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Verteidigungsausschuss Deutscher Bundestag Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages VgA ist ein nach Art 45a

Verteidigungsausschuss (Deutscher Bundestag)

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages (VgA) ist ein nach Art. 45a Grundgesetz (dort: Ausschuß für Verteidigung) vorgesehener Pflichtausschuss. Die Zuständigkeit des Bundestagsausschusses entspricht dem Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung. Die Aufgabe des Ausschusses besteht darin, Beschlüsse des Deutschen Bundestages vorzubereiten, Empfehlungen abzugeben und mittels seines Selbstbefassungsrechtes eine begleitende und mitsteuernde parlamentarische Kontrolle der Verteidigungspolitik und der Streitkräfte zu gewährleisten. In seiner Funktion als parlamentarischem Gremium steht er dem Bundessicherheitsrat als einem Kabinettsausschuss gegenüber.

Sitzung des Verteidigungsausschusses in Bonn am 13. April 1988

Die besondere Bedeutung des Ausschusses wird darin erkennbar, dass er als Pflichtausschuss keiner formalen Einsetzung durch den Bundestag bedarf und auch nicht aufgelöst werden kann. Dies ist mit dem Interesse an einer umfassenden parlamentarischen Kontrolle und einer ständigen Überwachung der Streitkräfte zu erklären. Die parlamentarische Kontrolle in Verteidigungsangelegenheiten wird zudem dadurch aufgewertet, dass der Ausschuss gleichzeitig über die Rechte eines Untersuchungsausschusses verfügt. Von den Ausschüssen des deutschen Bundestages besitzt nur der Verteidigungsausschuss dieses Recht, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen. Auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Ausschusses muss er eine Angelegenheit zum Gegenstand einer Untersuchung machen. Damit ist auch eine Minderheit im Ausschuss in der Lage, wichtige Angelegenheiten zum Gegenstand einer Untersuchung zu erheben. Bisher konstituierte sich der Verteidigungsausschuss 15 Mal als Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. 2013 befasste sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss (17. Wahlperiode) mit dem umstrittenen Rüstungsprojekt „EURO-Hawk“. 2015 forderte die Linke dieselbe Rolle auch für die G36-Affäre, anstelle eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, der nur als Schauprozess diene.

Die SPD-Fraktion ist im 38 ordentliche Mitglieder umfassenden Ausschuss des 20. Deutschen Bundestages mit elf Parlamentariern, die CDU/CSU-Fraktion mit zehn, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit sechs, die FDP-Fraktion mit fünf, die AfD-Fraktion mit vier und die Linksfraktion mit zwei Abgeordneten vertreten.

Vorsitzende ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Ihr Stellvertreter ist Henning Otte (CDU).

Mitglieder der 20. Legislaturperiode Bearbeiten

Die 38 Mitglieder des Ausschusses in der 20. Legislaturperiode:

SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP CDU/CSU AfD Die Linke SSW fraktionslos
Johannes Arlt Agnieszka Brugger Marcus Faber Reinhard Brandl Hannes Gnauck Ali Al-Dailami (Sprecher)
Falko Droßmann Philip Krämer Nils Gründer Marlon Bröhr Rüdiger Lucassen (Obmann und Sprecher) Zaklin Nastic (Obfrau)
Wolfgang Hellmich (Obmann und Sprecher) Claudia Müller Alexander Müller (Obmann und Sprecher) Markus Grübel Jan Nolte
Kristian Klinck Sara Nanni (Obfrau und Sprecherin) Christian Sauter Serap Güler Gerold Otten
Kevin Leiser Merle Spellerberg Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Vorsitz) Florian Hahn (Sprecher)
Jörg Nürnberger Niklas Wagener Jens Lehmann
Rebecca Schamber Henning Otte (Stellvertretender Vorsitz)
Christoph Schmid Thomas Röwekamp
Marja-Liisa Völlers Armin Schwarz
Dirk Vöpel Kerstin Vieregge (Obfrau)
Joe Weingarten

