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Als Transitional Justice Transition Ubergang werden Prozesse Praktiken und Organisationsformen 1 bezeichnet die darauf abzielen Verbrechen einer gewaltsamen Vergangenheit eines Gemeinwesens nach einem gesellschaftspolitischen Umbruch z B Burgerkrieg politischem Wandel Sturz der Vorgangerregierung aufzuarbeiten den Prozess des Uberganges von einer Diktatur in eine Demokratie oder vom Krieg zum Frieden zu unterstutzen Dabei kann zwischen den Interessen des Staates und den Interessen der Zivilgesellschaft ein erheblicher Unterschied bestehen welcher den Transitionsprozess zusatzlich belastet Inhaltsverzeichnis 1 Begriff 1 1 Begriffsabgrenzung 2 Ziele 3 Rechtliche Grundlage der Transitional Justice 4 Instrumente der Transitional Justice 4 1 Juristische Instrumente 4 2 Gesellschaftspolitische Instrumente 5 Entwicklung 6 International Center for Transitional Justice 7 Literatur 7 1 Periodika 8 Siehe auch 9 Weblinks 10 EinzelnachweiseBegriff BearbeitenDer Begriff Transitional Justice hat sich erst gegen Ende der 1990er Jahre in Forschung und Praxis durchgesetzt und wurde als eigenstandiges Forschungsfeld anerkannt Der Begriff wurde in der Form von Neil Kritz in Transitional Justice How Emerging Democracies Reckon with Former Regimes 1995 gebraucht und vorgepragt 2 Eine eindeutige und anerkannte Begriffsdefinition von Transitional Justice ist bislang jedoch nicht vorhanden Begriffsabgrenzung Bearbeiten Ob und inwieweit der Begriff Transitional Justice von der kollektiven Vergangenheitsbewaltigung 3 bzw Vergangenheitsaufarbeitung 4 unterschieden werden kann ist bislang noch nicht geklart Ziele BearbeitenTransitional Justice hat zum Ziel unbekannte und bekannte Verbrechen einer vorherigen gewaltsamen Vergangenheit eines Gemeinwesens publik zu machen und die gesellschaftlichen Diskussion einzuleiten und Losungen zu finden um zum Beispiel dem Vergessen entgegenzuwirken bisher geheime oder nur wenigen Personen bekannte Vorgange offenzulegen Verantwortlichkeit festzulegen Opfer anzuerkennen Transitional Justice als Prozess verstanden hat nicht zum Ziel eine Siegerjustiz Vergeltung der Sieger gegenuber den Besiegten zu ermoglichen sondern will ein langfristiges Aussohnen erreichen Hierzu gehoren in der Regel auch und insbesondere die gesellschaftliche Re Integration der Tater und deren Helfershelfer Rechtliche Grundlage der Transitional Justice BearbeitenIm Bereich des Volkerrechts besteht fur die Staaten die Verpflichtung aus der UN Charta und verschiedenen internationalen Abkommen den eigenen Staatsburgern die grundlegenden Menschenrechte in jeder Lage des Gemeinwesens zu gewahrleisten Im Bereich des nationalen Staats und Verfassungsrechts haben die Staaten die grundsatzliche Verpflichtung die Staatsburger zu schutzen Diese Verpflichtung ergibt sich bereits aus dem Zweck des Staates an sich Instrumente der Transitional Justice BearbeitenZur Aufarbeitung der gewaltsamen Vergangenheit eines Gemeinwesens werden zum Beispiel juristische und gesellschaftspolitische aussergerichtliche Instrumente Verfahren und Mechanismen eingesetzt Jede Ubergangssituation ist einzigartig und erfordert unterschiedliche Konzepte und Gewichtungen Juristische Instrumente Bearbeiten Juristische Instrumente der Transitional Justice konnen zum Beispiel sein Entwaffnung Demobilisierung Waffenstillstand etc Starkung der staatlichen Hoheitsgewalt und Verhinderung weiterer Verbrechen Institutionelle Reformen meist insbesondere der inneren Verwaltung des Sicherheitssektors und des