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Unter Embargoware versteht man Waren oder Warengruppen die im Falle eines Handelsembargos fur ein bestimmtes Land oder eine Gruppe von Landern nicht mehr frei angeboten oder gehandelt werden durfen Inhaltsverzeichnis 1 Grunde fur ein Embargo 2 Grunde fur bestimmte Waren gruppen 3 Embargoguter 4 Betroffene Lander oder Landergruppen 5 Definition Dual use 6 Umgehung von Embargo 6 1 Illegale Umgehung 6 2 Legale Umgehung 7 Deklaration 8 Typische Deklarationshinweise 8 1 Software 8 2 Hardware 9 Siehe auch 10 Einzelnachweise 11 WeblinksGrunde fur ein Embargo BearbeitenDie Regierung eines Landes mochte der Regierung eines anderen Landes seinen Willen oder politische Richtung aufzwingen Dazu gibt es verschiedene Abstufung von Einflussnahme uber diplomatischen Druck offentliche Verurteilung Bundnispolitik Handelsembargo bis zu einer kriegerischen Auseinandersetzung Die Uberlegung geht davon aus dass jedes Land in einer arbeitsteiligen Welt entweder Rohstoffe exportiert oder Halbfertig und oder Fertigprodukte importiert Unterbindet man diesen Handel so kann der Druck auf die jeweilige Regierung erhoht werden Uber die Notwendigkeit und den Umfang eines Embargos herrscht aber meist tiefe Uneinigkeit Grunde fur bestimmte Waren gruppen BearbeitenEs gibt politische militarische und wirtschaftliche Grunde bestimmte Waren oder Warengruppen vom Handel auszuschliessen In der Zeit des Kalten Krieges waren es hauptsachlich militarwirtschaftliche Grunde Da die Gute einer Waffe uber Sieg oder Niederlage im Falle eines Krieges entscheiden konnte war ein Hauptanliegen hochtechnologische Produkte nicht in die Hande eines moglichen zukunftigen Gegner fallen zu lassen Embargoguter BearbeitenBesonders Produkte aus dem Bereich der Hochtechnologie wurden in der Zeit des Kalten Krieges als Embargoware eingestuft Man wollte damit hauptsachlich den Landern des Warschauer Paktes den Zugang zu folgenden eventuell militarisch wichtigen Produkten erschweren Liste nicht vollstandig Kriegswaffen Rechnertechnik Computer ab einer definierten Leistungsklasse Prozessoren Software Quelltexte fur besondere Einsatzbereiche wie CAD FEM etc CNC Steuerungen Kerntechnische Anlagen GPS Technik Uran Anreicherungsanlagen Maschinen fur die RustungsindustrieMit der CoCom Liste wurde eine vollstandige Liste aller Waren definiert die aus der Sicht der USA nicht in Lander des Ostblocks kommen sollen oder durfen Betroffene Lander oder Landergruppen BearbeitenIn der Zeit des Kalten Krieges waren dies Liste nicht vollstandig Die fruheren Mitgliedslander des Warschauer Paktes UdSSR DDR Polen Ungarn Rumanien CSSR etc Andere Lander die von Embargos betroffen sind und oder waren Nordkorea Libyen Iran Sudafrika wahrend der Zeit der Apartheid Definition Dual use Bearbeiten nbsp Harmlos Transport eines Transformators mit ca 300 t nbsp MGM 134A Small Intercontinental Ballistic Missile SICBM Hard Mobile Launcher HML geplante Einfuhrung des Tragersystems wurde von den USA 1992 eingestellt Als Dual Use Produkte sinngemass andere Verwendung eines Produktes werden Guter oder Anlagen bezeichnet die im eigentlichen Sinne harmlos sind und auf den ersten Blick keine Verdacht auf Embargoware lenkt Beispiele fur Dual Use Liste nicht vollstandig Molkereianlagen konnten zur Erzeugung von Biowaffen umfunktioniert werden Schwerlast LKW konnten als mobile Raketenabschussrampen verwendet werden Milchpulverprodukte konnten ebenso fur die Erzeugung von Biowaffen verwendet werden Hochleistungscomputer konnten zum Knacken von Codes oder Berechnen von Rustungsguter verwendet werden Tiefziehpressen konnten u a zur Herstellung von Munition verwendet werden Teflonbeschichtete Ventile und Rohrleitungen fur Meerwasserentsalzungsanlagen oder Fabriken fur chemische KampfstoffeUmgehung von Embargo BearbeitenIllegale Umgehung Bearbeiten Lander die von Embargos betroffen sind versuchen diese so gut es geht durch Handel uber unverdachtige dritte Lander zu vertuschen Der illegale Handel von solchen Embargowaren verspricht dem ggf zwielichtigen Kaufmann einen massiven Extraprofit Daher wird dieser Handel meist nur mit harten Devisen also Dollar EURO fruher DM in Form von Bargeld gehandelt um moglichst wenige Spuren zu hinterlassen Die Ware wird dann meist in den Lieferpapieren unverdachtig deklariert und uber dritte Lander mehrfach gehandelt bis sich die Spur