personnes qui sont membres d organes ou exercent des fonctions investies de pouvoirs de representation epgencms europarl europa eu 3 Januar 2018 abgerufen am 15 September 2023 Full member parties of the European political party appf europa eu 16 Februar 2023 abgerufen am 14 September 2023 nbsp Europaische politische ParteienRegistrierte Parteien Allianz der Liberalen und Demokraten fur Europa ALDE Europaische Christliche Politische Bewegung ECPM Europaische Demokratische Partei EDP Europaische Freie Allianz EFA Europaische Grune Partei EGP Europaische Konservative und Reformer EKR Europaische Volkspartei EVP Identitat und Demokratie ID Partei der Europaischen Linken EL Sozialdemokratische Partei Europas SPE Nicht registrierteim Europaparlament Allianz fur Frieden und Freiheit APF Animal Politics EU APEU Europaische Piratenpartei PPEU Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas INITIATIVE Volt Europa Volt WeitereTransnationale Parteien Democracy in Europe Movement 2025 DiEM25 Europa Demokratie Esperanto EDE Europaische Foderalistische Partei EFP Ehemalige Parteien Anerkannte Allianz der Europaischen nationalen Bewegungen AEMN Allianz der Unabhangigen Demokraten in Europa ADIE Allianz fur Direkte Demokratie in Europa ADDE Allianz fur das Europa der Nationen AEN Bewegung fur ein Europa der Freiheit und der Demokratie MELD Coalition pour la Vie et la Famille CVF Europaische Allianz fur Freiheit EAF EUDemokraten EUD LibertasSonstige Bewegung fur Europaische Reform European Alliance for Freedom and Democracy EAFD Europaische Antikapitalistische Linke EAL Europaische Soziale Bewegung Eurodroite Euronat Europaische Demokratische Union EDU Europaische Foderalistische Partei EFP Europaische Nationale Front ENF European Party for Individual Liberty EPIL Newropeans Nordisch grun linke Allianz NGLA Europaische Union Christlicher Demokraten EUCD Now the PeopleMitgliedsparteien der Identitat und Demokratie Partei Belgien nbsp Vlaams Belang Estland nbsp Eesti Konservatiivne Rahvaerakond Frankreich nbsp Rassemblement National Griechenland nbsp Nea Dexia Italien nbsp Lega Nord Lega per Salvini Premier Niederlande nbsp Partij voor de Vrijheid Osterreich nbsp Freiheitliche Partei Osterreichs Portugal nbsp Chega Slowakei nbsp Sme rodina Tschechien nbsp Svoboda a prima demokracie Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Identitat und Demokratie Partei amp oldid 237498670