Unión Progreso y Democracia

Die Unión Progreso y Democracia (UPYD, früher auch abgekürzt als UPyD oder UPD) (dt. Einheit, Fortschritt und Demokratie) war eine 2007 gegründete spanische politische Partei. Sie versteht sich als zentristisch-liberale Alternative zwischen der konservativen Partido Popular und der sozialdemokratischen PSOE. Ein wesentlicher Bestandteil ihres Programms ist die Ablehnung der regionalen Nationalismen, wie sie etwa von den baskischen Parteien PNV und EA oder den katalanischen CiU und ERC vertreten werden. Vorsitzende der Partei war von 2007 bis 2015 Rosa Díez, die zuvor Präsidentin des baskischen Regionalverbands der PSOE sowie Mitglied des Europaparlaments gewesen war, dann aber aus Protest gegen die Verhandlungen der Regierung Zapatero mit der baskischen Terrororganisation ETA aus der PSOE ausgetreten war.

Unión Progreso y Democracia UPYD
Partei­vorsitzender	Cristiano Brown
Gründung	26. September 2007
Gründungs­ort	Casa de Campo, Madrid
Auflösung	6. Dezember 2020
Haupt­sitz	Calle Orense, 25, 6ºB 28020, Madrid
Aus­richtung	Progressivismus Linksliberalismus Säkularismus Zentralismus Radikalismus Reformismus Konstitutionalismus Europäischer Föderalismus Spanischer Patriotismus Politische Mitte
Farbe(n)	Magenta
Parlamentssitze	0/350
Mitglieder­zahl	4.028
Europaabgeordnete	1/59
EP-Fraktion	Renew Europe
Website	www.upyd.es

Unter den Förderern von UPYD befinden sich verschiedene bekannte Persönlichkeiten wie der Professor und Ex-Präsident des Forums von Ermua Mikel Buesa, die Philosophen Carlos Martínez Gorriarán und Fernando Savater sowie der Schriftsteller Mario Vargas Llosa.

Den Ursprung der drei Konzepte, auf denen der Name der Partei beruht, haben Mikel Buesa bei einer Vorstellung der Partei im Jahr 2007 und Rosa Díez bei einem Interview für eine Zeitschrift im Jahr 2007 erklärt: Einheit aufgrund ihrer „unbedingten Verteidigung der Einheit Spaniens als notwendige Voraussetzung für den Gleichheitssatz aller Spanier“. Fortschritt, weil sie sich als „eine fortschrittliche, die individuelle Freiheit respektierende Partei“ definieren. Und Demokratie aufgrund ihres „Engagements für die radikale Regeneration der Demokratie“.

Mitte 2009 kam es zu parteiinternen Konflikten, bei denen eine Gruppe um Mikel Buesa den ihrer Ansicht nach autoritären Führungsstil Rosa Díez' und den Mangel an parteiinterner Demokratie kritisierte. Die Auseinandersetzungen führten schließlich zum Parteiaustritt zahlreicher Kritiker, darunter mehrere Gründungsmitglieder sowie Inhaber von Vorstandsposten auf nationaler und regionaler Ebene. Auch in den folgenden Jahren war die jüngste der im Parlament vertretenen Parteien wiederholt von prominenten Rück- und Austritten betroffen. Nach einem Höchststand von 6634 im Jahr 2011 hatte die UPYD 2012 zwischenzeitlich nur noch 6068 Mitglieder, im September 2013 dann 6165. Im Juli 2015 hatte die Partei 4.028 Mitglieder.

Nachdem die UPYD seit der Parlamentswahl 2011 in den Umfragen stetig zulegen konnte und zeitweise als drittstärkste Partei ausgewiesen wurde, wurden die Umfragewerte für die UPYD konstant geringer. Besonders an die liberale Partei Ciudadanos verlor die UPYD Anhänger. Zeitweise war eine Fusion zwischen UPYD und Ciudadanos im Gespräch. Nachdem Parteichefin Díez dies jedoch ablehnte, traten mehrere Parteifunktionäre der UPYD zu den Ciudadanos über. Daraufhin lag die UPYD in den Umfragen bei unter einem Prozent, während die Ciudadanos bei etwa 15 Prozent lagen. Bei den Regional- und Kommunalwahlen vom 24. Mai 2015 musste die UPYD starke Verluste hinnehmen, sodass die Parteivorsitzende Rosa Díez ankündigte, beim nächsten Parteitag nicht mehr für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen und sich nach Ablauf der Legislaturperiode aus der Politik zurückzuziehen.