Mitglieder in der 19. Legislaturperiode Bearbeiten

Eingang zum Verteidigungsausschuss im Paul-Löbe-Haus

Die 36 Mitglieder des Ausschusses in der 19. Legislaturperiode

Geschichte Bearbeiten

Legislaturperiode Vorsitz Fraktion Stellvertreter Fraktion Mitglieder Bemerkung
1. (1949–1953) Franz Josef Strauß CDU/CSU Fritz Erler SPD 21 ab 19. Juli 1952:
Ausschuss zur Mitberatung des EVG-Vertrages und der damit
zusammenhängenden Abmachungen
ab 21. Januar 1953:
Ausschuss für Fragen
der europäischen Sicherheit
2. (1953–1957) Richard Jaeger CDU/CSU Fritz Erler SPD 29 Ausschuss für Fragen
der europäischen Sicherheit
ab 10. Januar 1956:
Ausschuss für Verteidigung
3. (1957–1961) Richard Jaeger CDU/CSU Hans Merten SPD 29
4. (1961–1965) Richard Jaeger CDU/CSU Hans Merten
ab 15. November 1963:
Karl Wienand 		SPD 27
5. (1965–1969) Friedrich Zimmermann CDU/CSU Karl Wienand
ab 13. April 1967:
Karl Wilhelm Berkhan 		SPD 31
6. (1969–1972) Friedrich Zimmermann CDU/CSU Hermann Schmidt SPD 29 bzw. 25
7. (1972–1976) Hermann Schmidt
ab 9. April 1975:
Werner Buchstaller 		SPD Manfred Wörner CDU/CSU 27
8. (1976–1980) Manfred Wörner CDU/CSU Werner Buchstaller SPD 27
9. (1980–1983) Werner Marx
ab 27. Oktober 1982:
Alfred Biehle 		CDU/CSU Erwin Horn SPD 27
10. (1983–1987) Alfred Biehle CDU/CSU Walter Kolbow
ab 19. Juni 1985:
Friedrich Gerstl 		SPD 27
11. (1987–1990) Alfred Biehle
ab 16. Mai 1990:
Uwe Ronneburger 		CDU/CSU
FDP 		Walter Kolbow SPD 29
12. (1990–1994) Fritz Wittmann CDU/CSU Heinz-Alfred Steiner SPD 37
13. (1994–1998) Klaus Rose
ab 29. Januar 1997:
Kurt J. Rossmanith 		CDU/CSU Dieter Heistermann SPD 39
14. (1998–2002) Helmut Wieczorek SPD Thomas Kossendey CDU/CSU 38
15. (2002–2005) Reinhold Robbe
ab 14. April 2005:
Ulrike Merten 		SPD Thomas Kossendey CDU 30
16. (2005–2009) Ulrike Merten SPD Karl A. Lamers CDU 30
17. (2009–2013) Susanne Kastner SPD Karl A. Lamers CDU 34 ab 2009:
Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen bei Kundus in Afghanistan in der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009
ab 2013:
Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Entwicklungsvorhaben Euro Hawk
18. (2013–2017) Hans-Peter Bartels
ab 20. Mai 2015:
Wolfgang Hellmich 		SPD Karl A. Lamers CDU 32
19. (2018–2021) Wolfgang Hellmich SPD Karl A. Lamers CDU 36
20. (2021–) Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP Henning Otte CDU 38

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Hans-Erich Volkmann (Hrsg.): Der Bundestagsausschuss für Verteidigung. Der Ausschuss zur Mitberatung des EVG-Vertrages – Juli bis Dezember 1952. Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes. Droste, Düsseldorf 2006, ISBN 3-7700-1700-5.
  • Bruno Thoß (Hrsg.): Der Bundestagsausschuss für Verteidigung. Der Ausschuss für Fragen der Europäischen Sicherheit. Januar 1953 bis Juli 1954 (= Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer. Band 2). Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes. Droste, Düsseldorf 2010, ISBN 978-3-7700-1701-0.
  • Burkhard Köster (Hrsg.): Der Bundestagsausschuss für Verteidigung. Der Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit – September 1954 bis Juli 1955 (= Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer. Band 3). Im Auftrag des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Droste, Düsseldorf 2014, ISBN 978-3-7700-1702-7.

