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In der Epidemiologie bezeichnet man als Risikogebiet ein Gebiet in dem fur Personen die sich dort aufhalten im Vergleich zu anderen Gebieten ein deutlich erhohtes spezifisches Infektions oder Erkrankungsrisiko nachgewiesen ist 1 In einem Risikogebiet werden aus epidemiologischer Sicht besondere Massnahmen zur Infektionspravention empfohlen 1 Risikogebiete konnen sich zu hyperendemischen Regionen 2 bzw zu Epidemie Regionen mit anhaltend hohen Quoten an Neuinfektionen 3 weiterentwickeln wenn es nicht gelingt die Infektionskette in dem Hotspot zu unterbrechen und die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu reduzieren In Deutschland wurden im Zusammenhang mit der COVID 19 Pandemie in Deutschland offiziell auch als solche bezeichnete Risikogebiete im Ausland ausgewiesen fur die Reiseeinschrankungen galten In offiziellen Dokumenten die sich auf die Verhaltnisse innerhalb Deutschlands bezogen wurde im Kontext dieser Pandemie weitgehend auf die Benutzung des Begriffs Risikogebiet verzichtet anders als in einem Grossteil der Medien Bund und Landern beschlossen ab Mai 2020 besondere Infektionsschutzmassnahmen fur Regionen mit verstarktem Infektionsgeschehen so der offizielle Sprachgebrauch am Anfang der Pandemie innerhalb Deutschlands 4 Diese Gebiete wurden von Politik und Medien spater als Hotspots bezeichnet 5 In der Regel beziehen sich Massnahmen zur Eindammung und Reduzierung von Epidemien auf Gebietskorperschaften Inhaltsverzeichnis 1 Unterschied zwischen Risikogebieten und hyperendemischen Regionen 2 COVID 19 Pandemie in Deutschland 2 1 Risikogebiet 2 1 1 Definition nach deutschem Recht 2 1 1 1 Besondere Einreisebestimmungen 2 1 1 2 Verlust des Anspruchs auf Verdienstausfall 2 1 2 Europaische Union 2 1 3 Sonstiges Ausland 2 2 Infektionsschutzmassnahmen in Deutschland im Rahmen der COVID 19 Pandemie 2 2 1 Schwellenwert 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner 2 2 2 Schwellenwert 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner 2 2 3 Schwellenwert 150 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner 2 2 4 Schwellenwert 165 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner 2 2 5 Schwellenwert 200 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner 2 3 Relativierung der Bedeutung der 7 Tage Inzidenz in einem Gebiet 2 4 Ursachen der Entstehung von Clustern riskanten Ausmasses 2 5 Kritik 2 5 1 2020 2 5 1 1 Konzentration auf Landkreise bzw kreisfreie Stadte 2 5 1 2 Alternativen zur Massenquarantane in einem Landkreis einer kreisfreien Stadt 2 5 1 3 Beherbergungsverbote und beschrankungen 2 5 1 4 Mangelnder Konsens uber die Verbindlichkeit des Grenzwerts 2 5 1 5 Kritik an der Arbeit des RKI 2 5 1 6 Begrenzte Effizienz des Aufspurens von Clustern 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseUnterschied zwischen Risikogebieten und hyperendemischen Regionen BearbeitenEine hyperendemische Region bzw ein geografisches Fall Cluster ist eine Region mit einer akut erhohten lokalen Inzidenz Das Beiwort hyperendemisch bedeutet eine anhaltende hohe Anzahl an Neuerkrankungen Inzidenzen 6 Abzugrenzen ist eine hyperendemische Region von einem Gebiet mit einer hohen Haufigkeit des Auftretens oder Wiederauftretens von Krankheiten oder arzneimittelresistenten Stammen englisch emergence hotspot Ebenso unterscheidet sich eine hyperendemische Region von einem Ubertragungs Hotspot englisch transmission hotspot also einem Gebiet mit einer erhohten Ubertragungseffizienz zum Beispiel eine erhohte Basisreproduktionszahl 2 Umgangssprachlich werden all diese unterschiedlichen Phanomene meist ungenau als Hotspot bezeichnet aber auch politische Entscheidungstrager und Forscher der offentlichen Gesundheit nehmen oft keine Unterscheidung vor wobei die Gefahr besteht dass dieser nutzliche Begriff durch Ungenauigkeit oder Uberbeanspruchung in der Verwendung unbrauchbar gemacht wird 7 Laut Robert Koch Institut ist eine Epidemie Region eine Region mit einer akut erhohten lokalen Inzidenz Als Richtwert dient eine 7 Tages Inzidenz von mindestens 50 pro 100 000 Einwohner 8 Im Fall von Risikogebieten besteht die Hoffnung dass die akut erhohten Inzidenzen nicht anhaltend sind sondern sich durch gezielte Massnahmen erfolgreich zuruckfuhren lassen Im Fruhjahr und im Sommer 2020 bis zum August erwies sich keine kritisch erhohte Inzidenz in Deutschland als anhaltend 9 Im Oktober 2020 hingegen setzte in vielen Gebietskorperschaften in Deutschland ein exponentielles Wachstum der COVID 19 Falle ein Gut zu erkennen ist der Phasenwechsel am Beispiel des Landkreises Vechta Der COVID 19 Ausbruch in einem Seniorenheim in der Stadt Vechta 10 fuhrte am 3 Oktober 2020 zu einer Verdoppelung der 7 Tage Inzidenz des Landkreises Das vom Fruhjahr und Sommer 2020 her bekannte Muster am achten Tag nach einem Ausbruch sinkt die Zahl der Falle wieder schien sich zunachst zu bestatigen denn am 10 Oktober unterschritt die Quote tatsachlich wieder den kritischen Wert Ab dem 12 Oktober stieg sie jedoch wieder und verblieb den Rest des Jahres 2020 im kritischen Bereich COVID 19 Pandemie in Deutschland Bearbeiten Risikogebiet Bearbeiten Definition nach deutschem Recht Bearbeiten Gem 2 Nr 17 des Infektionsschutzgesetzes IfSG ist ein Risikogebiet im Sinne des IfSG ein Gebiet ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland fur das vom Bundesministerium fur Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswartigen Amt und dem Bundesministerium des Innern fur Bau und Heimat ein erhohtes Risiko fur eine Infektion mit einer bestimmten bedrohlichen ubertragbaren Krankheit festgestellt wurde Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt erst mit Ablauf des ersten Tages nach Veroffentlichung der Feststellung durch das Robert Koch Institut RKI im Internet 11 Von innerdeutschen Risikogebieten ist nur in nicht amtlichen Texten die Rede Nur im schleswig holsteinischen Landesrecht wurde bis zum 6 Oktober 2020 der Begriff inlandisches Risikogebiet verwendet 12 Lander oder Landesteile in denen ein besonders hohes Infektionsrisiko durch das verbreitete Auftreten bestimmter SARS CoV 2 Virusvarianten besteht werden als Virusvarianten Gebiete und Lander mit besonders hohem Infektionsrisiko durch besonders hohe