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Das Hilfswerk der Vereinten Nationen fur Palastina Fluchtlinge im Nahen Osten englisch United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East UNRWA ist ein temporares Hilfsprogramm der Vereinten Nationen das seit seiner Grundung 1949 2 regelmassig um drei Jahre verlangert wurde zuletzt im Dezember 2022 3 Die Hauptsitze des Hilfswerkes sind in Gaza und Amman 4 Seit dem 18 Marz 2020 wird die UNRWA durch den Schweizer Philippe Lazzarini als Generalkommissar geleitet 5 Hilfswerk der Vereinten Nationen fur Palastina Fluchtlinge im Nahen OstenOrganisationsart Hilfsorganisation der Vereinten Nationen unter einem Mandat der UN GeneralversammlungKurzel UNRWALeitung Schweiz Philippe Lazzarini 1 seit 2020Gegrundet 8 Dezember 1949Hauptsitz Amman GazaOberorganisation Vereinte Nationenunrwa org Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte und Mandat 1 1 Definition von Palastina Fluchtling 2 Organisation und Finanzierung 2 1 Generalkommissare 3 Tatigkeitsfelder 3 1 Ausbildung 3 2 Medizinische Versorgung 3 3 Fursorge und Sozialdienste 3 4 Kleinkredite 3 5 Lagerinfrastruktur und verbesserung 3 6 Humanitare Hilfe 4 Kritik 4 1 Fluchtlingsstatus 4 2 Beziehung zur Hamas und anderen islamistischen Gruppen 4 3 Raketenfunde in Schulen 4 4 Schulbucher 4 5 Kritikpunkte der USA 4 6 Antisemitismus 4 7 Fehlverhalten in der Leitungsebene 4 8 Unzureichende Versorgung 5 Siehe auch 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeschichte und MandatZur Betreuung palastinensischer Fluchtlinge infolge des ersten Palastinakrieges wurde am 19 September 1948 der Sonderfonds UNRPR United Nations Relief for Palestine Refugees eingerichtet Das Ziel des Fonds bestand darin Hilfsmassnahmen zu koordinieren Da dies jedoch nicht ausreichte wurde UNRWA am 8 Dezember 1949 von der UNO Generalversammlung ins Leben gerufen und nahm am 1 Mai 1950 seine Arbeit auf UNRWA hat den Auftrag den ursprunglich rund 0 5 Millionen und inzwischen Stand 2019 5 5 Millionen registrierten Palastina Fluchtlingen Unterstutzung und Schutz zu gewahren Die Tatigkeitsfelder der UNRWA umfassen Bildung medizinische Versorgung Hilfs und Sozialdienste Lagerinfrastruktur und verbesserung Kleinkredite Schutz und humanitare Hilfe Das Mandat der UNRWA wird von der UN Generalversammlung regelmassig um drei Jahre verlangert 6 Definition von Palastina Fluchtling Laut UNRWAs Definition gelten solche Personen als Palastina Fluchtlinge deren standiger Wohnsitz zwischen 1 Juni 1946 und 15 Mai 1948 in Palastina lag und die ihren Wohnsitz und ihre Lebensgrundlage durch den Arabisch Israelischen Krieg von 1948 verloren haben 7 Die UNRWA registriert auch die Nachkommen von Palastina Fluchtlingen und adoptierte Personen 8 Andere Gruppen mit speziellem Status haben ebenfalls das Recht sich registrieren zu lassen und Hilfsleistungen in Anspruch zu nehmen solange sie sich in UNRWAs Einsatzgebieten aufhalten und die Bedurftigkeitskriterien der Organisation erfullen Im Mai 2019 gab die UNRWA die Zahl der Fluchtlinge mit deren Schutz man beauftragt sei mit 5 4 Millionen an 9 Stand 2023 betreut die UNRWA im Nahen Osten insgesamt rund sechs Millionen palastinensische Fluchtlinge Durch den Terrorangriff der Hamas auf Israel und die damit verbundene israelische Bombardierung des Gazastreifens steht die UNRWA eigenen Angaben zufolge an der Leistungsgrenze und vor dem Kollaps 10 Organisation und FinanzierungDie UNRWA unterhalt Einrichtungen in Jordanien Syrien Libanon dem Gazastreifen und dem Westjordanland Das regulare Budget belief sich im Jahr 2013 auf insgesamt etwa 587 Millionen US Dollar Dazu kamen weitere 632 Millionen US Dollar fur Projekte Das Gros