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2008 Parlamentswahl in Spanien 2011 2015 50403020100 44 6328 766 924 704 171 511 371 066 88 PPPSOEIUUPYDCiUEAJ PNVfAmaiurgERCSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2008 p 6 4 2 0 2 4 6 8 10 12 14 16 4 71 15 09 3 15 3 51 1 14 0 32 1 06 0 10 1 02PPPSOEIUUPYDCiUEAJ PNVfAmaiurgERCSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen f 2008 in Navarra zusammen mit EA Aralar und IU Batzarre als Nafarroa Bai hier unter Sonstige gezahltg 2008 als EA und AralarVorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Die Parlamentswahl in Spanien 2011 fand am 20 November statt um die beiden Kammern des Parlaments Cortes Generales zu erneuern Gewahlt wurden die 350 Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Congreso de los Diputados und 208 der 266 Mitglieder des Senats Senado Es handelte sich um vorgezogene Neuwahlen Mit den Wahlen begann die 10 Legislaturperiode nach dem Inkrafttreten der Verfassung von 1978 Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus Insgesamt 350 Sitze Amaiur 7 IU 11 BNG 2 Compromis 1 ERC 3 PSOE 110 GBai 1 UPYD 5 CC 2 EAJ PNV 5 CiU 16 FAC 1 PP 186 Sitzverteilung im Senat Insgesamt 266 Sitze Amaiur 3 PSOE ICV EUiA 76 CC 2 EAJ PNV 5 CiU 13 FAC 1 PP 166 Mariano Rajoy PP Alfredo Perez Rubalcaba PSOE Cayo Lara IU Inhaltsverzeichnis 1 Vorzeitiges Ende der Legislaturperiode 2 Spitzenkandidaten 3 Ergebnisse 3 1 Abgeordnetenhaus 3 2 Senat 4 Regierungsbildung 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseVorzeitiges Ende der Legislaturperiode BearbeitenAus den letzten Parlamentswahl im Jahre 2008 war die PSOE zum zweiten Mal nach 2004 als starkste Kraft hervorgegangen hatte die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus Congreso de los Diputados mit 169 von 350 Abgeordneten jedoch verfehlt Ministerprasident Jose Luis Rodriguez Zapatero bildete eine Minderheitsregierung die fur die Durchsetzung umstrittener Gesetzesvorhaben auf die Zustimmung oder wohlwollende Stimmenthaltung der Regionalparteien insbesondere der katalanischen CiU und der baskischen PNV angewiesen war Die Legislaturperiode war von Beginn an von einer ausserst scharfen Konfrontation zwischen den beiden grossen Parteien gepragt der regierenden sozialdemokratischen PSOE und der konservativen PP Von der weltweiten Wirtschafts und Finanzkrise wurde Spanien vor allem aufgrund der grossen Abhangigkeit vom Bausektor ab 2008 besonders intensiv und lang anhaltend betroffen Die Arbeitslosigkeit stieg von 8 im Jahre 2007 auf 11 2008 18 2009 und uber 20 2010 1 Die Jugendarbeitslosigkeit Jugendliche unter 25 Jahren stieg 2010 sogar auf 42 2 Zur Eindammung des Staatsdefizits sah sich die Regierung zu unpopularen Massnahmen wie der Erhohung des Renteneintrittsalters gezwungen Im Mai 2011 gipfelte die Unzufriedenheit vor allem unter der spanischen Jugend in der Protestbewegung des Movimiento 15 M deren Sympathisanten zentrale Platze in Stadten im ganzen Land teilweise wochenlang besetzt hielten Schliesslich erlitt die PSOE bei den Regional und Kommunalwahlen vom 22 Mai 2011 empfindliche Verluste Auch in bisherigen Hochburgen wie Asturien Extremadura oder Kastilien La Mancha schied sie aus der Regierungsverantwortung aus Auf kommunaler Ebene verlor sie die Burgermeisterposten bedeutender Stadte wie Barcelona oder Sevilla Bereits im April 2011 hatte Zapatero angekundigt nach der nachsten Wahl nicht mehr als Ministerprasident zur Verfugung zu stehen 3 Allerdings betonte