Weblinks Bearbeiten

Wiktionary: Verteidigungsausschuss – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Commons: Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. spiegel.de
  2. ↑ Marie-Agnes Strack-Zimmermann leitet Verteidigungsausschuss. In: Bundestag. 15. Dezember 2021, abgerufen am 15. Dezember 2021.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages VgA ist ein nach Art 45a Grundgesetz dort Ausschuss fur Verteidigung vorgesehener Pflichtausschuss Die Zustandigkeit des Bundestagsausschusses entspricht dem Geschaftsbereich des Bundesministers der Verteidigung Die Aufgabe des Ausschusses besteht darin Beschlusse des Deutschen Bundestages vorzubereiten Empfehlungen abzugeben und mittels seines Selbstbefassungsrechtes eine begleitende und mitsteuernde parlamentarische Kontrolle der Verteidigungspolitik und der Streitkrafte zu gewahrleisten In seiner Funktion als parlamentarischem Gremium steht er dem Bundessicherheitsrat als einem Kabinettsausschuss gegenuber Sitzung des Verteidigungsausschusses in Bonn am 13 April 1988Die besondere Bedeutung des Ausschusses wird darin erkennbar dass er als Pflichtausschuss keiner formalen Einsetzung durch den Bundestag bedarf und auch nicht aufgelost werden kann Dies ist mit dem Interesse an einer umfassenden parlamentarischen Kontrolle und einer standigen Uberwachung der Streitkrafte zu erklaren Die parlamentarische Kontrolle in Verteidigungsangelegenheiten wird zudem dadurch aufgewertet dass der Ausschuss gleichzeitig uber die Rechte eines Untersuchungsausschusses verfugt Von den Ausschussen des deutschen Bundestages besitzt nur der Verteidigungsausschuss dieses Recht sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen Auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Ausschusses muss er eine Angelegenheit zum Gegenstand einer Untersuchung machen Damit ist auch eine Minderheit im Ausschuss in der Lage wichtige Angelegenheiten zum Gegenstand einer Untersuchung zu erheben Bisher konstituierte sich der Verteidigungsausschuss 15 Mal als Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag 2013 befasste sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss 17 Wahlperiode mit dem umstrittenen Rustungsprojekt EURO Hawk 2015 forderte die Linke dieselbe Rolle auch fur die G36 Affare anstelle eines Untersuchungsausschusses des Bundestags der nur als Schauprozess diene 1 Die SPD Fraktion ist im 38 ordentliche Mitglieder umfassenden Ausschuss des 20 Deutschen Bundestages mit elf Parlamentariern die CDU CSU Fraktion mit zehn die Fraktion Bundnis 90 Die Grunen mit sechs die FDP Fraktion mit funf die AfD Fraktion mit vier und die Linksfraktion mit zwei Abgeordneten vertreten 2 Vorsitzende ist Marie Agnes Strack Zimmermann FDP Ihr Stellvertreter ist Henning Otte CDU Inhaltsverzeichnis 1 Mitglieder der 20 Legislaturperiode 2 Mitglieder in der 19 Legislaturperiode 3 Geschichte 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseMitglieder der 20 Legislaturperiode BearbeitenDie 38 Mitglieder des Ausschusses in der 20 Legislaturperiode 2 SPD Bundnis 90 Die Grunen FDP CDU CSU AfD Die Linke SSW fraktionslosJohannes Arlt Agnieszka Brugger Marcus Faber Reinhard Brandl Hannes Gnauck Ali Al Dailami Sprecher Falko Drossmann Philip Kramer Nils Grunder Marlon Brohr Rudiger Lucassen Obmann und Sprecher Zaklin Nastic Obfrau Wolfgang Hellmich Obmann und Sprecher Claudia Muller Alexander Muller Obmann und Sprecher Markus Grubel Jan NolteKristian Klinck Sara Nanni Obfrau und Sprecherin Christian Sauter Serap Guler Gerold OttenKevin Leiser Merle Spellerberg Marie Agnes Strack Zimmermann Vorsitz Florian Hahn Sprecher Jorg Nurnberger Niklas Wagener Jens LehmannRebecca Schamber Henning Otte Stellvertretender Vorsitz Christoph Schmid Thomas RowekampMarja Liisa Vollers Armin SchwarzDirk Vopel Kerstin Vieregge Obfrau Joe WeingartenMitglieder in der 19 Legislaturperiode Bearbeiten nbsp Eingang zum Verteidigungsausschuss im Paul Lobe HausDie 36 Mitglieder des Ausschusses in der 19 Legislaturperiode CDU CSU SPD AfD FDP Die Linke Bundnis 90 Die GrunenReinhard Brandl Eberhard Brecht Berengar Elsner von Gronow Marcus Faber Christine Buchholz Agnieszka BruggerIngo Gadechens Obmann Karl Heinz Brunner Jens Kestner Alexander Muller Obmann Matthias Hohn Katja KeulEckhard Gnodtke Katrin Budde Rudiger Lucassen Obmann Christian Sauter Alexander Neu Obmann Tobias Lindner Obmann Florian Hahn Fritz