Am 11. Juli 2015 wurde Andrés Herzog zum neuen Vorsitzenden der UPYD gewählt. Er setzte sich dabei gegen die Kongressabgeordnete Irene Lozano durch. Lozano selbst verließ wenige Monate später die UPYD und kündigte an, bei den Parlamentswahlen am 20. Dezember für die PSOE zu kandidieren.

Infolge der internen Querelen innerhalb der Partei sowie des Estarkens der Ciudadanos fiel die UPYD bei der Parlamentswahl 2015 von 4,7 % auf 0,6 % zurück und verlor sämtlich Mandate im Kongress. Anfang 2016 trat Parteichef Herzog aufgrund des Wahlergebnisses zurück, sein Nachfolger wurde der einzige noch verbliebene Abgeordnete der UPYD auf regionaler Ebene Gorka Maneiro, welcher die Partei zuletzt noch im baskischen Regionalparlament vertrat. Herzog und Díez verließen im Februar 2016 die UPYD. Maneiro wurde 2017 von Cristiano Brown als Parteichef abgelöst.

Zur Europawahl 2019 kandidierte die UPYD, die mit Maite Pagazaurtundua nur noch eine ihrer einst vier Vertreter im EU-Parlament stellte, gemeinsam mit den Ciudadanos auf deren Liste. Dieses Wahlbündnis erreichte 12,2 % der Stimmen, sodass Pagazaurtundua, die auf Listenplatz zwei kandidierte, erneut ins Europäische Parlament einzog. Zur Parlamentswahl im November 2019 kandidierten UPYD-Mitglieder erneut auf der Liste der Ciudadanos, ohne jedoch einen Sitz zu erringen.

Am 18. November 2020 ordnete ein Richter die Auflösung der Partei und ihre Löschung aus dem Register der politischen Parteien an, da sie nicht über die finanzielle Zahlungsfähigkeit verfügte, um die mit einem ehemaligen Arbeitnehmer abgeschlossenen Schulden zu begleichen. Die Partei kündigt an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Am 6. Dezember 2020 wurde bekannt gegeben, dass die Partei keine Berufung mehr gegen das Urteil einlegen und damit UPyD förmlich auslöschen würde.

Wahlen

Bei den Spanischen Parlamentswahlen 2008 gewann die Partei bei landesweit 1,2 % der Stimmen ein Kongressmandat im Wahlkreis Madrid für Rosa Díez. Ihren Anteil konnte die UPYD bei den folgenden Parlamentswahlen 2011 auf 4,7 % steigern, was eine Steigerung von einem auf seitdem fünf Mandate bedeutete. 2015 verlor sie alle Mandate und fiel auf 0,6 % der Stimmen. 2016 erreichte sie nur noch 0,2 % und verzichtete bei den Wahlen Anfang 2019 auf eine erneute Kandidatur.

Bei den baskischen Regionalwahlen 2009 kam die UPYD auf 2,1 % der Stimmen und ebenfalls einen Sitz, den sie 2012 mit 1,94 % verteidigen konnte. 2016 trat die UPYD nicht mehr an.

Bei der Europawahl 2014 steigerte die Partei ihren Anteil gegenüber 2009 von 2,87 auf 6,50 % und stellte vier Abgeordnete im Europäischen Parlament, die sich der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) anschlossen. Zur Europawahl 2019 trat die Partei nicht mehr an und unterstützte stattdessen die Kandidatur von Ciudadanos, auf deren Liste auch UPyD-Mitglieder antraten. Die Partei stellt mit Maite Pagazaurtundua eine Abgeordnete, die der Fraktion Renew Europe angehört.

Wahl	Datum	Stimmen	%	Mandate
Spanische Parlamentswahlen 2008	9. März 2008	306.079	1,19 %	1
baskische Regionalwahlen	1. März 2009	22.233	2,15 %	1
Europawahlen in Spanien	7. Juni 2009	451.866	2,85 %	1
Regionalwahlen Madrid	22. Mai 2011	189.055	6,32 %	8
Spanische Parlamentswahlen 2011	20. November 2011	1.143.225	4,70 %	5
Regionalwahlen Asturien	25. März 2012	18.813	3,75 %	1
baskische Regionalwahlen	21. Oktober 2012	21.539	1,94 %	1
Europawahlen in Spanien	25. Mai 2014	1.022.232	6,51 %	4
Spanische Parlamentswahlen 2015	20. Dezember 2015	155.153	0,62 %	0

