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Matthias Kurth 19 Februar 1952 in Heidelberg ist ein deutscher Jurist und Politiker SPD Er war von 2001 bis Februar 2012

Matthias Kurth

Matthias Kurth (* 19. Februar 1952 in Heidelberg) ist ein deutscher Jurist und Politiker (SPD). Er war von 2001 bis Februar 2012 Präsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (vorher Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post). Seit Oktober 2012 ist Kurth Aufsichtsratsvorsitzender im europäischen Kabelfernsehverband Cable Europe.

Ausbildung und juristische Tätigkeit Bearbeiten

Kurth studierte ab 1971 an der Universität Frankfurt Rechtswissenschaften und Volkswirtschaftslehre. 1976 legte er sein erstes juristisches Staatsexamen ab, 1978 sein zweites Staatsexamen, beide mit Prädikat „gut“. Er war ab 1978 Richter am Landgericht Darmstadt. Von 1980 bis 1994 arbeitete er als Rechtsanwalt.

Politische Karriere Bearbeiten

Kurth trat 1968 der SPD bei. In den 1970er Jahren übte er verschiedene Ämter in der Partei aus und wurde 1978 in den Hessischen Landtag gewählt, dem er bis 1994 als Abgeordneter angehörte. Er war Mitglied in verschiedenen Ausschüssen des Landtags, ab 1991 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und im Präsidium des Landtags. Kurth kandidierte stets im Wahlkreis Offenbach Land I, wurde aber meistens über die SPD-Landesliste gewählt. Lediglich bei der Landtagswahl in Hessen 1983 konnte er dem CDU-Kandidaten Claus Demke das Direktmandat abnehmen.

Von 1994 bis 1999 war er Staatssekretär im hessischen Wirtschaftsministerium. Hier kam er erstmals mit der Regulierung von (Telekommunikations-)Netzen in näheren Kontakt. So vertrat er das Land Hessen im Regulierungsrat für das Post- und Fernmeldewesen und war zeitweise Vorsitzender der Amtschefkonferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern. Auch dem Ausschuss der Regionen der Europäischen Union gehörte Kurth für das Land Hessen an, ebenfalls mit Schwerpunkt auf Netzen und Telekommunikation. Er war auch Mitglied im Verwaltungsrat der Deutschen Ausgleichsbank.

Amt in der Regulierungsbehörde Bearbeiten

1999 wechselte Kurth zur COLT Telecom GmbH (heute Colt Technology Services GmbH). Im März 2000 wurde er zum Vizepräsidenten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post berufen. Am 9. Februar 2001 folgte er auf Vorschlag der Bundesregierung im Einverständnis mit der Opposition dem ausscheidenden Klaus-Dieter Scheurle als Präsident der Behörde nach.

Seine Behörde sorgte in den ehemaligen Monopolmärkten für mehr Wettbewerb, und seine Amtsführung gilt allgemein als erfolgreich. Kurths Vertrag wurde zum 1. März 2007 um fünf Jahre verlängert. Unterdessen wurde seine Behörde mit der Regulierung der Sektoren Elektrizität, Gas und Eisenbahnen betraut und am 13. Juli 2005 in Bundesnetzagentur umbenannt.

Im Frühjahr 2005 wurde er von der Europäischen Union als Kandidat für die Position des Generalsekretärs der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) nominiert. Bei der Wahl im November 2006 unterlag er allerdings Hamadoun I. Touré.

Im Telekommunikationsbereich hat Kurth die Entwicklung von nachhaltigem Wettbewerb durchgesetzt, so dass Kunden von einer großen Angebotsvielfalt profitieren können. Seine Behörde hat dies gegen den Widerstand der etablierten Unternehmen durchgesetzt und hat dabei immer auch die Interessen der Verbraucher im Blick. Damit die Telekommunikationsnetze dem ständigen Datenzuwachs weiterhin gewachsen sind, setzt Kurth sich für den Ausbau flächendeckender Breitbandnetze ein. Er hat im Frühjahr 2010 zudem neue Mobilfunkfrequenzen versteigert, um insbesondere auch den flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards Long Term Evolution (LTE) zu fördern.

