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Ordnungsruf

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Der Ordnungsruf ist im Parlament ein Mittel der Sitzungsleitung, einzelne Mitglieder zu verwarnen.

Der Ordnungsruf ist für gewöhnlich in der Geschäftsordnung geregelt und wird gegen Mitglieder ausgesprochen, die durch Zwischenrufe, Beleidigungen oder andere Störungen auffallen. Die Sitzungsleitung kann gegebenenfalls auch den Sitzungausschluss folgen lassen. Der Ordnungsruf ermahnt zur Disziplin, ist aber meist nicht direkt an Konsequenzen gebunden. Für den Ordnungsruf darf die Sitzungsleitung den Redner unterbrechen.

Deutschland Bearbeiten

In der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sind sowohl der Ordnungsruf (in § 36) als auch der Zwischenruf (in § 119) geregelt. Gleiches gilt für Landtage in Deutschland: In den Geschäftsordnungen gibt es inhaltsgleiche oder -ähnliche gesetzliche Regelungen – so etwa in der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags zum Ordnungsruf (in § 37) und zum Zwischenruf (in § 109). Damit sind sowohl der Ordnungsruf als auch der Zwischenruf anerkannte und kodifizierte Bestandteile der parlamentarischen Gegenwart.

Die Rüge hingegen ist in der Geschäftsordnung des Bundestages nicht geregelt und besteht dort nur als parlamentarischer Brauch.

Der SPD-Abgeordnete Herbert Wehner ist Rekordhalter in Sachen Ordnungsrufe im Bundestag.

Der Politiker Herbert Wehner (SPD) hält den Rekord für die meisten Ordnungsrufe im Bundestag mit 57 beziehungsweise 58 Verwarnungen. Zählt man noch seine Entgleisungen als kommunistischer Abgeordneter während seiner Mitgliedschaft im Sächsischen Landtag Anfang der 1930er Jahre dazu, kommt man sogar auf 75 parlamentarische Ordnungswidrigkeiten. Karl Carstens (CDU) nannte Wehner daher verärgert den „größten Schimpfbold im ganzen Bundestag“, und der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler bezeichnete ihn – eher anerkennend – sogar als die „größte parlamentarische Haubitze aller Zeiten“.

Hinter Wehner rangieren Heinz Renner (KPD) mit 47 und Ottmar „Schreier“ Schreiner (SPD) mit 40 Ordnungsrufen. Schreiner hatte es sich laut Günter Pursch sogar zum erklärten Ziel gemacht, Wehner zu übertreffen. Auf den vierten Platz kommen Joschka Fischer (Grüne) und Gerhard O. Pfeffermann (CDU), die sich beide je ein ganzes Dutzend Ordnungsrufe einhandelten. Platz 6 teilen sich Walter Fisch (KPD) und Gertrud Schilling (Grüne) mit je elf parlamentarischen Rüffeln.

Der ebenfalls als Polit-Polterer berüchtigte Franz Josef Strauß (CSU) beschränkte seine Verbalattacken hingegen vornehmlich auf Gelegenheiten außerhalb parlamentarischer Sitzungen: Er hat im Bundestag lediglich einen Ordnungsruf erhalten.

Während die Anzahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag bis in die 1980er Jahre eher hoch war – so kam es beispielsweise nach dem erstmaligen Einzug der Grünen in der Legislaturperiode von 1983 bis 1987 zu 132 Ordnungsrufen – nahm sie seit den 1990er Jahren kontinuierlich ab, sie lag 1990 bis 1994 und 1994/98 noch bei 35 bzw. 32 Ordnungsrufen pro Wahlperiode, von 1998 bis 2017 nur noch bei höchstens 10 Ordnungsrufen pro Wahlperiode. Erst 2017, nach dem erstmaligen Einzug der AfD in den Bundestag, stieg die Zahl der Ordnungsrufe wieder an. In der ersten Hälfte der Wahlperiode von Ende 2017 bis Ende 2019 gab es 19 Ordnungsrufe, fast alle entweder an Redner der AfD oder an Zwischenrufer anderer Parteien in Reaktionen auf Redebeiträge der AfD.

Auch die Geschäftsordnung des Bundesrates kennt den Ordnungsruf (§ 22c) als Maßnahme, de facto wird von dieser Möglichkeit jedoch keinen Gebrauch gemacht, da Sitzungen des Bundesrates in der Regel in sachlichem Umgangston verlaufen und Zwischenrufe selten sind.

