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Stefan Rapple 7 Mai 1981 in Oberkirch ist ein ehemaliger deutscher Politiker parteilos ehemals AfD 1 Von 2016 bis 2021 war er Abgeordneter im Landtag von Baden Wurttemberg Ende September 2020 wurde er aus der AfD Fraktion des Landtags ausgeschlossen 2 Stefan Rapple 2016 Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Politik 2 1 Positionen 2 2 Verhalten im Landtag 2 2 1 Konflikt um Wolfgang Gedeon 2 2 2 Ordnungsrufe 2 2 3 Polizeieinsatz im Landtag 2 3 Aktivitaten in Chemnitz 2 4 Bewertung der Terrorgruppe NSU 3 Ausschlussverfahren 4 Anklage und Verurteilung 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseLeben BearbeitenRapple besuchte die Realschule Oberkirch und schloss nach der Wehrdienstzeit in Sonthofen eine Ausbildung zum Konditor ab Am Abendgymnasium Leipzig absolvierte er 2008 auf dem zweiten Bildungsweg das Abitur Rapple war Stipendiat der Stiftung der Deutschen Wirtschaft 3 deren Studienkolleg ihn im Begabtenforderprogramm fur zukunftige Lehrkrafte forderte An der Padagogischen Hochschule Freiburg studierte er Mathematik Geographie und Geschichte auf Lehramt fur die Hauptschule 3 konnte aber nach eigener Aussage die dort gelehrten Inhalte nicht mittragen 4 Nach einer Quelle die sich auf ihn beruft brach er das Studium ab 4 nach einer anderen schloss er das Studium ab und verzichtete jedoch auf den anschliessenden Vorbereitungsdienst 5 Auf der Seite des Landtages von Baden Wurttemberg wird sein Studium mit den Worten Student Lehramt an Haupt und Realschulen an der PH Freiburg zusammengefasst 6 Bis zum Jahre 2020 wurde Rapple auf der Webseite des Deutschen Verbandes fur Hypnose mit dem Mitgliedschafts Level Hypno Coach gefuhrt 7 Ein Zeitungsbericht gibt an dass er eine Ausbildung zum Heilpraktiker fur Psychotherapie begann fur die die Abschlussprufung unmittelbar nach der Landtagswahl in Baden Wurttemberg 2016 vorgesehen war 5 Laut einem Pressebericht betreibt er eine Praxis fur Hypnose in Freiburg 8 Laut den Seiten des Landtages von Baden Wurttemberg ist er Freiberuflicher Psychologischer Berater ferner wird eine Ausbildung zum Hypnoanalytiker und Heilpraktiker fur Psychotherapie angegeben 9 Im Mai 2023 gab Rapple auf einer lokalen Vereinssitzung an seit einigen Jahren in Heidelberg zu wohnen und seinen Lebensunterhalt aus dem Besitz und der Verwaltung von 70 Immobilien im Bundesgebiet insbesondere in Heidelberg und Leipzig zu bestreiten Politik BearbeitenVon 2009 bis 2012 war er studentisches Mitglied des Hochschulrates der Padagogischen Hochschule Freiburg 10 Rapple ist seit dem Grundungsparteitag Mitglied der Alternative fur Deutschland Er war zudem 2013 Mitbegrunder der Jungen Alternative und Mitglied des Bundesvorstandes Ende Januar 2014 wurde er zum stellvertretenden Sprecher des Kreisverbands Ortenau gewahlt Er war bis zum Programmparteitag im Oktober 2015 Vorsitzender des Landesfachausschusses Bildung Forschung und Kultur Rapple wurde bei der Landtagswahl in Baden Wurttemberg 2016 mit 15 0 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Kehl durch ein Zweitmandat in den Landtag von Baden Wurttemberg gewahlt 11 Anfang 2019 schlug die AfD Fraktion Rapple als Schriftfuhrer im Landtag vor bei der anschliessenden Wahl fiel er jedoch durch 15 Abgeordnete votierten fur ihn die AfD besitzt 20 Mandate bei 114 Nein Stimmen und zwei Enthaltungen 12 Ende Marz 2020 schloss das Schiedsgericht des AfD Landesverbandes Baden Wurttemberg Rapple wegen parteischadigenden Verhaltens aus der Partei aus So wurden ihm wiederholte Provokationen und eine zu grosse Nahe zu rechtsextremen Organisationen und Personen