Im Zuge des Ausstiegs aus der Kernenergie („Atomausstieg“) wurden der Behörde zudem umfangreiche Zuständigkeiten zur Beschleunigung des Hochspannungsnetz-Ausbaus übertragen. Kurth betont, dass ein frühzeitiger Dialog mit den Anwohnern deren Bereitschaft erhöhen kann, Maßnahmen auch in ihrem unmittelbaren Umfeld zu akzeptieren oder zu tolerieren. Die Bundesnetzagentur hatte im Rahmen der Energiewende 2011 auch zu untersuchen, ob die Stromversorgung nach der Abschaltung von acht Kernkraftwerken sichergestellt werden kann. Gleichzeitig hat Kurth regelmäßig betont, dass die Energiewende eine Aufgabe ist, die noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Sie verneinte die Frage, ob es nötig sei, eins der acht abgeschalteten Atomkraftwerke als Kaltreserve in einem Standby-Modus zu behalten.

Seit Beginn seiner Amtszeit ist Kurth für die Sektoren Telekommunikation und elektronische Kommunikation Mitglied in der Independent Regulators Group (IRG) und der European Regulators Group (ERG), deren Vorsitzender er 2001 und 2009 war. 2010 war er stellvertretender Vorsitzender des neu gegründeten Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und ist seit 2011 Gründungsvorsitzender der Independent Regulators Group - Rail (IRG-Rail), der Vereinigung der europäischen Eisenbahnregulierer. Im Bereich der Energieregulierung ist Kurth zudem Mitglied im Council of European Energy Regulators (CEER) und bis zu ihrer Auflösung zum 1. Juli 2011 in der European Regulators Group for Electricity and Gas (ERGEG).

Zum 1. März 2012 schied Kurth aus seinem Amt als Präsident der Bundesnetzagentur aus. Sein Nachfolger war der vorherige Staatssekretär Jochen Homann.

Wissenschaftliche Aktivitäten Bearbeiten

Kurth war stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK), Lehrbeauftragter an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und Senior Research Fellow an der Columbia University in New York.