Felgentreu Jan Nolte Marie Agnes Strack Zimmermann Tobias PflugerKarl Lamers Stv Vorsitzender Wolfgang Hellmich Vorsitzender Gerold OttenJens Lehmann Joe WeingartenGisela Manderla Siemtje Moller Obfrau Henning Otte Dirk VopelAnita SchaferOswin VeithKerstin ViereggeGeschichte BearbeitenLegislaturperiode Vorsitz Fraktion Stellvertreter Fraktion Mitglieder Bemerkung1 1949 1953 Franz Josef Strauss CDU CSU Fritz Erler SPD 21 ab 19 Juli 1952 Ausschuss zur Mitberatung des EVG Vertrages und der damit zusammenhangenden Abmachungen ab 21 Januar 1953 Ausschuss fur Fragen der europaischen Sicherheit2 1953 1957 Richard Jaeger CDU CSU Fritz Erler SPD 29 Ausschuss fur Fragen der europaischen Sicherheit ab 10 Januar 1956 Ausschuss fur Verteidigung3 1957 1961 Richard Jaeger CDU CSU Hans Merten SPD 294 1961 1965 Richard Jaeger CDU CSU Hans Merten ab 15 November 1963 Karl Wienand SPD 275 1965 1969 Friedrich Zimmermann CDU CSU Karl Wienand ab 13 April 1967 Karl Wilhelm Berkhan SPD 316 1969 1972 Friedrich Zimmermann CDU CSU Hermann Schmidt SPD 29 bzw 257 1972 1976 Hermann Schmidt ab 9 April 1975 Werner Buchstaller SPD Manfred Worner CDU CSU 278 1976 1980 Manfred Worner CDU CSU Werner Buchstaller SPD 279 1980 1983 Werner Marx ab 27 Oktober 1982 Alfred Biehle CDU CSU Erwin Horn SPD 2710 1983 1987 Alfred Biehle CDU CSU Walter Kolbow ab 19 Juni 1985 Friedrich Gerstl SPD 2711 1987 1990 Alfred Biehle ab 16 Mai 1990 Uwe Ronneburger CDU CSU FDP Walter Kolbow SPD 2912 1990 1994 Fritz Wittmann CDU CSU Heinz Alfred Steiner SPD 3713 1994 1998 Klaus Roseab 29 Januar 1997 Kurt J Rossmanith CDU CSU Dieter Heistermann SPD 3914 1998 2002 Helmut Wieczorek SPD Thomas Kossendey CDU CSU 3815 2002 2005 Reinhold Robbeab 14 April 2005 Ulrike Merten SPD Thomas Kossendey CDU 3016 2005 2009 Ulrike Merten SPD Karl A Lamers CDU 3017 2009 2013 Susanne Kastner SPD Karl A Lamers CDU 34 ab 2009 Untersuchungsausschuss zur Aufklarung des Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen bei Kundus in Afghanistan in der Nacht vom 3 auf den 4 September 2009ab 2013 Untersuchungsausschuss zur Aufklarung des Entwicklungsvorhaben Euro Hawk18 2013 2017 Hans Peter Bartelsab 20 Mai 2015 Wolfgang Hellmich SPD Karl A Lamers CDU 3219 2018 2021 Wolfgang Hellmich SPD Karl A Lamers CDU 3620 2021 Marie Agnes Strack Zimmermann FDP Henning Otte CDU 38Siehe auch BearbeitenBundestagsausschuss Bundessicherheitsrat Wehrbeauftragter des Deutschen BundestagesLiteratur BearbeitenHans Erich Volkmann Hrsg Der Bundestagsausschuss fur Verteidigung Der Ausschuss zur Mitberatung des EVG Vertrages Juli bis Dezember 1952 Im Auftrag des Militargeschichtlichen Forschungsamtes Droste Dusseldorf 2006 ISBN 3 7700 1700 5 Bruno Thoss Hrsg Der Bundestagsausschuss fur Verteidigung Der Ausschuss fur Fragen der Europaischen Sicherheit Januar 1953 bis Juli 1954 Der Bundestagsausschuss fur Verteidigung und seine Vorlaufer Band 2 Im Auftrag des Militargeschichtlichen Forschungsamtes Droste Dusseldorf 2010 ISBN 978 3 7700 1701 0 Burkhard Koster Hrsg Der Bundestagsausschuss fur Verteidigung Der Ausschuss fur Fragen der europaischen Sicherheit September 1954 bis Juli 1955 Der Bundestagsausschuss fur Verteidigung und seine Vorlaufer Band 3 Im Auftrag des Zentrums fur Militargeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr Droste Dusseldorf 2014 ISBN 978 3 7700 1702 7 Weblinks Bearbeiten nbsp Wiktionary Verteidigungsausschuss Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen nbsp Commons Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Seiten des Verteidigungsausschusses auf bundestag deEinzelnachweise Bearbeiten spiegel de a b Marie Agnes Strack Zimmermann leitet Verteidigungsausschuss In Bundestag 15 Dezember 2021 abgerufen am 15 Dezember 2021 Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Franz Josef Strauss 1952 1953 Richard Jaeger 1953 1965 Friedrich Zimmermann 1965 1972 Hermann Schmidt 1972 1975 Werner Buchstaller 1975 1976 Manfred Worner 1976 1980 Werner Marx 1980 1982 Alfred Biehle 1982 1990 Uwe Ronneburger 1990 Fritz Wittmann 1990 1994 Klaus Rose 1994 1997 Kurt Rossmanith 1997 1998 Helmut Wieczorek 1998 2002 Reinhold Robbe 2002 2005 Ulrike Merten 2005 2009 Susanne Kastner 2009 2013 Hans Peter Bartels 2014 2015 Wolfgang Hellmich 2015 2021 Marie Agnes Strack Zimmermann seit 2021 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Verteidigungsausschuss Deutscher Bundestag amp oldid 233411590