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Dieser Artikel befasst sich mit der Politikerin Susanne Winter Zur Schauspielerin siehe Susann B Winter Susanne Winter 23 Juli 1957 in Graz ist eine osterreichische Politikerin und ehemalige Nationalratsabgeordnete Bis zu ihrem Ausschluss im November 2015 war sie Mitglied der Freiheitlichen Partei Osterreichs Inhaltsverzeichnis 1 Beruflicher Werdegang 2 Politische Karriere 3 Kontroverse Ausserungen 4 Winters Ausserungen zum Islam 4 1 Reaktionen 4 2 Strafverfolgung 4 3 Gerichtsverhandlung 5 Auszeichnungen 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseBeruflicher Werdegang BearbeitenSusanne Winter maturierte im Mai 1976 im Wirtschaftskundlichen Bundesrealgymnasium Graz Von 1976 bis 1979 studierte sie Medizin in Graz und ab 1980 bis zu ihrem Abschluss Dr iur 1985 Rechtswissenschaften an der Karl Franzens Universitat Graz Von 1986 bis 1987 war sie Rechtsberaterin der Mayr Melnhof Karton AG und von 1987 bis 1988 im Interventionsreferat der Wirtschaftskammer Steiermark tatig Dann folgten zwei Jahre Karenz Seit 1990 ist sie in der Zahnarztpraxis ihres Mannes tatig wo sie die Leitung und Organisation der Praxis innehat Politische Karriere BearbeitenSusanne Winter trat 1997 in die FPO ein und wurde im Folgejahr zur Obfrau der Partei im Grazer Bezirk Strassgang Zwischen 1998 und 2001 wirkte sie in Strassgang als Bezirksvorsteherstellvertreterin 2007 wurde sie zur Stadtparteiobfrau der FPO in Graz und Spitzenkandidatin fur die Grazer Gemeinderatswahl 2008 gewahlt bei der die FPO die 2003 von 26 78 Prozent Stimmenanteil auf 7 98 Prozent zuruckgefallen war 1 einen Stimmenzuwachs und den Einzug in die Stadtregierung anstrebte Letztendlich erhielt ihre Partei 3 11 Prozentpunkte mehr Wahlerstimmen und lag damit bei 11 09 Prozent 2 Im Marz 2008 wurde Dr Susanne Winter Grazer Stadtratin Am 20 Juni trat Winter als Grazer FPO Klubobfrau zuruck behielt jedoch den Stadtratssitz 3 Vom 28 Oktober 2008 bis 2 November 2015 war Susanne Winter Abgeordnete der FPO zum Nationalrat Nach ihrem Ausschluss aus der FPO ubt sie seither ihr Mandat als Parteilose aus Winter zog sich im Juni 2009 aus der Grazer Stadtregierung zuruck sie verzichtete auf eine weitere Kandidatur 4 Als Nationalratsabgeordnete war sie 2015 Umweltsprecherin der FPO In dieser Funktion bezeichnete sie den Klimawandel als Lugengebaude und ideologische Pseudowissenschaft 5 Dafur wurde sie von der GWUP fur den Negativpreis Das Goldene Brett 2015 nominiert 6 Im Oktober 2015 wurde Winter kritisiert nachdem sie auf ihrer Facebookseite ein antisemitisches Posting laut dem die zionistischen Geldjuden schuld an der Fluchtlingskrise waren mit den Worten schon dass Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen gelobt hatte Aufgrund dieses Kommentars wurde sie am 2 November 2015 aus der FPO ausgeschlossen 7 8 2016 wurde Winter Mitglied der rechtsextremen europaischen Partei Allianz fur Frieden und Freiheit der unter anderen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands und die griechische Goldene Morgenrote angehoren 9 Im Marz 2016 sprach Susanne Winter bei einer Demonstration der rechtsextremen Partei des Volkes und kundigte an nicht wahlen zu gehen da dies lediglich das System unterstutze 10 In einem Interview zum Thema der anstehenden Stichwahl am 4 Dezember 2016 um das Amt des osterreichischen Bundesprasidenten meinte sie sie musse eigentlich Van der Bellen wahlen 11 Zudem lobte sie Bundeskanzler Christian Kern SPO und bezeichnete ihn als nachhaltigen Politiker 11 