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Als President elect wortlich gewahlter Prasident wird in den Vereinigten Staaten eine Person bezeichnet die in der Prasidentschaftswahl zum kommenden Prasidenten gewahlt wurde das Amt aber noch nicht angetreten hat vgl Designation und Elekt Siegel Donald Trumps als President electBarack Obama wahrend einer Rede vor der Amtseinfuhrung Das Schild am Rednerpult weist ihn als President elect aus obwohl das Wahlergebnis des Wahlmannerkollegiums noch nicht verkundet war Dennoch entspricht es der uberwaltigenden Aufnahme seiner Funktion zu jener Zeit President elect Trump trifft Prasident Obama im Oval Office November 2016 Durch den mehrmonatigen Abstand zwischen der Wahl Anfang November und dem Amtsantritt 20 Januar bis 1933 sogar erst am 4 Marz einer anderen Person zum Prasidenten gibt es mit dem Prasidentschaftsubergang eine Phase in der ein noch amtierender Prasident seinen Abschied und der Nachfolger seinen Amtsantritt vorbereiten kann Neben der in Medien und Gesellschaft ublichen informellen Titulierung als President elect ab dem Wahltag gibt es auch verfassungsrechtliche und andere gesetzliche Regelungen fur die Ubergangsphase in denen die Bezeichnung formal verwendet wird In der Verfassung wird die Schreibweise President elect genutzt statt der im Amerikanischen heute allgemein ublichen Schreibweise President elect Nicht angewendet wird der Begriff fur einen amtierenden Prasidenten der fur eine sich direkt anschliessende zweite Amtszeit gewahlt wurde In Analogie zum President elect wird der vor dem Amtsantritt stehende Vizeprasident als Vice President elect bezeichnet Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen 1 1 Wahlsystem 1 2 Populare Handhabung 1 3 Verzogerungen Verweigerung der Anerkennung 2 Verfassungsrechtliche Regelungen 2 1 Nachfolgeregelungen 2 2 Formelle Zuweisung des Status President elect 2 3 Abweichende Wahlmannerstimmen 3 Weitere gesetzliche Regelungen 4 EinzelnachweiseGrundlagen BearbeitenDie exakte Definition des Zeitraums in dem ein gewahlter Kandidat als President elect bezeichnet werden kann ist schwierig Wahlsystem Bearbeiten Die Vereinigten Staaten haben ein mehrstufiges Wahlsystem Bei der landesweiten allgemeinen Wahl werden formal nur Wahlmanner und Wahlfrauen bestimmt die dann wiederum ihre Stimmen abgeben Das geschieht erst rund sechs Wochen nach der Wahl Gezahlt werden die Stimmen aber erst am 6 Januar des darauf folgenden Jahres in einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses Bei erfolgloser Wahl wahlt das Reprasentantenhaus den Prasidenten der Senat den Vizeprasidenten was sich bis nach dem Tag der Amtseinfuhrung am 20 Januar hinziehen kann Populare Handhabung Bearbeiten De facto ist es jedoch so dass sich durch das Zweiparteiensystem in den USA und die Regelung in fast allen Bundesstaaten in denen der Kandidat mit der einfachen Mehrheit im jeweiligen Staat alle Wahlmanner und Wahlfrauen des Staates zugesprochen bekommt eine deutliche Mehrheit im Wahlmannerkollegium ergibt Daher wird der Kandidat in der Regel schon dann als President elect bezeichnet sobald entweder der Wahlverlierer seine Niederlage offentlich eingesteht sog concession und dem gewahlten Kandidaten gratuliert oder aber wenn ein Sieg des Kandidaten von einer breiten Mehrheit insbesondere medial anerkannt wird Es ist moglich dass bei einem eindeutigen Wahlausgang sogar noch in der Wahlnacht vom President elect gesprochen wird Bei der Wahl 2012 beispielsweise fand das eine Stunde nach Schliessung der Wahllokale statt was aber als spat gerechnet werden kann da schon mit der eindeutigen Prognose fur den Staat Ohio der Sieger feststand 1 Ab dem Zeitpunkt seines feststehenden Wahlsieges am nationalen Wahltag hat der President elect einen grossen informellen Einfluss auf die amerikanische Politik Verzogerungen Verweigerung der Anerkennung Bearbeiten Bei der Wahl 1960 gestand Richard Nixon wegen des geringen Stimmenabstands erst am Folgetag seine Niederlage ein Die Wahl 1876 wurde wegen knapper Ergebnisse erst nach langem Tauziehen zwischen den Parteien geklart so dass der spatere