Österreich Bearbeiten

Im österreichischen Nationalrat werden Ordnungsrufe deutlich öfter ausgesprochen als im deutschen Bundestag. Zwischen 2008 und 2011 wurden 108 Ordnungsrufe erteilt. Davon erging die klare Mehrheit an Abgeordnete der Oppositionsparteien. 51 dieser Ordnungsrufe erfolgten aufgrund von persönlichen Beleidigungen und Verunglimpfungen anderer Abgeordneter. Angeführt wurde die Liste von Gerald Grosz (14 Ordnungsrufe) und Peter Pilz (13).

Auffallend waren die Äußerungen von BZÖ-Mandataren zu den ihnen erteilten Ordnungsrufen, so ist zwischen Präsidentin Barbara Prammer und Abgeordneten Peter Westenthaler folgender Wortwechsel protokolliert:

Auch von Gerald Grosz ist die Aussage überliefert, ein ihm erteilter Ordnungsruf käme "wie ein Orden auf’s Revers".

Schweiz Bearbeiten

Im Schweizer National- und Ständerat können Sitzungsteilnehmer vom Präsidenten zur Ordnung gerufen werden, wenn sie sich beleidigend äußern, nicht zur Sache sprechen, andere Verfahrensvorschriften verletzen oder durch ihr Verhalten die Ratsverhandlungen stören. Über Einsprachen der betroffenen Person entscheidet der betreffende Rat ohne Diskussion. Wird der Ordnungsruf missachtet, so kann der Präsident das Wort entziehen oder das Ratsmitglied höchstens für die restliche Dauer einer Sitzung ausschließen.

Literatur Bearbeiten

  • Günter Pursch: Das parlamentarische Schimpfbuch. Stilblüten und Geistesblitze unserer Volksvertreter in 60 Jahren Bundestag. Mit einem Geleitwort von Gerda Hasselfeldt. Herbig, München 2009, 303 S., ISBN 978-3-7766-2594-3
  • Holger Zürch: Florettstich, Bumerang, Rohrkrepierer. Zwischenrufe im Thüringer Landtag 1991 – 1993. Osnabrück 2001, ISBN 3-935316-26-7
  • Holger Zürch: „Zwischenrufe sind das Salz in der parlamentarischen Suppe“. Interview (S. 179–182) in: Thüringens Gründerjahre. Gespräche mit Thüringer Abgeordneten über ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999. Erfurt 2004, ISBN 3-931426-85-8 (= Band 20 der Reihe Thüringen gestern & heute, herausgegeben von der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen)
  • Heinz Buri: Argument und Parlament. Versuch der Entwicklung einer Methodologie zur Analyse dialogischer Sequenzen am Beispiel der "Nachrüstungsdebatte". München 1992, ISBN 3-88073-459-3
  • Cornelia Theler: Art. 13: Disziplinarmassnahmen. In: Martin Graf, Cornelia Theler, Moritz von Wyss (Hrsg.): Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung. Kommentar zum Parlamentsgesetz (ParlG) vom 13. Dezember 2002. Basel 2014, ISBN 978-3-7190-2975-3, S. 100–106. (Online)

Weblinks Bearbeiten

  • Günter Pursch: Auch Abgeordnete sind nur Menschen… Politische Debattenkultur in 50 Jahren Deutscher Bundestag. In: Blickpunkt Bundestag Nr. 07/1999 (Online-Fassung)

