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Beim Luftangriff auf Damaskus und Homs am 14 April 2018 bombardierten die Streitkrafte der Vereinigten Staaten Frankreichs und des Vereinigten Konigreichs syrische Einrichtungen bei Damaskus und Homs als Antwort auf einen mutmasslichen Chemiewaffen Angriff des syrischen Regimes auf ein Ziel in Duma 1 Karte des US Verteidigungsministeriums zu den Angriffszielen Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 1 1 Ghuta 2013 1 2 Reaktion auf vermuteten Giftgasangriff vom April 2017 1 3 Mutmasslicher Giftgasangriff vom April 2018 1 4 Diplomatische Auseinandersetzungen zwischen den USA und Russland 2 Angriff am 14 April 2018 2 1 Ziele 2 2 US Beteiligung 2 3 Franzosische Beteiligung 2 4 Britische Beteiligung 2 5 Syrische Verteidigung 3 Reaktionen 3 1 Syrien 3 2 Russland 3 3 Vereinigtes Konigreich 3 4 China 3 5 Deutschland 3 6 Osterreich 3 7 Schweiz 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseVorgeschichte BearbeitenGhuta 2013 Bearbeiten Im Syrischen Burgerkrieg waren die syrischen Streitkrafte unter dem Oberbefehl von Prasident Baschar al Assad mehrfach verdachtigt worden Giftgas als Waffe eingesetzt zu haben Nach den Giftgasangriffen von Ghuta im August 2013 waren unter Vermittlung Russlands Militareinsatze der USA gegen die syrische Regierung verhindert worden weil Prasident al Assad versprochen hatte das Chemiewaffenprogramm zu beenden 1300 Tonnen an Chemiewaffen wurden in der Folge ubergeben und unter Aufsicht der Organisation fur das Verbot chemischer Waffen OPCW zerstort Syrien wurde aber weiter unter Einschrankungen erlaubt Chlorgas zu produzieren das fur Plastikherstellung benotigt wird sich aber in hoher Konzentration auch als Waffe eignet 2 Reaktion auf vermuteten Giftgasangriff vom April 2017 Bearbeiten Nach dem Giftgasangriff von Chan Schaichun im April 2017 war eine gemeinsame Losung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgrund des russischen Vetos gescheitert Russland erklarte dass es keinen Bedarf fur eine Untersuchung gebe 3 4 US Prasident Trump ordnete einen Vergeltungsschlag gegen den syrischen Militarflugplatz an von dem die Angreifer offenbar gestartet waren Beim Luftangriff auf den Militarflugplatz asch Schaʿirat am 7 April 2017 starteten 59 Tomahawk Marschflugkorper von US Kriegsschiffen im Mittelmeer Die syrische Luftwaffe nutzte das Flugfeld bald nach dem US Angriff wieder 5 Mutmasslicher Giftgasangriff vom April 2018 Bearbeiten Syrische Truppen begannen zum Jahreswechsel 2017 18 die seit Jahren eingeschlossene Dschihadisten Enklave von Ost Ghuta mit Artillerie und Luftangriffen mit russischer Unterstutzung sturmreif zu schiessen Die Masse der islamistischen Kampfer gab im Marz 2018 auf und liess sich samt ihren Familien nach einer Einigung mit der syrischen Regierung nach Idlib transportieren Nur einige Kampfer der Dschaisch al Islam weigerten sich und igelten sich im Ortsteil Duma ein Bei den darauf folgenden Luftangriffen am 7 April 2018 soll nach Angaben der in Grossbritannien ansassigen Organisation Syrischer Zivilschutz Weisshelme ein Kampfhubschrauber der syrischen Luftwaffe unter anderem einen Behalter mit Chemikalien uber dem Ort abgeworfen haben Nach ihren Angaben habe es mindestens 150 Tote und uber 1000 Verletzte gegeben Die Union des organisations de secours et soins medicaux UOSSM berichtete in diesem Zusammenhang von 25 Toten und mehr als 500 Verletzten 6 An zwei Orten wurden Symptome beschrieben einmal um 16 Uhr mit Hinweisen auf Chlorgas und einige hundert Meter entfernt Symptome welche eher zu Sarin passen wurden um 19 30 Uhr 7 Das Verteidigungsministerium Russlands beschuldigte offiziell die Streitkrafte des Vereinigten Konigreichs der Inszenierung eines Giftgas Angriffs Die Angehorigen der Weisshelme hatten nach Einschatzung der Russen unter Druck der britischen Regierung die Bilder des Giftgasangriffs gestellt Beweise wurden von russischer Seite nicht vorgelegt 8 Chemiewaffenexperten hielten einen illustrierten russischen Bericht fur