Kontroverse Ausserungen BearbeitenIm Zentrum des Wahlkampfes Winters fur die Gemeinderatswahl 2008 in Graz standen offen polarisierende Attacken gegen Bettler und Migranten sowie die Diskriminierung des Islams 12 Zur Mobilisierung ihrer Anhanger hatte die Grazer FPO im Vorfeld des Wahlkampfes zu einer Vortrags und Diskussionsveranstaltung eingeladen an der neben Winter und dem FPO Abgeordneten zum Europaischen Parlament Andreas Molzer auch Filip Dewinter Fraktionsvorsitzender des Vlaams Belang und Markus Beisicht pro Koln teilnahmen Thema des Treffens im Haus der Akademischen Sangerschaft Gothia war Der rechte Weg fur Europas Stadte 13 Der anlasslich dieser Wahl erstmals eingesetzte Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz verurteilte den Wahlkampf der FPO deutlich Islamophobie und Auslanderfeindlichkeit MultiKultiWahn bildeten zentrale Elemente des Wahlkampfes der FPO 14 Fur einen politischen Eklat 15 und damit verbunden erste mediale Aufmerksamkeit auf Grund rassistischer Aussagen hatte Winter mit einem Interview fur die Wochenzeitung Falter im November 2007 gesorgt Sie hatte einem schwarzen Gesprachspartner entgegengehalten er sei aus einem Lokal geworfen worden weil etwas in seinen Genen sei wodurch er automatisch zu wenig Selbstbewusstsein und zu viel Hoheitsdenken der anderen Hautfarbe gegenuber habe Auf die Bitte schwarze Menschen nicht als Neger zu bezeichnen weil dies diskriminierend und beleidigend sei erwiderte Winter dies sei ihre personliche Empfindung und sie wolle sich nicht der political correctness unterwerfen 16 Im selben Interview wurde Winter auch auf ihre Beitrage in der Zeitschrift Phonix angesprochen einem Blatt des gemass dem Verbotsgesetz wegen Holocaustleugnung verurteilten Walter Ochensberger Dort hatte sie unter anderem einen Artikel uber die Dornfingerspinne mit dem Titel Gefahrliche Einwanderer veroffentlicht der mit einem Bild mit betenden Muslimen illustriert war Auf die Frage ob es nicht notwendig sei zu jemand nach dem Verbotsgesetz Verurteilten Abstand zu halten erwiderte sie Mein Geschichtsbild ist Privatsache 17 Winters Ausserungen zum Islam BearbeitenLandes und europaweite 18 19 20 Reaktionen rief Winter mit ihrer Rede wahrend des FPO Neujahrstreffens am 13 Janner 2008 in Unterpremstatten hervor In den letzten Jahren ist ein regelrechter muslimischer Einwanderungstsunami uber Graz hereingebrochen Uberall werden gegen den Willen der Bevolkerung Moscheen errichtet Wir liebe Freunde als FPO sind die einzigen osterreichweit die diese zunehmende Islamisierung stoppen wollen Und ich bin der Meinung der Islam gehort dorthin zuruckgeworfen wo er hergekommen ist namlich jenseits des Mittelmeers Applaus Aber ich personlich frage mich Ist denn alles das was heutzutage eine Religion genannt wird auch wirklich eine Religion Schauen wir uns doch nur den Propheten Mohammed an Er ist wohl eher als Feldherr zu bezeichnen 66 Kriege 27 hat er selbst davon angefuhrt Den Koran hat er im Rahmen von epileptischen Anfallen geschrieben Und etwas das mich als Frau besonders emport und das ich immer wieder aufzeige und sage Er als 50 Jahriger hat eine Sechsjahrige ein sechsjahriges Madchen geheiratet Im heutigen System ist dieser Mohammed ein Kinderschander Applaus 21 Gegenuber der Tageszeitung Osterreich erklarte sie danach es gebe einen weit verbreiteten Kindesmissbrauch durch islamische Manner 22 In einer Grazer Schule soll Winter gesagt haben Wir sollten im Stadtpark ein Tierbordell errichten damit die muslimischen Manner dorthin gehen konnen und sich nicht