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2015 Parlamentswahl April 2019 Sep 2019 in 3020100 26 4626 1311 777 824 434 013 703 633 543 222 742 58 LikudKLbUltra orthodoxe ParteienVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel cArab ParteienVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel dAwodaeJBURPVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel gMeretzKulanuDNRVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel jZehutVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel kSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2015 p 18 16 14 12 10 8 6 4 2 0 2 4 6 8 10 12 14 16 3 06 17 32 1 01 2 72 14 24 1 10 6 01 0 30 3 95 3 22 2 74 1 00LikudKLbUltra orthodoxe ParteienVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel cArab ParteienVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel dAwodaeJBURPVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel gMeretzKulanuDNRVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel jZehutVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel kSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen b 2015 Yesh Atidc davon Schas 5 99 und Vereinigtes Thora Judentum 5 78 d davon Chadasch Ta al 4 49 Ra am Balad 3 33 2015 mit Vereinte Listee 2015 Zionistische Union 18 67 g 2015 HaBajit haJehudi 6 74 und Jachad Otzma Jehudit 2 97 j Abspaltung von HaBajit haJehudik Abspaltung von Likud Die Wahl zur 21 Knesset fand am 9 April 2019 statt 1 Sitzverteilung 21 Knesset6 4 4 6 35 4 5 35 5 8 8 6 4 4 6 35 4 5 35 5 8 8 Insgesamt 120 Sitze Chadasch Ta alVorlage Wahldiagramm Wartung Kurzel 6 Ra am Balad 4 Meretz 4 Awoda 6 Kachol Lavan 35 Kulanu 4 Jisra el Beitenu 5 Likud 35 Union der rechten Parteien 5 Schas 8 Vereinigtes Thora Judentum 8 Beth Knesset das Haus der Versammlung Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 1 1 Ausgangslage 1 2 Wahlrecht 2 Parteien und Wahlbundnisse 2 1 Listen 2 2 Spitzenkandidaten 3 Umfragen 4 Ergebnis 5 Kritik 6 Siehe auch 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseHintergrund BearbeitenAusgangslage Bearbeiten Die regular im November 2019 anstehende Wahl zur 21 Knesset wurde wegen Spannungen innerhalb der von Ministerprasident Benjamin Netanjahu angefuhrten Regierungskoalition vorgezogen Nachdem Verteidigungsminister Avigdor Lieberman wegen des Waffenstillstands mit der Hamas zuruckgetreten war und seine Partei Jisraʼel Beitenu die Regierung verlassen hatte verfugte diese mit 61 der 120 Sitze nur noch uber eine knappe Mehrheit 2 Premierminister Netanjahu steht unter Korruptionsverdacht Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit prufte seit Ende 2018 eine Anklage gegen ihn 3 Netanjahu bestreitet die Vorwurfe und hat angekundigt im Amt bleiben zu wollen sollte gegen ihn Anklage erhoben werden 4 Ende Februar 2019 entschied Mandelblit dass Netanjahu wegen Bestechlichkeit Betrug und Untreue angeklagt werden soll Zuvor ist Netanjahu anzuhoren weshalb bis zur tatsachlichen Anklage bis zu ein Jahr vergehen kann 5 Wahlrecht Bearbeiten Die Wahler haben eine Stimme zur Wahl einer Liste Die 120 Sitze werden nach dem D Hondt Verfahren proportional unter den Listen verteilt die mindestens 3 25 der Stimmen erhalten 6 Die der Liste zugefallenen Sitze werden ihren Kandidaten gemass der Listenreihenfolge zugeteilt Parteien konnen Listenverbindungen eingehen an denen nicht mehr als zwei Listen beteiligt sein durfen In diesem Fall werden ihre Stimmen fur die Sitzverteilung zusammengezahlt sofern beide die Sperrklausel uberwinden Innerhalb der Listenverbindung werden die Sitze nach dem D Hondt Verfahren verteilt 7 Parteien und Wahlbundnisse BearbeitenVon Ende Dezember 2018 bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am 21 Februar 2019 kam es zu einer Reihe von Parteineugrundungen sowie Auflosungen und Neubildung von Wahlbundnissen Benny Gantz ehemaliger Generalstabschef der israelischen Streitkrafte grundete am 27 Dezember 2018 die Partei Chosen LeJisra el Er vereinbarte zunachst ein Bundnis mit Mosche Jaalon ehemaliger Generalstabschef sowie Likud Politiker und Verteidigungsminister der die Partei Telem gegrundet hatte eine Partei gleichen Namens existierte in den 