Militars Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen fur den Prozess der Transitional Justice Bereitstellung der technischen materiellen und finanziellen Unterstutzung aller notwendigen Prozesse zur Aufarbeitung und Aussohnung Festlegung eines Transitionszeitraums bzw Transitionsstichtags siehe auch Schlussstrichgesetz Schutz von kritischen Medien und Menschenrechtsorganisationen offentliche gerichtliche Strafprozesse gegen die Verantwortlichen siehe auch Volkerstrafrecht Wahrheitskommissionen Entfernung von belasteten Personen aus offentlichen Amtern Lustration generelle Amnestien oder Amnestien fur Personen die mit der Justiz zusammenarbeiten und oder ihre Verbrechen offenlegen Wiedergutmachung fur die Opfer oder deren Hinterbliebenen Reparationszahlungen ehemaliger Kolonialmachte 5 6 Ruckgabe von Eigentum und Ruckgangigmachung ungerechtfertigter Vermogensverschiebungen durch RestitutionGesellschaftspolitische Instrumente Bearbeiten Gesellschaftspolitische nicht juristische Instrumente der Transitional Justice konnen zum Beispiel sein Wille zur dauerhaften Veranderung Diskussion Aussohnung etc breite Verfestigung der staatlichen Hoheitsgewalt Bildung von Opferorganisationen und oder Menschenrechtsorganisationen Achtung und Garantie der Menschenrechte auch fur die Tater Aufarbeitung der Konfliktursachen z B in offentlichen Raumen in Kirchen und Schulen unterstutzt durch universitare Forschungen Anerkennung aller Opfer unabhangig von Herkunft Religionszugehorigkeit Ethnie Stand Sprache etc kollektives Erinnern z B durch Gedenktage Feiertage Erinnerungsraume schaffen z B Museen Mahnmale Gedenkstatten etc Re Integration der Tater in das Gemeinwesen Offenlegung und oder Dokumentation der Verbrechen Archivierung und Zuganglichmachung der belastenden UnterlagenEntwicklung BearbeitenDas Konzept der Transitional Justice entstand in den 1990er Jahren Allerdings sehen sich die Aktivisten und Wissenschaftler die sich fur die Etablierung von Transitional Justice Massnahmen einsetzen in der Tradition der Nurnberger und Tokioter Prozesse und der vergleichsweise friedlichen Regimewechsel der 1970er Jahre in Griechenland Portugal und Spanien 7 Der Hauptimpuls fur die Entwicklung des Konzepts der Transitional Justice kam von sudamerikanischen Menschenrechtsaktivisten In Sudamerika kam es in den neunzehnhundertsiebziger und achtziger Jahren zum Sturz zahlreicher diktatorischer Regime Die Forderung die Wahrheit uber die Menschenrechtsverletzungen unter den Diktaturen bekannt zu machen gehorte zu den wichtigsten Anliegen der sudamerikanischen Regimegegner Besondere Bedeutung erlangte die Wahrheits und Versohnungskommission die der neugewahlte Prasident Patricio Aylwin Mitte 1990 nach der Ruckkehr zur Demokratie in Chile einsetzen liess Diese Kommission definierte erstmals Wahrheit als Ziel und damit verbunden das Ziel der Versohnung Mithilfe der Veroffentlichung einer offiziellen Wahrheit uber die Verbrechen wahrend der Zeit der vorangegangenen Diktatur sollte die Spaltung der Gesellschaft in zwei Lager mit jeweils unterschiedlichen Deutungen der Vergangenheit uberwunden werden Die Idee dass die Aufdeckung der Wahrheit dazu beitragen konnte eine Gesellschaft zu versohnen wurde zur Grunduberzeugung der Transitional Justice Bewegung Seit Mitte der neunziger Jahre warb sie in zahlreichen sogenannten Postkonflikt Gesellschaften z B in Afrika 8 Asien 9 oder den Ostblockstaaten fur die Einsetzung von Wahrheitskommissionen zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen Begleitet wurden die Bemuhungen der Transitional Justice Bewegung nunmehr von