er bis zum 29 Juli 2011 offentlich stets die laufende Legislaturperiode noch voll ausschopfen zu wollen was Wahlen erst im Marz 2012 bedeutet hatte Am 29 Juli 2011 kundigte Ministerprasident Zapatero dann jedoch vorgezogene Neuwahlen fur den 20 November 2011 an 4 Mit Dekret vom 26 September 2011 wurden die Cortes Generales der IX Legislatur gemass Art 115 der spanischen Verfassung durch Konig Juan Carlos I auf Vorschlag des Ministerprasidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero PSOE auch offiziell aufgelost Das Auflosungsdekret wurde am 27 September 2011 im Boletin Oficial del Estado veroffentlicht und gleichzeitig wurden Neuwahlen gemass den Bestimmungen des Wahlgesetzes fur den 54 Tag nach der Veroffentlichung des Dekrets also den 20 November 2011 anberaumt 5 Spitzenkandidaten BearbeitenAls Spitzenkandidaten der drei landesweiten Parteien traten der fruhere Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba PSOE Mariano Rajoy PP und Cayo Lara IU an Ergebnisse BearbeitenAbgeordnetenhaus Bearbeiten Die konservative PP erreichte das beste Ergebnis ihrer Geschichte und eine komfortable absolute Mehrheit Die bisher regierende sozialdemokratische PSOE verlor ein Drittel ihrer Mandate und erzielte das schlechteste Ergebnis seit 1975 Beachtliche Gewinne konnten mit der linkssozialistischen IU und der linksliberalen UPyD die dritt und viertstarkste landesweit antretende Partei verbuchen ebenso die katalanisch burgerliche CiU Das baskisch linksnationalistische Wahlbundnis Amaiur konnte den Erfolg von Bildu bei der Kommunalwahl 2011 wiederholen und lag nach Stimmen im Baskenland nur kurz hinter der baskisch burgerlichen EAJ PNV nach der Anzahl der errungenen Mandate sogar vor ihr Die Regionalparteien ERC pankatalanisch links BNG galicisch links und Coalicion Canaria konnten die Zahl ihrer Abgeordneten aus der vorigen Legislaturperiode halten Mit jeweils einem Abgeordneten neu im Abgeordnetenhaus vertreten sind das linke valencianische Wahlbundnis Compromis Q und die FAC Die Ergebnisse im Einzelnen 6 nbsp Parlamentswahl 2011 Congreso Sitzverteilung nbsp Parlamentswahl 2011 Congreso Mehrheitsparteien in den WahlkreisenWahlberechtigte 35 779 491 Wahler 24 666 392 Wahlbeteiligung 68 94 4 91 gegenuber 2008 gultige Stimmen 24 348 837 ungultige Stimmen 317 555 Spanische Parlamentswahl 20 November 2011 Partei Stimmen Stimmen Diff Sitze Diff Partido Popular PP 7 10 866 566 44 63 4 52 8 186 9 32Partido Socialista Obrero Espanol PSOE 10 7 003 511 28 76 15 11 110 11 59Izquierda Unida IU 12 1 685 991 6 92 2 84 13 11 14 9Union Progreso y Democracia UPyD 1 143 225 4 70 3 51 5 4Convergencia i Unio CiU 1 015 691 4 17 1 14 16 6Partido Nacionalista Vasco EAJ PNV 15 366 732 1 51 0 32 16 6 17 1Amaiur 334 498 1 37 1 05 18 7 7Esquerra Republicana de Catalunya ERC 19 256 985 1 06 0 10 20 3 Bloque Nacionalista Galego BNG 184 037 0 76 0 07 2 Coalicion Canaria Nueva Canarias CC NC PNC 21 143 881 0 59 0 24 22 2 23 Compromis Q 24 125 306 0 51 0 39 25 1 1Foro de Ciudadanos FAC 99 473 0 41 0 41 1 1andere Wahlvorschlage 789 480 3 24 0leere Stimmzettel 26 333 461 1 37Das Ergebnis Stimmen und Sitze in den einzelnen Autonomen Gemeinschaften Regionen und den beiden Autonomen Stadten Ceuta und Melilla PP PSOE IU UPyD CiU EAJ PNV Amaiur ERC BNG CC NC PNC Compromis Q FAC SitzegesamtAndalusien 45 57 33 36 60 25 8 27 2 4 77 0 60Aragonien 47 70 27 8 31 52 4 10 53 1 5 77 0 13Asturien 35 40 3 29 34 3 13 24 1 3 91 0 14 68 1 8Balearen 49 59 5 28 87 3 4 94 