an den Madchen im Stadtpark vergreifen 23 Vor Gericht rechtfertigte sich Susanne Winter am 22 Janner 2009 damit lediglich ihren Sohn Michael Winter verteidigt zu haben der diese Aussage ursprunglich in der Zeitschrift Tangente des Rings Freiheitlicher Jugend gemacht hatte Sie selbst habe sich aber inhaltlich davon distanziert 24 Michael Winter wurde bereits wegen der in einer Aussendung an den Grazer Burgermeister Siegfried Nagl gerichteten Empfehlung als Sofortmassnahme gegen muslimisch turkische Vergewaltigungen eine Schafherde im Stadtpark grasen zu lassen rechtskraftig verurteilt 25 Reaktionen Bearbeiten Wahrend FPO Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache die Grazer Spitzenkandidatin seiner Partei in Schutz nahm hat als Mutter lediglich uberspitzt formuliert verurteilten Vertreter von SPO OVP und Grunen bis hin zu Bundesprasident Heinz Fischer absolut unakzeptable Aussagen gegen den Islam die ich mit Entschiedenheit verurteile Das war nicht die Stimme Osterreichs das war eine Stimme von der wir uns distanzieren 26 27 und dem damaligen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer Es werde in Osterreich nicht zugelassen dass Frieden Freiheit und Toleranz mit Fussen oder auch mit Bierkrugen getreten werden Winters Aussagen scharf 28 Auch Vertreter osterreichischer Kirchen und Religionsgemeinschaften lehnten Winters Polemik ab so etwa der Grazer Bischofsvikar Heinrich Schnuderl Die Ausfalligkeiten lassen jeglichen Respekt vor Angehorigen einer anderen Religionsgemeinschaft vermissen Sie sind Ausdruck einer religiosen Intoleranz aus rein populistischem Kalkul 29 Auch 69 Prozent der Osterreicher hielten die Aussagen Winters laut einer OGM Umfrage fur eine unzulassige Provokation wahrend 18 Prozent in ihnen eine zulassige Kritik sahen 27 Im Internet wurde am 15 Janner 2008 ein von mehreren muslimischen Mannern erstelltes Drohvideo gegen Susanne Winter entdeckt und vom Seitenbetreiber YouTube entfernt 30 Mehrere Redaktionen osterreichischer Medien erhielten E Mails in denen zur Totung Winters aufgerufen wurde als Sender wurde die Globale Islamische Medienfront GIMF angegeben Susanne Winter erhielt daraufhin Personenschutz durch das Einsatzkommando Cobra der osterreichischen Polizei 31 der Ende Marz 2008 aufgehoben wurde 32 Winters Vorgehen Konflikte kunstlich zu uberhohen oder zu dramatisieren ist beim politischen Gegner inzwischen sprichwortlich geworden So bezeichnet Werner Kogler von den osterreichischen Grunen das Onlinespiel Moschee baba bei dem Minarette abgeschossen werden mussen und das mit den Worten endet die Steiermark sei voller Minarette und Moscheen als Susanne Winter Methode 33 Strafverfolgung Bearbeiten Am 14 Janner 2008 nahm die Grazer Staatsanwaltschaft von sich aus Vorerhebungen gemass 283 StGB Verhetzung gegen Winter auf 34 Ebenfalls wegen Verhetzung erstattete die Wiener evangelisch lutherische Diozese Anzeige gegen Winter 35 Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Osterreich brachte am 15 Janner eine Strafanzeige nach 188 StGB Herabwurdigung und Verspottung religioser Lehren gegen Winter und die FPO ein 36 Da die untersuchten Vergehen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren und damit mit dem Verlust der Wahlbarkeit bedroht sind durfte Susanne Winter laut Statut der Stadt Graz 37 wahrend der Dauer der Ermittlungen weder ein Gemeinderatsmandat noch das Amt der Stadtratin ausuben 38 Nach einer Anderung der Statuten durch den steirischen Landtag im Marz 2008 konnte Winter ihr Amt doch antreten 39 Am 2 April 