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Das Istituto per le Opere di Religione kurz IOR italienisch Institut fur die religiosen Werke allgemein bekannt als die Vatikanbank ist ein privatrechtliches Finanzinstitut im Besitz des Heiligen Stuhles Es hat seinen Sitz im Turm Nikolaus V in unmittelbarer Nahe zum Apostolischen Palast 5 Istituto per le Opere di ReligioneStaat Vatikanstadt VatikanstadtSitz Cortile Sisto V00120 Citta del VaticanoRechtsform eigene Rechtspersonlichkeit nach kanonischem Recht 1 Personalita giuridica canonica BIC IOPRVAVXXXX 2 Grundung 27 Juni 1942Website www ior vaGeschaftsdaten 2018 3 Bilanzsumme 2 848 3 Mio EuroMitarbeiter 98LeitungVorstand Direzione 4 Gian Franco MammiAufsichtsrat Consiglio di Sovrintendenza 4 Jean Baptiste de FranssuSir Michael HintzeMauricio LarrainScott C MalpassJavier Marin RomanoGeorg Freiherr von BoeselagerDas Institut galt in der Vergangenheit wegen der mangelnden Transparenz seiner Bilanzen sowie zahlreicher anonymer Nummernkonten die in Verbindung mit Geldwasche fur die Mafia und Steuerhinterziehung gebracht wurden auch als ein Offshore Paradies mitten in Europa 5 Im April 2014 wurden der Auftrag und die Mission des IOR durch Papst Franziskus auch fur die Zukunft bestatigt Er habe einem Vorschlag zur Zukunft des Geldinstituts zugestimmt der die Wichtigkeit des Auftrags des IOR fur das Wohl der Kirche nochmals bestatigt hiess es in dem vatikanischen Statement 6 7 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte und Aufgabe des Instituts 2 Struktur des IOR 2 1 Aufsichtskommission der Kardinale 2 2 Pralat 2 3 Aufsichtsrat 2 4 Generaldirektion 2 5 Rechnungspruferausschuss 2 6 Papstliche Kommission 3 Kontroversen 3 1 Situation 2012 3 2 Situation 2013 3 3 Situation 2014 3 4 Situation 2021 4 Reformprozess 4 1 Institutionelle Meilensteine 4 2 Reformschritte 2010 2011 4 3 Reformschritte 2012 4 4 Reformschritte 2013 4 5 Reformschritte 2014 4 6 Reformschritte 2018 4 7 Reformschritte 2019 Neues Statut des IOR 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeschichte und Aufgabe des Instituts Bearbeiten nbsp Der erste Abschnitt bedarf einer grundsatzlichen Uberarbeitung Wortlich aus dem im Selbstverlag erschienenen und damit nach WP QA Was sind zuverlassige Informationsquellen als Quelle ungeeigneten Buch von Charwarth abgeschrieben Bitte hilf mit ihn zu verbessern und entferne anschliessend diese Markierung nbsp Turmfassade des Torre di Niccolo V erbaut 1473 seit 1942 Sitz der Vatikanbank IOR im Hintergrund der Apostolische PalastMit papstlicher Konstitution vom 11 Februar 1887 ordnete Papst Leo XIII die Bildung der Commissione ad pias causas deutsch Kommission fur fromme Zwecke an 1 die 1908 von Papst Pius X in Amministrazione per le Opere di Religione AOR deutsch Verwaltung der Religiosen Werke umbenannt wurde und deren Statut am 17 Marz 1941 von Papst Pius XII angenommen worden ist Die AOR war zunachst nicht mehr als eine Art Sammel und Verwaltungsstelle fur das papstliche Restvermogen und die Ausgleichszahlungen die die junge italienische Monarchie dem Heiligen Stuhl fur den Verlust des Staatsterritoriums des Kirchenstaates gewahrt hatte Uberdies erhielt der Papst vom italienischen Staat bis zur Unterzeichnung der Lateranvertrage 1929 eine jahrliche Apanage die fur die damalige Zeit ein Vermogen darstellte Das alles wollte Leo XIII zentral verwaltet wissen Die AOR war keine Bank und trat auch nicht als eine solche in Erscheinung Bis 1942 war die Existenz dieser Verwaltung die direkt dem Papst unterstellt war kaum bekannt 8 Am 27 Juni 1942 konstituierte Papst Pius XII per Chirograph Acta Apostolica Sedis n 217 1942 das Istituto per le Opere di Religione IOR mit eigenem Rechtsstatus das damit die Amministrazione per le Opere di Religione absorbierte 9 Laut seinen Statuten ist der Zweck des Instituts fur die Aufrechterhaltung und Administration von beweglichem und unbeweglichem Eigentum zu sorgen welches dem IOR von physischen oder juristischen Personen ubertragen oder anvertraut worden ist und das fur religiose oder wohltatige Werke bestimmt ist 10 Das IOR ist nicht Teil der Romischen Kurie und daher auch nicht Teil der zentralen Administrationsstruktur der romisch katholischen Kirche 11 Es ist zudem auch keine Zentralbank die fur die Geld und Wahrungspolitik der Vatikanstadt zustandig ware Diese Funktion wird durch ein Abkommen zwischen