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Antiimperialistische Zellen Die AIZ war eine in den 1990er Jahren aktive linksextreme Terrorgruppe in Deutschland 1 2 3

Antiimperialistische Zellen

Die Antiimperialistische Zellen (AIZ) war eine in den 1990er-Jahren aktive linksextreme Terrorgruppe in Deutschland, die sich in ihren Bekennerschreiben positiv auf islamistische Organisationen bezog und dadurch in der linksextremen Szene umstritten und isoliert war.

Anschläge Bearbeiten

Die AIZ sah sich selbst als Nachfolger der Rote Armee Fraktion, die kurz vor dem ersten schriftlichen Auftreten der AIZ einen Verzicht auf bewaffnete Anschläge verkündet hatte. In einer Erklärung formulierten sie ihre Ziele 1994 so: „Unsere Politik wird dahingehend orientiert sein, dort militant/bewaffnet anzugreifen, wo die BRD-Eliten ihre Arbeitsplätze bzw. ihre Wohnsitze haben.“

In den Jahren 1992–1996 verübte die AIZ Brand- und Sprengstoffanschläge. Am 25. Februar 1996 wurden die beiden einzig bekannten Mitglieder Bernhard Falk und Michael Steinau festgenommen. Die Zerschlagung der AIZ gelang durch eine Zusammenarbeit von Polizei und NRW-Verfassungsschutz. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verurteilte am 1. September 1999 Falk und Steinau unter anderem wegen vierfachen versuchten Mordes zu 13 beziehungsweise 9 Jahren Haft.

Während der Ermittlungen war die Polizei von einer weit größeren Zahl von Tatbeteiligten ausgegangen.

Die „Antiimperialistische Zelle“ meldete sich erstmals mit einem Positionspapier vom 22. Mai 1992 zu Wort.

Von 1992 bis 1995 verübte die AIZ neun Anschläge in Deutschland:

  • 21. November 1992 – Brandanschlag auf die juristische Fakultät der Universität Hamburg
  • 18. August 1993 – Brandanschlag auf die Wohnung eines GSG-9-Mitgliedes in Solingen
  • 17. November 1993 – Schußwaffenanschlag auf den Sitz des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall in Köln
  • 5. Juli 1994 – Sprengstoffanschlag auf die Geschäftsstelle der CDU in Düsseldorf
  • 24./26. September 1994 – Versuchter Sprengstoffanschlag auf das Gebäude der Landesgeschäftsstelle der FDP in Bremen
  • 22. Januar 1995 – Sprengstoffanschlag gegen das Wohnhaus des ehemaligen parlamentarischen Staatssekretärs Volkmar Köhler in Wolfsburg
  • 23. April 1995 – Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus des CDU-Bundestagsabgeordneten Joseph-Theodor Blank in Erkrath bei Düsseldorf
  • 17. September 1995 – Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus des CDU-Bundestagsabgeordneten Paul Breuer in Siegen-Geisweid
  • 23. Dezember 1995 – Bombenanschlag auf das Konsulat des Staates Peru in Düsseldorf

Verurteilung und Haft Bearbeiten

Am 25. Februar 1996 wurden Falk und Steinau festgenommen und beim OLG Düsseldorf unter Vorsitz von Richter Ottmar Breidling vor Gericht gestellt. Die beiden Angeklagten wurden im Jahr 1999 wegen versuchten Mordes und Sprengstoffverbrechen zu 13 bzw. 9 Jahren Gefängnis verurteilt. Eine Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erfolgte nicht, da dies erst ab mindestens drei Personen möglich gewesen wäre. Im Januar 2001 wurde die Verurteilung vom Bundesgerichtshof bestätigt.

Falk wandte sich wegen der GPS-Überwachung bei den Ermittlungen an höhere Gerichte. In Grundsatzurteilen bestätigten 2005 das Bundesverfassungsgericht und 2010 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Rechtmäßigkeit der GPS-Überwachung.

Vom 19. April 1996 bis zum 7. Mai 1996 unternahmen Bernhard Falk und Michael Steinau im Gefängnis einen Hungerstreik gegen die angeblich unmenschlichen U-Haftbedingungen. Der Hungerstreik blieb in der linken Szene ohne Widerhall.

