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Der Bezirkstag ist die vom Volk direkt gewahlte Vertretung der Burger in einem bayerischen Bezirk und zugleich oberstes Organ des Bezirks Bezirkstage existieren in den sieben Bezirken Bayerns namlich Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken und Schwaben Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Wahlverfahren Aufbau 3 Zustandigkeiten 4 Ergebnisse der Bezirkswahlen 4 1 Bezirkswahl 2018 4 2 Bezirkswahl 2013 4 3 Bezirkswahlen seit 1954 5 Siehe auch 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeschichte Bearbeiten nbsp Konigliche Verordnung vom 24 September 1816 uber die Wiedereinberufung des ehemaligen franzosischen Departemental Rats unter dem neuen Namen LandrathDie bayerischen Bezirkstage entspringen direkt dem revolutionaren franzosischen Rechtssystem Die deutschen Gebiete auf dem linken Rheinufer waren ab 1793 franzosisch besetzt und gehorten rechtlich seit 1797 zu Frankreich Dabei befand sich auch der linksrheinische Teil von Pfalz Bayern der dem dort neu gegrundeten Departement du Mont Tonnerre mit Sitz in Mainz angegliedert wurde Hier gab es wie in jedem franzosischen Departement das Conseil general Generalrat als beratendes Gremium der unteren Verwaltungsebene 1816 fiel etwa die Halfte des Departements du Mont Tonnerre an das Konigreich Bayern und erhielt spater den Namen Rheinkreis bzw Rheinpfalz Die Einheimischen erachteten die franzosische Einrichtung des Conseil general als zweckmassig fur die Entwicklung der Region und wollten dieses Ratsgremium auch unter den neuen politischen Verhaltnissen beibehalten Besonders der erste Regierungsprasident Franz Xaver von Zwack setzte sich daraufhin in diesem Sinne bei der bayerischen Regierung ein Konig Maximilian I Joseph gewahrte dies am 24 September 1816 unter der Bezeichnung Landrath als Sonderstatus fur den neuen bayerischen Landesteil So entstand der Landrath des Rheinkreises ein beratendes parlamentarisches Gremium unabhangig vom Regierungsprasidenten und der Kreisregierung Es setzte sich aus Vertretern der Region zusammen und trug dementsprechend fach und sachkundige Beschlusse an die Regierung heran Die Landrathe wurden nach dem pfalzischen Vorbild 1828 in allen bayerischen Kreisen den heutigen Bezirken verpflichtend eingefuhrt Der Institution der Landrathe folgten im Freistaat Bayern die sogenannten Kreistage 1932 erfolgte die Zusammenlegung Niederbayerns und Oberpfalz 1933 wurde nicht nur die Zahl der Abgeordneten des Kreistages ab 1939 Bezirksverband von ehedem 25 auf 13 verringert sondern im Zuge der Gleichschaltung ganzlich seiner demokratischen Vertretung beraubt Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden in den bayerischen Regierungsbezirken zunachst nur noch beratende Beirate gebildet Auf Anordnung der Militarregierung gab es aber bereits ab Ende 1945 fur den Regierungsbezirk Niederbayern und Oberpfalz bereits eine beschliessende kommissarische Bezirksvertretung In der Verfassung des Freistaates Bayern 1946 wurde die Wiederherstellung der Bezirke wortlich der Kreise gefordert Im Sommer 1950 ordnete das Bayerische Staatsministerium des Innern an dass fur alle Regierungsbezirke getrennt auch fur Niederbayern und Oberpfalz sowie