0 4 23 0 1 07 0 8Baskenland 17 81 3 21 55 4 3 69 0 1 80 0 27 41 5 24 11 6 18Extremadura 51 18 28 6 37 19 4 5 70 0 3 46 0 10Galicien 52 53 15 27 81 6 4 11 0 1 21 0 11 18 2 23Kanaren 47 97 9 24 85 4 4 31 0 2 64 0 15 47 2 15Kantabrien 52 17 4 25 23 1 3 59 0 3 59 0 5Kastilien La Mancha 55 81 14 30 34 7 5 78 0 4 96 0 21Kastilien Leon 55 37 21 29 19 11 5 64 0 6 12 0 32Katalonien 20 70 11 26 66 29 14 8 09 3 1 15 0 29 35 16 7 07 30 3 47La Rioja 54 70 3 31 09 1 4 60 0 5 96 0 4Madrid 50 97 19 26 05 10 8 04 3 10 30 4 0 20 0 36Murcia 64 22 8 20 99 2 5 70 0 6 26 0 10Navarra 38 21 31 2 22 02 1 5 51 0 2 06 0 12 81 32 1 14 86 1 5Valencia 53 32 20 26 75 10 6 51 1 5 60 1 0 29 0 4 81 1 33Ceuta 65 93 1 20 26 0 1 81 0 3 34 0 1Melilla 66 71 1 25 32 0 3 71 0 1Nach Art 23 der Geschaftsordnung des Abgeordnetenhauses sind fur die Bildung einer Fraktion mindestens 15 Abgeordnete notwendig Funf Sitze sind ausreichend wenn auf die Wahlvorschlage der Abgeordneten die die Fraktion bilden wollen und die auch verschiedenen Parteien angehoren konnen insgesamt mindestens funf Prozent der Stimmen entfallen sind oder aber mindestens 15 Prozent in den Wahlkreisen in denen die Gruppierungen zur Wahl angetreten sind Es bildeten sich folgende Fraktionen PP mit 185 Abgeordneten ohne den uber die gemeinsame Liste PP UPN in Navarra gewahlten Abgeordneten der der UPN angehort PSOE mit 110 Abgeordneten CiU mit 16 Abgeordneten IU mit 11 Abgeordneten UPyD mit 5 Abgeordneten EAJ PNV mit 5 Abgeordneten ohne die uber die Liste Geroa Bai in Navarra gewahlte Parteilose Uxue Barkos Berruezo Die restlichen 18 fraktionslosen Abgeordneten Amaiur 7 ERC 3 BNG 2 CC NC 2 UPN 1 Compromis Q 1 Geroa Bai 1 FAC 1 werden gemass der Geschaftsordnung automatisch in der Grupo Mixto zusammengefasst Die Bildung einer eigenen Fraktion von Amaiur wurde vom Prasidium der Kammer abgelehnt da diese Formation zwar in den drei Wahlkreisen Alava Guipuzcoa und Vizcaya jeweils mehr als 15 erzielt hatte nicht jedoch in dem vierten Wahlkreis Navarra in dem sie ebenfalls angetreten war 14 86 Senat Bearbeiten Der Senat setzt sich aus direkt vom Volk gewahlten Mitgliedern und weiteren Senatoren die von den Parlamenten der einzelnen Autonomen Gemeinschaften span Comunidades Autonomas bestimmt werden zusammen Die Direktwahl findet gleichzeitig mit den Wahlen der Abgeordneten des Congreso statt Die Zahl der indirekt gewahlten Senatoren richtet sich nach der Bevolkerungszahl der jeweiligen Region einer plus ein weiterer je 1 Mio Einwohner In der 10 Legislatur besteht der Senat aus 266 Mitgliedern 208 direkt gewahlten und 58 von den Regionalparlamenten entsandten Die Direktwahl erfolgt in Wahlkreisen die mit den Provinzen ubereinstimmen bis auf die Balearen und Kanaren wo Wahlkreis die einzelnen Inseln sind In den Provinz Wahlkreisen werden jeweils unabhangig von der Bevolkerungszahl vier Senatoren gewahlt wobei jeder Wahler drei Personenstimmen vergeben und jede Partei drei Kandidaten benennen kann Der Anhanger einer Partei wird in der Regel seine Stimmen den drei Kandidaten seiner Partei geben Dies fuhrt normalerweise dazu dass die drei Kandidaten der starksten Partei in der Provinz mehr Stimmen erhalten als der bestplatzierte Kandidat der zweitstarksten Partei In der ganz uberwiegenden Zahl der Falle wird daher die starkste Partei drei Senatoren und die zweitstarkste Partei einen fur die Provinz stellen Bei den Wahlen 2011 war dies nur in der Provinz Tarragona nicht der Fall wo jeweils zwei Kandidaten der CiU