unglaubwurdig 3 Die NZZ wies darauf hin dass im Falle Chan Schaichun 2017 bei dem laut UNO Bericht tatsachlich Sarin eingesetzt worden war Russland ahnlich reagiert habe 7 Die NZZ kommentierte bei anderer Gelegenheit auch die Widerspruchlichkeit der russischen Aussagen nach denen russische Einheiten auch deutsche Fasser mit Chlorgas und Container mit giftigen Substanzen aus England gefunden haben wollten jedoch andererseits gar niemand zu Schaden gekommen sein solle 9 Nach der Ankundigung einer militarischen Reaktion durch US Prasident Trump war ein Angriff auf den syrischen Militarflugplatz T4 am 9 April der offenbar von israelischen Kampfflugzeugen durchgefuhrt worden war von syrischen Staatsmedien irrtumlich den USA zugeschrieben worden 10 11 Bereits ab dem 14 April waren Chemiewaffenexperten der OPCW in Syrien bereit um den mutmasslichen Tatort zu untersuchen wurde aber daran gehindert noch am 16 April 2018 hatten gemass OPCW syrische und russische Beamten die Inspektion verzogert dies unter Verweis auf ungeklarte Sicherheitsfragen Eine organisierte Journalisten Tour der syrischen Regierung war derweil gemass NZZ auffallend ohne Sicherheitsbedenken moglich 3 auch andere Journalisten wiesen auf diese Ungereimtheit hin 12 Nach dieser Tour berichtete Pearson Sharp vom US Kabel Sender One America News Network OAN er habe mit Anwohnern gesprochen und niemand vor Ort habe von dem Vorfall gehort 13 Ahnlich ausserte sich der britische Journalist Robert Fisk 14 dem jedoch schon 2016 vorgeworfen worden war syrische und russische Propaganda zu verbreiten 15 Ein AP Journalist sprach mit zwei Augenzeugen welche von Opfern in der Familie berichteten und von insgesamt 47 Umgekommenen wahrend ein schwedischer Journalist einen Keller gezeigt bekam in welchem eine Familie umgekommen war 3 Am 20 April hatte die OPCW Zutritt zu einem der zwei Orte erhalten wobei nicht klar war um welchen es sich handelte 7 Nachdem die Regierung das Gebiet kontrollierte wurde befurchtet dass bei den zu den Untersuchungen gehorenden Befragungen von Uberlebenden nicht offen gesprochen werden konne 7 Am 4 Mai beendete die OPCW ihre Proben Entnahmen Allenfalls wurden zur weiteren Untersuchung Leichen exhumiert und untersucht werden 16 Am 6 Juli 2018 wurde ein OPCW Zwischenbericht veroffentlicht 17 fur den endgultigen Bericht wurde kein Zeitraum bekannt gegeben Nervengas konnte nicht nachgewiesen werden jedoch Chlorruckstande was fur den Spiegel den Einsatz von Chlorgas nahelegte wurde offenbar Chlorgas eingesetzt 18 wahrend die BBC darauf hinwies dass die Experten die Bedeutung dieser Ruckstande noch prufe ebenso wie die Behalter Die BBC wies jedoch auch darauf hin dass die OPCW in anderen Fallen mit denselben Ruckstanden in Saraqib 19 und Ltamenah 20 auf den Einsatz von Chlorgas als Waffe geschlossen habe 21 Diplomatische Auseinandersetzungen zwischen den USA und Russland Bearbeiten Nach dem Angriff kam es wieder zu Auseinandersetzungen der UNO Vetomacht Russland mit den Vetomachten USA und Grossbritannien im Sicherheitsrat Die USA schlugen eine UN Resolution fur eine unabhangige Untersuchung vor Ort vor die am Ende einen Bericht vorlegen sollte in der ein Schuldiger benannt wird Die Russische Foderation legte ihr Veto ein Botschafter Wassili Nebensja beschuldigte die USA mit ihrem Resolutionsentwurf nur eine Rechtfertigung fur einen Militarschlag schaffen zu wollen Russland schlug laut US Botschafterin Nikki Haley eine Untersuchung mit Personal vor das von UNO Generalsekretar Antonio Guterres bestimmt werden sollte verlangte aber dass deren Ergebnisse Russland vor einer moglichen Veroffentlichung zur Prufung und Genehmigung vorgelegt werden mussten und es sollte kein Schuldiger benannt werden durfen Der russische Vorschlag hatte zu wenige Unterstutzer um uberhaupt zur Abstimmung im Rat zugelassen zu werden 22 Der amerikanische Prasident kundigte wegen des vermuteten Giftgas Angriffes einen erneuten Militarschlag gegen Syrien an Wahrend die Sprecherin des Weissen Hauses Sarah Huckabee Sanders bekanntgab