langsam verlauft Das erhoht die Kosten fur diese Produkte da mit jedem Zwischenhandler dieser in einer Form mit verdienen will 1 In der fruheren DDR wurde dazu eigens im Ministerium fur Aussenhandel der Bereich Kommerzielle Koordinierung KoKo gegrundet 2 Legale Umgehung Bearbeiten Da fur jedes Produkt eine Artikelbezeichnung auf den Lieferpapieren verwendet wird achten in exportstarken Landern viele Firmen sehr genau auf die Texte und Bezeichnungen Wird nur ein Begriff leicht verandert kann ein Artikel unter den Verdacht kommen er wurde unter Embargoware fallen Dies wurde am Flughafen Hochseehafen oder beim Zoll zu einer extrem langen Bearbeitungszeit fuhren oder im schlimmsten Fall zur Beschlagnahme 3 Auf Grund der oft unterschiedlichen Auslegungen von Embargobestimmungen kann das was im einen Fall nach eine legale Kennzeichnung ist im anderen Fall von anderen Zollbehorden als illegal eingestuft werden Bei einigen Produkte herrscht auf Grund verschiedener Auslegungen der Bedarf einer vorherigen Klarung bei Handelskammern oder beim zustandigem Ministerium in den deutschsprachigen Landern ist es das fur Wirtschaft zustandige Ministerium durch eine Ausfuhrgenehmigung Deklaration BearbeitenDistributoren von Hochtechnologieguter wurden daher aufgefordert auf den Lieferpapieren eine klare und deutliche Kennzeichnung anzubringen dass die Lieferung oder Teile davon unter Embargobestimmungen fallen und dass der Empfanger dadurch klar informiert wird Typische Deklarationshinweise BearbeitenSoftware Bearbeiten Beispiel Der US Softwarehersteller Adobe zu Exportbeschrankung 9 Ausfuhrbestimmungen Sie verpflichten sich die Software nicht auf eine Weise zu verwenden bzw nicht in ein Land zu versenden zu ubertragen oder auszufuhren in das laut Ausfuhrbestimmungen der Vereinigten Staaten bzw anderer Ausfuhrgesetze beschrankungen oder regelungen im Folgenden als Ausfuhrgesetze bezeichnet eine Ausfuhr untersagt ist Unterliegt die Software daruber hinaus der Ausfuhrkontrolle gemass den Ausfuhrgesetzen sichern Sie zu dass Sie weder Staatsangehoriger noch Ansassiger eines Landes sind fur das ein Embargo verhangt wurde oder das sonstigen Einschrankungen unterliegt einschliesslich aber nicht beschrankt auf Iran Irak Syrien Sudan Libyen Kuba und Nordkorea und fur Sie kein Verbot nach den Ausfuhrgesetzen gilt die Software entgegenzunehmen Alle Rechte zur Verwendung der Software werden unter der Bedingung gewahrt dass diese Rechte verwirkt werden wenn Sie sich nicht an die Bedingungen dieses Vertrags halten 4 Der Anwender muss wahrend der Installation zustimmen andernfalls kann die Software nicht installiert werden Stand April 2014 Hardware Bearbeiten Typische Textbaustein sind waren Diese Ware unterliegt den Ausfuhrbestimmungen und darf nicht in Lander exportiert werden die einer Ausfuhrsperre unterliegen Diese oder ahnliche Hinweise sind auf Lieferscheinen und auch zum Teil als Aufkleber auf bestimmten Produkten auch heute noch zu finden Ziel war und ist es dass nicht aus Versehen Embargoware uber ahnungslose Dritte oder auch Strohmanner das Embargo umgehen Siehe auch BearbeitenBoykott Versorgungssperre Raketentechnologie Kontrollregime MTCR Raketentechnologie Kontrollregime ITAR International Traffic in Arms Regulations EAR Export Administration Regulations Chemiewaffenkonvention Nuclear Suppliers Group Wirtschaftssanktion KontinentalsperreEinzelnachweise Bearbeiten Elisalex Henckel Embargo Ware Der Einkaufer der nordkoreanischen Diktatoren In welt de 11 Marz 2010 abgerufen am 22 Januar 2017 Embargohandel Hohe Gewinne kleines Risiko In Der Spiegel Nr 2 1996 online Unter der Obhut des Diktators In Der Spiegel Nr 32 1990 online Lizenzbestimmungen auf Webseite von Adobe Systems Software Lizenzvertrag In adobe com 11 Juli 2011 abgerufen am 3 Marz 2022 Weblinks BearbeitenBRD Bundesamt fur Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA Bereich Exportkontrolle USA Bureau of Industry and Security Export Control Classification Number ECCN USA Bureau of Industry and Security DON T LET THIS HAPPEN TO YOU PDF 62 Seiten englisch USA Bureau of Industry and Security Wichtige Fragen amp Antworten zum Handel von Hightech Produkten mit Indien und China englisch USA Bureau of Industry and Security COMMERCE CONTROL LIST alphabetische Produktliste PDF englisch 47 Seiten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Embargoware amp oldid 236471068