und der Entesa gewahlt wurden Es liegt daher eine Form der Mehrheitswahl vor siehe Wahlen in Spanien Die Zusammensetzung der von den Regionalparlamenten entsandten Senatoren kann sich wahrend der Legislatur andern wenn wahrend der Legislaturperiode neue Regionalparlamente gewahlt werden deshalb wird im Folgenden nur die Zusammensetzung des Senats zu Beginn der Legislatur im November 2011 wiedergegeben 33 nbsp Zusammensetzung des Senats nach der Wahl Zusammensetzung Senat November 2011 Partei Senatorengesamt SenatorenDirektwahl SenatorenindirektPartido Popular PP 34 166 136 35 30 36 Partido Socialista Obrero Espanol PSOE 66 48 18Entesa pel Progres de Catalunya 37 PSC EUiA IC V 10 7 38 3 39 Convergencia i Unio CiU 13 9 4Partido Nacionalista Vasco EAJ PNV 5 4 1Coalicion Canaria Nueva Canarias CC NC PNC 40 2 1 1Foro de Ciudadanos FAC 1 0 1Amaiur 3 3 0Regierungsbildung BearbeitenFur die Regierungsbildung ist nach der spanischen Verfassung nur das Abgeordnetenhaus relevant Es wahlt den Ministerprasidenten Art 99 nur ihm ist die Regierung verantwortlich Art 108 Am 20 Dezember wurde Mariano Rajoy mit 187 Ja Stimmen PP UPN FAC bei 14 Enthaltungen Amaiur EAJ PNV CC NC und 149 Gegenstimmen PSOE CiU IU ERC UPyD BNG Compromis Q und Geroa Bai zum Ministerprasidenten gewahlt Er bildete das Kabinett Rajoy I Wahl des Ministerprasidenten X Legislatur Kandidat Datum nbsp Partido Popular Spanien nbsp nbsp Izquierda Unida nbsp Union Progreso y Democracia nbsp Convergencia i Unio nbsp Amaiur EAJ nbsp Esquerra Republicana de Catalunya nbsp Bloque Nacionalista Galego nbsp Coalicion Canaria nbsp Compromis nbsp Foro de Ciudadanos nbsp Nafarroa Bai Ergebnis nbsp Mariano Rajoy nbsp 20 Dezember 2011notwendig absolute Mehrheit 176 350 nbsp Ja 186 1 187 350Nein 110 11 5 16 3 2 1 1 149 350Enthaltung 7 5 2 14 350Weblinks BearbeitenVorlaufiges amtliches Endergebnis spanisches Innenministerium spanisch Homepage der Junta Electoral Central Zentraler Wahlausschuss u a Gesetzestexte spanisch Wahlgesetz auch auf Englisch Internetseite des spanischen Innenministeriums zu den Wahlen spanisch Veroffentlichung der Wahlvorschlage im Boletin Oficial del Estado PDF 10 1 MiB Einzelnachweise Bearbeiten Encuesta de Poblacion Activa Instituto Nacional de Estadistica abgerufen am 3 August 2011 spanisch Die Arbeitslosenquote findet sich unter tasa de paro Paro juvenil del exito al fracaso en cuatro anos In El Pais 26 Januar 2011 abgerufen am 3 August 2011 spanisch Zapatero tritt 2012 nicht zur Wiederwahl an In Frankfurter Allgemeine Zeitung 2 April 2011 abgerufen am 3 August 2011 Neuwahlen in Spanien Regierung kapituliert vor Schuldenkrise Suddeutsche Zeitung 29 Juli 2011 abgerufen am 3 August 2011 Real Decreto 1329 2011 PDF 175 kB In Boletin Oficial del Estado 27 September 2011 abgerufen am 27 September 2011 spanisch Junta Electoral Central Veroffentlichung des amtlichen Endergebnisses PDF 4 0 MB In Boletin Oficial del Estado 10 Dezember 2011 abgerufen am 14 Dezember 2011 spanisch in Aragonien Wahlkreise Zaragoza Teruel und Huesca Wahlbundnis aus PP und der Regionalpartei PAR in der Extremadura Wahlkreise Badajoz und Caceres Wahlbundnis aus PP und der Regionalpartei Extremadura Unida EU im Wahlkreis Navarra Wahlbundnis aus PP und der Regionalpartei UPN Vergleich mit Ergebnis von PP UPN PAR und EU bei der Wahl 2008 Davon 185 PP und einer UPN in Katalonien Wahlkreise Barcelona Girona Lleida und Tarragona Partit dels Socialistes de Catalunya PSC Davon 96 PSOE und 14 PSC Wahlbundnis