Inzidenzen fur die Verbreitung des Coronavirus SARS CoV 2 als Hochinzidenzgebiete bezeichnet 13 14 Die Einstufung als Risikogebiet basiert auf einer zweistufigen Bewertung Zunachst wird festgestellt in welchen Staaten Regionen es in den letzten sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner gab In einem zweiten Schritt wird nach qualitativen und weiteren Kriterien festgestellt ob z B fur Staaten Regionen die den genannten Grenzwert nominell uber oder unterschreiten dennoch die Gefahr eines nicht erhohten oder eines erhohten Infektionsrisikos vorliegt Fur die EU Mitgliedstaaten wird insbesondere die nach Regionen aufgeschlusselte Karte des Europaischen Zentrums fur die Pravention und die Kontrolle von Krankheiten ECDC berucksichtigt die Daten zur Rate der SARS CoV 2 Neuinfektionen zur Testpositivitat und zur Testrate enthalt Massgeblich fur die Bewertung sind insbesondere die Infektionszahlen und die Art des Ausbruchs lokal begrenzt oder flachendeckend Testkapazitaten sowie durchgefuhrte Tests pro Einwohner sowie in den Staaten ergriffene Massnahmen zur Eindammung des Infektionsgeschehens Hygienebestimmungen Kontaktnachverfolgung etc Ebenso wird berucksichtigt wenn keine verlasslichen Informationen fur bestimmte Staaten vorliegen 15 Am 14 Juli 2020 wurde das Grossherzogtum Luxemburg ein unmittelbar ein Deutschland angrenzender Staat zum Risikogebiet erklart Das Auswartige Amt begrundete dies mit einer dauerhaft zu hohen 7 Tages Inzidenz und einer starken Zunahme der Neuinfektionen mit SARS CoV 2 16 Einreisende aus Luxemburg mussten sich daher einer Quarantanepflicht unterwerfen Ab dem 8 August 2020 waren sie daruber hinaus zur Teilnahme an einem COVID 19 Test verpflichtet 17 Als Folge des Absinkens der 7 Tages Inzidenz unter den Wert von 50 Neu Infektionen auf 100 000 Einwohner wurde die Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet am 20 August 2020 wieder aufgehoben 18 Anfang Oktober 2020 gab es in der Europaischen Union 17 Staaten in denen Risikogebiete im Sinn der Definition des Robert Koch Instituts lagen so dass das Auswartige Amt vor Reisen in diese Gebiete abriet In den Fallen Belgien Luxemburg Spanien und Tschechien galt das gesamte Land als Risikogebiet 19 Besondere Einreisebestimmungen Bearbeiten Auf Basis der Ermachtigungsgrundlage in 36 Abs 8 10 IfSG hat die Bundesregierung erstmals am 13 Januar 2021 eine Coronavirus Einreiseverordnung erlassen 20 um die Bevolkerung in der Bundesrepublik Deutschland vor dem Eintrag weiterer Infektionen sowie in Deutschland noch nicht verbreitet vorkommenden Virusvarianten mit ernst zu nehmenden Eigenschaftsveranderungen zu schutzen 21 Die CoronaEinreiseV regelte zunachst befristet bis zum 31 Marz 2021 erganzend zu den Quarantaneregelungen der Lander einheitlich Anmelde Test und Nachweispflichten der Einreisenden sowie Pflichten von Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreibern im Zusammenhang mit der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach Aufenthalt in einem Risikogebiet 22 Die CoronaEinreiseV wurde seitdem mehrmals verlangert und geandert 23 Die aktuelle Coronavirus Einreiseverordnung gilt seit dem 15 Januar 2022 24 25 26 Sie tritt mit Ablauf des 3 Marz 2022 ausser Kraft 14 CoronaEinreiseV Verlust des Anspruchs auf Verdienstausfall Bearbeiten Haben sich Arbeitnehmer im Urlaub mit COVID 19 infiziert haben sie grundsatzlich Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Dieser Anspruch kann nach einer Reise in ein Risikogebiet wegen eines Verschuldens allerdings ausgeschlossen sein Muss sich der Arbeitnehmer aufgrund landesrechtlicher Bestimmungen nach der Ruckkehr in Quarantane begeben 27 28 besteht auch kein Anspruch auf eine Entschadigung nach 56 Abs 1 Satz 1 und 2 IfSG wenn er durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausubung seiner bisherigen Tatigkeit oder eine Absonderung hatte vermeiden konnen 29 30 31 Europaische Union Bearbeiten Auch Deutschland bzw einzelne Regionen in Deutschland erscheinen aus der Sicht anderer EU Staaten als Risikogebiet e Die Definition des Robert Koch Instituts gilt dort allerdings nicht als Kriterium zur Beurteilung anderer Staaten 32 So mussen sich beispielsweise in Lettland Reisende in Quarantane begeben wenn sie aus einem Gebiet mit mehr als 15 Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen anreisen Die EU verwendet seit Oktober 2020 eine Inzidenzampel Auf der Basis der aktuellen 14 Tages Inzidenzen werden auf einer Europakarte Regionen in gruner gelber oder roter Flachenfarbe dargestellt Den Mitgliedsstaaten der EU ist es freigestellt wie sie auf eine bestimmte Flachenfarbe in einem anderen Mitgliedsstaat reagieren 33 Sonstiges Ausland Bearbeiten Risikogebiete werden seit dem 1 August 2021 nur noch in zwei Kategorien ausgewiesen Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete 34 Das Robert Koch Institut RKI bezeichnet Staaten Regionen mit einer Sieben Tage Inzidenz von deutlich uber 100 als Hochrisikogebiet und solche in denen sich bestimmte Virusvarianten von SARS CoV 2 ausgebreitet haben als Virusvariantengebiete 35 Die Ausweisung von Landern und Regionen der Erde als internationale Risikogebiete erfolgt durch das Auswartige Amt BMG und BMI gemass 2 Nr 3 der Coronavirus Einreiseverordnung 36 auf der RKI Website Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI 34 Es bestehen fur geimpfte und genesene Personen keine Ausnahmen von Absonderungspflichten nach einer Einreise aus einem Virusvariantengebiet 10 COVID 19 Schutzmassnahmen Ausnahmenverordnung Infektionsschutzmassnahmen in Deutschland im Rahmen der COVID 19 Pandemie Bearbeiten Schwellenwert 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner Bearbeiten Am 6 Mai 2020 beschlossen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der deutschen Lander dass in Gebieten mit einer regionalen hohen Infektionsdynamik verstarkte Infektionsschutzmassnahmen gelten sollen Als Grenzwert wurde eine Inzidenz von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen festgelegt 4 In mehreren Bundeslandern wurde dieser Grenzwert im Fruhjahr 2020 auf 30 bis 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen gesenkt 37 Trotz der unten angefuhrten Moglichkeiten zu Massnahmen unterhalb von Kontaktsperren fur ganze Landkreise loste auch im