der Europaischen Union und dem vatikanischen Stadtstaat reguliert 12 Die Implementierung und Uberwachung dieses Abkommens wird von der Autorita di Informazione Finanziaria kurz AIF vatikanische Financial Intelligence Unit durchgefuhrt die mit papstlichem Motu Proprio am 30 Dezember 2010 gegrundet worden ist 13 14 Zudem wurde die Rolle der vatikanischen Guterverwaltung APSA als Zentralbank erneut im Februar 2014 bestatigt Papst Franziskus begrundete per Motu Proprio das Wirtschaftssekretariat als neue zentrale Finanzaufsichtsbehorde des Vatikans 15 Die Ertrage des IOR stehen dem Papst zur Verfugung Das Institut erwirtschaftete im Jahr 2012 eine Summe von ca 55 Millionen Euro 16 Daruber hinaus vergibt das IOR keine Kredite aus seinen Einlagen und gibt keine Sicherheiten zum Wiederverkauf oder andere Finanzprodukte aus 17 Die Goldreserven des IOR von Bernardino Nogara in den 1930er Jahren aufgebaut bestanden laut Angaben der Prafektur fur die Okonomischen Angelegenheiten des Heiligen Stuhls im Januar 1992 aus 235 765 Feinunzen im damaligen Gegenwert von rund 83 Millionen US Dollar Ende 1992 waren es nur noch 139 302 Feinunzen und Ende 1993 hatte das IOR nur noch 47 772 Feinunzen Gold in seinen Buchern 1994 bezifferte Kardinal Castillo Lara die Einlagen des IOR mit 7 Billionen Lire was damals rund 4 Milliarden US Dollar entsprach Die Nettoeinnahmen betrugen laut Lara im gleichen Jahr rund 70 Milliarden Lire also rund 40 Millionen US Dollar Nach Angaben des damaligen IOR Prasidenten Angelo Caloia lag das Vermogen des IOR Ende November 1987 bei 7 Milliarden DM umgerechnet ca 3 5 Milliarden EUR das vor allem in auslandischen Wertpapieren angelegt worden sei Unter anderem nannte Caloia als wichtiges Vermogen des IOR Anteile an funf Bankhausern ohne diese zu nennen Am 1 Oktober 2013 veroffentlichte das IOR erstmals in seiner Geschichte seine Jahresbilanz 18 sie kann auf der im Juli 2013 gestarteten IOR Website heruntergeladen werden Besagte Jahresbilanz nennt eine Bilanzsumme von knapp 5 Milliarden Euro und ein Eigenkapital in Hohe von 769 Millionen Euro Als Einlagen und zur Vermogensverwaltung sind dem IOR insgesamt 6 3 Milliarden Euro anvertraut worden 19 Die F A Z bezeichnete die Veroffentlichung als Revolution 20 21 Im Dezember 2014 machte der Vatikan Ermittlungen gegen Angelo Caloia wegen Veruntreuung von fast 60 Millionen Euro bekannt 22 23 Im Januar 2021 verurteilte der Gerichtshof des Vatikanstaates siehe Gerichtsorganisation Vatikanstadt Caloia und seinen Anwalt wegen Geldwasche und Unterschlagung von 59 Millionen Euro zu je 8 Jahren und 11 Monaten Haft 38 Millionen Euro Vermogen der beiden unter anderem in der Schweiz wurden beschlagnahmt Beide Verurteilte kundigten Berufung an Ob die Verurteilten die Haft antreten mussen ist auch aufgrund ihres Alters Caloia 81 Anwalt Liuzzo 97 Jahre unsicher 24 Struktur des IOR Bearbeiten nbsp Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer grundsatzlichen Uberarbeitung Naheres sollte auf der Diskussionsseite angegeben sein Bitte hilf mit ihn zu verbessern und entferne anschliessend diese Markierung Das IOR besteht laut seinen Statuten von 1990 25 aus einer funfteiligen Struktur welche die Aufsichtskommission der Kardinale einen Pralat einen Aufsichtsrat ein Direktorat sowie einen Rechnungspruferausschuss umfasst Aufsichtskommission der Kardinale Bearbeiten Die vom Papst fur einen Zeitraum von funf Jahren ernannte Aufsichtskommission der Kardinale Commissione Cardinalizia di Vigilanza besteht aus sechs Kardinalen Sie ernennt den funfkopfigen Aufsichtsrat und auf Empfehlung des Aufsichtsrats auch den Generaldirektor und den Vize Generaldirektor Sie ist zustandig fur die Uberprufung grosserer Geschaftsprozesse und Strategien welche ihr vom Prasidenten des Aufsichtsrates prasentiert werden und trifft sich mindestens dreimal pro Jahr 26 Im Januar 2014 berief Papst Franziskus vier neue Mitglieder in die damals noch funfkopfige Aufsichtskommission der Kardinale Einzig Kardinal Jean Louis Tauran gehorte auch schon dem vorherigen Kardinalskommission Kollegium an 27 Im Marz 2014 wahlten die Mitglieder den Kurienkardinal Santos Abril y Castello zu ihrem Prasidenten 28 Im Januar 2015 wurde mittels eines Rescriptum ex audentia des Papstes die Anzahl der Mitglieder der Kommission auf sechs Kardinale erhoht und der kroatische Kardinal Josip Bozanic als weiteres Mitglied