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (als pdf) in der Fassung vom 19. Juli 2012
  2. PDF zu Ordnungsmaßnahmen im Deutschen Bundestag
  3. ↑ (Memento vom 2. Januar 2010 im Internet Archive)
  4. ↑ Günter Pursch: Auch Abgeordnete sind nur Menschen… Politische Debattenkultur in 50 Jahren Deutscher Bundestag. In: Blickpunkt Bundestag Nr. 07/1999 (Fassung im Webarchiv des Deutschen Bundestags 2006)
  5. Heiner Geißler: Laudatio auf Ottmar Schreiner anlässlich der Verleihung der Goldenen Ente 2003
  6. Die Plenarsitzungen. Abgerufen am 27. November 2021.
  7. Anfragebeantwortung auf Parlament.gv.at
  8. Best Of "Ordnungsrufe" Parlament in Zahlen
  9. Art. 39 Geschäftsreglement des Nationalrates (SR 171.13)
  10. Art. 34 Geschäftsreglement des Ständerates (SR 171.14)
  11. Art. 13 Abs. 1 Parlamentsgesetz (SR 171.10)
  12. DNB 961157941
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Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer grundsatzlichen Uberarbeitung Naheres sollte auf der Diskussionsseite angegeben sein Bitte hilf mit ihn zu verbessern und entferne anschliessend diese Markierung Der Ordnungsruf ist im Parlament ein Mittel der Sitzungsleitung einzelne Mitglieder zu verwarnen Der Ordnungsruf ist fur gewohnlich in der Geschaftsordnung geregelt und wird gegen Mitglieder ausgesprochen die durch Zwischenrufe Beleidigungen oder andere Storungen auffallen Die Sitzungsleitung kann gegebenenfalls auch den Sitzungausschluss folgen lassen Der Ordnungsruf ermahnt zur Disziplin ist aber meist nicht direkt an Konsequenzen gebunden Fur den Ordnungsruf darf die Sitzungsleitung den Redner unterbrechen Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 2 Osterreich 3 Schweiz 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseDeutschland BearbeitenIn der Geschaftsordnung des Deutschen Bundestages sind sowohl der Ordnungsruf in 36 als auch der Zwischenruf in 119 geregelt Gleiches gilt fur Landtage in Deutschland In den Geschaftsordnungen gibt es inhaltsgleiche oder ahnliche gesetzliche Regelungen so etwa in der Geschaftsordnung des Thuringer Landtags zum Ordnungsruf in 37 und zum Zwischenruf in 109 1 Damit sind sowohl der Ordnungsruf als auch der Zwischenruf anerkannte und kodifizierte Bestandteile der parlamentarischen Gegenwart Die Ruge hingegen ist in der Geschaftsordnung des Bundestages nicht geregelt und besteht dort nur als parlamentarischer Brauch 2 nbsp Der SPD Abgeordnete Herbert Wehner ist Rekordhalter in Sachen Ordnungsrufe im Bundestag Der Politiker Herbert Wehner SPD halt den Rekord fur die meisten Ordnungsrufe im Bundestag mit 57 3 beziehungsweise 58 4 Verwarnungen Zahlt man noch seine Entgleisungen als kommunistischer Abgeordneter wahrend seiner Mitgliedschaft im Sachsischen Landtag Anfang der 1930er Jahre dazu kommt man sogar auf 75 parlamentarische Ordnungswidrigkeiten 4 Karl Carstens CDU nannte Wehner daher verargert den grossten Schimpfbold im ganzen Bundestag 3 und der ehemalige CDU Generalsekretar Heiner Geissler bezeichnete ihn eher anerkennend sogar als die grosste parlamentarische Haubitze aller Zeiten 5 Hinter Wehner rangieren Heinz Renner KPD mit 47 und Ottmar Schreier Schreiner SPD mit 40 Ordnungsrufen Schreiner hatte es sich laut Gunter Pursch sogar zum erklarten Ziel gemacht Wehner zu ubertreffen 3 Auf den vierten Platz kommen Joschka Fischer Grune und Gerhard O Pfeffermann CDU die sich beide je ein ganzes Dutzend Ordnungsrufe einhandelten Platz 6 teilen sich Walter Fisch KPD und Gertrud Schilling Grune mit je elf parlamentarischen Ruffeln 4 Der ebenfalls als Polit Polterer beruchtigte Franz Josef Strauss CSU beschrankte seine Verbalattacken hingegen vornehmlich auf Gelegenheiten ausserhalb parlamentarischer Sitzungen Er hat im Bundestag lediglich einen Ordnungsruf erhalten 3 Wahrend die Anzahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag bis in die 1980er Jahre eher hoch war so kam es beispielsweise nach dem erstmaligen Einzug der Grunen in der Legislaturperiode von 1983 bis 1987 zu 132 Ordnungsrufen nahm sie seit den 1990er Jahren kontinuierlich ab sie lag 1990 bis 1994 und 1994 98 noch bei 35 bzw 32 Ordnungsrufen pro Wahlperiode von 1998 bis 2017 nur noch bei hochstens 10 Ordnungsrufen pro Wahlperiode Erst 2017 nach dem erstmaligen Einzug der