Sommer 2020 die Annaherung an das Level 50 Neuinfektionen im Landkreis bzw der kreisfreien Stadt ein Nachdenken uber zu ergreifende Massnahmen in den betroffenen Kreisamtern Landratsamtern bzw Rathausern aus 38 39 Am 26 Juni 2020 einigten sich die Bund und Lander auf die folgende Regelung Menschen aus einem Kreis mit hohem Corona Infektionsgeschehen durfen nur dann ausserhalb des Hotspots beherbergt werden wenn ein arztliches Zeugnis bestatigt dass sie keine Infektion haben Das benotigte arztliche Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stutzen die hochstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden ist 40 Wenn es in der Bevolkerung einer Region keine erhohten Inzidenzen ohne Berucksichtigung derjenigen gibt die einen direkten Bezug zu einem auffalligen Betrieb oder einer anderen lokalen Quelle einer Infektion haben dann kann das zustandige Gesundheitsamt von kreisweiten Beschrankungen absehen bzw diese aufheben 41 Dies geschah Mitte Mai 2020 im Fall eines COVID 19 Clusters bei einem Fleisch verarbeitenden Betrieb im Kreis Coesfeld Am 16 Juli 2020 einigten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Lander darauf dass bei akuten COVID 19 Ausbruchen in Deutschland ortlich begrenzte Einschrankungen der Mobilitat moglich sein sollen Solche Massnahmen sollen zielgerichtet erfolgen und mussen sich nicht auf den gesamten Landkreis beziehungsweise die gesamte kreisfreie Stadt beziehen sondern sollen sich je nach den ortlichen Gegebenheiten auf die tatsachlich betroffenen Bereiche oder kommunalen Untergliederungen auch in Nachbarkreisen beschranken Beschrankungen nicht erforderlicher Mobilitat in die besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus seien spatestens dann geboten wenn die Zahl neu Infizierter weiter steige 42 Bis Mitte Oktober 2020 benutzte eine zunehmende Zahl der Lander den Grenzwert 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen als Grundlage fur die Verhangung einer Beherbergungsbeschrankung fur Bewohner der betroffenen Kreise und Stadte innerhalb Deutschlands 43 Reisenden aus inlandischen Gebieten mit einer hohen COVID 19 Inzidenz wurden in einigen Landern einige Pflichten erlassen die fur aus dem Ausland Zuruckkehrende gelten z B die Pflicht sich testen zu lassen wenn sie an ihren Wohnort heimgekehrt sind Die Beherbergungsbeschrankung wurde nicht uberall eingefuhrt und in einigen Landern auch aufgrund von Gerichtsentscheidungen wieder abgeschafft Besondere Bestimmungen fur Beherbergungswillige gab es Ende Oktober 2020 nur noch in Hamburg und Sachsen Anhalt Am 28 Oktober 2020 beschlossen die Bundeskanzlerin und die die Regierungschefs der Lander dass es ab dem 2 November 2020 einen zunachst bis zum Ende des Monats befristeten Lockdown light umgangssprachliche Bezeichnung in ganz Deutschland geben solle Ziel sei es die 7 Tage Inzidenz fur Deutschland wieder auf einen Wert unter 50 Neuinfizierten in den letzten 7 Tagen pro 100 000 Einwohner zu drucken Nur unterhalb dieses Schwellenwertes sei es Gesundheitsamtern moglich Kontakte Neuinfizierter systematisch nachzuverfolgen 44 Am 7 November 2020 errechnete das Berliner Institut fur Gesundheit und Sozialforschung IGES dass bis zum 30 November 2020 bestenfalls ein Wert von 7 500 Menschen die als mit SARS CoV 2 neu infiziert registriert worden seien taglich in Deutschland erreicht werden konne Das bedeute dass der Zielwert von weniger als 50 Neuinfizierten auf 100 000 Einwohner deutlich verfehlt werden werde Zur Erreichung des Ziels seien also selbst bei einer Nettoreproduktionszahl unter 1 umfassende Lockerungen im Dezember 2020 ausgeschlossen 45 Am 19 November 2020 trat der neue 28a IfSG in Kraft Fur die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sind besondere Schutzmassnahmen zulassig Massstab ist insbesondere die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS CoV 2 pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen 28a Abs 3 Satz 4 IfSG Bei Uberschreitung eines Schwellenwertes von uber 50 Neuinfektionen sind umfassende Schutzmassnahmen zu ergreifen die eine effektive Eindammung des Infektionsgeschehens erwarten lassen Bei Uberschreitung eines Schwellenwertes von uber 35 Neuinfektionen sind breit angelegte Schutzmassnahmen zu ergreifen die eine schnelle Abschwachung des Infektionsgeschehens erwarten lassen Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen kommen insbesondere Schutzmassnahmen in Betracht die die Kontrolle des Infektionsgeschehens unterstutzen 28a Abs 3 Satz 5 bis 7 IfSG 46 Im Verlauf des Winters 2021 anderte sich die Blickrichtung Es ging jetzt in erster Linie um die Frage welche Wirkung sinkende 7 Tage Inzidenzen haben konnten und sollten In dem Masse in dem sich Mutationen des COVID 19 Erregers SARS CoV 2 auch in Deutschland durchsetzten verlor der Grenzwert 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner an Bedeutung Die Unterschreitung dieses Werts welche das RKI fur ein Land in einem Tagesbericht erstmals nach Monaten wieder am 14 Februar 2021 melden konnte wurde nicht mehr als hinreichender Grund fur den Beginn umfangreicher Lockerungsmassnahmen betrachtet w eil die neuen Mutationen noch ansteckender sind als das bisherige Virus 47 Schwellenwert 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner Bearbeiten Wie niedrig die 7 Tage Inzidenz sein musste um aus epidemiologischer Sicht Lockerungen rechtfertigen zu konnen konnte Mitte Februar 2021 niemand serios einschatzen Am 3 Marz 2021 beschlossen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Lander einen Stufenplan mit funf Offnungsschritten deren Inkraft und Ausser Kraft Treten von der Hohe der 7 Tage Inzidenz abhangen sollte 48 Voraussetzung fur den jeweiligen Offnungsschritt sollte eine 7 Tage Inzidenz unter 50 bzw unter 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner sein Bei Uberschreiten des Inzidenzwerts 100 sollte eine Notbremse greifen Diese sollte wirksam werden wenn an drei Tagen nacheinander in einem Land Kreis oder einer kreisfreien Stadt der kritische Wert uberschritten wurde In diesem Fall sollten alle Offnungsschritte die nach dem 3 Marz 2021 vorgenommen wurden ruckgangig gemacht werden Umgekehrt sollten nach Unterschreiten des Inzidenzwerts 100 Offnungen in einer Gebietskorperschaft moglich werden Tatsachlich