Weblinks

Commons: Unión Progreso y Democracia – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

1. Lucía Medina: From recession to long-lasting political crisis? Continuities and changes in Spanish politics in times of crisis and austerity. In: Working Paper. 334. Jahrgang. Institut de Ciències Polítiques i Socials (ICPS), 2015, ISSN 1133-8962, S. 4 (icps.cat [PDF; abgerufen am 24. Juni 2016]): „and Union, Progress and Democracy (a progressive party founded in 2007 and strongly characterized by its rejection of the peripheral nationalisms)“ 
2. Edita Miftari: Human Rights do not Recognize Political Ideology! Political Parties and the Human Rights of Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender People. Hrsg.: Saša Gavrić, Emina Bošnjak (= Emina Bošnjak [Hrsg.]: Human Rights Series. Nr. 34). Sarajevski otvoreni centar, 2015, ISBN 978-9958-536-25-0, S. 32 (englisch, soc.ba [PDF; abgerufen am 24. Juni 2016]): “The center oriented and progressive UPyD” 
3. Tom Lansford: Political Handbook of the World 2014. CQ Press, 2014, ISBN 978-1-4833-3327-4, S. 1337 (englisch, google.es [abgerufen am 24. Juni 2016]): “Founded in 2007, the UPyD is a liberal, progressive party that advocates expanded federalism, including restoring central control over education and healt care” 
4. Ignacio Sánchez-Cuenca, Elias Dinas: Voters and Parties in the Spanish Political Space (= South European Society and Politics). Routledge, 2016, ISBN 978-1-134-93326-6, S. 144 (englisch, google.es [abgerufen am 24. Juni 2016]): “Unión Progreso y Democracia (UPyD– a progressive party in favour of the unity of Spain)” 
5. The Democratic Society: In: demsoc.org. Archiviert vom Original am 1. Juli 2015; abgerufen am 24. Juni 2016: „The party is rigidly secularist, and declares itself to be neither left nor right. It is, broadly, social liberal and progressive“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.demsoc.org 
6. Araceli Mateos, Alberto Penadés: España: crisis y recortes. In: Revista de ciencia política (Santiago). 33. Jahrgang, 2013, ISSN 0718-090X, S. 175 (scielo.cl [PDF; abgerufen am 25. Juni 2016]): „Unión Progreso y Democracia (5 escaños) es un partido de centro, con una combinación de ideología social liberal y de centralismo territorial, enemigo del nacionalismo periférico en España“ 
7. European Social Survey: Archiviert vom Original am 3. März 2016; abgerufen am 21. Mai 2015 (englisch): „UPyD. Ideology: centralism, social liberalism. Political Position: Centre“ 
8. Wolfram Nordsieck: Parties and Elections in Europe, archiviert vom Original am 9. April 2016; abgerufen am 25. Juni 2016: „Unión, Progreso y Democracia (UPD): Social liberalism“ 
9. Enrique Ávila López: Modern Spain (= Understanding Modern Nations). ABC-CLIO, 2015, ISBN 978-1-61069-601-2, S. 85 (englisch, google.es [abgerufen am 25. Juni 2016]): “Party: UPyD: Unión Progreso y Democracia (Union, Progress & Democracy). President / Leader: Andrés Herzog. Ideology: Centralism, secularism, European federalism” 
10. The Democratic Society: In: demsoc.org. Archiviert vom Original am 1. Juli 2015; abgerufen am 24. Juni 2016: „The party is the most pro-European in Spain, and supports a federal Europe, which it sees as an important guarantor of individual rights“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.demsoc.org 
11. François Musseau: Le Temps, 10. Juni 2009, archiviert vom Original am 14. Juni 2009; abgerufen am 25. Juni 2016 (französisch): „La droite ne supporte pas cette formation car elle se dit tout aussi patriote qu’elle“ 
12. Twitter-Account der UPYD, abgerufen am 2. Dezember 2012
13. Gegen die Regionalitis in Spanien. In: Deutschlandfunk vom 2. Oktober 2007, abgerufen am 24. April 2014
