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Versorgungsamt Ein oder Amt für Soziale Angelegenheiten ASA hat in Deutschland Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung

Versorgungsamt

Ein Versorgungsamt oder Amt für Soziale Angelegenheiten (ASA) hat in Deutschland Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung, der individuellen Entschädigung besonders Betroffener und für Schwerbehindertenangelegenheiten.

Das ehemalige Versorgungsamt in Wuppertal

Geschichte Bearbeiten

Siegelmarke Versorgungsamt Regensburg

Die Versorgungsverwaltung bezog sich zunächst nur auf die Entschädigung von Kriegsopfern. Als Folge des Deutsch-Französischen Krieges 1870–1871 gab es tausende von ihnen im Deutschen Reich. 1871 wurde eine Entschädigung für sie eingeführt. Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges vergrößerte sich die Anzahl kriegsbedingt Versehrter in Deutschland. 1920 erfolgte die Verabschiedung des Reichsversorgungsgesetzes, um ihre Versorgung zu gewährleisten.

Am 1. Oktober 1950 trat das Bundesversorgungsgesetz in Kraft und ersetzte die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen länderrechtlichen Vorschriften zur Kriegsopferversorgung. Am 12. März 1951 folgte das „Gesetz über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung“. Die Versorgungsämter und Landesversorgungsämter wurden als besondere Verwaltungsbehörden der Länder errichtet. Durch mehrere Gesetzesänderungen können die Länder inzwischen die Versorgungsämter auch in allgemeinen Verwaltungsbehörden oder bei Kommunen ansiedeln. Diese strukturellen Änderungsmöglichkeiten werden derzeit von den Ländern auf unterschiedliche Weise wahrgenommen, wie untenstehend teilweise ersichtlich.

Die Versorgungs- und Landesversorgungsämter sind Leistungsträger im Sinne der § § 12, 24 Abs. 2 Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I).

Aufgaben Bearbeiten

Aufgrund der Verwaltungskompetenz der Länder nach Artikel 85 des Grundgesetzes haben die Versorgungsämter in den Ländern unterschiedliche Aufgaben. Die Versorgungsverwaltung umfasst heute:

In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, und Schleswig-Holstein ist das Versorgungsamt auch für die Auszahlung des Erziehungsgeldes bzw. Elterngeldes zuständig.

Organisation Bearbeiten

Baden-Württemberg Bearbeiten

Seit Januar 2005 (Inkrafttreten der Verwaltungsreform Baden-Württemberg unter Aufsicht des Regierungspräsidiums Stuttgart) wird das Soziale Entschädigungsrecht (BVG und Nebengesetze) sowie das Schwerbehindertenrecht (SGB IX) in den jeweiligen Landratsämtern bearbeitet. Hier wurde das ehemalige Landesversorgungsamt (LVA) als Abteilung eingegliedert.

Da die Fallzahlen im sozialen Entschädigungsrecht laufend zurückgehen, hat der Landesgesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, so genannte „Gemeinsame Dienststellen“ mehrerer Landratsämter zu bilden. Inzwischen werden diese Aufgaben bei zehn Landkreisen aufgrund freiwilliger Vereinbarung in solchen gemeinsamen Dienststellen erledigt. Außerdem wurde dem Landratsamt Böblingen als einzigem Landratsamt per Rechtsverordnung nach § 13 Abs. 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz die Zuständigkeit für dieses Aufgabengebiet auch für die Gebiete der Landkreise Esslingen und Rems-Murr-Kreis übertragen.

Die Aufgaben des Schwerbehindertenrechts (SGB IX) werden von allen 35 Landratsämtern wahrgenommen.

Die Aufgaben wurden nicht auch auf die Städte übertragen, da die Aufgaben in diesem Bereich nur von den staatlichen Behörden wahrgenommen werden. Die Städte sind dabei nicht wie die Landratsämter in Baden-Württemberg janusköpfig, das bedeutet, sie sind nicht gleichzeitig kommunale und staatliche Behörden.

Nordrhein-Westfalen Bearbeiten

Zum 31. Dezember 2007 wurden die Versorgungsämter aufgelöst und deren (Haupt-)Aufgaben neu verteilt:

Die Auflösung der Versorgungsämter in Nordrhein-Westfalen war umstritten. Die Opposition im Landtag bemängelte u. a., dass die Folgekosten für die Kommunen nicht absehbar wären und eine Auflösung ggf. kostenintensiver sei als die Beibehaltung.

Rheinland-Pfalz Bearbeiten

Die Aufgaben nimmt seit 1996 das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz wahr.

