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Umsturzvorlage Die Gesetz betreffend Änderungen und Ergänzungen des Strafgesetzbuchs des Militärgesetzbuchs und des Gese

Umsturzvorlage

Die Umsturzvorlage („Gesetz, betreffend Änderungen und Ergänzungen des Strafgesetzbuchs, des Militärgesetzbuchs und des Gesetzes über die Presse“) war eine am 5. Dezember 1894 in den Deutschen Reichstag eingebrachte Gesetzesvorlage des Reichskanzlers Fürst Chlodwig zu Hohenlohe-Schillingsfürst, die nach ihrer Begründung den gefährlichen, auf den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Verfassung und Gesellschaftsordnung des Deutschen Reiches zielenden Bestrebungen entgegentreten sollte.

Die hinter diesen Bestrebungen stehenden Kräfte waren nach Meinung der Verfasser der Umsturzvorlage insbesondere Sozialdemokraten. Man war der Meinung, dass die bestehenden Gesetze zu deren Bekämpfung nicht ausreichten.

Der Reichstag lehnte diese Vorlage ab, da die Satzungen zu unbestimmt und die Eingriffe in die Pressefreiheit und selbst die Freiheit der Wissenschaft als zu groß erschienen.

Am 11. Mai 1895 wurde die Umsturzvorlage in Zweiter Lesung zurückgewiesen.

Literatur Bearbeiten

  • Umsturz und Sozialdemokratie. Zweite Berathung der Umsturz-Vorlage ; Verhandlungen des Deutschen Reichstags vom 8. bis 11. Mai 1895 nach dem offiziellen stenographischen Bericht. Verlag der Expedition des „Vorwärts“, Berlin 1895
  • Max Liebermann von Sonnenberg: Reichstagsrede zur Umsturzvorlage am 12. Januar 1895. Beyer, Leipzig 1895
  • Ludwig Quidde; Michael Georg Conrad: Wetterleuchten der Reaction. Zwei Betrachtungen über die Umsturzvorlage. Staegmeyr, München 1895
  • Im Namen der Gerechtigkeit! Kritik der Umsturz-Vorlage von Normannus. Taendler, Berlin 1895
  • Wilhelm Baumm: Die Willensfreiheit und der Streit um die Umsturzvorlage. E. Thielmann, Kreuzburg O.-S. 1895 Digitalisat
  • Umsturzvorlage und Revolution. Von einem Volksfreund. Kracht, Berlin 1895
  • Wilhelm Giese Kritik der Umsturzvorlage. Walther, Berlin 1895
  • Heinrich Rody: Die moderne Litteratur in ihren Beziehungen zu Glaube und Sitte. Randglossen zur Umsturz-Vorlage. Kirchheim, Mainz 1895
  • Arthur Elican: Gläubige Wissenschaft. Neue Beiträge zur Begründung der Umsturzvorlage. In: Die Neue Zeit. Revue des geistigen und öffentlichen Lebens. Jg. 13 (1894/1895), 2. Bd. (1895), Heft 29, S. 81–89 Digitalisat
  • Advocatus: Der Umsturz des Strafrechts. Juristische Glossen zur Umsturzvorlage. In: Die neue Zeit. Revue des geistigen und öffentlichen Lebens. 13.1894-95, 1. Bd.(1895), Heft 25, S. 780–787 Digitalisat
  • Berthold: Die Wissenschaft, die Umsturzvorlage und Ferdinand Lassalle. In: Der Sozialistische Akademiker. 1. (1895), Heft 4, 1895, S. 70–73 Digitalisat
  • Eugen Heinrich Schmitt: Herodes oder Gegen wen ist die Umsturzvorlage gerichtet? Ein Denkmal der Reaktion des 19. Jahrhunderts. Jansen, Leipzig 1895
  • Franz Mehring: Zur Genesis der Umsturzvorlage. In: Die neue Zeit. Revue des geistigen und öffentlichen Lebens. 13.1894-95, 1. Bd.(1895), Heft 20, S. 609–614 Digitalisat
  • Das Gesetz wider die bürgerliche Freiheit, genannt Umsturzvorlage. Nebst Anhang: 1) Die Umsturzvorlage der Regierung. 2) Die Umsturzvorlage in der Kommissionsfassung. Gebrüder Fey. Frankfurt a. M. 1895
  • Umsturz und Sozialdemokratie. Verhandlungen des Deutschen Reichstags vom 8. - 11 Mai 1895 nach dem offiziellen stenographischen Bericht. 2. Beratung der Umsturz-Vorlage. 3. Teil. Bollwerk Verlag K. Drott, Offenbach a. M. 1947 (Demokratie und Sozialismus. Sozialistische Dokumente 13)
  • Kurt Adamy: Aus August Bebels revolutionärer Parlamentsarbeit. Zur Tätigkeit August Bebels in der VI. Kommission des Reichstages zur Beratung der „Umsturzvorlage“. In: Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung. Berlin 1967, Heft 2, S. 248–257
  • Walter Wittwer: Vom Sozialistengesetz zur Umsturzvorlage. Zur Politik der preußisch-deutschen Regierung gegen die Arbeiterbewegung 1890 bis 1894. Zentralinstitut für Geschichte, Berlin 1983 (Studien zur Geschichte 2)
  • Peter Mast: Künstlerische und wissenschaftliche Freiheit im Deutschen Reich 1890 - 1901. Umsturzvorlage und Lex Heinze sowie die Fälle Arons und Spahn im Schnittpunkt der Interessen von Besitzbürgertum, Katholizismus und Staat. 2. Aufl. Schäuble, Rheinfelden 1986 (Historische Forschungen 17 ISSN 0933-3967) (Teilw. zugl.: München, Univ., Diss., 1978)