14. Unión, Progreso y Democracia: upyd.es, 18. Dezember 2007, archiviert vom Original am 11. August 2017; abgerufen am 11. September 2017 (spanisch): „Mikel Buesa explicó el significado de la denominación del partido, “Unión porque somos un partido contra la disgregación política de la última legislatura y abogamos por la unión de España sin condiciones, Progreso porque somos un partido progresista de raíz liberal y socialdemócrata y, por otra parte, respetamos la libertad individual y de elección y Democracia porque es el sistema que alberga todas las identidades, podemos ser lo que queramos y lo podemos expresar libremente”“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/wayback.padicat.cat 
15. Pedro Antonio Navarro: Rosa Díez: "El voto del desencanto nos vendrá desde la izquierda". In: El siglo de Europa. 754. Jahrgang, 17. September 2007, ISSN 2254-9234 ( (Memento des Originals vom 29. Juli 2017 im Internet Archive) [abgerufen am 24. Juni 2016]): „Reivindicamos la unión; la unión es más que la unidad, en el sentido de compañeros, pero en el sentido etimológico del término, de acompañar, de trabajar juntos, de compartir. La unión, frente a un momento en que en España, lo que más se lleva –y parece que es lo más progre– es la diversidad. Creo que hay diversas posiciones, diversas historias, diversas culturas, pero tiene que haber una unión en la ley, tenemos que ser todos iguales. Queríamos expresar que la igualdad sólo es posible con la unión, con la unión en lo sustancial. Progreso, no hace falta que lo explique. Es nuestra apuesta; aunque sabemos que el término progreso no es una palabra de la que se deba apropiar nadie, pero nosotros venimos de la izquierda y no renunciamos a ello. Y, si bien es cierto que sabemos que muchas veces, en nombre de la izquierda, se hacen políticas que fomentan la desigualdad, como, por ejemplo, el Estatuto de Autonomía de Cataluña, que por mucho que se haga en nombre de la izquierda, no son políticas de progreso, nosotros reivindicamos las verdaderas políticas de progreso, las plantee quien las plantee, y rechazamos las políticas que tienen efectos reaccionarios, se planteen por quien se planteen. Y Democracia, porque es nuestra apuesta la regeneración democrática“   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.elsiglodeuropa.es
16. Unai Mezcua: UPyD: «El magenta es necesario para crear otros colores, como lo es UPyD para la regeneración de la democracia». ABC, 18. Mai 2015, abgerufen am 20. Mai 2015 (spanisch): „En las directrices que Díez envió a la agencia figuraba una fundamental, según explica Labarthe: «que en el logotipo estuvieran representados los conceptos e ideas que defendemos como Unión, Progreso y Democracia». En 2007, cuando Díez presentó UPyD arropada por Mikel Buesa, Carlos Martínez Gorriarán y Fernando Savater, desde el partido se justificó la elección del nombre porque defendería incondicionalmente la unidad de España, respetaría las libertades individuales y apostaría por una democracia «radical»“ 
17. El País, 14. Juli 2009: Los críticos de UPyD abandonan el partido por "falta de democracia interna" (spanisch)
18. Pedro Torres: Incesante fuga de militantes: Las bajas de afiliados en UPyD no cesan desde su creación en 2007. In: Teinteresa.es vom 4. Februar 2014 (spanisch)
19. UPyD alcanzó su cuota máxima de afiliación en 2011 con más de 6.600 miembros. In: Europa Press vom 1. November 2013, abgerufen am 31. März 2014 (spanisch)
20. La afiliación en UPyD, El País
21. (Memento des Originals vom 5. März 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.cadenaser.com, Februar 2015 (abgerufen: 25. Mai 2015)
22. UPyD y Ciudadanos rompen las negociaciones sobre una posible alianza electoral, rtve.es vom 20. November 2014 (abgerufen: 25. Mai 2015)
23. J&A-Umfrage, Mai 2015 (abgerufen: 25. Mai 2015)
24. Rosa Díez no presentará candidatura para liderar UPyD, El Mundo vom 25. Mai 2015 (abgerufen: 25. Mai 2015)
25. Herzog, nuevo líder de UPyD tras derrotar a Lozano, El Corro vom 11. Juli 2015, abgerufen: 11. Juli 2015
26. UPyD se integra en Ciudadanos para el 10-N, El Periódico vom 7. Oktober 2019, abgerufen: 11. Oktober 2019
27. El líder de UPyD será el 'número 11' de las listas europeas de Ciudadanos y pedirá el voto para Rivera en las generales. In: El Mundo. 4. April 2019, abgerufen am 18. November 2019 (spanisch).