vorgeworfen Anstoss fand auch sein zeitweises Verhalten im Landtag 13 14 Positionen Bearbeiten Rapple will sich unter anderem dafur einsetzen die Lehrerausbildung grundsatzlich zu reformieren und ein duales Lehramtsstudium einzufuhren 15 Er fordert ein Verbot der sogenannten Fruhsexualisierung 16 was im Einklang mit der Magdeburger Erklarung der in den Landtagen vertretenen AfD Fraktionen vom Herbst 2016 steht 17 In der AfD Fraktion unterstutzte er Wolfgang Gedeon der antisemitische Thesen verbreitet 16 Nach den Recherchen von Andreas Speit steht er der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitaren Bewegung nahe habe 2013 versucht eine Gruppe der Identitaren in Freiburg zu grunden und soll in deren Interesse die Junge Alternative gezielt unterwandert haben 18 19 Rapple gab an nicht zu wissen was die Identitare Bewegung mache die E Mails die der tageszeitung vorlagen seien gefalscht 20 Beim AfD Parteitag am 30 November 1 Dezember 2019 warb Rapple fur den Antrag die Identitare Bewegung von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei zu streichen da diese Organisation der AfD helfe und sie unterstutze 21 Eine Klage von Rapple gegen die Erhohung der Aufwandsentschadigung der baden wurttembergischen Landtagsabgeordneten wurde vom Verfassungsgerichtshof fur das Land Baden Wurttemberg als unzulassig abgewiesen 22 Rapple gehorte zu den Parteigangern der AfD die auf dem Bundesparteitag Ende November 2019 Antrage einbrachten eine Liste der extremistischen Organisationen abzuschaffen die mit einer AfD Mitgliedschaft unvereinbar sind Rapple nannte die Liste ein Satzungs Relikt aus der Lucke Zeit Nach Angaben des SPIEGELS von 2019 ware Andreas Kalbitz betroffen der vor seinem Parteieintritt Mitglied bei der Jungen Landsmannschaft Ostpreussen war Ihre Nachfolgeorganisation steht derzeit auf der Unvereinbarkeitsliste 23 Anfang Januar 2020 rief Rapple zu einer Demonstration vor dem SWR Funkhaus in Baden Baden auf Bei der Veranstaltung sprach er von linksextreme n Medienleuten bei den offentlich rechtlichen Sendern Auch Dubravko Mandic AfD Politiker und Aktivist sowie die aus der Partei ausgeschlossene ehemalige Landesvorsitzende in Schleswig Holstein Doris von Sayn Wittgenstein traten als Redner auf 24 Anlasslich des Holocaust Gedenktags forderte Rapple im Januar 2020 in einem Facebook Beitrag Schluss mit Schuldkult 25 Auf einer Anti Corona Demonstration am 26 September 2020 in Mainz soll Rapple zum Sturz der amtierenden Bundesregierung aufgerufen haben Man musse sich gewaltsam Zutritt zum Bundeskanzleramt verschaffen 26 Verhalten im Landtag Bearbeiten Konflikt um Wolfgang Gedeon Bearbeiten nbsp Rapple und Gedeon auf einer Demonstration der AfD im Dezember 2018Im Konflikt um den Fraktionsausschluss von Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Schriften stimmte Rapple gegen einen Ausschluss 27 Der Wochenzeitung Junge Freiheit zufolge schlug Rapple der Fraktion vor den Holocaust Leugner Gerard Menuhin als externen Gutachter beizuziehen wobei er jedoch keine Unterstutzung erfuhr 28 Nach der Spaltung der Fraktion verblieb Rapple in der AfD Fraktion Er unterschrieb als Einziger die nach Wiederzusammenfuhrung der Fraktion erneuerte Praambel der Fraktionssatzung nicht in der sich die Fraktion vom Antisemitismus distanziert Die Fraktion selbst betont im Konflikt um Gedeon sei es nicht um antisemitische Positionen sondern um eine gefuhlte Einschrankung der Meinungsfreiheit gegangen 29 30 Auf einer Versammlung in Bayern kritisierte Rapple es sei heute nicht mal mehr moglich zu fragen ob sechs Millionen Juden in den KZ umgekommen sind oder ob es nicht vielleicht