setzte im Marz 2021 in Deutschland eine dritte Welle der Infektion ein so dass es in vielen Gebietskorperschaften keine Offnungsschritte gab In anderen Land Kreisen und kreisfreien Stadten wurden bereits eingeleitete Offnungsschritte ruckgangig gemacht Das Land Brandenburg kundigte an die Notbremse erst bei einer Inzidenz von 200 in der Landesverordnung als verbindlich festzuschreiben 49 50 Bundesweit gab es im Marz 2021 mehrere betroffene Land Kreise und kreisfreie Stadte die nach Uberschreiten des zulassigen Inzidenzwerts nicht mit einer Notbremse reagierten 51 Schwellenwert 150 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner Bearbeiten Im Fruhjahr 2021 fuhrten einige Lander einen Schwellenwert von 150 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner ein Dieser Schwellenwert sollte verschiedene Funktionen erfullen Am haufigsten waren Soll Vorschriften in Landesverordnungen denen zufolge Landkreise und kreisfreie Stadte aber auch einzelne Kommunen durch das jeweilige Land verpflichtet wurden zusatzliche Notbremsen Massnahmen wie nachtliche Ausgangssperren zu verfugen 52 53 54 Schwellenwert 165 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner Bearbeiten Der Schwellenwert 165 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner ist im Hinblick auf die Zulassigkeit von Prasenzunterricht in Schulen relevant Wird der Schwellenwert uberschritten ist in den Schulen des betreffenden Land Kreises oder der kreisfreien Stadt nur noch Homeschooling erlaubt Die Regelung ist Teil der sogenannten Bundesnotbremse Viertes Gesetz zum Schutz der Bevolkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite die vom Bundestag und vom Bundesrat mehrheitlich beschlossen und am 22 April 2021 vom Bundesprasidenten unterzeichnet und verkundet wurde Damit gibt es bundesweit einen Automatismus die Anwendung der Regelung zu praktizieren Niedrigere Schwellenwerte zu verfugen ist allerdings Landes und Kommunalpolitikern erlaubt 55 Schwellenwert 200 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner Bearbeiten Am 25 November 2020 beschlossen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Lander dass bei besonders extremen Infektionslagen mit einer Inzidenz von uber 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern pro Woche und diffusem Infektionsgeschehen die umfassenden allgemeinen Massnahmen noch einmal allgemein erweitert werden um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen 56 Diese Norm wurde am 5 Januar 2021 prazisiert Bewohner von Land Kreisen und kreisfreien Stadten deren 7 Tage Inzidenz den Wert von 200 Neuinfektionen uberschreitet durfen sich prinzipiell nur noch 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen 57 58 Im Januar 2021 erliessen mehrere bayerische Landkreise im Bayerischen Wald sowie vor und in den Bayerischen Alpen mit einer 7 Tage Inzidenz von mehr als 200 Neuinfizierten auf 100 000 Einwohner ein Verbot von touristischen Tagesausflugen Kreisfremder in die betreffenden Landkreise Die Erholung in diesen Landkreisen solle Menschen vorbehalten bleiben die in dem Landkreis wohnen und von einem eingeschrankten Bewegungsradius betroffen sind und einer Uberlastung der touristischen Infrastruktur solle vorgebeugt werden 59 Relativierung der Bedeutung der 7 Tage Inzidenz in einem Gebiet Bearbeiten Bald nachdem eine Impfung gegen SARS CoV 2 moglich wurde ab Dezember 2020 wurden Stimmen laut die eine Ungleichbehandlung von Geimpften und als von COVID 19 genesen Geltenden einerseits und von Ungeimpften andererseits forderten Die Kategorie Risiko solle nicht mehr primar geographisch nach dem Herkunfts bzw Aufenthaltsort einer Person sondern nach ihrer individuellen Gefahrlichkeit beurteilt werden Dabei wurden Nicht Geimpfte als erheblich gefahrlicher fur die Allgemeinbevolkerung eingestuft als vollstandig Geimpfte und als genesen Geltende Als Beleg fur diese These fuhrte beispielsweise der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek an dass an diesem Tag die 7 Tage Inzidenz bei Ungeimpften in Bayern bei 58 pro 100 000 Einwohner gelegen habe dagegen bei Geimpften nur bei 5 75 pro 100 000 Einwohner 60 Trotz des Siegeszug der Delta Variante von SARS CoV 2 mit einer deutlich erhohten Zahl Impfdurchbruchen d h Infektionen trotz Impfungen im Vergleich zu anderen SARS CoV 2 Varianten musse die Aufmerksamkeit Verantwortlicher also vor allem Ungeimpften gelten Auch entkoppelte sich im Verlauf des Jahres 2021 die Entwicklung der Zahl schwer Erkrankter und Verstorbener von der Entwicklung der Zahl Neuinfizierter Dies ist einerseits auf den gestiegenen Anteil Jungerer an den Ungeimpften andererseits auf die auch bei Impfdurchbruchen gegebene Wirkung von Impfungen als Schutz vor schweren Krankheitsverlaufen zuruckzufuhren Am 25 August 2021 trat in Niedersachsen eine neue COVID 19 Verordnung in Kraft durch die die Bedeutung der 7 Tage Inzidenz als Grundlage des Handelns deutscher Gebietskorperschaften relativiert wurde Seitdem werden neben der 7 Tage Inzidenz der infizierten Personen pro 100 000 Einwohner zwei weitere Leitindikatoren zugrunde gelegt und zwar die durchschnittliche Hospitalisierungszahl der letzten 7 Tage pro 100 000 Einwohner sowie der Anteil der COVID 19 Patienten auf den Intensivstationen des Landes 61 In Baden Wurttemberg gilt seit dem 13 September 2021 eine Regelung die einen Ausschluss Ungeimpfter aus weiten Bereichen des offentlichen Lebens fur den Fall vorsieht dass der Anteil hospitalisierter bzw auf Intensivstationen behandelter COVID 19 Patienten einen kritischen Wert uberschreitet In diesen Fallen wird in Baden Wurttemberg eine Warnstufe bzw eine Alarmstufe ausgerufen 62 Mediziner geben dabei zu bedenken dass die klassische 7 Tage Inzidenz durch die neuen Regelungen weiterhin beachtet werden musse 63 Ursachen der Entstehung von Clustern riskanten Ausmasses Bearbeiten Das Institut fur Gesundheit und Sozialforschung IGES in Berlin hat sich die Aufgabe gestellt in seinem seit dem 15 September 2020 der Offentlichkeit zur Verfugung stehenden 64 IGES Pandemie Monitor siehe Weblinks die Dynamik des COVID 19 Ausbruchsgeschehens in Deutschland zu analysieren Nach Art einer Loseblattsammlung werden Analyseergebnisse laufend aktualisiert Ein Schwerpunkt der Arbeit des IGES besteht darin