1980er Jahren 8 Am 21 Februar 2019 verstandigten sie sich mit Jesch Atid auf eine gemeinsame Liste in der politischen Mitte mit dem Namen Kachol Lavan Blau Weiss Gantz erhielt Listenplatz 1 Jesch Atid Chef Jair Lapid Platz 2 und Yaalon Platz 3 Im Falle eines Wahlsieges sollen sich Gantz und Lapid als Ministerprasidenten abwechseln 9 Auf den weiteren Listenplatzen traten der ehemalige Generalstabschef Gabi Aschkenasi der ehemalige Sozialminister Meir Cohen und Avi Nissenkorn ehemaliger Vorsitzender des Gewerkschaftsdachverbandes Histadrut an 10 Am 29 Dezember 2018 verkundeten Bildungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajelet Schaked ihren Austritt aus der Partei HaBajit haJehudi deren Vorsitzender Bennett bis dahin war Sie grundeten eine neue Partei namens HaJamin HeChadasch Die Neue Rechte um damit an der Parlamentswahl teilzunehmen 11 HaBajit haJehudi tritt wie bereits 2015 zusammen mit der Partei Tkuma an Kurz vor Ablauf der Einreichungsfrist kam es nach langen Verhandlungen auch zu einer Vereinbarung zwei Listenplatze der ausserst rechten Partei Otzma Jehudit zu uberlassen die bei der Wahl 2015 im Rahmen der Liste Yachad an der Sperrklausel gescheitert war 12 Das Bundnis kandidierte unter dem Namen Union der rechten Parteien Am 1 Januar 2019 kundigte Awoda das Wahlbundnis Zionistische Union mit der Partei Ha Tnu a der ehemaligen Aussenministerin Tzipi Livni und nahm allein an der Wahl teil 13 Ha Tnu a verzichtete nach schlechten Umfragewerten auf eine Wahlteilnahme Die bereits 2016 aus Jisra el Beitenu ausgetretene Abgeordnete Orly Levy grundete die Partei Gescher Brucke 14 Eine Partei gleichen Namens hatte ihr Vater in den 1990er Jahren gegrundet Das Bundnis der arabischen Parteien die 2015 gemeinsam als Vereinte Liste antraten zerbrach Zunachst kundigte die Partei Ta al an selbststandig an der Wahl teilzunehmen am 21 Februar 2019 vereinbarte sie eine gemeinsame Liste mit der kommunistischen Chadasch Auch die verbleibenden Parteien der Vereinigten Liste Balad und Ra am kandidierten mit einer gemeinsamen Liste 15 Listen Bearbeiten Insgesamt traten 40 Listen an Sieben eingereichte Listen wurden zuruckgezogen darunter die von Eli Jischai angefuhrte Liste Yahad 16 Die Wahlkommission hatte ursprunglich die Liste Ra am Balad von der Wahl ausgeschlossen Ein solcher Ausschluss ist moglich bei Ablehnung Israels als judischen und demokratischen Staat Aufhetzung zu Rassismus Unterstutzung von mit Israel verfeindeten Staaten oder antiisraelischem Terrorismus 17 Das Oberste Gericht annullierte diesen Ausschluss schloss jedoch Michael Ben Ari der als Otzma Jehudit Vorsitzender auf dem funften Platz der Union der rechten Parteien antrat von der Wahl aus 18 Folgende Listenverbindungen die beteiligten Parteien zu einem zusatzlichen Sitz verhelfen konnten wurden eingegangen 19 Likud und Union der rechten Parteien Awoda und Meretz Schas und Vereinigtes Thora Judentum Jisra el Beitenu und HaJamin HeChadasch Chadasch Ta al und Ra am BaladSpitzenkandidaten Bearbeiten nbsp Benjamin Netanjahu Likud nbsp Benny Gantz Kachol Lavan nbsp Avi Gabbay Awoda nbsp Mosche Kachlon Kulanu nbsp Arje Deri Schas nbsp Ayman Odeh Chadasch amp Ta al nbsp Avigdor Lieberman Jisra el Beitenu nbsp Tamar Zandberg Meretz nbsp Rafi Peretz Union der rechten Parteien nbsp Mosche Feiglin Zehut nbsp Yaakov Litzman Vereinigtes Thora JudentumUmfragen BearbeitenBei israelischen Umfragen werden ublicherweise Sitzzahlen und nicht Stimmenanteile prognostiziert Ab dem dritten Tag vor der Wahl durfen keine Umfragen veroffentlicht werden Umfragen Sitzprognosen insgesamt 120 Sitze Partei SitzeWahl2015 Sitze8 April2019 Umfrage Institut Auftraggeber Veroffentlichungsdatum TNS Kantar Kan News4 April 2019 20 Smith Jerus Post5 April 2019 21 Magaar Mochot 103FM Radio5 April 2019 22 Panel Project Channel135 April 2019 23 Midgam Jedi ot A 5 April 2019 24 Likud 30 30 31 27 27 28 26Awoda 24 1 18 8 9 10 11 11Chadasch Ta al 13 13 8 6 6 6 7Ra am Balad 4 4 0 4 4Kachol Lavan Blau amp Weiss 11 2 11 2 30 28 32 28 30Kulanu 10 10 5 5 6 4 5Union der rechten Parteien 8 3 5 6 6 6 7 5Schas 7 7 4 6 5 5 5Vereinigtes Thora Judentum 6 6 6 6 8 6 7Jisra el Beitenu 