nominiert 29 Durch Taurans Tod im Juli 2018 ging die Mitgliederzahl wieder auf funf zuruck Am 10 Oktober 2020 hat Papst Franziskus die Kommission teilweise neu besetzt Kardinal Santos Abril Prasident Kardinal Christoph Schonborn Kardinal Luis Antonio Tagle Kardinal Giuseppe Petrocchi Kardinal Konrad KrajewskiPralat Bearbeiten Der Pralat wird von der Aufsichtskommission der Kardinale unter Zustimmung des Papstes berufen Er fungiert als Sekretar bei den Treffen der Kardinale und nimmt an den Sitzungen des Aufsichtsrats teil insofern stellt er ein Verbindungsglied zwischen den beiden Gremien dar Im Juni 2014 ernannte Papst Franziskus Monsignor Ricca zum Pralaten Dieser war bis dato unter anderem Verwaltungsdirektor des vatikanischen Gastehauses Santa Martha in welchem auch Papst Franziskus wohnt 30 Monsignore Battista Salvatore Ricca ad interim 31 Aufsichtsrat Bearbeiten Der Aufsichtsrat 4 kommt vier bis sechsmal pro Jahr zusammen Er legt die Strategie des IOR fest und stellt die operative Beaufsichtigung sicher Das Mandat der aktuellen Mitglieder lauft 2015 aus Prasident des Aufsichtsrats war von Februar 2013 bis Juli 2014 Ernst von Freyberg Unter seiner Prasidentschaft wurde eine Transparenz und Compliance Offensive sowie eine Null Toleranz Politik gegen Finanzkriminalitat jedweder Art initiiert und implementiert 32 33 Die vier weiteren Mitglieder waren bereits vor v Freybergs Berufung Aufsichtsratsmitglieder 34 Am 9 Juli 2014 wurde Jean Baptiste de Franssu als neuer Prasident vorgestellt 35 Mauricio Larrain und Carlo Salvatori wurden im September 2014 als weitere Mitglieder des IOR Aufsichtsrates ernannt 36 Im Zuge des papstlichen Rescriptum ex audentia im Januar 2015 wurde Alfred Xuereb als nicht stimmberechtigter Sekretar berufen 29 Jean Baptiste de Franssu Prasident Sir Michael Hintze Mauricio Larrain Scott C Malpass Javier Marin Romano Georg Freiherr von BoeselagerGeneraldirektion Bearbeiten Die Generaldirektion 4 wird unter Zustimmung der Aufsichtskommission der Kardinale vom Aufsichtsrat ernannt und ist fur die operativen Tatigkeiten zustandig Nachdem er bereits im Juli 2013 zum Vize Direktor ernannt wurde bekleidet Rolando Marranci den Posten des Generaldirektors seit Ende November 2013 37 Im Marz 2015 wurde Gian Franco Mammi zum Vize Direktor ernannt 38 Rolando Marranci Direktor 39 Gian Franco Mammi Vizedirektor 38 Rechnungspruferausschuss Bearbeiten Die drei Revisoren werden vom Aufsichtsrat fur eine maximale Dauer von drei Jahren ernannt Als Nachfolger von Massimo Spina wurde Mario M Busso im Oktober 2014 zum Prasidenten des Rechnungspruferausschusses ad interim nominiert 40 Mario M Busso Prasident ad interim 40 Rodolfo Molinuevo Orue Pierluigi BernasconiPapstliche Kommission Bearbeiten Am 24 Juni 2013 berief Papst Franziskus zudem per Chirograph eine Papstliche Kommission zur Berichterstattung uber das IOR ein die Vorschlage zur Beschaffenheit des IOR erarbeiten und dem Papst direkt berichten soll Diese funfkopfige Kommission besteht unter anderem aus der Harvard Jura Professorin und ehemaligen US Botschafterin Mary Ann Glendon 41 42 Ziel der sogenannten CRIOR Kommission Pontificia Commissione Referente sullo IOR sei eine bessere Harmonisierung des IOR mit dem universalen Auftrag des Apostolischen Stuhls so die Begrundung im vatikanischen Dokument 43 Am 24 Mai 2014 wurde bekannt gegeben dass die Arbeiten der Kommission beendet seien und diese nicht mehr fur weitere Treffen zusammenkommen werde 44 Kardinal Raffaele Farina Prasident Kardinal Jean Louis Tauran Bischof Juan Ignacio Arrieta Ochoa de Chinchetru Koordinator Monsignore Peter Bryan Wells Sekretar Mary Ann GlendonKontroversen BearbeitenEnde der 1970er Jahre gab es einen Skandal um undurchsichtige Geschafte in die das IOR die grosste italienische Privatbank Banco Ambrosiano sowie die Mafia verwickelt waren 45 Das IOR war Hauptaktionar der Banco Ambrosiano unterstand aber wegen des volkerrechtlichen Sonderstatus des Heiligen Stuhls selbst nicht der italienischen Bankenaufsicht Dies nutzten der Mafia Rechtsanwalt Michele Sindona und Ambrosiano Generalmanager Roberto Calvi mit Unterstutzung des damaligen IOR Direktors Erzbischof Paul Casimir Marcinkus zur Unterschlagung und Geldwasche von Mafia Geldern und zu Transfers von Millionenbetragen in die Schweiz und auf die Bahamas aus Marcinkus war nicht nur Chef der Vatikanbank sondern auch