Pandemietreiber ausfindig zu machen Hierbei sind geografische und soziale Aspekte zu berucksichtigen Unter geografischen Gesichtspunkten fallt demnach auf dass vor allem Einwohner grosserer Stadte die COVID 19 Fallzahlen in die Hohe treiben Im September 2020 sorgten 16 Hotspots fur 13 Prozent der Neuinfektionen bei einem Bevolkerungsanteil von vier Prozent Die am 25 Oktober 2020 am starksten belasteten Landkreise Rottal Inn und Berchtesgadener Land waren lange Zeit unauffallig Der starke Anstieg der Zahl der COVID 19 Falle ist vor allem auf das Verhalten junger Manner zuruckzufuhren Diese gelten auch anderenorts als Pandemietreiber Das Durchschnittsalter Neuinfizierter war im Fruhjahr 2020 relativ hoch Ende Oktober 2020 aber relativ niedrig Ausbruche in Alten und Pflegeheimen wurden zunachst ab dem Fruhjahr 2020 selten nahmen aber im Zuge der zweiten Welle wieder zu Im August und September 2020 spielten Ruckkehrer von Urlaubsreisen eine grosse Rolle Dieser Faktor hat aber deutlich abgenommen erkennbar an der sinkenden Infektionsrate von Kindergarten und Schulkindern 45 Prozent der infizierten Reiseruckkehrer hatten sich im Sommer 2020 in den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien aufgehalten Als Pandemietreiber fungieren immer wieder Grossfamilien und deren Feiertraditionen Es gibt eine Korrelation zwischen einem hohen Auslanderanteil in einer Gebietskorperschaft und einer uberdurchschnittlich hohen 7 Tage Inzidenz Immer wieder gibt es Ausbruche in Freikirchengemeinden und in der Fleisch verarbeitenden Industrie Eine Sonderauswertung des Bundesministeriums fur Arbeit und Soziales ergab dass es in der Fleischwirtschaft in Deutschland zwischen dem 15 Marz und dem 24 Oktober 2020 42 Vorfalle gegeben habe Wahrend die Quote derjenigen die sich im Verlauf des Jahres 2020 nachweislich mit SARS CoV 2 infiziert haben in Deutschland Ende Oktober 2020 bei 0 6 gelegen habe sei dies bei 2 2 der Stammbelegschaften und 4 9 der Werk und Zeitvertragsarbeiter in Schlachthofen der Fall gewesen 65 Fur die neunte Kalenderwoche 2021 stellte das Institut fur Gesundheits und Sozialforschung IGES fest dass die Hauptursache fur den Anstieg der 7 Tage Inzidenz darin liege dass ausser Danemark alle Nachbarstaaten hohere 7 Tage Inzidenzen als Deutschland zu verzeichnen hatten Insbesondere die sehr hohe 7 Tage Inzidenz Tschechiens 786 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner stelle eine grosse Belastung fur grenznahe Stadte und Landkreise dar 66 Kritik Bearbeiten 2020 Bearbeiten Der Grossteil der im Folgenden referierten Argumente entstammt der Zeit zwischen der ersten und der zweiten Welle der COVID 19 Pandemie in Deutschland in der Jahresmitte 2020 Im Kern geht es den Kritikern um die Frage wie man auf noch vereinzelte Grenzwertuberschreitungen angemessen reagieren sollte Viele Argumente sind ab dem Zeitpunkt im Herbst 2020 gegenstandslos geworden als es in Deutschland zum Regelfall wurde dass in Gebietskorperschaften die Quote von 50 Neuinfizierten auf 100 000 Einwohner uberschritten wurde Konzentration auf Landkreise bzw kreisfreie Stadte Bearbeiten An der Methode sich bei der Handhabung des Begriffs Region mit einer hohen Inzidenz im Hinblick auf Regionen in Deutschland stets auf Gebiete in der Grosse eines Land Kreises bzw einer kreisfreien Stadt zu beziehen wurde vor allem wahrend der Massenquarantane der Kreise Gutersloh und Warendorf Kritik geubt Das mit Beschrankungen uberzogene Gebiet sei zu gross So gebe es in beiden Kreisen Gemeinden die kaum von COVID 19 betroffen seien 67 Auch seien in Gebieten mit vielen Beschaftigten in der Fleischverarbeitungsbranche nicht Gebietskorperschaften die Quelle der Infektion sondern Schlachtbetriebe deren Beschaftigte und Kontaktpersonen Diese gelte es gezielt zu isolieren nicht die Kreisbevolkerung als Ganze Diese Kritik wird im Wesentlichen von dem o g Urteil des Oberverwaltungsgerichts Munster vom 6 Juli 2020 geteilt Bei der Bewertung der Bedeutung erhohter Inzidenzen ist auch zu berucksichtigen dass Land Kreise innerhalb Deutschlands verschiedene Zuschnitte haben So gibt es etwa flachenmassig sehr grosse Landkreise mit Orten die von der Kreishauptstadt mehr als 50 km entfernt sind z B den Landkreis Cuxhaven in Niedersachsen oder den Landkreis Vorpommern Greifswald in Mecklenburg Vorpommern Solche Orte sind zumeist von Ausbruchen in Orten am entgegengesetzten Ende des Landkreises kaum betroffen Weit entfernt von der Kreishauptstadt Cloppenburg ist auch Barssel Barsseler machten geltend dass die COVID 19 Lage Mitte Oktober 2020 in Barssel eher mit der im unmittelbar angrenzenden Apen Landkreis Ammerland vergleichbar sei als mit der im Suden des Landkreises Cloppenburg 68 Dass die 7 Tages Inzidenz Anfang Oktober 2020 im Fall des COVID 19 Ausbruchs in einem Schlachthof in Sogel Landkreis Emsland nicht den Wert von 100 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohner uberschritt ist letztlich der Tatsache zu verdanken dass es den Landkreis Aschendorf Hummling dem Sogel bis 1977 angehorte nicht mehr gibt Dieser Landkreis war nur etwa ein Drittel so gross wie der heutige Landkreis Emsland Spater wurde im Gegenteil der Flickenteppich kritisiert der durch landes landkreis oder sogar ortsspezifische Regelungen entstehe So wurde etwa im Marz 2021 uber die Stadt Papenburg und im Landkreis Emsland nur uber diese eine nachtliche Ausgangssperre verhangt nachdem sich unter Beschaftigten der Meyer Werft in Papenburg ein Cluster gebildet hatte 69 Alternativen zur Massenquarantane in einem Landkreis einer kreisfreien Stadt Bearbeiten Im Hinblick auf die Einschrankung der Bewegungsfreiheit von Menschen in einem Risikogebiet in Deutschland meinte die niedersachsische Gesundheitsministerin Carola Reimann im Juni 2020 man musse jeden Fall individuell beobachten und wirklich gucken ob es ein lokal eingrenzbarer Ausbruch ist oder ob es einer ist der uber den Landkreis verteilt ist Nur in letzterem Fall sei ein Lockdown zu rechtfertigen 70 Der Denkanstoss der Ministerin wurde im Fall des COVID 19 Ausbruchs in Evenkamp wo sich eine Amateurfussballmannschaft infiziert hatte 71 vom Landrat des niedersachsischen Landkreises Cloppenburg befolgt Die Niedersachsische Verordnung uber Beherbergungsverbote zur Eindammung des Corona