Alexander Neu

Alexander Soranto Neu (* 19. März 1969 in Eitorf) ist ein ehemaliger deutscher Politiker der Partei Die Linke. Von 2013 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Alexander Neu (2014)

Leben und Bildungsweg

Neu wurde im südlichen Nordrhein-Westfalen als Kind jugoslawischer Eltern geboren und von einem deutschen Ehepaar adoptiert. Er wuchs in Much auf und besuchte dort die Hauptschule. Nach dem Abitur 1990 am Anno-Gymnasium in Siegburg, das er seit 1987 besucht hatte, studierte er Politikwissenschaft in Bonn; dieses Studium schloss er 1995 ab. Im Jahr 2004 wurde Neu mit einer Arbeit zur Jugoslawien-Kriegsberichterstattung der Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Politikwissenschaften promoviert. In seiner Dissertation kam er zu dem Ergebnis, dass sich die Berichterstattungen der Times und der FAZ nur geringfügig unterscheiden. Demnach würden beide Zeitungen Staaten als die zentralen Akteure des internationalen Geschehens darstellen und Konflikte vor allem auf ethnozentrische Differenzen zurückführen. Außerdem publizierte er wissenschaftliche Artikel zur Außen- und Sicherheitspolitik.

Parteimitgliedschaften und politische Laufbahn

Neu engagierte sich zunächst in der Partei Bündnis 90/Die Grünen, aus der er 2005 austrat; anschließend wurde er Mitglied in der PDS, die 2007 zur Linkspartei wurde. Von 2006 bis 2013 war Neu Referent für Sicherheitspolitik der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

Alexander Neu trat bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 als Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I an; dabei erreichte er als viertbester Kandidat im Wahlkreis 4,7 Prozent aller Erststimmen. Bei der Wahl zog er über die Landesliste in den Deutschen Bundestag ein. Im 19. Deutschen Bundestag war Neu Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie im 1. Unterausschuss des Verteidigungsausschusses.

Im August 2016 sagte Neu im Deutschlandfunk zu den Aktivitäten der PKK in der Türkei: „Darüber kann man streiten, ob das Terrorismus ist oder nicht. Man kann auch von Staatsterrorismus sprechen.“ Dies führte 2017 zu einem Besuchsverbot bei den deutschen Soldaten im türkischen Konya durch eine Bundestagsdelegation, zu der auch Alexander Neu gehörte.

Nachdem Neu 2017 über die Liste einziehen konnte, reichte bei der Bundestagswahl 2021 sein Listenplatz 8 nicht für den Wiedereinzug.

Russlandfreundliche Positionen

Neu und andere Linken-Politiker wie Diether Dehm traten als Gäste beim russischen Staatssender Russia Today auf. Bei Russia Today rief Neu regelmäßig zur Befreiung Deutschlands aus der „US-Abhängigkeit“ auf. Stattdessen solle eine gemeinsame Sicherheitspolitik von Lissabon bis Wladiwostok aufgebaut werden. Neu kritisierte die Reaktion der deutschen Bundesregierung auf den Abschuss des Passagierflugzeugs Malaysia-Airlines-Flug 17 durch eine russische Luftabwehrrakete. Seiner Meinung nach hätten Schuldzuweisungen an Russland „allein auf Grundlage wilder Spekulationen“ stattgefunden. 2018 waren Abgeordnete der AfD, der FPÖ sowie Neu und andere Vertreter der Linken zu einem Wirtschaftsforum auf der annektierten Halbinsel Krim geladen. Neu war als Redner angekündigt, was er auf Nachfrage der Welt Online bestätigte. Eine Sprecherin der Linksfraktion sagte jedoch, dass nach ihrem Kenntnisstand kein Abgeordneter der Linksfraktion der Einladung folgen würde. Während der russischen Provokation bei Kertsch im November 2018 verglich Neu die ukrainische Selbstbestimmung folgendermaßen: „Die Souveränität der Ukraine entspricht etwa der Souveränität eines dreijährigen Kindes, in Abhängigkeit von seiner Mama.“ Seiner Meinung nach tragen die Europäische Union und die NATO die Schuld an der russischen Krim-Annexion, am Krieg in der Ostukraine sowie am ukrainisch-russischen Zusammenstoß im Schwarzen Meer. Zudem ist Neu der Ansicht, dass Russland seine Verpflichtungen aus dem Minsk-II-Abkommen erfüllt habe. Neu selbst verwendet nicht den Ausdruck „Annexion der Krim“; es sei keine Annexion gewesen, sondern eine Sezession. Er lehnt die EU-Sanktionen gegen Russland ab. Zum Giftanschlag auf den russischen Aktivisten Alexei Anatoljewitsch Nawalny am 20. August 2020, der nach Angaben der Bundesregierung einen „zweifelsfreien Nachweis“ eines chemischen Nervenkampfstoffs aus der Nowitschok-Gruppe erbracht habe, warnte er umgehend nach der Unterrichtung durch die Bundesregierung vor vorschnellen Schuldzuweisungen gegenüber Moskau. Die Kritik an der Diskriminierung von Homosexuellen in Russland hält Neu für politisch instrumentalisiert, da man nicht unbedingt nur nach Russland schauen müsse, um Homophobie zu kritisieren. Die russlandkritische Instrumentalisierung des Themas Homophobie für andere politische Zwecke ist seiner Ansicht nach „letztlich selbst Homophobie durch die Hintertür“. Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte Neu aufgrund solcher Äußerungen scharf und forderte im Herbst 2020 seinen Ausschluss aus der Fraktion Die Linke im Bundestag. Am 25. Februar 2022 distanzierte sich Dietmar Bartsch im Deutschlandfunk im Interview durch Christoph Heinemann von Alexander Neu und dessen am 26. November 2018 im Deutschlandfunk ebenfalls in einem Interview mit Christoph Heinemann getätigten Äußerung „Die Souveränität der Ukraine entspricht etwa der eines dreijährigen Kindes“.