Hauptaktionar der Banco Ambrosiano 46 Roberto Calvi wurde am 18 Juni 1982 erhangt unter der Brucke der Schwarzen Monche in der City of London aufgefunden Am Tag zuvor war seine Sekretarin und Vertraute Graziella Corrocher in Mailand aus einem Gebaude gesturzt Der damalige IOR Prasident Marcinkus konnte zeitweilig den Vatikan nicht verlassen da in Italien ein Haftbefehl gegen ihn vorlag 47 Im Urteil zum Prozess um Calvis Ermordung bestatigte 2010 das Berufungsgericht in Rom dass die Cosa Nostra uber mehrere Jahre illegal erworbenes Kapital uber IOR Konten gewaschen hatte Es wird vermutet dass uber die Banco Ambrosiano eine geheime Finanzierung der Solidarnosc Bewegung in Polen stattgefunden hat 48 Der Zusammenbruch der Banco Ambrosiano und die Ermittlungen rund um diesen Bankrott sowie der Mord an Roberto Calvi und der Tod Johannes Pauls I entwickelten sich zu einer wirklichen Bedrohung nicht nur fur das IOR sondern fur die Reputation des Vatikans schlechthin Diese Geschehnisse sowie der Tod Johannes Pauls I werden unter anderem im Film Der Pate III 1990 aufgegriffen und filmisch interpretiert Beweise fur die darin behaupteten Verbindungen liegen jedoch nicht vor Bisher konnte sich der Kirchenstaat nicht dazu entschliessen jene Dokumente freizugeben die zur Aufklarung dieses grossen Finanzskandals seiner jungeren Geschichte beitragen wurden Noch immer wartet die italienische Justiz auf die Aufklarung der Hintergrunde der Affare Calvi Eine Anfrage an den Vatikan um Amtshilfe lauft nun schon seit 2010 46 Zur Sanierung des IOR das im Zuge dieses Skandals am Rande des Ruins stand ernannte der Vatikan 1982 ein vierkopfiges Beratergremium von Finanzfachleuten darunter prominente Bankiers im Ruhestand wie den Schweizer Philippe de Weck und den ehemaligen Vorstandssprecher der Deutschen Bank Hermann Josef Abs Nach Verhandlungen zwischen dem italienischen Staat und dem Heiligen Stuhl akzeptierte der Vatikan rund 250 Millionen Dollar an die Konkursverwaltung der alten Banco Ambrosiano zu zahlen 49 In den 1990er Jahren war der Vatikan zudem in den Korruptionsskandal Enimont verwickelt der im Zuge der Ermittlungen von Mani pulite in Italien aufgedeckt wurde 50 2003 hinterliess Monsignore Renato Dardozzi sein in der Schweiz angelegtes Geheimarchiv aus fast 5000 Dokumenten des vatikanischen Staatssekretariats und Papieren der Vatikanbank dem italienischen Journalisten Gianluigi Nuzzi Die Dokumente erharteten den Verdacht der Geldwasche im Dienste der Mafia der Blockade von Korruptionsermittlungen von Schmiergeldaffaren und geheimen Nummernkonten die angeblich etwa das Geld des siebenmaligen Ex Ministerprasidenten Giulio Andreotti von der ehemaligen katholischen Volkspartei Democrazia Cristiana enthielten Nuzzi erregte mit der Veroffentlichung des darauf basierten Buches Vatikan AG Ein Geheimarchiv enthullt die Wahrheit uber die Finanz und Politskandale der Kirche uber das Finanzgebaren der Vatikanbank in den Jahren 2009 2010 grosses Aufsehen 51 Der damalige Prasident Angelo Caloia trat nach der Buchveroffentlichung nach zwanzig Jahren an der Spitze der Vatikanbank zuruck 52 53 Die Financial Times hat diese weitreichende Entscheidung des Kirchenstaates auf die Enthullungen des Buches Vatikan AG zuruckgefuhrt 54 55 Am 21 September 2010 beschlagnahmte die italienische Finanzpolizei 23 Millionen Euro von einem Konto des Instituts und leitete gegen den damaligen Prasidenten Ettore Gotti Tedeschi sowie den damaligen Generalsekretar des Instituts Paolo Cipriani Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geldwasche ein 56 57 53 Tedeschi wies die Vorwurfe vehement zuruck Die Ermittlungen gegen ihn wurden 2012 eingestellt 58 59 Im Marz 2014 wurde Gotti Tedeschi erneut von einem italienischen Gericht von jedweder Verantwortung entlastet es werde keinen weiteren Prozess gegen ihn geben so die romische Staatsanwaltschaft 60 Ein italienisches Gericht lehnte zunachst im Oktober 2010 die Forderung des IOR auf Freigabe der einen Monat zuvor beschlagnahmten 23 Millionen Euro ab 61 Situation 2012 Bearbeiten Im Februar 2012 wurden im Rahmen der Vatileaks Affare Details uber angebliche undurchsichtige Geschafte des IOR offentlich So kam etwa ein Schreiben von Kardinal Attilio Nicora Prasident der vatikanischen Finanzaufsichtsbehorde AIF an die Medien in dem er beklagte dass auch die neuen Kontrollregeln nicht strikt genug seien Der