6 5 0 5 0 4 4Meretz 5 5 6 5 8 5 5HaJamin HeChadasch Neue Rechte 3 6 5 6 6 6Gescher 1 0 4 0 0 0Zehut 6 4 6 6 5 1 Zionistische Union 2 Jesch Atid 3 HaBajit haJehudiErgebnis BearbeitenPartei Stimmen Sitze Likud 1 140 370 26 46 35 5Kachol Lavan 1 125 881 26 13 35 24Schas 258 275 5 99 8 1Vereinigtes Thora Judentum 249 049 5 78 8 2Chadasch Ta al 193 442 4 49 6 1Awoda 190 870 4 43 6 12Jisra el Beitenu 173 004 4 01 5 0Union der rechten Parteien 159 468 3 70 5 0Meretz 156 473 3 63 4 1Kulanu 152 756 3 54 4 6Ra am Balad 143 666 3 33 4 4HaJamin HeChadasch 138 598 3 22 3Zehut 118 031 2 74 Gescher 74 701 1 73 126 weitere Listen 34 686 0 80 gultige Stimmen 4 309 270 100 ungultige und leere Stimmen 30 983 Total Stimmen 4 340 253 Wahlberechtigte Beteiligung 6 339 729 68 46 Quelle votes21 bechirot gov ilKritik BearbeitenKritik erntete die Massnahme der regierenden Likud Partei etwa 1200 Anhanger mit teils versteckten Kameras und Aufnahmegerate vor allem in arabischen Wahllokalen zu platzieren Ministerprasident Benjamin Netanjahu sah die Massnahme als notwendig an um faire Wahlen zu sichern Die Massnahme wurde vom zentralen Wahlkomitee fur rechtswidrig erklart und mehrere Personen wurden wegen illegalen Filmens festgenommen 25 Siehe auch BearbeitenListe der politischen Parteien in Israel Knesset Parlamentswahl in Israel 2015 Politisches System IsraelsWeblinks Bearbeiten nbsp Commons Parlamentswahl in Israel 2019 Sammlung von Bildern Videos und AudiodateienEinzelnachweise Bearbeiten Raoul Wootliff 20th Knesset officially dissolves sets elections for April 9 2019 The Times of Israel 26 Dezember 2018 abgerufen am 26 Dezember 2018 Vorgezogene Neuwahlen in Israel In Judische Allgemeine 24 Dezember 2018 abgerufen am 18 Februar 2019 T O I staff Attorney general could announce Netanyahu charges months before vote reports Abgerufen am 18 Februar 2019 amerikanisches Englisch Benjamin Netanjahu schliesst Rucktritt im Fall einer Anklage aus In Die Zeit Online 31 Dezember 2018 abgerufen am 18 Februar 2019 Israels Ministerprasident Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden In Die Welt Online 28 Februar 2019 Knesset Elections for the Knesset Knesset The Distribution of Knesset Seats Among the Lists the Bader Offer Method Israel Hayom Associates of Gantz and Ya alon hint at more political pacts ynet Gantz Lapid sign rotation agreement to run together in elections New Israeli centrist alliance to be called Blue and White aims to topple Netanyahu In World Israel News 21 Februar 2019 Knesset House Committee approves split of MKs Bennett Shaked and Moalem Refaeli from Habayit Hayehudi Jerusalem Post Bayit Yehudi Otzma Yehudit agree to run on one list Haaretz Dramatic Split in Israeli Left as Labor Party Breaks Away From Tzipi Livni Jerusalem Post Gesher list features socioeconomic activists Arutz Sheva Arab parties reach deal for joint run after PA intervenes Central Elections Committee Lists of Candidates Grundgesetz Die Knesset Art 7A Neue Zurcher Zeitung Israels Liberale schlagen zuruck Arutz Sheva Poll Understanding tomorrow s Israeli election israelnationalnews com Arutz Sheva Poll Likud leads with 31 seats Blue and White 30 israelnationalnews com Jerusalem Post Post poll predicts easy win for Right jpost com Israel HaYom Last pre election poll gives Gantz 32 seats Netanyahu 27 israelhayom com Arutz Sheva Poll Likud and Blue and White tied with 28 seats israelnationalnews com Arutz Sheva Poll Blue and White leads Likud as pre election polling ends israelnationalnews com Alexandra Foderl Schmid Tel Aviv Likud schickt Mitglieder mit Kameras in die Wahllokale In sueddeutsche de 9 April 2019 ISSN 0174 4917 sueddeutsche de abgerufen am 30 April 2019 Wahlen in IsraelMandatsgebiet Palastina Reprasentantenversammlung 1920 1925 1931 1944 nbsp Israel Knesset 1949 1951 1955 1959 1961 1965 1969 1973 1977 1981 1984 1988 1992 1996 1999 2003 2006 2009 2013 2015 2019 Apr 2019 Sep 2020 2021 2022 Ministerprasident 1996 1999 2001Prasidentschaft 1949 1951 1952 1957 1962 1963 1968 1973 1978 1983 1988 1993 1998 2000 2007 2014 2021 indirekte Wahl Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Israel April 2019 amp oldid 231958485