Prasident Rutherford B Hayes erst zwei Tage vor der Amtseinfuhrung am 4 Marz 1877 zum President elect wurde Die Wahl 2000 wurde auch erst nach juristischen Auseinandersetzungen um das extrem knappe Wahlergebnis im Bundesstaat Florida welches auch die entscheidende Mehrheit der Wahlmanner gab im Dezember entschieden Bei der Prasidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 weigert sich der Amtsinhaber Donald Trump seine Niederlage gegen Joe Biden einzugestehen und gab daher keine Concession Speech ab stattdessen versuchte Trump mit Hinweis auf angeblichen Wahlbetrug mit juristischen Mitteln gegen einzelne Ergebnisse in den Bundesstaaten vorzugehen Nachdem der Kongress am 6 7 Januar 2021 den Sieg Bidens offiziell bestatigte verkundete Trump eine geordnete Ubergabe der Amtsgeschafte am 20 Januar Zuvor war das Kapitol wahrend der Sitzung von militanten Unterstutzern des Prasidenten gesturmt worden weswegen Senat und Reprasentantenhaus evakuiert werden mussten Dies verzogerte auch die Bestatigung der Wahl In seiner Stellungnahme verurteilte Trump diesen Angriff nachdem ein erneutes Impeachment Verfahren und der 25 Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten gegen ihn ins Spiel gebracht worden waren 2 Verfassungsrechtliche Regelungen Bearbeiten nbsp Auszug aus dem Antrag fur einen 20 Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten aus dem Jahr 1931Durch die Erwahnung in der Verfassung 20 Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten erhalt die Institution des President elect Verfassungsrang ohne strenggenommen ein wirkliches Amt mit einer zugewiesenen Funktion und formellen Machtbefugnissen zu sein Wahrend andere Verfassungsartikel die Wahl und deren Lauf an sich regeln wird im 20 Verfassungszusatz festgelegt was passiert wenn der President elect stirbt oder bis zum Wahltag kein ordnungsgemass gewahlter Kandidat existiert In diesem Sinne ist also nur President elect wer ordnungsgemass gewahlt wurde d h als Sieger im Wahlmannergremium hervorgeht oder bei fehlender Mehrheit spater vom Reprasentantenhaus gewahlt wurde Nachfolgeregelungen Bearbeiten Stirbt ein President elect vor Amtsantritt wird automatisch der gewahlte neue Vizeprasident Vice President elect am Tag des Amtszeitendes des scheidenden Prasidenten zum neuen Prasidenten Steht ein solcher auch nicht zur Verfugung darf der Kongress per Gesetz ein Verfahren zur Bestimmung eines kommissarischen Prasidenten bestimmen der die Amtsgeschafte ubernimmt Das ist durch den Presidential Succession Act zuletzt neu verabschiedet im Jahr 1947 geschehen Dieser legt die Nachfolge des Prasidenten auch fur andere Falle fest z B wenn sowohl Prasident als auch Vizeprasident nicht mehr ihre Aufgaben wahrnehmen konnen Nach der aktuellen Regelung ist der Sprecher des Reprasentantenhauses der Vereinigten Staaten dann kommissarisch Prasident Stirbt ein Kandidat nach seinem Wahlsieg am nationalen Wahltag und vor seiner Wahl durch die Wahlmanner so konnte das Wahlmannerkollegium nach eigenem Ermessen einen anderen Nachfolger bestimmen Wahrscheinlicher ist aber die Wahl eines Nachfolgers der von der Partei des verstorbenen Wahlsiegers vorgeschlagen wird Die grossen Parteien der USA haben sich fur einen solchen Fall Regelungen zum Vorgehen der Bestimmung eines neuen Prasidentschaftskandidaten gegeben Ein solcher Fall ist bislang aber noch nie eingetreten Mit Horace Greeley ist 1872 nur ein unterlegener Prasidentschaftskandidat vor der Abgabe der Wahlmannerstimmen gestorben Formelle Zuweisung des Status President elect Bearbeiten Verschiedene Rechtsgutachten 3 4 des Kongresses haben sich mit der Frage des genauen Zeitpunktes der Wahl des President elect auseinandergesetzt Sie legen nahe dass derjenige Kandidat unmittelbar zum President elect wird der die absolute Mehrheit der Wahlmannerstimmen erhalt bzw derjenige der im Reprasentantenhaus gewahlt wird Die Wahl erfolgt also demnach in der Regel bereits am Tag des Zusammentritts des Wahlmannerkollegiums den Gutachten zufolge also bereits vor Verkundigung und Annahme der Wahl Das Wahlmannerkollegium tritt rund sechs Wochen nach dem