Brief war an den Bankchef und an das Staatssekretariat gerichtet wurde aber zusammen mit weiteren Dokumenten der Tageszeitung Il Fatto Quotidiano zugespielt 62 63 64 Im Mai 2012 trat Tedeschi als IOR Prasident zuruck nachdem der Aufsichtsrat des Instituts ihm einstimmig das Misstrauen ausgesprochen hatte Laut vatikanischem Statement habe er bestimmte Aufgaben von vordringlicher Wichtigkeit nicht ausgefuhrt Auch Spekulationen um Mobbing gegen Tedeschi standen im Raum 65 66 67 Daraufhin wurde bis zum 15 Februar 2013 Ronaldo Hermann Schmitz pensioniertes Vorstandsmitglied der Deutschen Bank zum Interims Prasidenten des IOR ernannt Im Marz 2012 wurde die Vatikanstadt vom Aussenministerium der Vereinigten Staaten gemeinsam mit Irland Polen und Ungarn in eine Liste von Landern eingereiht deren Finanzsysteme hinsichtlich ihrer potenziellen Anfalligkeit fur Geldwasche der mittleren Kategorie concern entsprechen 68 Situation 2013 Bearbeiten Zwischen Januar und Mitte Februar 2013 war der Kredit und EC Kartenverkehr des Vatikan zeitweise eingestellt 69 Die Banca d Italia Italiens Zentralbank und zugleich oberstes Organ der italienischen Bankenaufsicht hatte der italienischen Tochter der Deutschen Bank untersagt das Geld und Kartengeschaft der Vatikanbank so wie bislang abzuwickeln da es Banken der EU untersagt sei in Nicht EU Landern ohne adaquate Geldwasche Uberwachungsbehorden tatig zu sein Im Februar 2013 wurde seitens des Vatikans bekannt gegeben dass der Kredit und EC Zahlungsverkehr wieder aufgenommen wurde und die Abwicklung dem Schweizer Geldinstitut Aduno SA ubertragen worden sei 70 Am 28 Juni 2013 wurden im Zuge von Ermittlungen der italienischen Justiz im Zusammenhang mit dem IOR drei Personen wegen Betrugs und Korruptionsverdacht verhaftet 71 Der dabei mit verhaftete Priester Monsignore Nunzio Scarano fruherer Rechnungsprufer der Guterverwaltung des Apostolischen Stuhls soll bei den vorgeworfenen illegalen Geldtransaktionen uber die Vatikanbank eine fuhrende Rolle eingenommen haben 72 Nach dem darauffolgenden Rucktritt des Generaldirektors Paolo Cipriani und seines Stellvertreters Massimo Tulli am 1 Juli 2013 ubernahm der damalige Aufsichtsratsprasident des IOR Ernst von Freyberg zudem interimistisch bis zur Berufung von Rolando Marranci im November auch das Amt des Generaldirektors 73 74 Unter der Prasidentschaft Ernst von Freybergs etablierte das IOR eine sogenannte strikte Null Toleranz Politik gegenuber jeglichen Formen von Finanzkriminalitat 75 Seither wurden unter anderem die rund 19 000 Konten des IOR durch eine externe Wirtschaftsprufungsgesellschaft uberpruft 76 Anfang August 2013 stellte der Staatsanwalt des Vatikans wegen der Affare im Fall Scarano zum ersten Mal in der Geschichte ein Rechtshilfeersuchen an die Republik Italien um den Fall aufklaren zu konnen Zudem hatte der zustandige Vatikan Staatsanwalt bereits zuvor die Konten Nunzio Scaranos einfrieren lassen 77 Situation 2014 Bearbeiten Am 21 Januar 2014 wurde gegen den ehemaligen vatikanischen Rechnungsprufer Nunzio Scarano ein neuer Haftbefehl wegen Geldwasche erlassen 78 Das IOR lieferte diesbezuglich umfangreiche Informationen an die italienischen Ermittlungsbehorden wie der Pressesprecher des Vatikans Federico Lombardi bestatigte 79 Die neue Entwicklung des Falls Scarano sei auch das Ergebnis der Zusammenarbeit des Vatikans mit den italienischen Behorden wurde Lombardi des Weiteren von der Nachrichtenagentur dpa zitiert 80 Auch die zustandige und ermittelnde Staatsanwaltschaft in Salerno hatte sich bei Bekanntwerden der neuen Vorwurfe positiv uber die behordliche Zusammenarbeit mit dem Vatikan im Fall Scarano geaussert 81 Entgegen einigen Medienberichten 82 gab es keine Durchsuchungen der italienischen Finanzpolizei im IOR Am 19 Mai 2014 berichtete die Vatikanische Finanzinformationsbehorde AIF dass gegen den fruheren Kardinalstaatssekretar Tarcisio Bertone wegen Veruntreuung von 15 Millionen Euro ermittelt werde 83 Laut vatikanischen Quellen soll beim IOR im Dezember 2012 mit Wandelschuldverschreibungen getrickst worden sein demnach hatte das IOR fur 15 Millionen Euro Wandelanleihen eines Unternehmens erworben also verzinsliche Wertpapiere die nach einem vereinbarten Zeitraum in Aktien umgewandelt werden konnen Laut Bild sollen diese jedoch inzwischen weitgehend wertlos geworden sein Die 15 Millionen Euro tauchten daher als