dass alle Optionen auf dem Tisch lagen schrieb Prasident Donald Trump auf Twitter dass die Raketen kommen wurden und dass sich Russland bereit machen solle Der russische Botschafter im Libanon hatte zuvor offentlich angegeben man werde alle US Raketen abfangen die russische Streitkrafte in Syrien angreifen wurden und die Raketen Abschussvorrichtungen angreifen 23 Am 10 April 2018 gab die Luftfahrtbehorde Eurocontrol eine Warnung der EASA fur das ostliche Mittelmeer heraus in der im Zusammenhang mit zu erwartenden Angriffen vor vorubergehenden Storungen von Funknavigationsystemen in der Region gewarnt wurde 24 Angriff am 14 April 2018 Bearbeiten source source source source source source track Ansprache Trumps um 21 00 EDST source source source source source Explosionen im Nordwesten von Damaskus im Stadtbezirk DummarIn der Nacht vom 13 auf den 14 April griffen um 4 Uhr Ortszeit US amerikanische franzosische und britische Streitkrafte Ziele in Syrien an Die gemeinsame Militaroperation wurde sowohl mit schiffs und U Boot gestutzten als auch mit flugzeuggestutzten Marschflugkorpern durchgefuhrt 25 Ziele Bearbeiten Ziele des Angriffs waren unter anderem ein Forschungs und Entwicklungszentrum in Barseh rund 15 Kilometer nordlich der Hauptstadt Damaskus und zwei Anlagen westlich von Homs bei Him Shinshar 26 Die Zweigstelle des Syrian Scientific and Research Centre SSRC in Barseh diente laut syrischen Angaben der Entwicklung und Produktion von Gegengiften gegen Skorpion und Schlangengift sowie der Kontrolle von Lebensmitteln Medizin und Spielzeug auf chemische Bestandteile 27 Bei einer von Assad Behorden organisierten 28 Besichtigung des Ortes wurde Reportern auch ein Mitarbeiter prasentiert 29 Die OPCW hatte das zweigeschossige Gebaude 2016 und 2017 auf chemische Kampfstoffe untersucht und keine Verstosse festgestellt 30 In ihrem Bericht 2016 hatte die OPCW festgehalten warum das SSRC unter Beobachtung steht 31 US Beteiligung Bearbeiten Die US Streitkrafte setzten zwei Langstreckenbomber B 1B der 34th Bomb Squadron ein die 19 Marschflugkorper vom Typ AGM 158A JASSM 32 abfeuerten unterstutzt durch ein Tankflugzeug KC 135 Der US Kreuzer Monterey feuert vom Roten Meer aus 30 Tomahawk Marschflugkorper der Zerstorer Higgens 23 Tomahawk Marschflugkorper aus dem Persischen Golf und der Zerstorer Laboon sieben Tomahawk Marschflugkorper ab Vom Jagd U Boot USS John Warner SSN 785 starteten im ostlichen Mittelmeer sechs Tomahawks 33 34 35 Franzosische Beteiligung Bearbeiten Die franzosische Fregatte Languedoc D653 feuerte vom Mittelmeer aus drei Marschflugkorper vom Typ Missile de Croisiere Naval MdCN und die franzosische Luftwaffe setzte funf Kampfflugzeuge vom Typ Rafale mit je zwei Marschflugkorpern SCALP EG funf Kampfflugzeuge Mirage 2000 5F zwei AWACS Luftaufklarer vom Typ E 3F Sentry und sechs Tankflugzeuge vom Typ C 135FR ein 36 37 Britische Beteiligung Bearbeiten Vier britische Kampfflugzeuge vom Typ Tornado GR 4 vom Luftwaffenstutzpunkt Akrotiri auf Zypern unterstutzt von vier Eurofighter Typhoon feuerten insgesamt acht Storm Shadow Marschflugkorper ab 38 Syrische Verteidigung Bearbeiten Syrische Stellen gaben den Abschuss von 13 anfliegenden Raketen bei Damaskus in al Kiswa bekannt 26 Nach Angaben des russischen Generalstabs wurden 71 von 103 Marschflugkorpern von der syrischen Luftabwehr abgefangen 39 Die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA sowie der russische Generaloberst Sergei Rudskoi und Befehlshaber der russischen Streitkrafte in Syrien gaben an die syrischen Flugabwehrsysteme aus russischer Produktion vom Typ 96K6 Panzir NATO Codename SA 22 9K37 Buk SA 11 2K12 Kwadrat SA 6 S 200 SA 5 und S 125 Newa SA 3 hatten mehrere Marschflugkorper abgefangen und zerstort Das US Verteidigungsministerium dementierte die Behauptungen von Abschussen durch die syrische Luftabwehr Reaktionen BearbeitenSyrien Bearbeiten Syrien prangerte in einer ersten Reaktion den Militarschlag als barbarische und brutale Aggression an Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA zitierte eine Quelle im Aussenministerium in Damaskus die dem Westen vorwarf mit den Angriffen die fur Samstag geplante Untersuchungsmission der Organisation fur das Verbot chemischer Waffen zu verhindern Auf diese Weise wolle der Westen seine Lugen hinsichtlich eines angeblichen Chemiewaffenangriffs in der Stadt Duma kaschieren 40 Russland Bearbeiten Prasident Wladimir Putin forderte eine Sondersitzung des Sicherheitsrats Der Luftangriff sei ein Akt der Aggression der die humanitare Katastrophe in dem Land verschlimmern werde so Putin 40 Anatoli Antonow russischer Botschafter in Washington drohte mit Konsequenzen laut der russischen Nachrichtenagentur TASS Wie diese aussehen konnten blieb zunachst unklar Es sei jedenfalls inakzeptabel und unzulassig den russischen Prasidenten Wladimir Putin zu beleidigen so Antonow 40 Vereinigtes Konigreich Bearbeiten Die britische Premierministerin Theresa May stellte am Morgen des Angriffs fest dass es nicht um eine Einmischung in den Burgerkrieg selbst gegangen sei und dass man nicht versucht habe einen Regimewechsel herbeizufuhren Ziel der Aktion sei es das Verhaltensmuster der syrischen Regierung zu stoppen Nicht nur mussten unschuldige Menschen in Syrien vor einem grausamen Tod bewahrt werden sondern man musse auch die internationalen Normen zum Verbot von Chemiewaffeneinsatzen aufrechterhalten 26 China Bearbeiten Die Volksrepublik China kritisierte die westlichen Luftangriffe in Syrien als Verstoss gegen internationales Recht Wir lehnen den Einsatz von Gewalt in den internationalen Beziehungen stets ab und setzen uns dafur ein die Souveranitat Unabhangigkeit und territoriale Integritat aller Lander zu respektieren erklarte die Aussenamtssprecherin Hua Chunying 41 Das chinesische Aussenministerium sprach sich grundsatzlich gegen Gewaltanwendung zur internationalen Konfliktbeilegung aus und fordert eine umfassende faire und sachliche Untersuchung uber einen moglichen C Waffeneinsatz 42 Deutschland Bearbeiten Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU befurwortete den Militarschlag gegen Syrien Der Militareinsatz war erforderlich und angemessen um die Wirksamkeit der internationalen Achtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstossen zu warnen Wir unterstutzen es dass unsere amerikanischen britischen und franzosischen Verbundeten als standige Mitglieder des UN Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung ubernommen haben 43 Bundesaussenminister Heiko Maas SPD nannte den Militarschlag einen begrenzte n Angriff und ein angemessenes und erforderliches Signal Maas erklarte Der politische Prozess braucht einen neuen Schub und den Willen aller Beteiligten jetzt zu Losungen zu kommen Nur dies konne den Weg dafur ebnen dass die Menschen in dem Burgerkriegsland eine neue Zukunft in Sicherheit und ohne Krieg finden konnten 44 Eine militarische Beteiligung Deutschlands schloss die Bundeskanzlerin im Vorfeld aus Aussenminister Maass teilte diese Position Der FDP Politiker Lambsdorff forderte eine deutsche Beteiligung wenn auch nicht durch das Fliegen von Angriffen 45 In einem von der Linksfraktion in Auftrag gegebenen Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages wurden diese Luftangriffe in Syrien als volkerrechtswidrig eingestuft 46 47 Osterreich Bearbeiten Bundeskanzler Sebastian Kurz OVP ausserte Verstandnis fur diese begrenzte militarische Aktion mit dem Ziel weitere Kriegsverbrechen mit Chemiewaffen in Syrien zu verhindern Aussenministerin Karin Kneissl druckte in Abstimmung mit Bundesprasident Bundeskanzler und Vizekanzler die schwere Besorgnis Osterreichs uber die Entwicklungen in Syrien aus Wir sind uber die aktuellen Entwicklungen in Syrien zutiefst besorgt Die Verantwortung tragen jene die zum wiederholten Mal Chemiewaffen gegen die Zivilbevolkerung Syriens eingesetzt haben Osterreich verurteilt dieses verbrecherische Vorgehen auf das Scharfste 48 Schweiz Bearbeiten Bundesrat Ignazio Cassis FDP Vorsteher des Departements fur auswartige Angelegenheiten rief alle