Weblinks Bearbeiten

Allgemein Bearbeiten

Commons: Versorgungsamt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Nach Bundesländern Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Ein Versorgungsamt oder Amt fur Soziale Angelegenheiten ASA hat in Deutschland Aufgaben im Rahmen der sozialen Sicherung der individuellen Entschadigung besonders Betroffener und fur Schwerbehindertenangelegenheiten Das ehemalige Versorgungsamt in Wuppertal Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Aufgaben 3 Organisation 4 Baden Wurttemberg 5 Nordrhein Westfalen 6 Rheinland Pfalz 7 Weblinks 7 1 Allgemein 7 2 Nach BundeslandernGeschichte Bearbeiten nbsp Siegelmarke Versorgungsamt RegensburgDie Versorgungsverwaltung bezog sich zunachst nur auf die Entschadigung von Kriegsopfern Als Folge des Deutsch Franzosischen Krieges 1870 1871 gab es tausende von ihnen im Deutschen Reich 1871 wurde eine Entschadigung fur sie eingefuhrt Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges vergrosserte sich die Anzahl kriegsbedingt Versehrter in Deutschland 1920 erfolgte die Verabschiedung des Reichsversorgungsgesetzes um ihre Versorgung zu gewahrleisten Am 1 Oktober 1950 trat das Bundesversorgungsgesetz in Kraft und ersetzte die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen landerrechtlichen Vorschriften zur Kriegsopferversorgung Am 12 Marz 1951 folgte das Gesetz uber die Errichtung der Verwaltungsbehorden der Kriegsopferversorgung Die Versorgungsamter und Landesversorgungsamter wurden als besondere Verwaltungsbehorden der Lander errichtet Durch mehrere Gesetzesanderungen konnen die Lander inzwischen die Versorgungsamter auch in allgemeinen Verwaltungsbehorden oder bei Kommunen ansiedeln Diese strukturellen Anderungsmoglichkeiten werden derzeit von den Landern auf unterschiedliche Weise wahrgenommen wie untenstehend teilweise ersichtlich Die Versorgungs und Landesversorgungsamter sind Leistungstrager im Sinne der 12 24 Abs 2 Ersten Buches Sozialgesetzbuch SGB I Aufgaben BearbeitenAufgrund der Verwaltungskompetenz der Lander nach Artikel 85 des Grundgesetzes haben die Versorgungsamter in den Landern unterschiedliche Aufgaben Die Versorgungsverwaltung umfasst heute Kriegsopferversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz BVG Opferentschadigung nach dem Opferentschadigungsgesetz OEG Versorgung von Zivildienstleistenden nach dem Zivildienstgesetz ZDG Versorgung bei Impfschaden nach dem Infektionsschutzgesetz IfSG fruher Bundes Seuchengesetz Schwerbehindertenangelegenheiten nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch SGB IX In Bayern Mecklenburg Vorpommern Hessen Nordrhein Westfalen dem Saarland und Schleswig Holstein ist das Versorgungsamt auch fur die Auszahlung des Erziehungsgeldes bzw Elterngeldes zustandig Organisation BearbeitenBaden Wurttemberg Unter Aufsicht des Landesversorgungsamtes beim Regierungsprasidium Stuttgart 35 Landratsamter Bayern Zentrum Bayern Familie und Soziales mit Regionalstellen in den sieben Regierungsbezirken Berlin Landesamt fur Gesundheit und Soziales Berlin Brandenburg Landesamt fur Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg an den drei Standorten Cottbus Frankfurt Oder und Potsdam Bremen Amt fur Versorgung und Integration Bremen Hamburg Versorgungsamt Hamburg Hessen Unter Aufsicht des Landesversorgungsamtes beim Regierungsprasidium Giessen sechs Amter fur Versorgung und Soziales in Kassel Giessen Fulda Wiesbaden Frankfurt am Main und Darmstadt Mecklenburg Vorpommern Landesamt fur Gesundheit und Soziales in Rostock und vier weitere Dezernate in Stralsund Schwerin Rostock und Neubrandenburg Niedersachsen Landesamt fur Soziales Jugend und Familie mit sieben Regionalstellen in Braunschweig Hannover Hildesheim Oldenburg Osnabruck Verden und Luneburg Nordrhein Westfalen Versorgungsamter kommunalisiert wahrgenommen durch die Landschaftsverbande die Kreise und kreisfreien Stadte Rheinland Pfalz Landesamt fur Soziales Jugend und Versorgung Rheinland Pfalz in Mainz und vier Amter fur Soziale Angelegenheiten in Koblenz Landau Mainz und Trier Saarland Landesamt fur Soziales Sachsen Kommunaler Sozialverband Sachsen Aussenstelle Chemnitz