Abschreibung in der IOR Bilanz fur 2013 auf Der Empfanger des Geldes war die TV Produktionsgesellschaft Lux Vide dessen Grunder Ettore ist Mitglied des Ordens Opus Dei und eng befreundet mit Bertone Der Deal kam gegen Widerstand aus dem IOR auf Druck von Bertone zustande berichtete der AIF Chefermittler Rene Brulhart Tarcisio Bertone hat daruber hinaus weitere tiefe Finanzlocher hinterlassen Eines davon bedroht die wirtschaftliche Struktur jener Ordensgemeinschaft der Bertone angehort der Salesianer Don Boscos Guter im Wert von 130 Millionen Euro sind gepfandet darunter auch die Ordenszentrale in Rom 84 Weiter berichtete die Bild Zeitung der katholischen Kirche sei ein zweistelliger Millionenbetrag verloren gegangen weil vatikanische Immobilien weit unter Marktwert verkauft worden seien dieser Schaden wird demnach auf 20 Millionen Euro beziffert Insgesamt erhohten sich die Verdachtsfalle fur Geldwasche von sechs Fallen im Jahr 2012 auf 202 Falle im Jahr 2013 Funf Falle leitete Brulhart an die Vatikanische Anklagebehorde weiter Ernst von Freyberg trat am 9 Juli 2014 nach ca eineinhalb Dienstjahren von seinem Posten als Aufsichtsratsprasident des IOR zuruck 85 Sein Nachfolger wurde der franzosische Geschaftsmann Jean Baptiste Douville de Franssu 86 Situation 2021 Bearbeiten Angelo Caloia 2021 Prasident des IOR von 1989 bis 2009 wurde wegen Geldwasche und Unterschlagung zu mehr als acht Jahren Haft verurteilt 87 88 Reformprozess BearbeitenInstitutionelle Meilensteine Bearbeiten 1990 erfolgte eine Umstrukturierung des IOR durch Johannes Paul II Nach Art 4 des Statuts verfugt das IOR seitdem uber folgende Organe Eine Aufsichtskommission von funf Kardinalen den Pralat den Aufsichtsrat die Direktion und die Revisoren 1 Zudem ordnete Papst Franziskus am 24 Juni 2013 die Bildung einer funfkopfigen Papstlichen Kommission CRIOR an welche ihm uber die internen Ablaufe des IOR berichten und Vorschlage zur kunftigen Gestaltung erarbeiten sollte 89 siehe auch den Abschnitt Struktur des IOR Papst Franziskus nahm am 7 April 2014 den Vorschlag zur kunftigen Ausgestaltung des IOR als weiterhin spezialisierter Anbieter von Finanzdienstleistungen fur die weltweite Kirche an 90 Dieser war dem Papst zuvor auf Grundlage von Empfehlungen des CRIOR des Aufsichtsrats und der Direktion des IOR sowie einer weiteren Papstlichen Kommission COSEA unterbreitet worden 91 Reformschritte 2010 2011 Bearbeiten Am 1 Januar 2010 trat das Wahrungsabkommen zwischen dem Vatikan und der Europaischen Union in Kraft welches die Wahrungsvereinbarung zwischen dem Vatikan und dem italienischen Staat aus dem Jahr 2000 erganzt Darin verpflichtet sich der Vatikan die EU Gesetze gegen Geldwasche und Geldfalschungen zu ubernehmen 92 Im Dezember 2010 erliess Benedikt XVI zudem ein sogenanntes Motu proprio mit welchem die entsprechende Aufsichtsbehorde zur Bekampfung von illegalen Aktivitaten auf dem Feld des Finanz und Wahrungswesens eingefuhrt wurde die vatikanische Finanzinformationsbehorde Autorita di Informazione Finanziaria AIF 93 94 Seit Anfang April 2011 kann im Vatikanstaat Geldwasche mit Haftstrafen bis zu zwolf Jahren Terrorfinanzierung mit bis zu 15 Jahren bestraft werden 95 Im Juni 2011 wurde aufgrund dieser neu geschaffenen Kontrollbehorde die im Dezember 2010 blockierte Summe von 23 Millionen Euro wieder freigegeben welche uber ein Konto des IOR zur Uberweisung beim italienischen Geldinstitut Credito Artigiano vorgesehen war 96 Reformschritte 2012 Bearbeiten Im Juli 2012 veroffentlichte Moneyval der Expertenausschuss des Europarats zur Bewertung von Massnahmen zur Bekampfung von Geldwasche die Ergebnisse seiner Uberprufung des Vatikanstaats die auf vatikanische Anfrage hin durchgefuhrt worden war 97 98 In neun von 16 Kernpunkten erfullte der Stadtstaat internationale Anforderungen Es wurden weitere Reformschritte gefordert 99 100 101 Ziel des Vatikans ist die Aufnahme in die sogenannte Weisse Liste der Organisation fur wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD in welcher Lander aufgenommen sind die internationale Standards zur Bekampfung von Steuerstraftaten und Geldwasche erfullen 102 Im November 2012 wurde der Schweizer Anti Geldwaschespezialist Rene Brulhart zum Direktor der AIF ernannt 103 Brulhart war fruher u a fur die Financial Intelligence Unity FIU in Liechtenstein tatig 104 und ausserdem Vize Vorsitzender der Egmont Group 