Die Nationalpartei des Baskenlands (Eusko Alderdi Jeltzalea – Partido Nacionalista Vasco, EAJ – PNV) (deutsch: „Baskische Partei der Anhänger des J.E.L./Baskische Nationalistische Partei“) ist eine politische Partei in Spanien mit großer regionaler Bedeutung in der Autonomen Region Baskenland. Neben der nationalistischen Orientierung ist die Partei konservativ-christdemokratisch ausgerichtet. EAJ/PNV setzt sich für eine stark ausgeweitete Autonomie bzw. Unabhängigkeit des Baskenlandes ein (Plan Ibarretxe). Hierzu beruft sie sich auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker und will eine Volksabstimmung durchführen, in der die Bevölkerung des Baskenlandes frei über ihre politische Zukunft entscheiden kann.
| Eusko Alderdi Jeltzalea-Partido Nacionalista Vasco | |
|---|---|
| Parteivorsitzender | Andoni Ortuzar |
| Gründung | 31. Juli 1895 |
| Gründungsort | Bizkaia |
| Hauptsitz | Sabin Etxea Bilbao |
| Ausrichtung | Christdemokratie Konservatismus Baskischer Nationalismus |
| Farbe(n) | grün, rot, weiß |
| Jugendorganisation | Euzko Gaztedi Indarra |
| Sitze Abgeordnetenhaus | 6 / 350 (1,7 %) |
| Sitze Senat | 10 / 265 (3,8 %) |
| Sitze Parlament des Baskenlandes | 31 / 75 (41,3 %) |
| Sitze Parlamento de Navarra | 4 / 75 (5,3 %) |
| Mindestalter | 16 Jahre |
| Sitze EU-Parlament | 1 / 59 (1,7 %) |
| Europapartei | Europäische Demokratische Partei |
| EP-Fraktion | RE |
| Website | www.eajpnv.eus |
Seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 war EAJ/PNV durchgehend die stärkste politische Kraft in der Autonomen Gemeinschaft Baskenland und stellte dort bis zum Regierungswechsel 2009 ebenfalls durchgehend den Regierungschef (Lehendakari), zuletzt war dies Juan José Ibarretxe. Parteivorsitzender ist seit 2007 ist Iñigo Urkullu.
Bei den Wahlen zum spanischen Parlament tritt die PNV nur im Baskenland an und erzielt dort regelmäßig gute Ergebnisse, wenn auch etwas schwächere als bei den Regionalwahlen. In der Legislaturperiode 2008–2012 ist sie mit sechs Abgeordneten vertreten und damit die viertstärkste Partei. Auf europäischer Ebene ist sie Mitglied der Europäischen Demokratischen Partei und 2004–2009 mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.
Geschichte Bearbeiten
Die baskische Nationalpartei wurde im Jahr 1895 von Sabino Arana Goiri gegründet. Der langjährige politische Führer der Partei Xabier Arzalluz übergab Anfang 2004 nach 25 Jahren den Parteivorsitz an seinen Nachfolger Josu Jon Imaz. Seit 1979 ist die PNV die stärkste Kraft im spanischen Baskenland (Legislaturperiode 2005–2009: 22 Sitze im baskischen Regionalparlament) und stellte bis 2009 ohne Unterbrechung den Ministerpräsidenten der Regionalregierung, zuletzt in einer Koalition mit den kleineren Parteien Eusko Alkartasuna (EA) und Ezker Batua/Izquierda Unida (EB).
Das spanische Baskenland verfügt seit dem Jahr 1979 über einen eigenständigen Autonomiestatus. Im Oktober 2003 legte der baskische Ministerpräsident Juan José Ibarretxe, ein Zögling von Arzalluz, einen Gesetzentwurf vor, den so genannten Plan Ibarretxe, um den Autonomiestatus stark zu erweitern. Ziel ist unter anderem die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts des Baskenlandes, eine unabhängige Gerichtsbarkeit für das Baskenland sowie das Recht auf eigene diplomatische Vertretungen außerhalb des Baskenlandes. Dieser Gesetzentwurf wurde im baskischen Parlament im Dezember 2004 verabschiedet, im Februar 2005 aber von den Cortes Generales abgelehnt und ist damit gescheitert.
Seit der Kampfabstimmung um den Parteivorsitz im Januar 2004, bei der sich Josu Jon Imaz gegen den von Arzalluz unterstützten Joseba Egibar durchsetzte, gewann innerhalb der PNV zunächst der moderate Parteiflügel um Imaz gegenüber der stärker nationalistisch ausgerichteten Linie Egibars und Ibarretxes an Kraft. So unterstützte die PNV verschiedentlich die spanische PSOE-Minderheitsregierung unter José Luis Rodríguez Zapatero und trug insbesondere deren Politik gegenüber der baskischen Terrororganisation ETA mit. Nach dem Ende des von ETA angekündigten Waffenstillstandes im Juni 2007 verschärften sich allerdings die Konflikte zwischen den beiden Flügeln der PNV, sodass eine Spaltung der Partei drohte. Am 12. September 2007 kündigte daher Josu Jon Imaz seinen Rücktritt vom Parteivorsitz und seinen Rückzug aus der Politik an; sein Nachfolger wurde der Konsenskandidat Iñigo Urkullu, bis dahin Vorsitzender der PNV in der Provinz Vizcaya.
Zugleich sanken die Wahlergebnisse der PNV seit 2004 nach und nach ab, wovon insbesondere die PSOE profitierte. Bei den spanischen Parlamentswahlen 2008 erzielte die sozialistische PSOE erstmals in allen Regionen des Baskenlandes bessere Ergebnisse als die PNV. Bei den baskischen Regionalwahlen 2009 wurde die PNV zwar erneut stärkste Partei; allerdings verlor dabei die Regierungskoalition mit EA und EB ihre Mehrheit. Mit Unterstützung der konservativen Partido Popular (PP) konnte daher die PSOE ihren Kandidaten Patxi López als Ministerpräsidenten durchsetzen.
Name Bearbeiten
Die Partei führt den baskisch-spanischen Doppelnamen Eusko Alderdi Jeltzalea-Partido Nacionalista Vasco. Der spanische Namensteil (Partido Nacionalista Vasco) bedeutet Baskische Nationalistische Partei und ist damit keine exakte Übersetzung des baskischen Namensteils Eusko Alderdi Jeltzalea. Sabino Arana, Gründer der Partei und „Vater“ des modernen baskischen Nationalismus, fasste seine politische Vorstellungen schon vor der Gründung der Partei unter dem Schlagwort "Jaungoikoa Eta Lagizarrak" (Gott und alte Rechte) zusammen, woraus sich das Akronym JEL entwickelte. Die Anhänger seiner Ideen bezeichneten sich als Jeltzale.