Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist das seit 1. Juli 2005 bestehende gemeinsame Oberverwaltungsgericht (OVG) der Länder Berlin und Brandenburg und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieser beiden Länder.
Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat seinen Sitz in der Hardenbergstraße im Berliner Ortsteil Charlottenburg. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet der Länder Berlin und Brandenburg.
Über- und nachgeordnete Gerichte Bearbeiten
Lage der Verwaltungsgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Berlin und Brandenburg |
Dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist das Bundesverwaltungsgericht übergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind in Berlin das Verwaltungsgericht Berlin sowie in Brandenburg die Verwaltungsgerichte Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus.
Geschichte Bearbeiten
→ Zur Geschichte des Gebäudes siehe: Preußisches Oberverwaltungsgericht
Im Jahr 1996 scheiterte in der Volksabstimmung die Fusion der Länder Berlin und Brandenburg zu Berlin-Brandenburg. Am 26. April 2004 schlossen die Länder Berlin und Brandenburg den Staatsvertrag über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg. Zum 1. Juli 2005 wurde in einem ersten Schritt neben dem gemeinsamen Landessozialgericht Berlin-Brandenburg das gemeinsame OVG Berlin-Brandenburg errichtet. Es ersetzt die Oberverwaltungsgerichte der Länder Berlin und Brandenburg, das seinen Sitz in Frankfurt (Oder) hatte. Im zweiten Schritt folgten zum 1. Januar 2007 die gemeinsamen Fachobergerichte Finanzgericht Berlin-Brandenburg und Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.
Präsidenten Bearbeiten
- Jürgen Kipp war vom 1. Juli 2005 bis 31. Dezember 2011 Präsident des OVG Berlin-Brandenburg.
- Joachim Buchheister trat am 1. Dezember 2013 die Nachfolge von Kipp an.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Internetpräsenz des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Abgerufen am 18. April 2021.
- Übersicht der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Abgerufen am 18. April 2021.
- Eintrag in der Berliner Landesdenkmalliste
Einzelnachweise Bearbeiten
- Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Jürgen Kipp im Ruhestand. Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg auf berlin.de, 9. Januar 2012. Abgerufen am 23. Dezember 2013.
- Richter am BVerwG Buchheister zum Präsidenten des OVG Berlin-Brandenburg ernannt. juris.de, 25. November 2013. Abgerufen am 23. Dezember 2013.
Koordinaten: 52° 30′ 26,2″ N, 13° 19′ 50,8″ O