der Finanzierung wird durch freiwillige Zahlungen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sichergestellt 11 2013 waren die USA mit 294 Millionen US Dollar der grosste nationale Geldgeber gefolgt von Saudi Arabien das sich mit 151 Millionen US Dollar beteiligte Die Europaische Union beteiligte sich 2013 mit Zuwendungen in einer Gesamthohe von 216 Millionen US Dollar Stand 31 Dezember 2013 12 Anfang 2018 kurzten die USA unter der Regierung von Donald Trump ihre Mittel fur die UNRWA und sprachen von Planen Millionen Palastinensern den Fluchtlingsstatus abzuerkennen Im August 2018 verkundeten sie das Ende ihrer Finanzierung fur die UNRWA unter Hinweis auf interne Probleme der Organisation und die mangelnde Bereitschaft anderer Staaten zur Finanzierung beizutragen 13 Der deutsche Bundesaussenminister Heiko Maas sprach sich daraufhin fur ein hoheres Engagement seitens Deutschland und der Europaischen Union aus da ein Ausfall der Organisation eine nicht kontrollierbare Kettenreaktion auslosen konne 14 Wenige Wochen spater bot Trump laut Medienberichten den Palastinensern 5 Milliarden US Dollar Hilfe an damit sie an den Verhandlungstisch mit Israel zuruckkehren Die Medien berichteten auch von Kritik Trump setze durch diese Handlungen die humanitare Hilfe als Waffe ein 15 Deutschland beteiligt sich 2020 mit 91 Millionen Euro die vor allem zur Ernahrungssicherheit eingesetzt werden sollen 20 Millionen Euro davon sind fur die Eindammung von Covid 19 und die Linderung der humanitaren Folgen der Pandemie vorgesehen 16 Das Hilfswerk wurde als eine Organisation auf Zeit gegrundet die den Fluchtlingen Vertriebenen bis zur Regelung der Palastinafrage beistehen sollte Ihre Tatigkeit bestand zunachst in der Bereitstellung von Nothilfe also Lebensmitteln Unterkunften Kleidung und der wichtigsten medizinischen Versorgung Heute gehen mehr als die Halfte des UNRWA Jahreshaushaltes in die Bildung 17 20 ins Gesundheitswesen und 10 in die Sozialhilfe mit dem Rest werden die administrativen Kosten bestritten Der Hauptsitz des Hilfswerkes war zunachst Beirut wurde 1978 aufgrund der Unruhen im Libanon nach Wien und 1996 weiter nach Gaza verlegt Ein weiterer Hauptsitz existiert in Amman 18 An den Amtssitzen sind etwa 500 Personen beschaftigt 19 Der Grossteil der 28 800 Bediensteten sind Palastinenser nur 153 Dienstposten sind international besetzt 19 Generalkommissare Howard Kennedy Kanada nbsp Kanada Mai 1950 bis Juni 1951 John Blandford Vereinigte Staaten nbsp Vereinigte Staaten Juli 1951 bis 20 Marz 1953 Henry Richardson Labouisse Vereinigte Staaten nbsp Vereinigte Staaten 1954 bis 1958 John H Davis Vereinigte Staaten nbsp Vereinigte Staaten Februar 1959 bis Dezember 1963 Laurence Michelmore Vereinigte Staaten nbsp Vereinigte Staaten Januar 1964 bis April 1971 John Shaw Rennie Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich April 1971 bis April 1977 Thomas McElhiney Vereinigte Staaten nbsp Vereinigte Staaten April 1977 bis April 1979 Olof Rydbeck Schweden nbsp Schweden Juni 1979 bis Oktober 1985 Giorgio Giacomelli Italien nbsp Italien Oktober 1985 bis 28 Februar 1991 Ilter Turkmen Turkei nbsp Turkei 1 Marz 1991 bis 29 Februar 1996 Peter Hansen Danemark nbsp Danemark 29 Februar 1996 bis 31 Marz 2005 Karen Koning AbuZayd Vereinigte Staaten nbsp Vereinigte Staaten 28 Juni 2005 bis 20 Januar 2010 Filippo Grandi Italien nbsp Italien 2010 bis 29 Marz 2014 Pierre Krahenbuhl Schweiz nbsp Schweiz 30 Marz 2014 bis November 2019 Philippe Lazzarini Schweiz nbsp Schweiz seit Marz 2020Tatigkeitsfelder nbsp Gesamtzahl der palastinensischen Fluchtlinge und deren Nachkommen laut UNRWA 1950 2008 20 Die Arbeit von UNRWA konzentriert sich auf die Bereiche