nationalen Wahltag zusammen Die Stimmzettel dieser eigentlichen Prasidentenwahl werden aber erst Anfang Januar in einer gemeinsamen Sitzung des Reprasentantenhauses und des Senats ausgezahlt und das Ergebnis festgestellt Strenggenommen wird also erst Anfang Januar ein Kandidat gemass dem 20 Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten als President elect verkundet Der President elect wird unabhangig von seiner Vereidigung mit Ablauf der Amtszeit des scheidenden Prasidenten zum Prasidenten der Vereinigten Staaten Ergibt sich im Wahlmannerkollegium keine absolute Mehrheit fur einen Kandidaten so bestimmt das Reprasentantenhaus den nachsten Prasidenten in einer Wahl Der gewahlte Kandidat ist unmittelbar nach Abschluss der Wahl der President elect Gelingt auch das nicht sofort wird der Vice President elect am Vereidigungstag Vizeprasident und kommissarischer Prasident bis ein Prasident gewahlt werden kann Sollte dieser wegen fehlender Mehrheit im Wahlmannerkollegium auch nicht bestimmt werden konnen so wahlt der Senat den Vizeprasidenten Schlagt das ebenfalls fehl so kommt die weitere Nachfolgeregelung zur Bestimmung eines kommissarischen Prasidenten zum Einsatz bis die Wahlen regular abgeschlossen werden konnen Abweichende Wahlmannerstimmen Bearbeiten Kein Verfassungsartikel oder nationales Gesetz bindet die Wahlmanner an das Wahlergebnis vom November Die Wahlmanner sind frei in ihrer Wahl Manche Staaten haben jedoch Gesetze verabschiedet um zu verhindern dass die Wahlmanner entgegen dem Wahlerwillen in ihrem Staat abstimmen sogenannte faithless electors d h treulose Wahlmanner In der Tat haben die Wahlmanner in der Geschichte der USA nur selten eine nicht erwartungsgemasse Stimme abgegeben Dass mehr als ein Wahlmann eine abweichende Stimme abgab geschah zuletzt bei der Wahl 2016 Das waren auch die meisten Abweichler mit Ausnahme des Sonderfalls der Wahl 1872 als der unterlegene demokratische Kandidat Horace Greeley vor dem Zusammentritt des Wahlmannergremiums starb Drei seiner 66 Wahlmanner stimmten fur ihn aber diese Stimmen mussten fur ungultig erklart werden Die ubrigen 63 Wahlmanner verteilten ihre Stimmen auf andere Personen Weitere gesetzliche Regelungen BearbeitenMehrere Gesetze regeln die besondere Stellung des President elect Ihre Intention ist meist die Ermoglichung einer reibungslosen Amtsubernahme vom scheidenden Prasidenten insbesondere in Fragen der nationalen Sicherheit Da der zukunftige Prasident schon im November faktisch feststeht wurde das Gesetz The Presidential Transition Act 5 deutsch Gesetz uber die Amtsubergabe des Prasidenten im Jahr 1963 verabschiedet Um eine reibungslose Amtsubergabe zu ermoglichen weist es dem offensichtlichen Gewinner der Prasidentschaftswahl ein Budget Arbeitsraume und weitere Privilegien zu Erklart wird der offensichtliche Gewinner fruhestmoglich durch den Vorsitzenden der General Services Administration Es ist unter anderem ublich dass der angehende Prasident Geheimdienstberichte zur Sicherheitslage und Personenschutz erhalt Der offensichtliche Gewinner wird in dem Gesetz bereits als President elect betitelt Einzelnachweise Bearbeiten Matthias Rossbach Katja Gelinsky FAZ net Barack Obama Heute wird der Prasident gewahlt The Associated Press Trump finally faces reality concedes to Biden and condemns Capitol riot In The Denver Post 8 Januar 2021 abgerufen am 8 Januar 2021 amerikanisches Englisch Presidential and Vice Presidential Succession Overview and Current Legislation Memento des Originals vom 30 Januar 2009 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot lieberman senate gov Congressional Research Service of The Library of Congress 2004 U S Kongress Reprasentantenhaus Proposing an Amendment to the Constitution of the United States report to accompany S J Res 14 72nd Cong 1st sess Rept 345 Washington GPO 1932 1933 Presidential Transition Act of 1963 Public Law 88 277 Memento des Originals vom 2 Januar 2009 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www gsa gov Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Gewahlter Prasident der Vereinigten Staaten amp oldid 224050621