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Veröffentlichungsdatum:
Die Umsturzvorlage Gesetz betreffend Anderungen und Erganzungen des Strafgesetzbuchs des Militargesetzbuchs und des Gesetzes uber die Presse war eine am 5 Dezember 1894 in den Deutschen Reichstag eingebrachte Gesetzesvorlage des Reichskanzlers Furst Chlodwig zu Hohenlohe Schillingsfurst die nach ihrer Begrundung den gefahrlichen auf den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Verfassung und Gesellschaftsordnung des Deutschen Reiches zielenden Bestrebungen entgegentreten sollte Die hinter diesen Bestrebungen stehenden Krafte waren nach Meinung der Verfasser der Umsturzvorlage insbesondere Sozialdemokraten Man war der Meinung dass die bestehenden Gesetze zu deren Bekampfung nicht ausreichten Der Reichstag lehnte diese Vorlage ab da die Satzungen zu unbestimmt und die Eingriffe in die Pressefreiheit und selbst die Freiheit der Wissenschaft als zu gross erschienen Am 11 Mai 1895 wurde die Umsturzvorlage in Zweiter Lesung zuruckgewiesen Literatur BearbeitenUmsturz und Sozialdemokratie Zweite Berathung der Umsturz Vorlage Verhandlungen des Deutschen Reichstags vom 8 bis 11 Mai 1895 nach dem offiziellen stenographischen Bericht Verlag der Expedition des Vorwarts Berlin 1895 Max Liebermann von Sonnenberg Reichstagsrede zur Umsturzvorlage am 12 Januar 1895 Beyer Leipzig 1895 Ludwig Quidde Michael Georg Conrad Wetterleuchten der Reaction Zwei Betrachtungen uber die Umsturzvorlage Staegmeyr Munchen 1895 Im Namen der Gerechtigkeit Kritik der Umsturz Vorlage von Normannus Taendler Berlin 1895 Wilhelm Baumm Die Willensfreiheit und der Streit um die Umsturzvorlage E Thielmann Kreuzburg O S 1895 Digitalisat Umsturzvorlage und Revolution Von einem Volksfreund Kracht Berlin 1895 Wilhelm Giese Kritik der Umsturzvorlage Walther Berlin 1895 Heinrich Rody Die moderne Litteratur in ihren Beziehungen zu Glaube und Sitte Randglossen zur Umsturz Vorlage Kirchheim Mainz 1895 Arthur Elican Glaubige Wissenschaft Neue Beitrage zur Begrundung der Umsturzvorlage In Die Neue Zeit Revue des geistigen 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betreffend Aenderungen und Erganzungen des Strafgesetzbuchs des Militargesetzbuchs und des Gesetzes uber die Presse Drucksache 49 Bericht der VI Kommission Aktenstuck Nr 273 Antrag Theodor Barth Aktenstuck 296 Antrag von Bernhard Bohtz und Genossen Aktenstuck 298 Antrag von Levetzow Otto von Manteuffel und Julius von Mirbach Aktenstuck 299 Antrag von Conrad Haussmann Julius Lenzmann August Munckel Albert Traeger Aktenstucke 310 und 311 Erste Beratung des Entwurfs betreffend Anderungen und Erganzungen des Strafgesetzbuchs des Militargesetzbuchs und des Gesetzes uber die Presse Sitzungen des Reichstages 8 Sitzung vom 17 Dezember 1884 9 Sitzung vom 8 Januar 1895 10 Sitzung vom 9 Januar 1895 10 Sitzung vom 9 Januar 1895 11 Sitzung vom 10 Januar 1895 12 Sitzung vom 11 Januar 1895 13 Sitzung vom 12 Januar 1895 Zweite Beratung des Entwurfs betreffend Anderungen und Erganzungen des Strafgesetzbuchs des Militargesetzbuchs und des Gesetzes uber die Presse sitzungen des Reichstages 87 vom 8 Mai 1895 88 Sitzung vom 9 Mai 1895 89 Sitzung vom 10 Mai 1895 90 Sitzung vom 11 Mai 1895 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Umsturzvorlage amp oldid 227979934