Literatur Bearbeiten

  • Gerhard Beier: Arbeiterbewegung in Hessen. Zur Geschichte der hessischen Arbeiterbewegung durch einhundertfünfzig Jahre (1834–1984). Insel, Frankfurt am Main 1984, ISBN 3-458-14213-4, S. 476.
  • Jochen Lengemann: Das Hessen-Parlament 1946–1986. Biographisches Handbuch des Beratenden Landesausschusses, der Verfassungsberatenden Landesversammlung und des Hessischen Landtags (1.–11. Wahlperiode). Hrsg.: Präsident des Hessischen Landtags. Insel-Verlag, Frankfurt am Main 1986, ISBN 3-458-14330-0, S. 315 (hessen.de [PDF; 12,4 MB]).
  • Jochen Lengemann: MdL Hessen. 1808–1996. Biographischer Index (= Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen. Bd. 14 = Veröffentlichungen der Historischen Kommission für Hessen. Bd. 48, 7). Elwert, Marburg 1996, ISBN 3-7708-1071-6, S. 232.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. (Memento vom 28. Februar 2014 im Internet Archive)
  2. Rechte der Verbraucher nicht beeinträchtigen Interview Deutschlandradio Kultur am 9. August 2010 und (Memento vom 4. Dezember 2015 im Internet Archive) Interview General-Anzeiger vom 29. Dezember 2010
  3. Interview Frankfurter Rundschau vom 15. Mai 2010
  4. Der, der das höchste Gebot abgibt, der gewinnt Interview Deutschlandradio Kultur am 12. April 2010 und Frequenzauktion bringt über vier Milliarden Euro Beitrag Der Spiegel am 20. Mai 2010
  5. Regierung opfert Naturschutz dem Netzausbau in Der Spiegel vom 17. Juni 2011 und Netzengpässe gefährden Energiewende in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25. November 2011
  6. (Memento vom 6. März 2012 im Internet Archive) Interview Phoenix vom 3. März 2012
  7. (Memento vom 5. Oktober 2011 im Internet Archive) Tagesschau vom 30. August 2011
  8. Es wird zu früh Hurra gerufen in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20. Februar 2012
Personendaten
NAME Kurth, Matthias
KURZBESCHREIBUNG deutscher Jurist, Politiker (SPD), MdL, Präsident der Bundesnetzagentur (Regulierungsbehörde)
GEBURTSDATUM 19. Februar 1952
GEBURTSORT Heidelberg, Baden-Württemberg, Deutschland
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Veröffentlichungsdatum:
Matthias Kurth 19 Februar 1952 in Heidelberg ist ein deutscher Jurist und Politiker SPD Er war von 2001 bis Februar 2012 Prasident der Bundesnetzagentur fur Elektrizitat Gas Telekommunikation Post und Eisenbahnen vorher Regulierungsbehorde fur Telekommunikation und Post Seit Oktober 2012 ist Kurth Aufsichtsratsvorsitzender im europaischen Kabelfernsehverband Cable Europe 1 Inhaltsverzeichnis 1 Ausbildung und juristische Tatigkeit 2 Politische Karriere 3 Amt in der Regulierungsbehorde 4 Wissenschaftliche Aktivitaten 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseAusbildung und juristische Tatigkeit BearbeitenKurth studierte ab 1971 an der Universitat Frankfurt Rechtswissenschaften und Volkswirtschaftslehre 1976 legte er sein erstes juristisches Staatsexamen ab 1978 sein zweites Staatsexamen beide mit Pradikat gut Er war ab 1978 Richter am Landgericht Darmstadt Von 1980 bis 1994 arbeitete er als Rechtsanwalt Politische Karriere BearbeitenKurth trat 1968 der SPD bei In den 1970er Jahren ubte er verschiedene Amter in der Partei aus und wurde 1978 in den Hessischen Landtag gewahlt dem er bis 1994 als Abgeordneter angehorte Er war Mitglied in verschiedenen Ausschussen des Landtags ab 1991 stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion und im Prasidium des Landtags Kurth kandidierte stets im Wahlkreis Offenbach Land I wurde aber meistens uber die SPD Landesliste gewahlt Lediglich bei der Landtagswahl in Hessen 1983 konnte er dem CDU Kandidaten Claus Demke das Direktmandat abnehmen Von 1994 bis 1999 war er Staatssekretar im hessischen Wirtschaftsministerium Hier kam er erstmals mit der Regulierung von Telekommunikations Netzen in naheren Kontakt So vertrat er das Land Hessen im Regulierungsrat fur das Post und Fernmeldewesen und war zeitweise Vorsitzender der Amtschefkonferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Landern Auch dem Ausschuss der Regionen der Europaischen Union gehorte Kurth fur das Land Hessen an ebenfalls mit Schwerpunkt auf Netzen und Telekommunikation Er war auch Mitglied im Verwaltungsrat der Deutschen Ausgleichsbank Amt in der Regulierungsbehorde Bearbeiten1999 wechselte Kurth zur COLT Telecom GmbH heute Colt Technology Services GmbH Im Marz 2000 wurde er zum Vizeprasidenten der Regulierungsbehorde fur Telekommunikation und Post berufen Am 9 Februar 2001 folgte er auf Vorschlag der Bundesregierung im Einverstandnis mit der Opposition dem ausscheidenden Klaus Dieter Scheurle als Prasident der Behorde nach Seine Behorde sorgte in den ehemaligen Monopolmarkten fur mehr Wettbewerb und seine Amtsfuhrung gilt allgemein als erfolgreich Kurths Vertrag wurde zum 1 Marz 2007 um funf Jahre verlangert Unterdessen wurde seine Behorde mit der Regulierung der Sektoren Elektrizitat