einer schnell wachsenden Zahl von Wissenschaftlern die es sich zum Ziel setzten anhand empirischer Studien das Konzept der Wahrheitskommission weiterzuentwickeln 10 Die UNO unterstutzt diese Aufarbeitungsprozesse aktiv 11 Mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ist seit 2002 eine institutionelle Einrichtung geschaffen worden zur juristischen Unterstutzung von Transitional Justice und der juristischen Aufarbeitung von Unrecht International Center for Transitional Justice BearbeitenDas 2001 gegrundete International Center for Transitional Justice 12 ist eine Einrichtung zur beratenden und forschenden Tatigkeit im Bereich der Transitional Justice in Pula Kroatien Literatur BearbeitenAktionsgemeinschaft Dienst fur den Frieden Hrsg Zivil statt militarisch Erfahrungen mit ziviler gewaltfreier Konfliktbearbeitung im Ausland Bonn 2006 ISBN 3 88815 000 0 Friedensdienst de PDF 1000 kB abgerufen am 1 Juli 2016 Hagen Berndt Bernd Rieche Zivile gewaltfreie Konflikttransformation In Aktionsgemeinschaft Dienst fur den Frieden Hrsg Gewaltfrei streiten fur einen gerechten Frieden Pladoyer fur zivile Konflikttransformation Oberursel 2008 ISBN 978 3 88095 176 1 S 21 38 Magnus Brechtken Wladyslaw Bulhak Jurgen Zarusky Hrsg Political and transitional justice in Germany Poland and the Soviet Union from the 1930s to the 1950s Wallstein Verlag Gottingen 2019 ISBN 978 3 8353 3561 5 online Susanne Buckley Zistel Transitional Justice als Weg zu Frieden und Sicherheit Moglichkeiten und Grenzen SFB Governance Arbeitspapier 15 online Memento vom 25 Mai 2014 im Internet Archive Bund fur Soziale Verteidigung Infoblatt zivile Konfliktbearbeitung Mai 2009 PDF Datei 609 kB Claudio Corradetti Transitional Justice and the Idea of Autonomy Patriotism in South Tyrol In Georg Grote Hannes Obermair Gunther Rautz Hrsg Un mondo senza stati e un mondo senza guerre Politisch motivierte Gewalt im regionalen Kontext Eurac book 60 Eurac research Bozen 2013 ISBN 978 88 88906 82 9 S 17 32 Carmen Gonzalez Enriquez Alexandra Barahona de Brito Paloma Aguilar Fernandez Hrsg The Politics of Memory Transitional Justice in Democratizing Societies Oxford 2001 Andreas Heinemann Gruder Isabella Bauer Hrsg Zivile Konfliktbearbeitung Vom Anspruch zur Wirklichkeit B Budrich 2013 ISBN 978 3 8474 0031 8 Sabine Klotz Zivile Konfliktbearbeitung Theorie und Praxis Texte und Materialien Reihe A Nr 50 der Forschungsstatte der Evangelischen Studiengemeinschaft Heidelberg 2003 Bezug dort ISBN 3 88257 049 0 Neil J Kritz Hrsg Transitional justice How emerging democracies reckon with former regimes United States Institute of Peace Press Washington D C 1995 ISBN 978 1 878379 43 6 Claudia Kuretsidis Haider Winfried Garscha Hrsg Gerechtigkeit nach Diktatur und Krieg Transitional Justice 1945 bis heute Strafverfahren und ihre Quellen Veroffentlichungen der Forschungsstelle Nachkriegsjustiz CLIO Graz 2010 ISBN 978 3 902542 17 5 Javier Mariezcurrena Naomi Roht Arriaza Hrsg Transitional justice in the twenty first century Beyond truth versus justice Cambridge University Press Cambridge Mass 2006 ISBN 978 0 521 86010 9 Mihaela Mihai Negative Emotions and Transitional Justice Columbia University Press New York 2016 ISBN 978 0 231 17650 7 Christoph Safferling Philipp Graebke Florian Hansen Sascha Hormann Das Monitoring Projekt des Forschungs und Dokumentationszentrums fur Kriegsverbrecherprozesse ICWC Marburg ZIS online 07 2011 564 online PDF 126 kB Kathryn Sikkink in The justice cascade How human rights prosecutions are changing world politics Cambridge University Press New York 2011 