involvierten Parteien zur Deeskalation auf Man musse diesbezuglich etwas aufpassen Es wurden schon Kriege begonnen aufgrund von falschen Informationen Denken Sie an die mutmasslichen Atomwaffen im Irak die es nie gab Unsere Haltung ist gepragt durch ein serioses korrektes Vorgehen Selbstverstandlich verurteilt auch die Schweiz jeden Einsatz von chemischen Kampfstoffen Aber wir singen nicht einfach mit im Chor der Emporten 49 Bundesrat Guy Parmelin SVP der Vorsteher des Verteidigungsdepartements forderte dass alle Seiten ihre volkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten Die Untersuchungsergebnisse der Expertenmission in Syrien hatte man abwarten konnen 50 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons 2018 bombing of Damascus and Homs Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien elysee fr Communique de presse du President de la Republique sur l intervention des forces armees francaises en reponse a l emploi d armes chimiques en Syrie Archiv France Diplomatie National assessment Chemical attack of 7 April 2018 Douma Eastern Ghouta Syria Syria s clandestine chemical weapons programme defense gov Statement by Secretary James N Mattis on SyriaEinzelnachweise Bearbeiten Westen fuhrt Militarschlage auf Syrien aus Bote der Urschweiz 14 April 2018 Andreas Zumach Drei Vorfalle konnten geklart werden taz 4 April 2017 a b c d Expertenteam in Duma wird an der Arbeit gehindert NZZ 19 April 2018 Mutmasslicher Giftgasangriff Syrien Resolution scheitert im Uno Sicherheitsrat Spiegel Online 5 April 2017 Peter Baker Helene Cooper und Thomas Gibbons Neff Trump Weighs More Robust Military Strike Against Syria The New York Times 10 April 2018 Mindestens 48 Tote bei Luftschlagen in Ost Ghuta Giftgasangriff vermutet Der Spiegel 7 April 2018 a b c d Giftgas oder nicht Die Inspektoren konnen in Duma nur eingeschrankt arbeiten NZZ 22 April 2018 Russland beschuldigt Briten Giftgasangriff inszeniert zu haben Die Zeit 13 April 2018 Moskau verbreitet wilde Theorien NZZ 20 April 2018 S 3 Judah Ari Gross Russia Syria blame Israel for deadly strike on Syrian air base Times of Israel 9 April 2018 Syria conflict Strikes hit Syrian airfield state media report BBC 9 April 2018 Russia Sows Doubts Over Chemical Attack in Syria Aided by Pro Trump Cable Channel The Intercept 20 April 2018 Russia has chalked the delay up to security concerns in Douma which seems odd given that foreign journalists were taken on a government run tour of the town on Monday when they were able to wander freely along streets close to the site of the reported attack OAN Investigation Finds No Evidence of Chemical Weapon Attack in Syria The search for truth in the rubble of Douma and one doctor s doubts over the chemical attack In independent co uk 16 April 2018 abgerufen am 17 April 2018 englisch Fisk will not tell the truth on Syria because like Assad he fears it International Business Times 11 August 2016 OPCW schliesst Inspektionen in Duma ab Die Zeit 4 Mai 2018 OPCW Issues Fact Finding Mission Reports on Chemical Weapons Use Allegations in Douma Syria in 2018 and in Al Hamadaniya and Karm Al Tarrab in 2016 OPCW 6 Juli 2018 abgerufen am 13 Juli 2018 englisch OPCW weist Spuren von Chlorgas in Duma nach SPON 6 Juli 2018 REPORT OF THE OPCW FACT FINDING MISSION IN SYRIA REGARDING AN ALLEGED INCIDENT IN SARAQIB SYRIAN ARAB REPUBLIC ON 4 FEBRUARY 2018 OPCW 15 Mai 2018 OPCW Confirms Use of Sarin and Chlorine in Ltamenah Syria on 24 and 25 March 2017 Syria war What we know about Douma chemical attack BBC 10 Juli 2018 UN in deadlock after US and Russia vote against each other to investigate Syria chemical weapons attack The Independent 10 April 2018 Trump kundigt Raketenangriff auf Syrien an Die Welt 11 April 2018 Holiday flights to Cyprus facing disruption if Syria military action given go ahead The Independent 11 April 2018 N R Jenzen Jones Summary of weapons used in recent strikes against CW targets in Syria Armament Research Services 14 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