Virus SARS CoV 2 vom 9 Oktober 2020 sah ausdrucklich vor dass einzelne Risikogebiete in Deutschland im Sinne des Beherbergungsverbots des Landes nicht als solche betrachtet werden mussen und zwar dann wenn ein klar eingrenzbarer Ausbruch zur Uberschreitung des Grenzwerts gefuhrt hat Zudem legt das Land Niedersachsen bei der Einschatzung der Lage in niedersachsischen Gebieten nicht die Daten des Robert Koch Instituts sondern seine eigenen in der Regel um einen Tag aktuelleren Berechnungen zugrunde 72 Beherbergungsverbote und beschrankungen Bearbeiten Hauptartikel Beherbergungsverbot Der Verzicht auf die Verfugung einer Massenquarantane im Fall einer Uberschreitung des Grenzwerts durch den zustandigen Land Kreis bzw die zustandige Stadt oder durch das betroffene Land fuhrt nicht dazu dass diese Uberschreitung anderswo in Deutschland fur die betroffenen Burger keine Konsequenzen hatte Beispielsweise bestimmte 14 Abs 2 Satz 1 der 6 Bayerischen Infektionsschutzmassnahmenverordnung vom 19 Juni 2020 dass die Betreiber von Hotels Beherbergungsbetrieben Schullandheimen Jugendherbergen Campingplatzen und diejenigen die sonstige Unterkunfte jeder Art zur Verfugung stellen keine Gaste aufnehmen durfen die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eines anderen Landes der Bundesrepublik Deutschland anreisen oder dort ihren Wohnsitz haben in dem oder in der in den letzten sieben Tagen vor der geplanten Anreise die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS CoV 2 laut Veroffentlichung des Robert Koch Instituts RKI hoher als 50 pro 100 000 Einwohnern liegt Der Verwaltungsgerichtshof Munchen entschied am 28 Juli 2020 dass diese Bestimmung unverhaltnismassig sei Dem Gericht erscheint es insbesondere als fraglich ob sich allein aus der Uberschreitung einer 7 Tages Inzidenz von 50 pro 100 000 Einwohnern die Erforderlichkeit eines Verbots der Beherbergung von Gasten aus diesen Landkreisen und kreisfreien Stadten ergeben kann Auch durfe der Burger nicht schrankenlos einer Normsetzungsgewalt ausgeliefert sein hier dem Robert Koch Institut die ihm gegenuber weder staatlich noch mitgliedschaftlich legitimiert ist Das widerspreche dem Rechtsstaatsprinzip Auf die Frage Mit welchen Erwagungen rechtfertigt der Verordnungsgeber dass das Beherbergungsverbot des 14 Abs 2 Satz 1 6 BayIfSMV nur fur Gaste gilt die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eines anderen Landes der Bundesrepublik Deutschland anreisen oder dort ihren Wohnsitz haben nicht jedoch fur Gaste die aus Bayern anreisen oder dort ihren Wohnsitz haben erhielt das Gericht keine Antwort Sie spielte bei der Urteilsbegrundung keine Rolle Mit Wirkung vom 2 August 2020 trat die Verordnung ausser Kraft 73 Eine Beherbergungsbeschrankung gab es in Bayern dennoch bis zum 16 Oktober 2020 Das Urteil hatte auf eine ahnliche Praxis in anderen Landern keine Auswirkungen In ihnen wurden bis Mitte Oktober 2020 Burger aus Risikogebieten in Deutschland automatisch von der Beherbergung ausgeschlossen sobald das Robert Koch Institut amtlich die Uberschreitung des Wertes von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den letzten sieben Tagen in der betreffenden Gebietskorperschaft festgestellt hat Auch das ursprunglich eher zogerlich reagierende Land Niedersachsen attestierte dem Land Berlin am 9 Oktober 2020 in seiner Verordnung uber Beherbergungsverbote zur Eindammung des Corona Virus SARS CoV 2 eine erhohte 7 Tages Inzidenz 51 0 was zu einem Beherbergungsverbot fur alle Berliner in Niedersachsen fuhrte Einen klar eingrenzbaren Ausbruch auf einzelne Stadtbezirke Berlins oder kleinere Cluster konnte Niedersachsen in Berlin zu diesem Zeitpunkt nicht erkennen Mangelnder Konsens uber die Verbindlichkeit des Grenzwerts Bearbeiten Die Politik der Isolation von Bereichen mit erhohten Inzidenzen wurde ab Juni 2020 nicht mehr von allen Landern unterstutzt Zu den Landern die beschlossen alle offentlichen Kontaktsperren aufzuheben gehorte im Juni 2020 auch der Stadtstaat Berlin 74 Die Silvester in Berlin GmbH gab am 18 September 2020 bekannt dass sie an ihrem Plan in Berlin zum Jahreswechsel 2020 2021 die traditionelle Silvesterparty am Brandenburger Tor stattfinden zu lassen festhalten wolle Am selben Tag uberschritt die Millionenstadt Munchen den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern woraufhin die Zusage kurzfristig zuruckgezogen wurde dass an diesem Tag das Saison Auftaktspiel des FC Bayern Munchen mit Publikum stattfinden durfe 75 Je langer die Pandemie andauerte desto mehr Abweichungen in einzelnen Landern Land Kreisen und kreisfreien Stadte von den in den Konferenzen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Lander gefassten Beschlusse gab es In Luxemburg wurde die Kritik laut dass in Deutschland nicht genugend berucksichtigt werde dass COVID 19 Tests in Luxemburg systematischer durchgefuhrt wurden als in grosseren EU Mitgliedsstaaten Dabei wird davon ausgegangen dass mehr Tests zu mehr positiven Testergebnissen fuhrten Dass dieser Sachverhalt die Ruckkehr einer Gebietskorperschaft zu akzeptablen Inzidenzwerten erschwere wurde auch in Deutschland als Argument angefuhrt Kritik an der Arbeit des RKI Bearbeiten Gesundheitsamter in den betroffenen Kreisen und Stadten werden umgehend uber die Zahl der Infizierten den Schweregrad der Erkrankung und die Zahl der Todesopfer in ihrem eigenen Bereich informiert Im Anschluss werden diese Informationen der Kreise und Stadte zeitnah an das zustandige Landesgesundheitsamt weitergeleitet Das Robert Koch Institut veroffentlicht diese Daten in der Regel mit einer Verzogerung von einem Tag und kann spat eingegangene Daten nicht berucksichtigen Dadurch sind die 7 Tages Inzidenzen die das Robert Koch Institut veroffentlicht nicht tagesaktuell und haufig zu niedrig Regelmassig werden noch fehlende Daten nachtraglich aktualisiert Dadurch werden Warnungen und Entwarnungen des RKI systembedingt spat gemeldet Im September 2020 hat dieser Umstand dazu gefuhrt dass bayrische Stadte und Landkreise unmittelbar auf die regionalen Fallzahlen reagierten ohne auf Bestatigung und Empfehlung des Robert Koch Instituts zu warten 76 Am 23 September 2020 meldete das Robert Koch Institut dass es im Landkreis Cloppenburg nach der Infektion einer Amateur Fussballmannschaft