AfD in den Bundestag stieg die Zahl der Ordnungsrufe wieder an In der ersten Halfte der Wahlperiode von Ende 2017 bis Ende 2019 gab es 19 Ordnungsrufe fast alle entweder an Redner der AfD oder an Zwischenrufer anderer Parteien in Reaktionen auf Redebeitrage der AfD Auch die Geschaftsordnung des Bundesrates kennt den Ordnungsruf 22c als Massnahme de facto wird von dieser Moglichkeit jedoch keinen Gebrauch gemacht da Sitzungen des Bundesrates in der Regel in sachlichem Umgangston verlaufen und Zwischenrufe selten sind 6 Osterreich BearbeitenIm osterreichischen Nationalrat werden Ordnungsrufe deutlich ofter ausgesprochen als im deutschen Bundestag Zwischen 2008 und 2011 wurden 108 Ordnungsrufe erteilt Davon erging die klare Mehrheit an Abgeordnete der Oppositionsparteien 51 dieser Ordnungsrufe erfolgten aufgrund von personlichen Beleidigungen und Verunglimpfungen anderer Abgeordneter Angefuhrt wurde die Liste von Gerald Grosz 14 Ordnungsrufe und Peter Pilz 13 7 Auffallend waren die Ausserungen von BZO Mandataren zu den ihnen erteilten Ordnungsrufen so ist zwischen Prasidentin Barbara Prammer und Abgeordneten Peter Westenthaler folgender Wortwechsel protokolliert Prammer Herr Abgeordneter Westenthaler ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf Westenthaler Danke Das ist ein Orden Auch von Gerald Grosz ist die Aussage uberliefert ein ihm erteilter Ordnungsruf kame wie ein Orden auf s Revers 8 Schweiz BearbeitenIm Schweizer National und Standerat konnen Sitzungsteilnehmer vom Prasidenten zur Ordnung gerufen werden wenn sie sich beleidigend aussern nicht zur Sache sprechen andere Verfahrensvorschriften verletzen oder durch ihr Verhalten die Ratsverhandlungen storen Uber Einsprachen der betroffenen Person entscheidet der betreffende Rat ohne Diskussion 9 10 Wird der Ordnungsruf missachtet so kann der Prasident das Wort entziehen oder das Ratsmitglied hochstens fur die restliche Dauer einer Sitzung ausschliessen 11 Literatur BearbeitenGunter Pursch Das parlamentarische Schimpfbuch Stilbluten und Geistesblitze unserer Volksvertreter in 60 Jahren Bundestag Mit einem Geleitwort von Gerda Hasselfeldt Herbig Munchen 2009 303 S ISBN 978 3 7766 2594 3 Holger Zurch Florettstich Bumerang Rohrkrepierer Zwischenrufe im Thuringer Landtag 1991 1993 Osnabruck 2001 ISBN 3 935316 26 7 12 Holger Zurch Zwischenrufe sind das Salz in der parlamentarischen Suppe Interview S 179 182 in Thuringens Grunderjahre Gesprache mit Thuringer Abgeordneten uber ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999 Erfurt 2004 ISBN 3 931426 85 8 Band 20 der Reihe Thuringen gestern amp heute herausgegeben von der Landeszentrale fur politische Bildung Thuringen Heinz Buri Argument und Parlament Versuch der Entwicklung einer Methodologie zur Analyse dialogischer Sequenzen am Beispiel der Nachrustungsdebatte Munchen 1992 ISBN 3 88073 459 3 Cornelia Theler Art 13 Disziplinarmassnahmen In Martin Graf Cornelia Theler Moritz von Wyss Hrsg Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung Kommentar zum Parlamentsgesetz ParlG vom 13 Dezember 2002 Basel 2014 ISBN 978 3 7190 2975 3 S 100 106 Online Weblinks BearbeitenGunter Pursch Auch Abgeordnete sind nur Menschen Politische Debattenkultur in 50 Jahren Deutscher Bundestag In Blickpunkt Bundestag Nr 07 1999 Online Fassung Einzelnachweise Bearbeiten Geschaftsordnung des Thuringer Landtags als pdf in der Fassung vom 19 Juli 2012 PDF zu Ordnungsmassnahmen im Deutschen Bundestag a b c d N N Mit Florett und Holzhammer im Textarchiv des Deutschen Bundestags abgerufen am 9 Januar 2010 Memento vom 2 Januar 2010 im Internet Archive a b c Gunter Pursch Auch Abgeordnete sind nur Menschen Politische Debattenkultur in 50 Jahren Deutscher Bundestag In Blickpunkt Bundestag Nr 07 1999 Fassung im Webarchiv des Deutschen Bundestags 2006 Heiner Geissler Laudatio auf Ottmar Schreiner anlasslich der Verleihung der Goldenen Ente 2003 Die Plenarsitzungen Abgerufen am 27 November 2021 Anfragebeantwortung auf Parlament gv at Best Of Ordnungsrufe Parlament in Zahlen Art 39 Geschaftsreglement des Nationalrates SR 171 13 Art 34 Geschaftsreglement des Standerates SR 171 14 Art 13 Abs 1 Parlamentsgesetz SR 171 10 DNB 961157941 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Ordnungsruf amp oldid 229614495