2008 stellte die Staatsanwaltschaft Graz den Strafantrag beim Landesgericht fur Strafsachen in Graz angelastet wird ihr das Vergehen der Verhetzung das Vergehen der Herabwurdigung religioser Lehren 40 Winters Anwalt beantragte den Prozess nach Wien zu verlegen der OGH lehnte dies jedoch ab 41 Nachdem Winter von der FPO in den Nationalrat entsandt worden war richtete die Staatsanwaltschaft Graz am 7 November 2008 ein Ersuchen um Zustimmung zur behordlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Dr Susanne Winter wegen des Verdachtes strafbarer Handlungen nach 283 Abs 2 sowie 188 StGB 42 das am 11 November dem Immunitatsausschuss zugewiesen wurde 43 Am 25 November 2008 wurde dem Antrag im Immunitatsausschuss stattgegeben Winter begrusste daraufhin den Schritt des Nationalrates denn nur durch die Befassung eines unabhangigen Gerichtes konne in ihrer Angelegenheit eine Klarstellung erzielt werden Schliesslich liege ihrer Causa ganz eindeutig eine Polit Hatz durch verwirrte selbsternannte Gesinnungswachter zugrunde Ausserdem betonte Winter erneut ihre Unschuld Es konne nicht sein dass in einer Demokratie aufgrund der ausgesprochenen Meinung jemand vor dem Strafrichter lande 44 Gerichtsverhandlung Bearbeiten Die Gerichtsverhandlung fand am 22 Janner 2009 am Grazer Straflandesgericht statt Winters Anwalt baute die Verteidigung vor allem in Bezugnahme auf die Meinungsfreiheit auf Winter selbst versuchte ihre Aussagen zu relativieren etwa dass sie mit ihrer Mittelmeer Aussage nur radikale Muslime gemeint habe mit der Kinderschander Aussage Missstande in der Gesellschaft aufzeigen und gegen Zwangsehen mit Kindern auftreten wollte ohne Muslime zu beleidigen und dass Epilepsie eine oft zitierte Heiligenkrankheit sei die sie uberhaupt nicht negativ bewerten wollte Auf letzteres reagierte der Richter lediglich mit der unglaubigen Gegenfrage ob sie ihm jetzt wirklich einreden wolle das als Verehrung gemeint zu haben In den anderen Aussagen der Rede seien die von Winter vor Gericht geausserten Relativierungen und Beteuerungen niemanden beleidigen zu wollen nicht nachvollziehbar 25 Der Staatsanwalt ausserte in seinem Pladoyer zu Beginn des Prozesses dass mit diesem Urteil eine generalpraventive Grenze zu ziehen sei da es schliesslich schon im folgenden Wiener Wahlkampf darum gehen werde was man durfe und was nicht Bezuglich der Meinungsfreiheit stellte er fest dass es grundrechtsimmanente Schranken gebe namlich dort wo ich exzessiv ein Grundrecht ausube um das eines anderen zu beschneiden 25 Das Verfahren endete in einer Verurteilung zu einer Geldstrafe von 24 000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten wegen Verhetzung und Herabwurdigung religioser Lehren 45 Winter hielt das Urteil fur unverstandlich und bezeichnete ihre Aussagen als meine Wahrheit und die ist mit Gottes Hilfe gesprochen worden 46 Auf die erstinstanzliche Verurteilung folgten Rucktrittsaufforderungen von Seiten der SPO und der Grunen 47 Politiker der FPO griffen die Justiz an Strafrechtsexperten bezeichneten das Urteil als korrekt und wegweisend 48 Am 17 Juni 2009 liess das Oberlandesgericht Graz im Berufungsurteil zwar zwei der strafgebenden Fakten fallen wertete die beiden verbleibenden jedoch als schlimm genug um das Strafausmass zu bestatigen 49 Winter kundigte an gegen das Urteil beim EuGH Berufung einlegen zu wollen 49 Auszeichnungen BearbeitenNegativpreis 2015 erhielt Winter den Black Globe Award von Global 2000 Greenpeace Klimabundnis und WWF der die prominentesten Klimawandelleugner und