wieder weniger als 50 Neuinfizierte innerhalb der letzten sieben Tage gebe 77 Aus Erhebungen des Niedersachsischen Landesgesundheitsamts vom 13 Oktober 2020 geht jedoch hervor dass zu keinem Zeitpunkt seit dem 16 September 2020 fur den Landkreis Cloppenburg die 7 Tages Inzidenz unter dem Wert von 50 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern gelegen habe 78 Seit Herbst 2020 stand das RKI ofter in der Kritik bei der Verfolgung des Infektionsgeschehens und der Anordnung von Massnahmen zu langsam zu sein Begrenzte Effizienz des Aufspurens von Clustern Bearbeiten In einer fruhen Phase der Pandemie in einem Land ist es sinnvoll COVID 19 Cluster ausfindig zu machen Werden diese Situationen schnell erkannt und gehen die Mitglieder des Clusters in Quarantane ehe sie weitere Menschen ausserhalb des Clusters anstecken kann sich das Virus nur begrenzt ausbreiten Dasselbe gilt wenn die Mitglieder eines Clusters weitgehend unter sich bleiben Das Infektionsgeschehen kann zwar aufflammen und wieder abebben bleibt aber eher moderat und lokal auf Cluster begrenzt Wenn jedoch der Punkt erreicht sei an dem der Perkolationseffekt eintrete sei es nicht mehr zielfuhrend Cluster fur Cluster einhegen zu wollen 79 Diese skeptische Sicht teilte am 23 Oktober 2020 die Neue Zurcher Zeitung nicht Sie teilte mit dass es auch angesichts schnell wachsender COVID 19 Fallzahlen weltweit nach wie vor sinnvoll sei nach Clustern zu suchen in denen Superspreader aktiv seien wenn diese Aufgabe auch zusehends schwieriger werde Es hat Cluster aber wir finden sie nicht 80 Literatur BearbeitenJustin Lessler et al What is a hotspot anyway In The American journal of tropical medicine and hygiene 2017 Seiten 1270 1273 Weblinks BearbeitenIGES Pandemie Monitor Inzidenzwerte Aufstieg und Fall der Zahl 50 tagesschau de 13 Februar 2021 Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI Robert Koch Institut abgerufen am 12 Mai 2021 Zum Coronavirus SARS CoV 2 Einzelnachweise Bearbeiten a b Robert Koch Institut Hrsg RKI Fachworterbuch Infektionsschutz und Infektionsepidemiologie 2015 rki de PDF a b Justin Lessler et al What is a hotspot anyway In The American journal of tropical medicine and hygiene 2017 Seiten 1270 1273 PMC 5462559 freier Volltext hier S 1271 Nationale Teststrategie wer wird in Deutschland getestet Robert Koch Institut 17 Juni 2020 abgerufen am 8 Juli 2020 a b Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Lander am 6 Mai 2020 In www bundesregierung de 6 Mai 2020 abgerufen am 5 Marz 2021 Telefonschaltkonferenz des Chefs des Bundeskanzleramts mit den Chefinnen und Chefs der Staats und Senatskanzleien der Lander am 7 Oktober 2020 Abgerufen am 10 Oktober 2020 Hyperendemic In Merriam Webster Online Dictionary abgerufen am 6 August 2020 Justin Lessler et al What is a hotspot anyway In The American journal of tropical medicine and hygiene 2017 Seiten 1270 1273 PMC 5462559 freier Volltext hier S 1272 Nationale Teststrategie wer wird in Deutschland getestet Robert Koch Institut 17 Juni 2020 abgerufen am 8 Juli 2020 Die funf Kreise mit der bisher grossten Fallhaufigkeit Institut fur Gesundheit und Sozialforschung IGES 7 September 2020 abgerufen am 26 Oktober 2020 Corona Landkreis Vechta uberschreitet Schwellenwert In NDR 3 Oktober 2020 abgerufen am 19 Oktober 2020 vgl RKI Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI Stand 12 Februar 2021 11 30 Uhr Marcus Schnetter Risikogebiet ist nicht gleich Risikogebiet juwiss de Junge Wissenschaft im offentlichen Recht 29 Oktober 2020 abgerufen am 15 Februar 2021 Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS CoV 2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag Coronavirus Einreiseverordnung CoronaEinreiseV vom 13 Januar 2021 BAnz AT 13 Januar 2021 V1 Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI In rki de Abgerufen am 28 April 2021 RKI Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI Stand 12 Februar 2021 11 30 Uhr Luxemburg Reise und Sicherheitshinweise Auswartiges Amt 9 August 2020 abgerufen am 9 August 2020 Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI Robert Koch Institut 7 August 2020 abgerufen am 9 August 2020 Luxemburg Reise und Sicherheitshinweise Auswartiges Amt 31 August 2020 abgerufen am 31 August 2020 Neue Corona Risikogebiete Auch Belgien Island und Teile Grossbritanniens tagesschau de 1 Oktober 2020 abgerufen am 2 Oktober 2020 BAnz AT 13 01 2021 V1 Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS CoV 2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag Coronavirus Einreiseverordnung CoronaEinreiseV Entwurf der Bundesregierung Bearbeitungsstand 14 Januar 2021 Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS CoV 2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag Coronavirus Einreiseverordnung CoronaEinreiseV Kabinettvorlage S 2 vgl Bundesgesundheitsministerium Archiv CoronaEinreiseV Ubersicht und Download aller Vorversionen der Verordnung Coronavirus Einreiseverordnung vom 28 September 2021 BAnz AT 29 September 2021 V1 die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 14 Januar 2022 BAnz AT 14 Januar 2022 V1 geandert worden ist Bundesgesundheitsministerium Aktuelle Informationen fur Reisende Corona Einreiseregeln Kurzubersicht Stand 1 Februar 2022 Link zum Download PDF 611 KB Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI In rki de RKI abgerufen am 15 Februar 2022 vgl beispielsweise fur Baden Wurttemberg Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantanemassnahmen fur Ein und Ruckreisende zur Bekampfung des Coronavirus SARS CoV 2 Corona Verordnung Einreise Quarantane CoronaVO EQ vom 17 Januar 2021 Begrundung zur Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantanemassnahmen fur Einund Ruckreisende zur Bekampfung des Coronavirus SARS CoV 2 Corona Verordnung Einreise Quarantane CoronaVO EQ vom 17 Januar 2021 Boris Alles Maren Hoffmann Urlaub im Risikogebiet wer zahlt die Quarantane Stand 4 September 2020 Detlef Grimm Corona und die Urlaubsruckkehrer 14 arbeitsrechtliche Fragen zur Ruckkehr aus einem Risikogebiet Vergutung Quarantane amp Co Stand 9 November 2020 Das gilt fur die Lohnfortzahlung bei Quarantane Haufe de 11 Januar 2021 Reisen ins Ausland was ist wo moglich wdr de 1 Oktober 2020 abgerufen am 2 Oktober 2020 Combined