Mitgliedschaften und Funktionen

• Zentrum für Internationale Friedenseinsätze gemeinnützige GmbH (ZIF), Berlin, Mitglied des Aufsichtsrates
• Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bonn, Mitglied des Kuratoriums
• Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit

Privates

Neu ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Publikationen

• Die Jugoslawien-Kriegsberichterstattung der Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Vergleich. Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2004, ISBN 978-3-8329-0797-6.
• Hegemonie, Multipolarität oder Nicht-Polarität im 21. Jahrhundert? Über Interessen, Gewalt und Völkerrecht. In: Erhard Crome (Hrsg.): Die UNO und das Völkerrecht in den internationalen Beziehungen der Gegenwart. WeltTrends, Potsdam 2012, ISBN 978-3-941880-66-5.

Weblinks

Commons: Alexander Neu – Sammlung von Bildern

• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Alexander Neu auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. Markus Wehner: Die ganz linken Linken, in: faz.net (21. Juli 2014).
2. Alexander S. Neu: Die Jugoslawien-Kriegsberichterstattung der Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nomos, 2004, ISBN 978-3-8329-0797-6 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
3. http://neu-alexander.de/wp-content/uploads/2014/07/VII.-Schlu%C3%9Fteil.pdf
4. Rezension von Florian Weber in Portal für Politikwissenschaft, 1. Januar 2006.
5. Alexander Neu: (Memento vom 11. September 2014 im Internet Archive)
6. Alexander Neu: (Memento vom 18. Oktober 2014 im Internet Archive), in: dielinke-rhein-sieg.de (PDF; 31 kB), abgerufen am 24. September 2013.
7. Bundestagswahl 2013 im Rhein-Sieg-Kreis: Alexander Neu, in: general-anzeiger-bonn.de (5. August 2013).
8. Bundeswahlleiter: (Memento vom 26. September 2013 im Internet Archive)
9. (Memento vom 18. Mai 2015 im Internet Archive)
10. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 17. Oktober 2020. 
11. Türkei soll Abgeordnetenbesuch wegen Linken-Politiker verhindern, in: Zeit.de, abgerufen am 28. Juli 2017
12. Archiviert vom Original am 26. September 2021; abgerufen am 27. September 2021. 
13. Nadine Quadt, Thomas Heinemann: Bundestagswahl im Rhein-Sieg-Kreis: CDU verliert, holt aber Direktmandate im Rhein-Sieg-Kreis. In: General-Anzeiger. 27. September 2021, abgerufen am 27. September 2021. 
14. RT Deutsch: Stimmungsmacher für Wladimir Putin. In: Der Tagesspiegel, 22. Dezember 2014.
15. Russische Auslandssender: Waffen im Informationskrieg. In: Tagesschau, 26. April 2018.
16. Propagandareise: So tauchen Schweizer Journalisten in die russische Parallelwelt ein. In: Aargauer Zeitung, 18. November 2018.
17. Bundesregierung zu Flug MH17: Keine "gesicherten Erkenntnisse" über Abschuss. In: Spiegel Online, 7. September 2014.
18. AfD-Abgeordnete reisen auf die Krim. In: Welt Online, 13. April 2018.
19. Linken-Politiker zum Krim-Konflikt: „Die Ukraine selber hat nicht viel zu sagen“. In: Deutschlandfunk, 26. November 2018.
20. Germany 'greatly concerned' about Crimea crisis. In: Deutsche Welle, 26. November 2018.
21. Jonas Schaible: Linkenfraktion und das Verhältnis zu Moskau: "Das haben wir auch kommuniziert nach Russland". In: www.spiegel.de. 11. März 2020, abgerufen am 13. März 2020. 
22. DER SPIEGEL: Nawalny laut Bundesregierung mit Nervenkampfstoff vergiftet - DER SPIEGEL - Politik. Abgerufen am 2. September 2020. 
23. Sebastian Gubernator: Volker Beck fordert Rauswurf von „linker Version von Beatrix von Storch“. In: Die Welt, 29. Oktober 2020, abgerufen am selben Tag.
24. Interview mit Dietmar Bartsch, Linke, Fraktionsvorsitzender, zur Ukrainekrise, 9,14 Minuten Interview von Christoph Heinemann, Deutschlandfunk 25. Februar 2022
25. Linken-Politiker zum Krim-Konflikt „Die Ukraine selber hat nicht viel zu sagen“Alexander, Alexander Neu im Gespräch mit Christoph Heinemann, Deutschlandfunk 26. November 2018

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