doch nur viereinhalb Millionen waren 31 In einem Rechtsstreit zwischen Rapple und der Amadeu Antonio Stiftung die ihn im November 2019 auf ihrem Online Nachrichtenportal Belltower News als erklarten Antisemiten und Holocaust Relativierer bezeichnet hatte wies das Landgericht Baden Baden im Oktober 2020 Rapples Klage auf Unterlassung ab Laut Gericht war die Ausserung ein Werturteil das unter die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes falle 32 Ordnungsrufe Bearbeiten Wahrend einer Landtagssitzung im November 2016 bezeichnete Rapple Abgeordnete anderer Fraktionen als Volksverrater worauf Landtagsprasidentin Muhterem Aras einen Ordnungsruf gegen ihn aussprach Im Anschluss kam es der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge zwischen Rapple und dem mit dessen Verhalten unzufriedenen AfD Abgeordneten Stefan Herre zur handgreiflichen Auseinandersetzung in den Raumen des Landtages Laut AfD Fraktion gab es zwischen den Beteiligten jedoch lediglich eine lautstarke Diskussion in unangemessener Form und man habe gegen Rapple geeignete Massnahmen ergriffen 33 Im Marz 2017 wurde Rapple im Landtag zur Ordnung gerufen nachdem er die Rede einer Grunen Abgeordneten mit Zwischenrufen gestort hatte Daraufhin beleidigte er den Parlaments Vizeprasidenten worauf er des Landtags verwiesen wurde 34 35 Nach Einschatzung von Sebastian Kaiser und Thomas Steiner in der Badischen Zeitung fuhrte Rapple Anfang 2017 a ufgrund von Disziplinarmassnahmen seiner Fraktion nur noch ein Schattendasein im Landtag Redeverbot Ausschluss aus Ausschussen und Arbeitskreisen 36 37 In einer E Mail forderte Rapple von seinen Fraktionskollegen die gegen ihn verhangten Sanktionen aufzuheben und ihn wieder in Ausschusse zu entsenden Sollte das bis Jahresende 2017 nicht geschehen wurde er aus der Fraktion austreten 38 Weiterhin forderte er den aus der Fraktion nach Antisemitismus Vorwurfen ausgetretenen Wolfgang Gedeon erneut in die Fraktion aufzunehmen 39 Polizeieinsatz im Landtag Bearbeiten Am 12 Dezember 2018 beschimpfte Rapple die SPD mit dem Zwischenruf So sind sie die roten Terroristen Er wurde zur Ordnung gerufen und Hans Ulrich Rulke nahm als Fraktionschef der FDP am Ende seiner Rede die Kollegen der SPD mit Bezug auf deren Geschichte im Nationalsozialismus ausdrucklich in Schutz Dabei ging er Rapple scharf als Nachfolger derer an die im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert seien Daraufhin provozierte Rapple einen Eklat und musste nach Sitzungsausschluss durch Prasidentin Aras von der Polizei aus dem Plenum entfernt werden 40 Rapple kundigte eine Verfassungsklage an 41 Auch der ehemalige AfD Abgeordnete und mittlerweile fraktionslose Wolfgang Gedeon wurde in gleichem Zusammenhang nach mehreren Zwischenrufen mit Hilfe der Polizei des Saales verwiesen Aktivitaten in Chemnitz Bearbeiten Im Verlauf der fremdenfeindlichen Ausschreitungen reisten Rapple und sein Fraktionskollege Hans Peter Stauch nach Chemnitz Sie nahmen am 27 August 2018 an der Demonstration von Pro Chemnitz teil und ruhmten sich dessen anschliessend auf Facebook Beide veroffentlichten auch Fotos ihrer Teilnahme bei Twitter und schrieben dazu u a Falls ich spater mal gefragt werden sollte wo ich am 27 August 2018 war als die Stimmung in Deutschland kippte Ja ich war in Chemnitz dabei 42 43 Spater erklarte Rapple der Justizbeamte der den Haftbefehl eines mutmasslichen Taters der Messerattacke von Chemnitz illegal veroffentlicht hatte sei ein Held Der Beamte war suspendiert worden weil seine Aktion gegen seine Dienstpflicht verstossen hatte und er moglicherweise unbeteiligte Zeugen deren Namen sich im Akt fanden