indicator 14 day notification rate testing rate and test positivity updated 16 October 2020 European Centre for Disease Prevention and Control ECDC 16 Oktober 2020 abgerufen am 20 Oktober 2020 a b Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI In RKI Website Coronavirus SARS CoV 2 Robert Koch Institut RKI 18 Juni 2021 abgerufen am 22 Juni 2021 Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswartige Amt BMG und BMI In RK Websitr RKI 1 Oktober 2021 abgerufen am 7 Oktober 2021 Siehe dort Hinweise zur Einstufung von Risikogebieten Coronavirus Einreiseverordnung CoronaEinreiseV In BMG Website Bundesministerium fur Gesundheit BMG 12 Mai 2021 abgerufen am 22 Juni 2021 Lander senken Obergrenze fur Corona Hotspots In tagesschau de 19 Mai 2020 abgerufen am 27 Juni 2020 Zahl der bestatigten Corona Falle steigt auf 428 Personen Landkreis Vechta 19 Juli 2020 abgerufen am 30 Juli 2020 Gesamtzahl der Coronafalle im Landkreis Cloppenburg steigt auf 404 Derzeit 117 aktuelle Coronafalle Landkreis Cloppenburg 17 September 2020 abgerufen am 17 September 2020 Bund und Lander einigen sich auf Reisebeschrankungen In faz net 26 Juni 2020 abgerufen am 5 Marz 2021 Lockerungen noch fraglich Gutersloh bangt Warendorf hofft wdr de 28 Juni 2020 abgerufen am 29 Juni 2020 Anja Stehle Bund und Lander einigen sich auf lokale Ausreisesperre bei Corona Hotspots nzz ch 16 Juli 2020 abgerufen am 2 September 2020 Landesregierung Schleswig Holstein Hinweise fur Einreisende aus dem In und Ausland 17 September 2020 abgerufen am 18 September 2020 Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Lander am 28 Oktober 2020 TOP Bekampfung der SARS Cov2 Pandemie bundesregierung de 28 Oktober 2020 abgerufen am 11 November 2020 Instituts fur Gesundheit und Sozialforschung IGES IGES Pandemie Monitor 7 November 2020 abgerufen am 11 November 2020 Drittes Infektionsschutzgesetz 2020 Neuer Paragraf 28a im Wortlaut thueringer allgemeine 19 November 2020 abgerufen am 19 November 2020 Marcel Heberlein Inzidenzwerte Aufstieg und Fall der Zahl 50 tagesschau de 13 Februar 2021 abgerufen am 17 Februar 2021 Bund Lander Beschluss Die nachsten Schritte klug gehen In bundesregierung de 3 Marz 2021 abgerufen am 18 Marz 2021 Inzidenz weit uber 100 Landrat missachtet Corona Notbremse In t online de 13 Marz 2021 abgerufen am 18 Marz 2021 Differenzen uber Landesbeschlusse Muller kritisiert Brandenburgs Umgang mit der Corona Notbremse In Spiegel Online 16 Marz 2021 abgerufen am 18 Marz 2021 Laschet Kein Automatismus bei Corona Notbremse In sueddeutsche de 15 Marz 2021 abgerufen am 18 Marz 2021 Corona Notbremse in Niedersachsen Merkel stoppt Ruhe an Ostern Kommt trotzdem eine Verscharfung hna de Hessische Niedersachsische Allgemeine 27 Marz 2021 abgerufen am 5 April 2021 Corona Strategie MV verscharft die Regeln ndr de 29 Marz 2021 abgerufen am 5 April 2021 Ostern lasst Infektionskurve fallen stuttgarter zeitung de 5 April 2021 abgerufen am 5 April 2021 Corona Notbremse Was der Bundestag genau beschlossen hat fr de 20 April 2021 abgerufen am 23 April 2021 Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Lander am 25 November 2020 PDF In bundesregierung de 25 November 2020 abgerufen am 2 Januar 2021 Massnahme fur Corona Hotspots Was die 15 Kilometer Regel bringen soll In tagesschau de 6 Januar 2021 abgerufen am 8 Januar 2021 15 Kilometer Radius Dieses Onlinetool zeigt wie weit Sie sich bewegen durften In rnd de 7 Januar 2021 abgerufen am 8 Januar 2021 Corona Hotspots Erste Landkreise schliessen Tagestouristen aus In br de 11 Januar 2021 abgerufen am 17 Januar 2021 7 Tage Inzidenz bei Geimpften in Bayern derzeit nur bei 5 75 pro 100 000 Einwohner In bayern de 17 August 2021 abgerufen am 27 August 2021 Eine neue Corona Verordnung fur eine neue Phase der Pandemie Staatskanzlei Niedersachsen 24 August 2021 abgerufen am 24 August 2021 Uberarbeitete Corona Verordnung soll kommende Woche in Kraft treten Land Baden Wurttemberg 10 September 2021 abgerufen am 11 September 2021 Neue Corona Regeln in BW Heftige Kritik von Rulke und Weidel swr de 10 September 2021 abgerufen am 11 September 2021 Die Corona Krise besser verstehen und steuern IGES veroffentlicht neuen Pandemie Monitor IGES Institut fur Gesundheit und Sozialforschung 15 September 2020 abgerufen am 27 Oktober 2020 Virenschleuder Schlachthof Der Spiegel Ausgabe 46 2020 7 November 2020 S 77 Nachbarlander KW 09 iges com 13 Marz 2021 abgerufen am 19 Marz 2021 Lars Pankoke und Thorsten Baumgart fordern Massnahmen nach tatsachlichem Infektionsgeschehen westfalenblatt de 2 Juli 2020 abgerufen am 4 Juli 2020 Kreisgrenze wird plotzlich zur Barriere nwzonline de 10 Oktober 2020 abgerufen am 11 Oktober 2020 Corona In Papenburg gilt eine nachtliche Ausgangssperre ndr de 21 Marz 2021 abgerufen am 4 April 2021 Corona Hotspot Gutersloh Es ware besser gewesen die Bewohner nicht reisen zu lassen deutschlandfunk de 26 Juni 2020 abgerufen am 30 Juni 2020 Komplette Fussballmannschaft mit Corona infiziert ndr de 14 September 2020 abgerufen am 26 Oktober 2020 Hinweise fur Reisende niedersachsen de 9 Oktober 2020 abgerufen am 11 Oktober 2020 Beschluss des 20 Senats vom 28 Juli 2020 PDF Verwaltungsgerichtshof Bayern 28 Juli 2020 abgerufen am 26 August 2020 Anstieg der Corona Infektionen Provinz am Limit taz de 23 Juni 2020 abgerufen am 30 Juni 2020 Corona in Deutschland Nach neuem Hotspot in Deutschland Berlin kundigt Grossveranstaltung an merkur de 18 September 2020 abgerufen am 20 September 2020 Verwirrung um Zahlen Wie die Corona Werte Kommunen uberfordern In br de Bayerischer Ruindfunk 24 September 2020 abgerufen am 26 September 2020 Taglicher Lagebericht des RKIzur Coronavirus Krankheit 2019 COVID 19 PDF In rki de 23 September 2020 abgerufen am 14 Oktober 2020 Matthias Bansch Aktuelle Corona Lage im Oldenburger Munsterland In OM Online 13 Oktober 2020 abgerufen am 14 Oktober 2020 Ilona Kriesl Perkolation ein Phanomen aus der Physik erklart wie Corona ausser Kontrolle geraten konnte stern de 9 September 2020 abgerufen am 3 Oktober 2020 Diffuse Ausbreitung des Coronavirus Nein sagen Forscher Es hat Cluster aber wir finden sie nicht nzz ch 23 Oktober 2020 abgerufen am 26 Oktober 2020 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Risikogebiet Epidemiologie amp oldid 239517961