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Klaus Miebach 19 April 1944 in Nürnberg ist ein deutscher Jurist und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof Leben Bearb

Klaus Miebach

Klaus Miebach (* 19. April 1944 in Nürnberg) ist ein deutscher Jurist und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof.

Leben Bearbeiten

Klaus Miebach studierte an der Philipps-Universität Marburg und wurde Mitglied der Burschenschaft Alemannia Marburg. Er begann seine juristische Karriere 1973 im Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen. Dort wurde er bei der Staatsanwaltschaft Münster sowie bei dem Landgericht und dem Amtsgericht Dortmund als Richter auf Probe eingesetzt. Er wurde 1975 an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet und 1976, während die Abordnung andauerte, zum Richter am Landgericht ernannt. Es folgte schließlich die Versetzung zum Bundesjustizministerium unter der Ernennung zum Regierungsdirektor. Von dort wurde er 1984 bis 1990 beurlaubt und war in dieser Zeit in der Arbeitsgruppe Recht der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages tätig. In dieser Zeit bei der Fraktion wurde er 1988 dann Ministerialrat.

1990 erfolgte die Berufung als Richter am Bundesgerichtshof, wo er dem 3. Strafsenat bis zum Eintritt in den Ruhestand am 30. April 2009 angehörte. Der Senat ist zuständig für Staatsschutzstrafsachen, für Strafsachen nach dem Außenwirtschaftsgesetz und für die allgemeine Revision gegen Urteile aus den Bezirken der Oberlandesgerichte Celle, Düsseldorf, Oldenburg und Schleswig. Während der Tätigkeit am Bundesgerichtshof war Miebach maßgeblich an Urteilen zur Strafbarkeit von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR, v. a. dem Urteil gegen Markus Wolf, zur Strafbarkeit wegen Brandstiftung bei Rettungshandlungen Dritter und zum Subventionsbetrug beteiligt. Er gehörte für seinen Senat dem Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes an und war unter anderem der stellvertretende Geheimschutzbeauftragte des Bundesgerichtshofes.

Neben der richterlichen Tätigkeit befasste Miebach sich auch wissenschaftlich mit dem Strafrecht. Er ist Gründer, Mitherausgeber der Neuen Zeitschrift für Strafrecht (NStZ), und ist Schriftleiter des NStZ-Rechtsprechungsreports (NStZ-RR), der Neuen Entscheidungssammlung für Strafrecht (NStE), und Mitherausgeber und Mitautor des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch und zum Nebenstrafrecht und Mitautor des Münchener Kommentars zur Strafprozessordnung.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Friedrich Vohl (Hrsg.): Burschenschafter-Stammrolle 1991, S. 186
  2. BGH Urteil vom 18. Oktober 1995, Az. 3 StR 324/94 = BGHSt 41, 292.
  3. BGH Urteil vom 8. September 1993, Az. 3 StR 341/93 = BGHSt 39, 322.
  4. BGH, Urteil vom 11. November 1998, Az. 3 StR 101/98 = BGHSt 44, 233

Weblinks Bearbeiten

  • Pressemitteilung Nr. 92/2009 des Bundesgerichtshofes vom 30. April 2009 zum Eintritt in den Ruhestand
Personendaten
NAME Miebach, Klaus
KURZBESCHREIBUNG deutscher Bundesrichter und Rechtswissenschaftler
GEBURTSDATUM 19. April 1944
GEBURTSORT Nürnberg
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Veröffentlichungsdatum:
Klaus Miebach 19 April 1944 in Nurnberg ist ein deutscher Jurist und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof Leben BearbeitenKlaus Miebach studierte an der Philipps Universitat Marburg und wurde Mitglied der Burschenschaft Alemannia Marburg 1 Er begann seine juristische Karriere 1973 im Justizdienst des Landes Nordrhein Westfalen Dort wurde er bei der Staatsanwaltschaft Munster sowie bei dem Landgericht und dem Amtsgericht Dortmund als Richter auf Probe eingesetzt Er wurde 1975 an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet und 1976 wahrend die Abordnung andauerte zum Richter am Landgericht ernannt Es folgte schliesslich die Versetzung zum Bundesjustizministerium unter der Ernennung zum Regierungsdirektor Von dort wurde er 1984 bis 1990 beurlaubt und war in dieser Zeit in der Arbeitsgruppe Recht der CDU CSU Fraktion des Deutschen Bundestages tatig In dieser Zeit bei der Fraktion wurde er 1988 dann Ministerialrat 1990 erfolgte die Berufung als Richter am Bundesgerichtshof wo er dem 3 Strafsenat bis zum Eintritt in den Ruhestand am 30 April 2009 angehorte Der Senat ist zustandig fur Staatsschutzstrafsachen fur Strafsachen nach dem Aussenwirtschaftsgesetz und fur die allgemeine Revision gegen Urteile aus den Bezirken der Oberlandesgerichte Celle Dusseldorf Oldenburg und Schleswig Wahrend der Tatigkeit am Bundesgerichtshof war Miebach massgeblich an Urteilen zur Strafbarkeit von Mitarbeitern des Ministeriums fur Staatssicherheit MfS der DDR v a dem Urteil gegen Markus Wolf 2 zur Strafbarkeit wegen Brandstiftung bei Rettungshandlungen Dritter 3 und zum Subventionsbetrug 4 beteiligt Er gehorte fur seinen Senat dem Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshofe des Bundes an und war unter anderem der stellvertretende Geheimschutzbeauftragte des Bundesgerichtshofes Neben der richterlichen Tatigkeit befasste Miebach sich auch wissenschaftlich mit dem Strafrecht Er ist Grunder Mitherausgeber der Neuen Zeitschrift fur Strafrecht NStZ und ist Schriftleiter des NStZ Rechtsprechungsreports NStZ RR der Neuen Entscheidungssammlung fur Strafrecht NStE und Mitherausgeber und Mitautor des Munchener Kommentars zum Strafgesetzbuch und zum Nebenstrafrecht und Mitautor des Munchener Kommentars zur Strafprozessordnung Einzelnachweise Bearbeiten Friedrich Vohl Hrsg Burschenschafter Stammrolle 1991 S 186 BGH Urteil vom 18 Oktober 1995 Az 3 StR 324 94 BGHSt 41 292 BGH Urteil vom 8 September 1993 Az 3 StR 341 93 BGHSt 39 322 BGH Urteil vom 11 November 1998 Az 3 StR 101 98 BGHSt 44 233Weblinks BearbeitenPressemitteilung Nr 92 2009 des Bundesgerichtshofes vom 30 April 2009 zum Eintritt in den RuhestandNormdaten Person GND 107884887 lobid OGND AKS LCCN n2006030835 VIAF 69177932 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Miebach KlausKURZBESCHREIBUNG deutscher Bundesrichter und RechtswissenschaftlerGEBURTSDATUM 19 April 1944GEBURTSORT Nurnberg Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Klaus Miebach amp oldid 232598802