In der Jungle World wurde 1997 darüber berichtet, dass Michael Steinau in der Justizvollzugsanstalt Lübeck im ebenfalls dort einsitzenden Neonazi Kay Diesner einen neuen Freund gefunden habe. Bernhard Falk wurde im Juli 2008 vorzeitig entlassen, er ist inzwischen Anhänger des Salafismus und nennt sich Muntasir bi-llah.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Frank Jansen: (Nicht mehr online verfügbar.) pnn.de, 5. März 2010, archiviert vom Original am 15. Oktober 2014; abgerufen am 5. Februar 2015.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pnn.de sowie
    Frank Jansen: Sauerland-Prozess – Richter Zweifellos. tagesspiegel.de, 4. März 2010, abgerufen am 5. Februar 2015.
  2. Jürgen Marks: AIZ – Bombige Kumpane. focus.de, 17. November 1997, abgerufen am 5. Februar 2015.
  3. (Nicht mehr online verfügbar.) berliner-zeitung.de, 26. April 1995, archiviert vom Original am 23. Oktober 2014; abgerufen am 5. Februar 2015.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berliner-zeitung.de
  4. Bekennerbrief des AIZ Duos bezüglich den Anschlag auf Paul Breuer
  5. ↑ mik.nrw.de, archiviert vom Original am 7. Oktober 2014; abgerufen am 5. Februar 2015.
  6. radikal (Zeitschrift) Nr. 151, Dezember 1994, S. 28f
  7. ↑ AIZ: Bombige Kumpane von Jürgen Marks, Focus, 17. November 1997
  8. (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive) Bericht über AIZ von Uli Dillmann, Jungle World 47/1999
  9. Urteil vom 24. Januar 2001 (BGH 3 StR 324/00), Bundesgerichtshof
  10. (Memento vom 29. Oktober 2013 im Internet Archive) (PDF; 70 kB) Bundesgerichtshof Pressestelle zum BGH Urteil vom 24. Januar 2001 – 3 StR 324/00
  11. (Memento vom 29. Oktober 2013 im Internet Archive), Bundesverfassungsgericht
  12. Bundesverfassungsgericht: GPS-Überwachung Krimineller ist rechtens Stern, 12. April 2005
  13. Rechtssache U. gegen DEUTSCHLAND (Individualbeschwerde Nr. 35623/05) Urteil vom 2. September 2010, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
  14. Urteil aus Straßburg: Straftäter-Überwachung aus dem All Süddeutsche Zeitung, 2. September 2010
  15. Antiimperialistische Zellen: Überwachung mittels GPS ist erlaubt taz, 2. September 2010
  16. Neonazis – Stiefbrüder der Linken? Was hat Kay Diesner von der Linken gelernt?, Jungle World 28. August 1997
  17. Eine Zwei-Mann-Zelle, In Düsseldorf beginnt der Prozeß gegen die beiden mutmaßlichen AIZ-Mitglieder, von Uli Dillmann, Jungle World 13. November 1997
  18. Islamist aus Dortmund droht mit Glaubenskrieg WAZ, 9. Juni 2012
  19. Der Salafist, der das Kanzleramt fotografierte, Die Welt, 27. September 2013
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Veröffentlichungsdatum:
Die Antiimperialistische Zellen AIZ war eine in den 1990er Jahren aktive linksextreme Terrorgruppe in Deutschland 1 2 3 die sich in ihren Bekennerschreiben 4 positiv auf islamistische Organisationen bezog und dadurch in der linksextremen Szene umstritten und isoliert war 5 Inhaltsverzeichnis 1 Anschlage 2 Verurteilung und Haft 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseAnschlage BearbeitenDie AIZ sah sich selbst als Nachfolger der Rote Armee Fraktion die kurz vor dem ersten schriftlichen Auftreten der AIZ einen Verzicht auf bewaffnete Anschlage verkundet hatte In einer Erklarung formulierten sie ihre Ziele 1994 so Unsere Politik wird dahingehend orientiert sein dort militant bewaffnet anzugreifen wo die BRD Eliten ihre Arbeitsplatze bzw ihre Wohnsitze haben 6 In den Jahren 1992 1996 verubte die AIZ Brand und Sprengstoffanschlage Am 25 Februar 1996 wurden die beiden einzig bekannten Mitglieder Bernhard Falk und Michael Steinau festgenommen Die Zerschlagung der AIZ gelang durch eine Zusammenarbeit von Polizei und NRW Verfassungsschutz Das Oberlandesgericht