Das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern ist das Landessozialgericht (LSG) des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Als erste Frau war Birgit Freund von 2009 bis 2019 Präsidentin des Gerichts. Ihr Nachfolger ist Axel Wagner.
Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten
Der Sitz des LSG M–V wurde im Rahmen der Gerichtsstrukturreform am 2. März 2015 von Neubrandenburg nach Neustrelitz verlegt. Das Landessozialgericht befindet sich hier zusammen mit der Zweigstelle Neustrelitz des Amtsgerichts Waren (Müritz) im denkmalgeschützten Gebäudekomplex Tiergartenstraße 5 / Ecke Töpferstraße 13a. Der straßenseitige öffentliche Zugang zu den Gerichten ist am Hauptgebäude Tiergartenstraße 5 entsprechend beschildert.
Der Gerichtsbezirk umfasst die Bezirke der zugehörigen Sozialgerichte und somit das gesamte Gebiet des Bundeslandes mit mehr als 1,6 Millionen Einwohnern.
Gebäude Bearbeiten
Im Gebäude Töpferstraße 13a befand sich vor Umwandlung in eine Zweigstelle des AG Waren (Müritz) das Amtsgericht Neustrelitz. Das Gebäude war 1865 als Großherzogliches Landgericht mit Gerichtssaal gemeinsam mit dem dazugehörigen Gefängnisbau im Hof nach Plänen von Friedrich Wilhelm Buttel errichtet worden.
Das Gebäude Tiergartenstraße 5 wurde im 18. Jahrhundert als Bürgerhaus erbaut, dann vom regierenden Herzog von Mecklenburg-Strelitz angekauft und zunächst als Militärverwaltungsgebäude, später als großherzogliche Bibliothek mit Geheimen Archiv und Museum (Aufbewahrungsort der als „Georgium“ bekannten großherzoglichen Münz- und Altertümersammlung) genutzt. Zu DDR-Zeiten befand sich im Gebäude eine Zweigstelle des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS). Der vom MfS als Untersuchungshaftanstalt genutzte Gefängnisbau im Hof ist heute ein Erinnerungsort an diese Zeit. Schwarze Stelen mit entsprechender Beschriftung auf dem am Gebäude vorbeiführenden Fußweg weisen darauf hin.
Das Gebäude steht als ehem. Palais unter Denkmalschutz.
Das Landessozialgericht war zuvor in Neubrandenburg in einem denkmalgeschützten Gebäude in der Gerichtsstraße 10 untergebracht.
Über- und nachgeordnete Gerichte Bearbeiten
Lage der Sozialgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Mecklenburg-Vorpommern |
Dem Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern ist das Bundessozialgericht übergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind die Sozialgerichte Neubrandenburg, Rostock, Schwerin und Stralsund.
Leitung Bearbeiten
- Ab 1. Oktober 1992: Siegfried Wiesner, * 22. September 1940
- 31. August 2009–31. Dezember 2019: Birgit Freund
- Seit 24. Januar 2020: Axel Wagner.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Internetpräsenz des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 14. September 2018.
- Übersicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 6. Januar 2015.
Einzelnachweise Bearbeiten
- § 7 Abs. 1 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013, GVOBl. M-V 1998, S. 444, 549.
- § 7 Abs. 2 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013.
- Nr. 16/15. (Nicht mehr online verfügbar.) Justizministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, 27. Februar 2015, archiviert vom am 2. April 2015; abgerufen am 6. November 2015.
- Projektseite historische-strassen.de des BMD (Bildungszentrum für Marktwirtschaft und Datenverarbeitung) GmbH Neustrelitz: (Memento des vom 1. August 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. → (Memento des vom 17. November 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. → (Memento des vom 17. November 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. → (Memento des vom 17. November 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. → (Memento des vom 17. November 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 13. August 2015.
- Liste der Baudenkmale in Neustrelitz
- Denkmalliste der Stadt Neubrandenburg.
- Neuer Präsident des Landessozialgerichts M-V ernanntPressemitteilung des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern Nr. 6/20 vom 24. Januar 2020.
Koordinaten: 53° 21′ 36,7″ N, 13° 3′ 38,4″ O