Ausbildung Medizinische Versorgung Fursorge und Sozialdienste Lagerinfrastruktur und verbesserung Kleinkredite Schutz Humanitare Hilfe darunter Lebensmittelversorgung Ausbildung UNRWA betreibt eines der grossten Schulsysteme im Nahen Osten Jeden Tag erhalten ca 500 000 Kinder ihre Schulbildung in einer der knapp 700 UNRWA Schulen in der Region 21 deren Lehrplan jenem der staatlichen Schulen angeglichen wurde In einem UNRWA Schulgebaude sind oft zwei Schulen untergebracht der Unterricht findet dann in zwei Schichten statt Durch acht UNRWA Zentren in der Region fordert UNRWA auch technische und handwerkliche Ausbildung TVET Technical Vocational Education and Training fur ungefahr 7200 Palastina Fluchtlinge 22 Mit der Zeit haben sich die UNRWA Schulen einen Ruf fur hohe schulische Leistungen und niedrige Abbrecherquoten bei gleichbleibender Geschlechterparitat seit den 1960er Jahren verdient UNRWA Schulen ubertreffen offentliche Schulen kontinuierlich um eine Spanne die mehr als einem zusatzlichen Schuljahr entspricht heisst es in einem Bericht der Weltbank aus dem Jahr 2014 23 Nach der Hauptschule konnen palastinensische Kinder die Oberstufe einer offentlichen Mittelschule besuchen und sich um ein UNRWA Stipendium fur eine Hochschule bewerben Oder sie konnen versuchen einen der etwa 5 600 Studienplatze in einer der acht Berufsschulen bzw Lehrerbildungsanstalten des Hilfswerks zu bekommen Viele Absolventen dieser Schulen fanden Posten in den Golfstaaten und in anderen arabischen Landern Medizinische Versorgung UNRWA stellt nach eigenen Angaben die grundlegende medizinische Versorgung fur 3 5 Millionen Patienten durch ein Netzwerk medizinischer Zentren und mobiler Ambulanzen sicher Im Nahen Osten betreibt die UNRWA mehr als 140 Gesundheitszentren Jedes Jahr bewaltigen die medizinischen Mitarbeiter der UNRWA mehr als 9 Millionen Patientenbesuche Zudem bezuschusst das Hilfswerk den Zugang einkommensschwacherer Palastina Fluchtlinge zur medizinischen Sekundar und Tertiarversorgung 24 Fluchtlingen Vertriebenen die der stationaren Behandlung bedurfen stehen Betten in 42 offentlichen und privaten Krankenhausern zu Verfugung die von UNRWA subventioniert werden Fursorge und Sozialdienste Diese Unterstutzung konzentriert sich auf die armsten Fluchtlinge Dies schliesst die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln finanzielle Unterstutzung wie auch wenn notig die Unterbringung mit ein Die UNRWA betreute 2013 ca 292 000 Fursorgeempfanger special hardship cases in der Fluchtlings Vertriebenengemeinde 25 Weiterhin werden etwa 22 000 Familien im Gaza Streifen und dem Westjordanland mit Nahrungsmitteln versorgt Allein im Gaza Streifen waren das 2009 etwa 750 000 Menschen 6 Die Zahl erhohte sich stetig weiter im November 2012 wurden rund 800 000 im Sommer 2014 rund 830 000 Menschen im Gaza Streifen von der UNRWA mit Lebensmitteln versorgt 26 27 2016 erhielten allein im Gaza Gebiet 970 000 Personen zeitweise verschiedene Formen von UNRWA Unterstutzung 28 Im Mai 2019 erhielten mehr als eine Million Personen UNRWA Lebensmittelhilfen 9 Kleinkredite Seit 1991 vergibt UNRWA Kredite an Einzelunternehmer und Kleinbetriebe Uber das Kleinkreditprogramm der UNRWA wurden Darlehen im Wert von uber 420 Millionen Euro gewahrt 29 Lagerinfrastruktur und verbesserung UNRWA sorgt fur die Renovierung von Unterkunften und die Verbesserung der Infrastruktur und der Lebensbedingungen in den 58 Lagern der Gastlander fur Palastina Fluchtlinge 7 Humanitare Hilfe In Krisenzeiten leistet die UNRWA humanitare Hilfe Geld Lebensmittel Unterbringung die an die Bedurfnisse der Fluchtlinge angepasst ist vor allem in Syrien und in dem besetzten palastinensischen Gebiet Wenn