105 einem globalen Netzwerk nationaler Zentralstellen fur Verdachtsfalle von Korruption Geldwasche und Terrorismusfinanzierung Er loste damit Kardinal Attilio Nicora ab welcher am 19 Januar 2011 zum AIF Prasidenten ernannt worden war 106 Reformschritte 2013 Bearbeiten Am 15 Februar 2013 wurde Ernst von Freyberg zum Prasidenten des Aufsichtsrates und damit zum neuen Chef des Instituts ernannt 107 Die Leitlinien seiner Tatigkeit sind durch den umfassenden Reformprozess des IOR definiert welcher seit Beginn seiner Prasidentschaft vorangetrieben wird Er holte das Beratungsunternehmen Promontory an Bord das die Konten durchleuchtet Dubiose Kunden wurden vor die Tur gesetzt Nach aussen ubte sich die Bank in Transparenz Sie hat nun eine Internetseite und veroffentlichte ihren ersten Geschaftsbericht zog die Welt am Sonntag nach dem ersten Jahr seiner Prasidentschaft eine Zwischenbilanz 108 Im Mai 2013 wurde laut Medienberichten das international tatige Wirtschaftsprufungsunternehmen Promontory Financial Group beauftragt eine umfassende Untersuchung aller Institutsaktivitaten durchzufuhren Darunter falle unter anderem die Uberprufung aller rund 19 000 Kundenkonten 109 110 Im Juni 2013 wurden Mary Ann Glendon die drei Pralaten Raffaele Farina Jean Louis Tauran Juan Ignacio Arrieta Ochoa de Chinchetru sowie der stellvertretende vatikanische Innenminister Peter Bryan Wells von Papst Franziskus in die Papstliche Kommission zur Eruierung von grundlegenden IOR Reformen die sogenannte CRIOR Kommission Pontificia Commissione Referente sullo IOR berufen 111 Am 1 Oktober 2013 veroffentlichte die Vatikanbank erstmals ihre Bilanz und ihren Geschaftsbericht 2012 auf ihrer im Juli 2013 gelaunchten Website 112 113 114 Ebenfalls im Oktober 2013 wurden laut Zeitungsberichten rund 1300 Konteninhaber aufgefordert ihre Bankverbindung beim IOR zu kundigen da sie nicht zum satzungsgemassen Kundenkreis des IOR gehoren Die Kundigungen waren Resultat des externen Screenings durch die Wirtschaftsprufer von Promontory 115 Bis Ende 2013 wurden ca 10 000 der insgesamt rund 18 000 Konten des IOR diesem Experten Screening unterzogen wie der damalige Prasident Ernst von Freyberg in einem Interview angab 116 Am 12 Dezember 2013 legte Moneyval das Expertenkomitee des Europarats fur die Bekampfung von Geldwasche einen zweiten Bericht vor Darin wurden dem Vatikan wichtige Fortschritte in Bezug auf mehr Transparenz seiner Finanzgeschafte und seine Massnahmen gegen Geldwasche attestiert 117 Gleichzeitig wurde empfohlen dass das vatikanische Kontrollgremium AIF noch enger mit dem IOR zusammenarbeitet etwa das Konten Screening betreffend AIF Chef Rene Brulhart bekraftigte dieses Ziel in einem Interview Als nachstes werden in erster Linie sogenannte Vor Ort Kontrollen durchgefuhrt werden die sind momentan in Planung Das durfte in Kurze uber die Buhne gehen Ein Hauptpunkt dabei wird sein dass wir insbesondere den Aufarbeitungsprozess innerhalb des IOR unter die Lupe nehmen werden dass wir dort also verifizieren wie das abgelaufen ist Dieser Prozess findet unter unserer Aufsicht statt nichtsdestotrotz wird es wichtig sein dass wir dort in eine entsprechende Verifizierung hineingehen 118 Reformschritte 2014 Bearbeiten Am 22 Januar 2014 veroffentlichte das IOR eine Mitteilung zum Fortschritt des Compliance und Transparenzprogramms 119 Wir haben hart daran gearbeitet Compliance Transparenz sowie die internen Prozesse zu verbessern Es liegt noch eine Menge an Implementierungsarbeit vor uns aber wir sind zweifellos auf dem richtigen Weg und haben bedeutende Fortschritte erzielt kommentierte der damalige IOR Prasident Ernst von Freyberg die Bemuhungen des Instituts ein best practice compliance risk management einzufuhren und den Standards der vatikanischen Anti Geldwasche Gesetzgebung zu entsprechen Konkret seien diesbezuglich die Anti Geldwasche Prozesse uberarbeitet und Mitarbeiter geschult worden Zudem sei auf Basis der vatikanischen Gesetze die Zusammenarbeit mit der zustandigen Kontrollbehorde des Vatikans der AIF sehr stark professionalisiert worden 120 Am 7 April 2014 gab der Vatikan bekannt dass die Mission und Aufgabe des IOR entsprechend dem Vorschlag des Managements und der beiden Papstlichen Kommissionen CRIOR und COSEA weitergefuhrt werden wird Papst Franziskus beschied somit positiv uber eine kunftige Ausgestaltung des IOR welche die Wichtigkeit