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In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen noch folgende wichtige Informationen Leider keine Geschichte In welchem geschichtlichen Kontext ist dieses Gesetz entstanden und welche entsprechenden Gesetze galten vor 1956 also etwa wahrend des Zweiten Weltkrieges Hilf der Wikipedia indem du sie recherchierst und einfugst Das Soldatengesetz SG regelt die rechtliche Stellung der Soldaten der deutschen Bundeswehr Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Soldaten die Begrundung und die Beendigung des Dienstverhaltnisses der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit die Rechtsstellung der Soldaten die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten sowie die Rechtsstellung der fruheren Berufssoldaten der fruheren Soldaten auf Zeit und der Freiwilligen bei Heranziehung zu Dienstleistungen befristete Ubungen besondere Auslandsverwendungen Hilfeleistungen im Innern unbefristete Ubungen die von der Bundesregierung als Bereitschaftsdienst angeordnet worden sind und unbefristeter Wehrdienst im Spannungs und Verteidigungsfall BasisdatenTitel Gesetz uber die Rechtsstellung der SoldatenKurztitel SoldatengesetzAbkurzung SGArt BundesgesetzGeltungsbereich Bundesrepublik DeutschlandRechtsmaterie WehrrechtFundstellennachweis 51 1Ursprungliche Fassung vom 19 Marz 1956 BGBl I S 114 Inkrafttreten am 1 April 1956Neubekanntmachung vom 30 Mai 2005 BGBl I S 1482 Letzte Anderung durch Art 5 des G vom 31 Mai 2023 BGBl 2023 I Nr 140 Inkrafttreten derletzten Anderung 2 Juli 2023 Art 10 G vom 31 Mai 2023 GESTA H006Weblink Text des SoldatengesetzesBitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten Von standiger besonderer Relevanz fur den Soldaten sind die Pflichten und Rechte der Soldaten die in den 6 36 festgelegt werden Insbesondere zu beachten ist dabei die Grundpflicht des Soldaten 7 SG und die folgenden speziellen Pflichten Das Soldatengesetz ist die Entsprechung des Bundesbeamtengesetzes BBG fur Bundesbeamte Inhaltsverzeichnis 1 Gliederung 2 Rechtsverordnung und weitere Gesetze 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseGliederung Bearbeiten gemass dem nichtamtlichen Inhaltsverzeichnis Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften Unterabschnitt 1 Allgemeines Unterabschnitt 2 Pflichten und Rechte der Soldaten Abschnitt 2 Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit Unterabschnitt 1 Begrundung des Dienstverhaltnisses Unterabschnitt 2 Beforderung Unterabschnitt 3 Beendigung des Dienstverhaltnisses Abschnitt 3 Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz Reservewehrdienstverhaltnis freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsburgerliches Engagement Unterabschnitt 1 Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz Unterabschnitt 2 Reservewehrdienstverhaltnis Unterabschnitt 3 Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsburgerliches Engagement Abschnitt 4 Dienstleistungspflicht Unterabschnitt 1 Umfang und Arten der Dienstleistungen Unterabschnitt 2 Dienstleistungsausnahmen Unterabschnitt 3 Heranziehungsverfahren Unterabschnitt 4 Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades Unterabschnitt 5 Uberwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht Unterabschnitt 6 Verhaltnis zur Wehrpflicht Abschnitt 5 Dienstliche Veranstaltungen Abschnitt 6 Rechtsschutz Unterabschnitt 1 Rechtsweg Unterabschnitt 2 Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt Abschnitt 7 Bussgeldvorschriften Ubergangs und SchlussvorschriftenRechtsverordnung und weitere Gesetze BearbeitenDas Soldatengesetz ermachtigt die Bundesregierung bestimmte Sachverhalte durch Rechtsverordnungen zu konkretisieren Auf Grundlage des 93 Abs 1 SG hat die Bundesregierung folgende Rechtsverordnungen erlassen SG Titel Wikilink Abkurzung Weblink 20000 Bundesnebentatigkeitsverordnung BNV27000 Soldatenlaufbahnverordnung SLV28000 Soldatinnen und Soldatenurlaubsverordnung SUV28 7 Elternzeitverordnung fur Soldatinnen und Soldaten EltZSoldV30 4 Dienstjubilaumsverordnung DJubV30 5 Mutterschutzverordnung fur Soldatinnen MuSchSoldV68 2 Unabkommlichstellungsverordnung UkVAuf Grundlage des 93 Abs 2 und 3 SG hat das Bundesministerium der Verteidigung folgende Rechtsverordnungen erlassen SG Titel Wikilink Abkurzung Weblink 0 1 3 Vorgesetztenverordnung VorgV29000 Personalaktenverordnung Soldaten SPersAV30 2 Sanitatsoffizieranwarter Ausbildungsgeldverordnung SanOAAusbGV30a 5 Soldatinnen und Soldatenteilzeitbeschaftigungsverordnung STzVFolgende weitere Gesetze Verordnungen haben einen Bezug zum Soldatengesetz SG Titel Wikilink Abkurzung Weblink 0 1 4 23 3 26000 Wehrdisziplinarordnung WDO37000 37 1 38000 39000 45 2 75 6 Einsatz Weiterverwendungsgesetz EinsatzWVG28 5 28 7 30a00 Soldatinnen und Soldatengleichstellungsgesetz SGleiG30 1 BundesbesoldungsgesetzSoldatenversorgungsgesetzSoldatenversorgungs ZustandigkeitsubertragungsanordnungBundesreisekostengesetzBundesumzugskostengesetz BBesG SVG SVZustAnO BRKG BUKG31000 Bundesbeihilfeverordnung BBhV35000 Soldatinnen und Soldatenbeteiligungsgesetz SBG58a00 Reservistinnen und Reservistengesetz ResGFolgende Anordnungen des Bundesprasidenten Verwaltungsvorschriften 1 sind mit Bezug auf das Soldatengesetz erlassen worden SG Titel Wikilink Abkurzung Weblink 4 2 Anordnung des Bundesprasidenten uber die Ernennung und Entlassung der Soldaten BPrasSoldErnAnO4 3 Anordnung des Bundesprasidenten uber die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten BPrasUnifAnO18000 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu 18 Soldatengesetz uber die Verpflichtung zur Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung im Frieden VwV zu 18 SGWeblinks Bearbeiten nbsp Wiktionary Soldatengesetz Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen Weitere Rechtsvorschriften Ja zur Wehrverfassung und zum Soldatengesetz Deutscher Bundestag Dokumente Textarchiv 2016Einzelnachweise Bearbeiten Verwaltungsvorschriften Teilliste Bundesministerium der VerteidigungBitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Normdaten Werk GND 4181742 4 lobid OGND AKS VIAF 216195571 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Soldatengesetz amp oldid 236129910