gefahrdet hatte Rapple bot dem JVA Mann eine Stelle in seinem Abgeordneten Team im baden wurttembergischen Landtag an Sie sind ein Held und genau so wie alle meiner genialen Mitarbeiter Helden auf ihrem Gebiet sind kann ich Sie und Ihre Expertise sehr gut in meinem Team brauchen erklarte Rapple auf Facebook Wenn die Regierung standig die Verfassung breche so Rapple sei es fur einen Beamten Pflicht Widerstand und Ungehorsam zu leisten 44 Nach den Chemnitzer Ausschreitungen positionierte sich Jorg Meuthen angesichts der Gefahr einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz deutlicher gegen den rechten Flugel der Partei als zuvor Rapple ausserte dazu die Einschatzung Meuthen als Beamter sei Teil des Systems wahrscheinlich Geheimagent auch wenn er das nicht beweisen konne 45 Meuthen erlitt gegen Stefan Rapple im Kreisverband Ortenau eine innerparteiliche Niederlage als er 2019 bei der Wahl zum Delegierten auf dem Bundesparteitag scheiterte Rapple dessen Parteiausschluss Meuthen befurwortete hingegen gewahlt wurde 46 Bewertung der Terrorgruppe NSU Bearbeiten Im Zusammenhang mit einer von Angela Merkel besuchten Gedenkveranstaltung in Zwickau fur die ermordeten Opfer des NSU veroffentlichte Rapple einen Facebook Post in dem er zweimal die rechtsextreme Terrorgruppe als Fake NSU bezeichnete bzw die Gedenkveranstaltung als Fake NSU Blodsinn Auf Nachfrage durch die Stuttgarter Zeitung verwies Rapple lediglich darauf dass die AfD Fraktion im Bericht des NSU Untersuchungsausschusses eine abweichende Meinung uber den NSU kenntlich gemacht habe In Wirklichkeit hatte die AfD Fraktion den Abschlussbericht des Ausschusses inhaltlich mitgetragen und sich lediglich vorher beklagt dass ihre Beweisantrage nicht ausreichend unterstutzt worden seien 47 Ausschlussverfahren BearbeitenDie AfD Baden Wurttemberg fasste am 11 Dezember 2018 den Beschluss gegen Rapple ein Parteiausschlussverfahren wegen Verstossen gegen die Grundsatze der Partei und wiederholten parteischadigenden Verhaltens einzuleiten 48 49 40 Vorgeworfen werden Rapple u a eine antisemitische Weltanschauung Nichtzahlung der Mandatstragerabgabe trotz seines Einkommens als Abgeordneter die unberechtigte Inanspruchnahme der Moglichkeit reduzierter Mitgliedsbeitrage als sozialer Hartefall und die bewusste Nahe auf einer Demonstration zu Mitgliedern rechtsextremer Gruppen die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen 50 Das Landesschiedsgericht Baden Wurttemberg entschied am 31 Marz 2020 in erster Instanz Stefan Rapple aus der Partei auszuschliessen Das Urteil wurde vom Bundesschiedsgericht am 29 September dem Tag seines Parteiaustritts bestatigt Rapple ging gegen das erstinstanzliche Urteil vor Er beschuldigte den Vorsitzenden des unabhangigen Landesschiedsgerichts nicht neutral zu sein Dass hier kein unabhangiges Urteil herauskommt ist ja klar 51 52 Formal ist Rapple vor Erschopfung des Rechtsweges weiterhin Mitglied der AfD 53 54 Wahrend der Fraktionschef der AfD im Landtag Bernd Gogel davon ausging dass Rapple automatisch kein Fraktionsmitglied mehr sei hielten Landtagspolitiker anderer Parteien einen formellen Ausschluss fur notwendig 53 Am 28 September 2020 wurde bekannt dass Rapple aus der AfD Landtagsfraktion ausgeschlossen wurde 55 nachdem er am Wochenende zuvor zum gewaltsamen Sturz der Regierung aufgerufen hatte 56 Er hatte wahrend einer Demonstration gegen Einschrankungen wahrend der Corona Krise als Redner in Mainz zum Sturz der Regierung aufgerufen Wir brauchen eine Masse auf der Strasse und wir mussen die Regierung zuallererst sturzen Dies so wird Rapple wiedergegeben gehe nur mit Gewalt Und zwar mit