Klimaschutzbremser in Osterreich auszeichnet 50 Weblinks BearbeitenSusanne Winter auf den Webseiten des osterreichischen Parlaments Kinderschander Sager hat Nachspiel Meldungen des ORF Janner 2008Einzelnachweise Bearbeiten Stadtverwaltung Graz Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2003 Memento des Originals vom 23 Januar 2008 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www graz at Telepolis FPO haben die anti islamischen Parolen wenig gebracht 21 Janner 2008 orf at Steiermark Winter tritt als Grazer FPO Klubobfrau zuruck Aufgerufen am 11 November 2008 1 2 Vorlage Toter Link steiermark orf at Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Januar 2023 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis derStandard at Susanne Winter verlasst Stadtregierung 10 Juni 2009 Der Standard 9 Juli 2015 Blogbeitrag von GWUP Abgeordnete Winter muss FPO verlassen will Mandat aber behalten Der Standard 2 November 2015 abgerufen am 18 November 2015 FPO Susanne Winter muss die Partei verlassen DiePresse com 2 November abgerufen am 18 November 2015 Kein Geld mehr fur extreme Rechtsparteien In kurier at 1 April 2017 abgerufen am 29 Dezember 2017 Abgeordnete Winter auf rechtsextremer Demo In derStandard at 5 Marz 2016 abgerufen am 6 Dezember 2017 a b Susanne Winter musste Van der Bellen wahlen In DiePresse com 18 November 2016 abgerufen am 15 Januar 2018 Plakate zur Grazer Gemeinderatswahl 2008 Der Standard Proteste und Randale bei FPO Diskussion 23 November 2007 Druckversion zuletzt abgerufen am 19 Februar 2009 Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz Wahlkampfbeobachtung der Grazer Gemeinderatswahl 2008 Memento des Originals vom 8 Februar 2015 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und 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Corps 15 Janner 2008 Memento des Originals vom 15 Juni 2008 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www hofburg at a b Osterreichischer Rundfunk Ohrfeige fur Winter vor Diplomaten Memento des Originals vom 19 Januar 2008 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot orf at 15 Janner 2008 SPO Pressedienst Gusenbauer 2 Niemand hat das Recht Angehorige einer Religionsgemeinschaft zu beleidigen APA OTS Original Textservice abgerufen am 23 Janner 2009 Die Presse Reaktionen Nicht die Stimme Osterreichs 15 Janner 2008 http www google de hl de amp sclient psy ab amp q muslime fordern tod fuer susanne winter 2F amp oq muslime fordern tod fuer susanne winter 2F amp gs l hp 3 16586 16586 2 16770 1 1 0 0 0 0 96 96 1 1 0 0 0 1c 61pxte048Rw amp pbx 1 amp bav on 2 or r gc r pw r qf amp fp c9218a36b4eaf051 amp biw 1030 amp bih 635 Die Presse Personenschutz fur Winter aufgehoben 16 Janner 2008 ORF Personenschutz fur Winter aufgehoben Memento des Originals vom 14 Juli 2011 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot oesterreich orf at 29 Marz 2008 Birgit Riegler in Der Standard online Game Moschee Baba FPO Werbung lasst Muezzins abschiessen vom 31 August 2010 Die Presse Staatsanwalt ermittelt gegen FPO Kandidatin Winter 14 Janner 2008 Der Standard Evangelische Kirche erstattet Strafanzeige gegen Winter 15 Janner 2008 Der Standard Islamische Glaubensgemeinschaft zeigt Winter und FPO an 15 Janner 2008 Statut der Stadt Graz 20 Absatz 4c Memento des Originals vom 12 Februar 2008 im Internet Archive 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Abgeordnete zum NationalratGEBURTSDATUM 23 Juli 1957GEBURTSORT Graz Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Susanne Winter amp oldid 234712047