Gas und Eisenbahnen betraut und am 13 Juli 2005 in Bundesnetzagentur umbenannt Im Fruhjahr 2005 wurde er von der Europaischen Union als Kandidat fur die Position des Generalsekretars der Internationalen Fernmeldeunion ITU nominiert Bei der Wahl im November 2006 unterlag er allerdings Hamadoun I Toure Im Telekommunikationsbereich hat Kurth die Entwicklung von nachhaltigem Wettbewerb durchgesetzt so dass Kunden von einer grossen Angebotsvielfalt profitieren konnen Seine Behorde hat dies gegen den Widerstand der etablierten Unternehmen durchgesetzt und hat dabei immer auch die Interessen der Verbraucher im Blick 2 Damit die Telekommunikationsnetze dem standigen Datenzuwachs weiterhin gewachsen sind setzt Kurth sich fur den Ausbau flachendeckender Breitbandnetze ein 3 Er hat im Fruhjahr 2010 zudem neue Mobilfunkfrequenzen versteigert um insbesondere auch den flachendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards Long Term Evolution LTE zu fordern 4 Im Zuge des Ausstiegs aus der Kernenergie Atomausstieg wurden der Behorde zudem umfangreiche Zustandigkeiten zur Beschleunigung des Hochspannungsnetz Ausbaus ubertragen 5 Kurth betont dass ein fruhzeitiger Dialog mit den Anwohnern deren Bereitschaft erhohen kann Massnahmen auch in ihrem unmittelbaren Umfeld zu akzeptieren oder zu tolerieren 6 Die Bundesnetzagentur hatte im Rahmen der Energiewende 2011 auch zu untersuchen ob die Stromversorgung nach der Abschaltung von acht Kernkraftwerken sichergestellt werden kann 7 Gleichzeitig hat Kurth regelmassig betont dass die Energiewende eine Aufgabe ist die noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird 8 Sie verneinte die Frage ob es notig sei eins der acht abgeschalteten Atomkraftwerke als Kaltreserve in einem Standby Modus zu behalten Seit Beginn seiner Amtszeit ist Kurth fur die Sektoren Telekommunikation und elektronische Kommunikation Mitglied in der Independent Regulators Group IRG und der European Regulators Group ERG deren Vorsitzender er 2001 und 2009 war 2010 war er stellvertretender Vorsitzender des neu gegrundeten Gremiums Europaischer Regulierungsstellen fur elektronische Kommunikation GEREK und ist seit 2011 Grundungsvorsitzender der Independent Regulators Group Rail IRG Rail der Vereinigung der europaischen Eisenbahnregulierer Im Bereich der Energieregulierung ist Kurth zudem Mitglied im Council of European Energy Regulators CEER und bis zu ihrer Auflosung zum 1 Juli 2011 in der European Regulators Group for Electricity and Gas ERGEG Zum 1 Marz 2012 schied Kurth aus seinem Amt als Prasident der Bundesnetzagentur aus Sein Nachfolger war der vorherige Staatssekretar Jochen Homann Wissenschaftliche Aktivitaten BearbeitenKurth war stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats des Wissenschaftlichen Instituts fur Infrastruktur und Kommunikationsdienste WIK Lehrbeauftragter an der Rheinischen Friedrich Wilhelms Universitat in Bonn und Senior Research Fellow an der Columbia University in New York Literatur BearbeitenGerhard Beier Arbeiterbewegung in Hessen Zur Geschichte der hessischen Arbeiterbewegung durch einhundertfunfzig Jahre 1834 1984 Insel Frankfurt am Main 1984 ISBN 3 458 14213 4 S 476 Jochen Lengemann Das Hessen Parlament 1946 1986 Biographisches Handbuch des Beratenden Landesausschusses der Verfassungsberatenden Landesversammlung und des Hessischen Landtags 1 11 Wahlperiode Hrsg Prasident des Hessischen Landtags Insel Verlag Frankfurt am Main 1986 ISBN 3 458 14330 0 S 315 hessen de PDF 12 4 MB Jochen Lengemann MdL Hessen 1808 1996 Biographischer Index Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen Bd 14 Veroffentlichungen der Historischen Kommission fur Hessen Bd 48 7 Elwert Marburg 1996 ISBN 3 7708 1071 6 S 232 Weblinks BearbeitenCerstin Gammelin Was bewegt Matthias Kurth Portrat Die Zeit vom 14 Juli 2005 Irgendetwas kann da nicht stimmen Interview Wirtschaftswoche vom 12 Januar 2008 Bundesnetzagentur will Innovationskonkurrenz bei Internet Anschlussen Interview Deutschlandradio am 18 Februar 2009 Thomas Wendel Wellen Brecher Die Entscheidungsschlacht um den Mobilfunkmarkt Portrat Capital vom 1 April 2010 Helmut Bunder Ins Netz gegangen Portrat Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30 April 2010 Bundesnetzagentur Prasident kritisiert steigende Strompreise Deutscher Bundestag am 15 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Hirschler Bernd Abeln Klaus Peter Guttler Steffen Saebisch Mathias Samson Philipp Nimmermann Jens Deutschendorf Normdaten Person GND 131341472 lobid OGND AKS LCCN n2012073479 VIAF 13439596 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Kurth MatthiasKURZBESCHREIBUNG deutscher Jurist Politiker SPD MdL Prasident der Bundesnetzagentur Regulierungsbehorde GEBURTSDATUM 19 Februar 1952GEBURTSORT Heidelberg Baden Wurttemberg Deutschland Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Matthias Kurth amp oldid 223752663