des Auftrags des IOR fur das Wohl der Kirche nochmals bestatigt Das Institut werde seine Arbeit mit Umsicht fortsetzen und der katholischen Kirche weltweit spezialisierte Finanzdienstleistungen anbieten teilte der Vatikan in seiner Pressemitteilung mit 121 Zudem wurde in dem vatikanischen Statement betont dass der unter Ernst von Freyberg eingeschlagene Weg der Transparenz und Compliance auch kunftig von zentraler Bedeutung sein werde und die Anstrengungen des IOR zur Anpassung an internationale Transparenzstandards entsprechend fortgesetzt wurden 122 Am 19 Mai 2014 veroffentlichte die Finanzaufsichtsbehorde des Vatikans AIF ihren Jahresbericht 2013 Die Zahl der gemeldeten Transaktions Verdachtsfalle war stark angestiegen von sechs im Jahr 2012 auf 202 im Jahr 2013 Dies stehe in Verbindung mit den neuen effizienteren Kontroll und Transparenzmechanismen so AIF Direktor Rene Brulhart Funf dieser Falle wurden an den vatikanischen Staatsanwalt zur Prufung juristischer Schritte weitergeleitet 123 Auch die Uberprufung des IOR wurde in dem Jahresbericht thematisiert Laut Mitteilung des Vatikans seien 2013 am Institut wesentliche Fortschritte erzielt worden 124 Medienberichten zufolge wurde das Screening der bestehenden 18 900 IOR Konten durch Wirtschaftsprufer des US Unternehmens Promontory im Mai 2014 erfolgreich abgeschlossen Die Nachrichtenagentur APA sprach von einem ersten Etappensieg in der Transparenzinitiative des IOR 125 Reformschritte 2018 Bearbeiten Nach Angabe des Kurienbischofs Juan Ignacio Arrieta Ochoa de Chinchetru ist die Finanz und Organisationsreform der Vatikanbank fast abgeschlossen Die Bank erfulle nunmehr vollumfanglich die einschlagigen europaischen Normen was etwa die Kontrolle und Nachverfolgung von Geldflussen angeht 126 Reformschritte 2019 Neues Statut des IOR Bearbeiten Papst Franziskus hat am 10 August 2019 das Statut des IOR aus dem Jahr 1990 geandert 127 und vollstandig neu gefasst 128 Die Zielsetzung des Instituts bleibt unverandert Schutz und Verwaltung der Guter die dem Institut von physischen oder juridischen Personen anvertraut werden und die fur Werke der Religion und der Nachstenliebe bestimmt sind Die Struktur der Bank wird nach der Anderung folgende Elemente enthalten 129 Die Kardinalskommission wird aus funf Kardinalen bestehen mit einer Amtszeit von funf Jahren und einer moglichen Verlangerung um funf Jahre Aufsichtsrat bestehend aus sieben Mitgliedern mit einer Amtszeit von funf Jahren und einer moglichen Verlangerung um funf Jahre Verantwortlicher Pralat mit einer Amtszeit von funf Jahren und einer moglichen Verlangerung um funf Jahre Hauptaufgabe wird die Uberwachung des IOR auf die ethische Dimension sein Direktion mit einer Altersbegrenzung von 70 Lebensjahr Die Direktion der Bank ist verpflichtet monatlich dem Aufsichtsrat und dem leitenden Pralaten einen umfassenden wirtschaftlichen Bericht vorzulegen 129 Neu wird die Rolle einer auswartigen Revision eingefuhrt die von einer Person oder einem Unternehmen ausgefullt werden kann und weitgehende Kontroll und Auskunftsrechte erhalten wird Hauptzweck ist ein Controlling der IOR Bilanzen gemass internationalen Standards Die interne Revision wird aufgelost Das Vorschlagsrecht liegt auf Seite des Aufsichtsrates die Trennung erfolgt durch die Kardinalskommission des IOR 129 Neu wird ebenfalls sein dass Mitarbeiter des IOR keine Nebentatigkeiten mehr ausuben durfen 129 Literatur BearbeitenConferenza Episcopale Italiana Dalla parola alle opere 15 anni di testimonianze del Vangelo della carita nel Terzo Mondo on line 1 Umberto Folena La vera questua Analisi critica di un inchiesta giornalistica Avvenire Nuova Editoriale Italiana Milano 2008 ISBN 9771120602306 Giancarlo Galli Finanza bianca La Chiesa i soldi il potere Mondadori 2004 ISBN 88 04 51262 8 Jonathan Levy The Vatican Bank Chapter in Everything You Know is Wrong Disinformation Press 2002 ISBN 1 56731 701 4 Larry Gurwin The Calvi Affair Death of a Banker Pan Books London 1984 ISBN 0 330 28540 8 Heribert Blondiau Udo Gumpel Der Vatikan heiligt die Mittel Mord am Bankier Gottes Patmos Dusseldorf 1999 ISBN 3 491 72417 1 Friederike Hausmann Kleine Geschichte Italiens von 1943 bis heute Berlin 1997 S 118 123 Nino Lo Bello Vatikan im Zwielicht Die unheiligen Geschafte des Kirchenstaates Heyne Munchen 1992 ISBN 3 453 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