ISBN 978 1 107 02500 4 Christoph Weller Hrsg Zivile Konfliktbearbeitung Aktuelle Forschungsergebnisse INEF Report 85 2007 PDF Datei 1 3 MB Periodika Bearbeiten Das International Journal of Transitional Justice 2007 ff herausgegeben vom Human Rights Center an der Berkeley University und dem sudafrikanischen Centre for the Study of Violence and Reconciliation CSVR Siehe auch BearbeitenFriedensforschung Gerechtigkeit Gewaltfreiheit Internationaler Residualmechanismus fur die Ad hoc Strafgerichtshofe Konfliktforschung Konfliktmanagement Schlussstrichgesetz Transition Politikwissenschaft Ziviler Friedensdienst Zivile KonfliktbearbeitungWeblinks BearbeitenMartina Fischer Transitional Justice and Reconciliation Theory and Practice englisch PDF Berghof Foundation 2011 International Center for Transitional Justice Grundwissen Zivile Konfliktbearbeitung Memento vom 19 August 2012 im Internet Archive Plattform Zivile Konfliktbearbeitung Aktionsgemeinschaft Dienst fur den Frieden Memento vom 28 September 2007 im Internet Archive EN PAZ die Jugendcommunity der Stiftung Friedensbildung Lernplattform fur SchulerInnen und Lehrkrafte Anne K Kruger Transitional Justice Version 1 0 in Docupedia Zeitgeschichte 25 Januar 2013 United Nations Rule of Law Sanya Romeike Transitional Justice in Deutschland nach 1945 und nach 1990 Internationale Akademie Nurnberger Prinzipien Occasional Paper No 1 2016 Daniel Stahl Bericht der chilenischen Wahrheitskommission in Quellen zur Geschichte der Menschenrechte herausgegeben vom Arbeitskreis Menschenrechte im 20 Jahrhundert Mai 2015 abgerufen am 11 Januar 2017 Einzelnachweise Bearbeiten Anne K Kruger in Transitional Justice auf Docupedia Siehe auch Definition im UN Report The Rule of Law and Transitional Justice in Conflict and Post Conflict Countries Report of the Secretary General S 2004 616 Siehe hierzu auch die Konferenz Justice in Times of Transition in Salzburg 1992 Organisiert von der Charta 77 Foundation nun Foundation for a Civil Society Zum Begriff siehe auch UN Dokument des UN Wirtschafts und Sozialrats ECOSOC E 1997 86 vom 27 Juni 1997 Siehe z B Helmut Konig in Von der Diktatur zur Demokratie oder Was ist Vergangenheitsbewaltigung in Helmut Konig Michael Kohlstruck Andreas Woll Hrsg Vergangenheitsbewaltigung am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts S 371 392 Siehe z B Theodor W Adorno in Was bedeutet Aufarbeitung der Vergangenheit In Erziehung zur Mundigkeit Frankfurt a M 1971 Mia Swart Reparationen als Instrument der Transitionalen Gerechtigkeit Was erklart die Regeleinhaltung Die Friedens Warte 2011 S 191 217 vgl beispielsweise Genozid an den Herero und Nama Namibia will Neuverhandlung des Abkommens von 2021 Deutschlandfunk Kultur 5 November 2022 Transicion Hier besonders wichtig und wegweisend die Truth and Reconciliation Commission TRC Sudafrika Siehe auch die Gacaca Tribunale in Ruanda oder mato oput Zeremonien Uganda Siehe z B die Community Reconciliation Processes Osttimor oder das Rote Khmer Tribunal Daniel Stahl Bericht der chilenischen Wahrheitskommission In Quellen zur Geschichte der Menschenrechte Arbeitskreis Menschenrechte im 20 Jahrhundert Mai 2015 abgerufen am 11 Januar 2017 Siehe z B die Wahrheitskommission in El Salvador 1992 Comision de la Verdad para El Salvador die Ad hoc Tribunale fur Ruanda und das ehemalige Jugoslawien International Center for Transitional Justice 1 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Normdaten Sachbegriff GND 1069126748 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Transitional Justice amp oldid 231534530