Mittel und Oberfranken ein Beirat bestehend aus je 12 Mitgliedern zu bilden sei die aber uberall nur noch beratende und nicht mehr beschliessende Funktion haben solle was auf scharfen Protest insbesondere in Niederbayern stiess Mit der am 1 Dezember 1954 in Kraft getretenen Bezirksordnung fur den Freistaat Bayern vom 27 07 1953 wurde die bezirkliche Selbstverwaltung als dritter kommunaler Ebene erneuert Die Bezirke erhielten das volle Selbstverwaltungsrecht dann durch das Gesetz zur Starkung der kommunalen Selbstverwaltung auf der Ebene der Bezirke vom 24 05 1978 1 Auch in der Pfalz gibt es das Gremium der Bezirkstage noch obwohl diese nun nicht mehr zu Bayern sondern zu Rheinland Pfalz gehort Der spatere Landtagsabgeordnete Christian David Sturtz wurde 1816 in Speyer zum 1 Prasidenten dieses Pfalzischen Bezirkstages gewahlt und ist somit der erste Bezirkstagsprasident historisch Prasident des Landrathes der bayerischen Geschichte 2 Wahlverfahren Aufbau BearbeitenAlle funf Jahre wird der Bezirkstag gleichzeitig mit dem Bayerischen Landtag direkt gewahlt Diese Wahl heisst Bezirkswahl umgangssprachlich auch Bezirkstagswahl 3 und ist im Gesetz uber die Wahl der Bezirkstage Bezirkswahlgesetz BezWG geregelt 4 Bei der Wahl hat jeder Bezirksburger zwei Stimmen fur Direktkandidaten und Listen Fur die Stimmauszahlung galt bis Anfang 2011 das D Hondtsches Hochstzahlverfahren Bei der Wahl 2013 kam das Hare Niemeyer Verfahren zur Anwendung 5 Seit 2018 gilt das Sainte Lague Verfahren 6 7 8 Auf eine Funf Prozent Klausel wird wie im bayerischen Kommunalwahlrecht ublich verzichtet Die so gewahlten Mitglieder werden als Bezirksrate bezeichnet und bestimmen die Grundzuge der Bezirkspolitik verabschieden den Haushalt und wahlen aus ihrer Mitte den Bezirkstagsprasidenten als Vorsitzenden des Bezirkstags und Leiter der Bezirksverwaltung Die Bezirksrate sind ehrenamtlich tatig Die Bezirkstage konnen Ausschusse bilden In der Bezirksordnung vorgeschrieben ist der Bezirksausschuss dem neben dem Bezirkstagsprasidenten acht in Oberbayern zwolf weitere Bezirksrate angehoren Kleinere Parteien konnen sich um Sitze in den Ausschussen zu erhalten zu Ausschussgemeinschaften zusammenschliessen Die regulare Grosse der Bezirkstage hangt von der Anzahl der Landtagsabgeordneten ab die im jeweiligen Wahlkreis fur den Bayerischen Landtag regular gewahlt werden also ohne die Berucksichtigung von Uberhangs und Ausgleichsmandaten im Landtag Diese betragt aktuell Stand Wahl 2018 61 Sitze fur Oberbayern 18 fur Niederbayern 16 fur die Oberpfalz 16 fur Oberfranken 24 fur Mittelfranken 19 fur Unterfranken und 26 fur Schwaben In den Bezirken mit regular ungeraden Sitzzahlen wird uber die Direktmandate ein Abgeordneter mehr als uber die Listen gewahlt Zu den genannten Sitzzahlen konnen Uberhangs und Ausgleichsmandate in den Bezirkstagen hinzukommen Zustandigkeiten BearbeitenDa die Bezirke seit Dezember 1954 wieder 9 als kommunale Selbstverwaltungskorperschaften fungieren ist ein Bezirkstag mit einem Stadtrat oder einem Kreistag funktional vergleichbar Sie sind diesen kommunalen Gremien nicht ubergeordnet sondern als dritte kommunale Ebene fur die originaren Aufgaben der Bezirke zustandig von denen angenommen wird Landkreise und