Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ist das aus der Fusion des Landessozialgerichts Berlin und des Landessozialgerichts Brandenburg zum 1. Juli 2005 hervorgegangene gemeinsame obere Gericht für die Sozialgerichtsbarkeit der Länder Berlin und Brandenburg. Präsidentin ist seit 2018 Sabine Schudoma.
Geschichte, Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten
Das Gericht hat seinen Sitz in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam. Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet der gesamten Bundesländer Berlin und Brandenburg.
Das Gericht ist seit 2005 im Potsdamer Stadtteil Babelsberg im Försterweg 2–6 untergebracht.
Über- und nachgeordnete Gerichte Bearbeiten
Lage der Sozialgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Berlin und Brandenburg |
Dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ist das Bundessozialgericht mit Sitz in Kassel übergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind in Berlin das Sozialgericht Berlin sowie in Brandenburg die Sozialgerichte Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam.
Leitung Bearbeiten
- 2005–2009: Jürgen Blaesing (vorher Präsident des Landessozialgerichts Brandenburg)
- Ab 2009–Januar 2014: Monika Paulat (auch Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags)
- Mehr als vierjährige Vakanz wegen Klage eines bei der Besetzung unterlegenen Mitbewerbers
- Seit 19. Januar 2018 Sabine Schudoma
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Internetpräsenz des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. Abgerufen am 19. April 2021.
- Übersicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. Abgerufen am 19. April 2021.
Einzelnachweise Bearbeiten
- (PDF) (Nicht mehr online verfügbar.) Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, archiviert vom am 20. Mai 2015; abgerufen am 20. Mai 2015.
- LSG-Präsidenten begrüßen Fusion. Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, 11. Februar 2004, abgerufen am 20. Mai 2015.
- (PDF) (Nicht mehr online verfügbar.) Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, archiviert vom am 20. August 2014; abgerufen am 20. Mai 2015.
- DeutscheAnwaltAkademie Gesellschaft für Aus- und Fortbildung sowie Serviceleistungen mbH: Dozenten. Abgerufen am 17. Januar 2021.
- Bürgen für Flüchtlinge – Wahlausschluss Behinderter – Caritas: Strategie 2025 || 32/2017 || Meldung 4-1. Abgerufen am 16. Januar 2021.
- Landessozialgericht nach Vakanz mit neuer Präsidentin. Süddeutsche Zeitung, 19. Januar 2018, abgerufen am 26. August 2020.
Koordinaten: 52° 23′ 15,7″ N, 13° 7′ 26,2″ O