Gewalt Es geht nicht gewaltfrei Bernd Gogel Chef der Landtagsfraktion begrundete den Ausschluss damit dass Rapple mit diesem Gewaltaufruf den Boden der Verfassung verlassen habe Wer diesen Rechtsstaat infrage stellt ja zu seiner gewaltsamen Beseitigung aufruft hat den Boden dieser Verfassung verlassen und damit auch die Grundlagen der Fraktionsverfasstheit infrage gestellt 57 Am 29 September 2020 trat Rapple aus der AfD aus Am gleichen Tag bestatigte das Bundesschiedsgericht der AfD das Urteil der Vorinstanz mit dem Stefan Rapple ausgeschlossen wurde 58 Anklage und Verurteilung BearbeitenIm Juni 2021 erhob die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen Rapple beim Landgericht Mainz unter anderem mit dem Vorwurf er habe zum gewaltsamen Sturz der Bundesregierung aufgerufen 59 Nachdem Rapple im Rahmen einer Einigung wahrend der Gerichtsverhandlung die offentliche Aufforderung zu Straftaten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gestand und sich dafur entschuldigte wurde der weitere Anklagepunkt Verunglimpfung des Staates fallen gelassen Das Landgericht Mainz verurteilte Rapple im Januar 2022 zu zehn Monaten Haft auf Bewahrung zudem zur Zahlung einer Geldbusse von 2400 Euro an das Mainzer Kinderhospiz 60 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Stefan Rapple Sammlung von Bildern Abgeordnetenprofil beim Landtag Baden Wurttemberg in der 16 WahlperiodeEinzelnachweise Bearbeiten Stefan Rapple ist nicht mehr AfD Mitglied In Die Zeit 29 September 2020 abgerufen am 29 September 2020 AfD Fraktion wirft Stefan Rapple nach Gewaltaufruf raus a b Stipendiatengruppe Freiburg Memento vom 24 Marz 2016 im Internet Archive abgerufen am 18 Marz 2016 a b baden online de abgerufen am 18 Marz 2016 a b Ralf Burgmaier Kandidatencheck Stefan Rapple AfD In Badische Zeitung 23 Februar 2016 abgerufen am 29 November 2016 Abgeordnetenprofil auf der Seite des Landtages von Baden Wurttemberg RAPPLE Hypnose Praxis Freiburg Nicht mehr online verfugbar Deutscher Verband fur Hypnose e V archiviert vom Original am 21 Oktober 2020 abgerufen am 10 November 2020 Ganz einfach wird es nicht Baden Wurttemberg Esslinger Zeitung Abgerufen am 15 Dezember 2019 Abgeordnetenprofil auf der Seite des Landtages von Baden Wurttemberg Pressemitteilung Padagogische Hochschule Freiburg Vorstand des Hochschulrates der Padagogischen Hochschule Freiburg bestatigt abgerufen am 18 Marz 2016 Vorlaufiges Ergebnis der Landtagswahl am 13 Marz 2016 abgerufen am 14 Marz 2016 AfD im Landtag Stefan Rapple scheitert bei Wahl zum Schriftfuhrer www schwarzwaelder bote de 13 Februar 2019 AfD Bundesspitze setzt Landesvorstand im Saarland ab Welt 31 Marz 2020 AfD Spitze setzt saarlandischen Landesvorstand ab Zeit 31 Marz 2020 Kandidatencheck Stefan Rapple AfD Badische Zeitung 23 Februar 2016 a b Stefan Rapple Ich musste lieb sein Baden Online 30 Marz 2017 abgerufen am 30 September 2017 Sexualkunde Der ahnungslose Kampf der AfD gegen die Fruhsexualisierung welt de 15 November 2016 Andreas Speit Unterwandert von den Rechten In Die Tageszeitung 7 Marz 2016 abgerufen am 2 April 2017 Andreas Speit Burgerliche Scharfmacher Deutschlands neue rechte Mitte von AfD bis Pegida Orell Fussli Zurich 2016 ISBN 978 3 280 05632 5 S 170 Ortenauer CDU Abgeordnete gegen fruhe Festlegung In Offenburger Tageblatt bo de abgerufen am 1 Dezember 2016 Katja Thorwarth AfD Parteitag in Braunschweig Zum Abschluss wird gesungen www fr de 1 Dezember 2019 Klage von AfD Mann gegen mehr Abgeordnetengeld unzulassig Schwabische Zeitung 27 September 2017 Extremisten kunftig legal in der AfD In Der 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