kreisfreie Stadte konnten sie nicht selbst wahrnehmen Gesundheitswesen Einrichtungen fur Psychiatrie Neurologie und Suchtkranke Sozialwesen uberortlicher Trager der Sozialhilfe fur Behinderte und altere Mitburger in Einrichtungen Kultur und Heimatpflege Freilichtmuseen Schulwesen Schulen fur Hor und Sprachgeschadigte Schutz der Natur und Gewasser Gewasser zweiter Ordnung und Fischereiwesen Ergebnisse der Bezirkswahlen Bearbeiten Hauptartikel Ergebnisse der Bezirkswahlen in Bayern Seit 1954 werden die Bezirkstage gleichzeitig mit dem Landtag gewahlt Bezirkswahl 2018 Bearbeiten Am 14 Oktober 2018 fanden in Bayern die Wahlen zum 18 Bayerischen Landtag und die 16 Bezirkswahlen statt 10 Bezirk CSU Grune FW SPD AfD FDP Linke ODP BP Franken Tierschutzpartei GesamtOberbayern 11 26 18 10 0 8 0 7 0 5 0 3 2 2 1 0 82Niederbayern 12 0 9 0 2 0 4 0 2 0 3 0 1 0 1 1 1 0 24Oberpfalz 13 0 7 0 2 0 3 0 2 0 2 0 1 0 1 0 18Oberfranken 14 0 8 0 3 0 3 0 3 0 2 0 1 0 1 0 21Mittelfranken 15 11 0 6 0 4 0 4 0 3 0 1 0 2 1 1 0 33Unterfranken 16 10 0 4 0 3 0 3 0 2 0 1 0 1 0 24Schwaben 17 13 0 6 0 5 0 3 0 4 0 2 0 1 1 1 0 36Summe 84 41 32 25 23 12 10 5 4 1 1 238Bezirk Oberbayern Niederbayern OberpfalzSitzverteilung Insgesamt 82 Sitze Linke 3 Tierschutzp 1 SPD 8 Grune 18 ODP 2 FDP 5 FW 10 CSU 26 BP 2 AfD 7 Insgesamt 24 Sitze Linke 1 SPD 2 Grune 2 ODP 1 FDP 1 FW 4 CSU 9 BP 1 AfD 3 Insgesamt 18 Sitze Linke 1 SPD 2 Grune 2 FDP 1 FW 3 CSU 7 AfD 2Bezirk Oberfranken Mittelfranken Unterfranken SchwabenSitzverteilung Insgesamt 21 Sitze Linke 1 SPD 3 Grune 3 FDP 1 FW 3 CSU 8 AfD 2 Insgesamt 33 Sitze Linke 2 SPD 4 Grune 6 ODP 1 FDP 1 Franken 1 FW 4 CSU 11 AfD 3 Insgesamt 24 Sitze Linke 1 SPD 3 Grune 4 FDP 1 FW 3 CSU 10 AfD 2 Insgesamt 36 Sitze Linke 1 SPD 3 Grune 6 ODP 1 FDP 2 FW 5 CSU 13 BP 1 AfD 4Bezirkswahl 2013 Bearbeiten Die Bezirkswahl 2013 ergaben in keinem der insgesamt sieben Bezirke eine absolute Mehrheit Die Sitzverteilungen nach der Wahl 2013 in den einzelnen Bezirkstagen Bezirk CSU SPD FW Grune FDP Linke ODP BP Franken Piraten GesamtOberbayern 18 30 13 6 8 2 1 2 3 2 67Niederbayern 19 0 9 0 3 2 1 1 1 1 18Oberpfalz 20 0 8 0 3 2 1 1 1 16Oberfranken 21 0 8 0 4 2 1 1 1 17Mittelfranken 22 12 0 7 3 3 1 1 1 1 1 30Unterfranken 23 0 9 0 4 3 2 1 1 20Schwaben 24 13 0 4 3 2 1 1 1 1 1 27Bezirkswahlen seit 1954 Bearbeiten Die Sitzverteilung in den sieben Bezirkstagen Gesamtergebnis aller sieben Bezirke 25 Wahl CSU SPD FW Grune 1 FDP Linke ODP BP AfD Piraten Franken REP NPD GB BHE 2 KPD Tierschutzpartei Gesamt2018 0 84 25 32 41 12 10 5 0 4 23 1 1 2382013 0 89 38 21 18 6 5 6 0 6 4 2 1952008 0 90 39 24 18 14 5 2 0 1 1932003 113 38 10 14 2 2 1 1801998 111 65 0 9 10 1 1 0 1 6 2041994 113 63 15 0 3 4 0 1 5 2041990 116 56 14 0 8 1 0 1 8 2041986 123 59 14 0 5 3 2041982 126 67 0 7 0 4 2041978 127 67 0 1 0 9 2041974 132 64 0 8 2041970 121 72 0 8 0 1 0 2 2041966 101 76 0 8 0 5 14 2041962 104 75 0 9 0 7 0 9 2041958 101 65 0 8 14 16 2041954 0 83 60 13 27 19 2 2041 1978 AUD mit Kennwort Die Grunen 2 1962 GDP Bei der Wahl 2008 kam es erstmals zu Uberhangs und Ausgleichsmandaten so dass in den Bezirken Oberbayern Mittelfranken und Unterfranken die Sitzzahl uber dem Sollwert lag Siehe auch BearbeitenBezirkstag Pfalz in der ehemals zu Bayern gehorigen Pfalz