Dusseldorf verurteilte am 1 September 1999 Falk und Steinau unter anderem wegen vierfachen versuchten Mordes zu 13 beziehungsweise 9 Jahren Haft 5 Wahrend der Ermittlungen war die Polizei von einer weit grosseren Zahl von Tatbeteiligten ausgegangen 7 Die Antiimperialistische Zelle meldete sich erstmals mit einem Positionspapier vom 22 Mai 1992 zu Wort 5 Von 1992 bis 1995 verubte die AIZ neun Anschlage in Deutschland 7 5 21 November 1992 Brandanschlag auf die juristische Fakultat der Universitat Hamburg 18 August 1993 Brandanschlag auf die Wohnung eines GSG 9 Mitgliedes in Solingen 17 November 1993 Schusswaffenanschlag auf den Sitz des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall in Koln 5 Juli 1994 Sprengstoffanschlag auf die Geschaftsstelle der CDU in Dusseldorf 24 26 September 1994 Versuchter Sprengstoffanschlag auf das Gebaude der Landesgeschaftsstelle der FDP in Bremen 22 Januar 1995 Sprengstoffanschlag gegen das Wohnhaus des ehemaligen parlamentarischen Staatssekretars Volkmar Kohler in Wolfsburg 23 April 1995 Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus des CDU Bundestagsabgeordneten Joseph Theodor Blank in Erkrath bei Dusseldorf 17 September 1995 Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus des CDU Bundestagsabgeordneten Paul Breuer in Siegen Geisweid 23 Dezember 1995 Bombenanschlag auf das Konsulat des Staates Peru in DusseldorfVerurteilung und Haft BearbeitenAm 25 Februar 1996 wurden Falk und Steinau festgenommen und beim OLG Dusseldorf unter Vorsitz von Richter Ottmar Breidling vor Gericht gestellt 8 Die beiden Angeklagten wurden im Jahr 1999 wegen versuchten Mordes und Sprengstoffverbrechen zu 13 bzw 9 Jahren Gefangnis verurteilt Eine Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erfolgte nicht da dies erst ab mindestens drei Personen moglich gewesen ware Im Januar 2001 wurde die Verurteilung vom Bundesgerichtshof bestatigt 9 10 Falk wandte sich wegen der GPS Uberwachung bei den Ermittlungen an hohere Gerichte In Grundsatzurteilen bestatigten 2005 das Bundesverfassungsgericht 11 12 und 2010 der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte die Rechtmassigkeit der GPS Uberwachung 13 14 15 Vom 19 April 1996 bis zum 7 Mai 1996 unternahmen Bernhard Falk und Michael Steinau im Gefangnis einen Hungerstreik gegen die angeblich unmenschlichen U Haftbedingungen Der Hungerstreik blieb in der linken Szene ohne Widerhall 7 In der Jungle World wurde 1997 daruber berichtet dass Michael Steinau in der Justizvollzugsanstalt Lubeck im ebenfalls dort einsitzenden Neonazi Kay Diesner einen neuen Freund gefunden habe 16 17 Bernhard Falk wurde im Juli 2008 vorzeitig entlassen er ist inzwischen Anhanger des Salafismus und nennt sich Muntasir bi llah 18 19 Weblinks BearbeitenKhomeinis Kinder vor dem Kadi Im Gerichtssaal gibt AIZ Angeklagter Bernhard Falk Schnellkurse in Islam von Uli Dillmann Jungle world 20 November 1997 Teilgestandnis im AIZ Prozess Da waren s nur noch zwei von Uli Dillmann Jungle world 16 September 1998 Die Antiimperialistische Zelle NRW Innenministerium uber die AIZEinzelnachweise Bearbeiten Frank Jansen Richter Zweifellos Nicht mehr online verfugbar pnn de 5 Marz 2010 archiviert vom Original am 15 Oktober 2014 abgerufen am 5 Februar 2015 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www pnn de sowieFrank Jansen Sauerland Prozess Richter Zweifellos tagesspiegel de 4 Marz 2010 abgerufen am 5 Februar 2015 Jurgen Marks AIZ Bombige Kumpane focus de 17 November 1997 abgerufen am 5 Februar 2015 AIZ Umfeld uberwachen Nicht mehr online verfugbar berliner zeitung de 26 April 1995 archiviert vom Original am 23 Oktober 2014 abgerufen am 5 Februar 2015 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot 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