Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ist ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit und das gemeinsame Landesarbeitsgericht der Länder Berlin und Brandenburg. Mit 26 Kammern ist es das größte deutsche Landesarbeitsgericht (LAG). Gründungspräsidentin war vom 1. Januar 2007 bis 1. April 2011 Karin Aust-Dodenhoff, seit dem 1. März 2022 leitet Martin Fenski das Gericht.
Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten
Das LAG Berlin-Brandenburg hat seinen Sitz in Berlin. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet der Bundesländer Berlin und Brandenburg.
Gerichtsgebäude Bearbeiten
Das Gericht ist in dem Gebäude Magdeburger Platz 1 im Bezirk Mitte untergebracht.
Geschichte Bearbeiten
Die Länder Berlin und Brandenburg schlossen am 26. April 2004 den Staatsvertrag über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg. Zum 1. Januar 2007 wurde mit dem LAG Berlin-Brandenburg das dritte dieser gemeinsamen Gerichte errichtet, das das Landesarbeitsgericht Berlin und das Landesarbeitsgericht Brandenburg ersetzte.
Über- und nachgeordnete Gerichte Bearbeiten
Lage der Arbeitsgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Brandenburg und Berlin seit 1. Januar 2023 mit Außenstelle Eberswalde |
Wie jedem Landesarbeitsgericht ist dem LAG nur das Bundesarbeitsgericht übergeordnet. Nachgeordnet sind die Arbeitsgerichte Berlin, Brandenburg an der Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Neuruppin. Außerdem war es dem Arbeitsgericht Senftenberg bis zu dessen Aufhebung zum 1. Januar 2012 sowie den Arbeitsgerichten Eberswalde und Potsdam, die zum 31. Dezember 2022 aufgehoben wurden, übergeordnet.
Leitung Bearbeiten
- Ab 1. Januar 2007 bis 1. April 2011: Karin Aust-Dodenhoff
- Seit 25. April 2014: Ursula Hantl-Unthan, zuvor Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht
- Seit 1. März 2022 Martin Fenski
Bekannte Entscheidungen Bearbeiten
Im Fall Emmely bestätigte das Landesarbeitsgericht 2009 in der Sache einer langjährig beschäftigten Kassiererin, die zwei ihr nicht gehörende Leergutbons im Gesamtwert von 1,30 Euro eingelöst haben soll, die erstinstanzliche Entscheidung, wonach die fristlose Kündigung rechtens sei. Das Bundesarbeitsgericht hob die Entscheidung am 10. Juni 2010 auf und erklärte die Kündigung für unverhältnismäßig.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Internetpräsenz des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. Abgerufen am 10. April 2021.
- Übersicht der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. Abgerufen am 10. April 2021.
Einzelnachweise Bearbeiten
- § 1 des Gesetzes zur Änderung der Arbeitsgerichtsstruktur vom 8. Juni 2021.
- Bundesweit größtes Landesarbeitsgericht begründet. Abgerufen am 2. Januar 2021.
- Köbler Gerhard, Wer ist wer im deutschen Recht. Abgerufen am 21. Januar 2021.
- Neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. Hauptstadtportal Berlin. Pressemitteilung vom 28. April 2014. Abgerufen am 14. Mai 2014.
- Präsident des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. In: berlin.de. 1. März 2022, abgerufen am 30. August 2022.
Koordinaten: 52° 30′ 11,5″ N, 13° 21′ 34,6″ O