Bezirkstag Elsass Lothringen Landschaftsverband Nordrhein Westfalen Niedersachsen Weblinks BearbeitenGesetz uber die Wahl der Bezirkstage auf wahlen bayern de Wahlsystem der Bezirkswahlen auf Wahlrecht deEinzelnachweise Bearbeiten Bezirkstagsprasident Sebastian Schenk Ruckblick auf 40 Jahre Bezirkstagsarbeit in Niederbayern Ruckblick im Oktober 1994 Karl Heinz 150 Jahre Bezirksverband Pfalz Neustadt an der Weinstrasse 1966 S 13 33 Andreas Ostermeier Grosse Auswahl an der Urne Suddeutsche Zeitung 13 September 2018 abgerufen am 12 Oktober 2018 Gesetz uber die Wahl der Bezirkstage Bezirkswahlgesetz BezWG Wahlsystem zu den Bezirkstagen in Bayern In wahlrecht de Abgerufen am 16 September 2013 Gesetz zur Anderung des Gemeinde und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze vom 22 Marz 2018 GVBl S 145 1a Jurgen Umlauft Landtag bringt neues Kommunalwahlrecht auf den Weg In Bayerischer Landtag 22 Februar 2018 abgerufen am 2 August 2021 Landtags und Bezirkswahlen Bayerisches Staatsministerium des Innern fur Sport und Integration Abgerufen am 22 Juni 2021 Ulrich Wagner Wurzburger Landesherren bayerische Ministerprasidenten Vorsitzende des Landrates Bezirkstagsprasidenten Regierungsprasidenten Bischofe Oberburgermeister Burgermeister 1814 2006 In Ulrich Wagner Hrsg Geschichte der Stadt Wurzburg 4 Bande Band I III 2 Theiss Stuttgart 2001 2007 III 1 2 Vom Ubergang an Bayern bis zum 21 Jahrhundert Band 2 2007 ISBN 978 3 8062 1478 9 S 1221 1224 hier S 1221 Nach den vorlaufigen amtlichen Ergebnissen ergeben sich folgende Sitzverteilungen Landtags und Bezirkstagswahl 2018 Nicht mehr online verfugbar In regierung oberbayern bayern de 14 Oktober 2018 archiviert vom Original am 14 Oktober 2018 abgerufen am 14 Oktober 2018 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www regierung oberbayern bayern de https www bezirk oberbayern de Bezirk Bezirkstag Wahlergebnisse 2018 Zusammenfassung Archivierte Kopie Memento vom 17 Oktober 2018 im Internet Archive http www bezirkswahl com Archivierte Kopie Memento des Originals vom 17 Oktober 2018 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung 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regierung niederbayern bayern de Bezirkswahl 2013 in der Oberpfalz Vorlaufiges Ergebnis Nicht mehr online verfugbar bezirk oberpfalz de archiviert vom Original am 24 September 2013 abgerufen am 12 Oktober 2018 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bezirk oberpfalz de Landtags und Bezirkswahl 2013 Nicht mehr online verfugbar regierung oberfranken bayern de 18 September 2013 archiviert vom Original am 12 Oktober 2018 abgerufen am 12 Oktober 2018 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www regierung oberfranken bayern de Bezirk Mittelfranken Ergebnis der Bezirkstagswahl 2013 abgerufen am 17 September 2013 Bezirk Unterfranken Ergebnis der Bezirkstagswahl 2013 Memento vom 18 September 2013 im Internet Archive abgerufen am 17 September 2013 Bezirk Schwaben Archivlink Memento vom 27 September 2013 im Internet Archive abgerufen am 19 September 2013 BayLfStaD Bezirkswahlen in Bayern seit 1954 In wahlen bayern de Abgerufen am 16 September 2013 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Bezirkstag Bayern amp oldid 236158603