der IU mit 12 weiteren Linksparteien Iniciativa per Catalunya Verds Esquerra Unida i Alternativa Chunta Aragonesista Socialistas Independientes de Extremadura Batzarre Asamblea de Izquierdas Los Verdes Gira Madrid Los Verdes Els Verds del Pais Valencia Opcio Verda Els Verds Canarias por la Izquierda Iniciativa por El Hierro Partido Democratico y Social de Ceuta Vergleich mit Ergebnis von IU Los Verdes und Chunta Aragonesista bei der Wahl 2008 Davon acht IU zwei ICV und einer CHA einschliesslich des Ergebnisses der Kandidatur Geroa Bai Wahlbundnis aus EAJ PNV und der Partei Atarrabia Taldea im Wahlkreis Navarra Vergleich mit Ergebnis von EAJ PNV bei der Wahl 2008 Davon funf EAJ PNV und die Parteilose Uxue Barkos Berruezo als Spitzenkandidatin der Kandidatur Geroa Bai fur den Wahlkreis Navarra Vergleich mit dem Ergebnis von EA und Aralar bei der Wahl 2008 in Katalonien Wahlkreise Barcelona Girona Lleida und Tarragona Wahlbundnis aus ERC und der Regionalpartei Reagrupament Independentista Vergleich mit Ergebnis der ERC bei der Wahl 2008 Wahlbundnis aus CC NC und Partido Nacionalista Canario PNC Vergleich mit Ergebnis von CC PNC und NC bei der Wahl 2008 Eine Abgeordnete der CC und ein Abgeordneter der NC Wahlbundnis in der Region Valencia Wahlkreise Valencia Castellon und Alicante aus Bloc Nacionalista Valencia Iniciativa del Poble Valencia Els Verds Esquerra Ecologista del Pais Valencia Equo und Coalicio Compromis Vergleich mit Ergebnis des Wahlbundnisses aus Bloc Nacionalista Valencia Iniciativa del Poble Valencia Els Verds Esquerra Ecologista del Pais Valencia bei der Wahl 2008 Votos en Blanco gelten nach spanischen Wahlrecht als gultig Art 96 5 LOREG Wahlbundnis aus PP und PAR Wahlbundnis aus PP und Extremadura Unida Partit dels Socialistes de Catalunya PSC Wahlbundnis aus ERC und der Regionalpartei Reagrupament Independentista Wahlbundnis aus PP und UPN Kandidatur Geroa Bai Wahlbundnis aus EAJ PNV und der Partei Atarrabia Taldea Distribucion de los escanos del Senado al inicio de la X Legislatura Senado abgerufen am 22 Dezember 2011 spanisch in Aragonien Wahlkreise Zaragoza Teruel und Huesca Wahlbundnis aus PP und der Regionalpartei PAR in der Extremadura Wahlkreise Badajoz und Caceres Wahlbundnis aus PP und der Regionalpartei Extremadura Unida EU im Wahlkreis Navarra Wahlbundnis aus PP und der Regionalpartei UPN im Wahlkreis Fuerteventura Wahlbundnis aus PP und Asambleas Municipales de Fuerteventura AMF Davon 129 PP drei PAR und zwei UPN aufgrund der bestehenden Wahlbundnisse ausserdem zwei Mitglieder des Centro Canario Nacionalista CCN die uber den Wahlvorschlag der PP gewahlt wurden ohne dass ein formelles Wahlbundnis bestand Davon 29 PP und einer UPN Wahlbundnis aus PSC EUiA und IC V in Katalonien Wahlkreise Barcelona Girona Lleida und Tarragona Davon sechs PSC und einer IC V Davon zwei PSC und einer IC V Wahlbundnis aus CC NC und Partido Nacionalista Canario PNC im Wahlkreis El Hierro CC NC und Agrupacion Herrena Independiente AHI Wahlen und Volksabstimmungen im Konigreich SpanienParlamentswahlen 1931 1933 1936 1967 1971 1977 1979 1982 1986 1989 1993 1996 2000 2004 2008 2011 2015 2016 2019 April 2019 November 2023 nbsp Europawahlen 1987 Nachwahl 1989 1994 1999 2004 2009 2014 2019Regional und Kommunalwahlen 1983 1987 1991 1995 1999 2003 2007 2011 2015 2019 2023Volksabstimmungen 1947 1966 1976 1978 1986 2005Politisches System Spaniens Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Spanien 2011 amp oldid 239252047