Fachbereich 4 Landesversorgungsamt Sachsen Anhalt Landesverwaltungsamt Sachsen Anhalt Schleswig Holstein Landesamt fur soziale Dienste in Neumunster und vier Aussenstellen in Kiel Heide Lubeck und Schleswig Thuringen Thuringer Landesverwaltungsamt Versorgungsamter kommunalisiertBaden Wurttemberg BearbeitenSeit Januar 2005 Inkrafttreten der Verwaltungsreform Baden Wurttemberg unter Aufsicht des Regierungsprasidiums Stuttgart wird das Soziale Entschadigungsrecht BVG und Nebengesetze sowie das Schwerbehindertenrecht SGB IX in den jeweiligen Landratsamtern bearbeitet Hier wurde das ehemalige Landesversorgungsamt LVA als Abteilung eingegliedert Da die Fallzahlen im sozialen Entschadigungsrecht laufend zuruckgehen hat der Landesgesetzgeber die Moglichkeit geschaffen so genannte Gemeinsame Dienststellen mehrerer Landratsamter zu bilden Inzwischen werden diese Aufgaben bei zehn Landkreisen aufgrund freiwilliger Vereinbarung in solchen gemeinsamen Dienststellen erledigt Ausserdem wurde dem Landratsamt Boblingen als einzigem Landratsamt per Rechtsverordnung nach 13 Abs 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz die Zustandigkeit fur dieses Aufgabengebiet auch fur die Gebiete der Landkreise Esslingen und Rems Murr Kreis ubertragen Die Aufgaben des Schwerbehindertenrechts SGB IX werden von allen 35 Landratsamtern wahrgenommen Die Aufgaben wurden nicht auch auf die Stadte ubertragen da die Aufgaben in diesem Bereich nur von den staatlichen Behorden wahrgenommen werden Die Stadte sind dabei nicht wie die Landratsamter in Baden Wurttemberg januskopfig das bedeutet sie sind nicht gleichzeitig kommunale und staatliche Behorden Nordrhein Westfalen BearbeitenZum 31 Dezember 2007 wurden die Versorgungsamter aufgelost und deren Haupt Aufgaben neu verteilt Die Aufgaben nach dem Schwerbehindertenrecht und die Bearbeitung und Auszahlung von Elterngeld werden auf die jeweiligen Kreise und kreisfreien Stadte verteilt Teilweise gibt es Kooperationen von Stadten und Kreisen So bleibt z B zunachst der Standort Wuppertal erhalten und die Kommunen Remscheid Solingen und Wuppertal erledigen diese Aufgaben von dort aus zentral fur ihre Burger Der Standort Dortmund bearbeitet diese Gebiete fur die Stadte Dortmund Bochum und Hagen Die Aufgaben nach dem Erziehungsgeldgesetz werden von der Bezirksregierung Munster Regierungsbezirk Munster erledigt Die Aufgaben fur Soziale Entschadigung z B nach dem Bundesversorgungsgesetz Soldatenversorgungsgesetz und Opferentschadigungsgesetz werden von den Landschaftsverbanden Rheinland und Westfalen Lippe ubernommen Die Arbeitsmarktprogramme werden von den Bezirksregierungen in NRW je nach Zustandigkeit ubernommen Die Auflosung der Versorgungsamter in Nordrhein Westfalen war umstritten Die Opposition im Landtag bemangelte u a dass die Folgekosten fur die Kommunen nicht absehbar waren und eine Auflosung ggf kostenintensiver sei als die Beibehaltung Rheinland Pfalz BearbeitenDie Aufgaben nimmt seit 1996 das Landesamt fur Soziales Jugend und Versorgung Rheinland Pfalz wahr Weblinks BearbeitenAllgemein Bearbeiten nbsp Commons Versorgungsamt Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Versorgungsmedizinische Grundsatze Haufige Fehler in arztlichen Attesten Ortsverzeichnis Deutschland nach zustandigen Versorgungsamtern nur Schwerbehindertenrecht SGB IX Nach Bundeslandern Bearbeiten Baden Wurttemberg Regierungsprasidium Stuttgart Abteilung 10 Landesversorgungsamt Baden Wurttemberg Bayern Zentrum Bayern Familie und Soziales ZBFS Berlin Landesamt fur Gesundheit und Soziales LAGeSo Brandenburg Landesamt fur Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg LASV Bremen Amt fur Versorgung und Integration Bremen AVIB Hamburg Versorgungsamt Hamburg Hessen Regierungsprasidium Giessen Versorgungsverwaltung des Landes Hessen Mecklenburg Vorpommern Landesamt fur Gesundheit und Soziales Mecklenburg Vorpommern Niedersachsen Niedersachsisches Landesamt fur Soziales Jugend und Familie Nordrhein Westfalen Bezirksregierung Munster nur Schwerbehinderung Rheinland Pfalz Landesamt fur Soziales Jugend und Versorgung des Landes 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