notig setzt sie mobile Kliniken ein eroffnet neue medizinische Versorgungsstellen und erhoht die Bezuschussung und Bereitstellung der Sekundar und Tertiarversorgung 7 KritikFluchtlingsstatus Eine Reihe von Quellen ist der Meinung dass Handlungen der UNRWA keine Wirkung zeigen und lediglich die bestehende Situation weiterfuhren anstatt Integration zu fordern und damit die Anzahl der Fluchtlinge zu reduzieren Die Organisation habe nach einer Studie des Washington Institute von 2009 ihr Tatigkeitsgebiet standig selbst erweitert und ubernehme mittlerweile klassische Regierungsaufgaben wie Gesundheitsversorgung Bildung Stadtplanung und Sozialhilfe 30 Ein weiterer Kritikpunkt ist die standige Ausweitung des Fluchtlingsbegriffs und damit der Anzahl der Fursorgeberechtigten Wahrend man ursprunglich daruber stritt ob Enkel von Fluchtlingen uberhaupt als Fluchtlinge zahlen konnte im Jahr 2014 beim UNRWA der Fluchtlingsstatus von Palastinensern per Adoption an Personen weitergegeben werden die bislang keinen Anspruch auf Unterstutzungsleistungen der UNRWA hatten 8 Beziehung zur Hamas und anderen islamistischen Gruppen Die UNRWA war im Gazastreifen von der antisemitischen Hamas unterwandert worden bzw musste zugeben Hamas Mitglieder bezahlt zu haben 31 32 Im Jahr 2004 wurde durch Peter Hansen den damaligen Leiter der Organisation und stellvertretenden Generalsekretar der Vereinten Nationen bekannt dass Hamas Sympathisanten hohe Positionen bei der UNRWA besetzen Daraufhin stellte Kanada eine ganzliche Streichung der Unterstutzung in Aussicht 33 und Peter Hansen wurde gezwungen seinen Posten zu verlassen 34 Im gleichen Jahr enthullten amerikanische Finanzbehorden einige Spenden die in Verbindung mit internationalen Terrororganisationen gebracht werden konnten 35 ahnliche Falle wurden auch 2006 bekannt Im August 2023 kundigte die UNRWA an ihre Arbeit im Libanon erst dann fortzusetzen wenn bewaffnete Kampfer von islamistischen Gruppen Schulen und andere Einrichtungen der UNRWA verlassen 36 Stand 2023 erreichen die fur palastinensische Fluchtlinge vorgesehenen Hilfsguter und finanziellen Mittel der UN die uber die UNRWA im Gazastreifen verteilt werden auch die Hamas Nach Angaben des Washington Institute for Near East Policy ist die UNRWA relativ machtlos gegen Praktiken der Hamas Einrichtungen der UNRWA fur eigene Zwecke zu nutzen Hamas uberwache jegliche Geschaftsbewegung und auch humanitares Business im Gazastreifen Die UNRWA verurteilte mehrfach die Nutzung von Raumen durch die Hamas 10 Raketenfunde in Schulen Wahrend des Gaza Konflikts im Sommer 2014 wurde bekannt dass palastinensische Terror Organisationen Einrichtungen der UNRWA zum Beispiel Schulen mehrfach als Verstecke fur Raketen benutzten 37 Dabei wurden Vorwurfe laut dass die UNRWA Mitarbeiter die Waffen nicht etwa unbrauchbar gemacht sondern sie der Hamas ubergeben hatten Die UNRWA lehnte es nach israelischen Angaben ebenfalls ab Fotos der Auffindesituation an Israel zu ubergeben 38 teilweise wurde nicht einmal die Anzahl der Raketen ermittelt da die Mitarbeiter sofort abgezogen wurden 39 Kritik an der Neutralitat der UNRWA stutzte sich ebenfalls auf emotionale Auftritte von UNRWA Vertretern denen von Israel antiisraelische und einseitige Stellungnahmen vorgeworfen wurden Insbesondere die Ablosung von UNRWA Sprecher Christopher Gunness wurde verlangt nachdem dieser Israel vorgeworfen hatte den Palastinensern und deren Kindern grundlegende Rechte vorzuenthalten und dann vor laufenden Kameras in Tranen ausgebrochen war 8 Schulbucher Kritik gibt es regelmassig auch am Unterricht an Schulen der UNRWA So sei in Schulbuchern Israel nicht als Staat zu erkennen judische Stadte die nach 1948 gegrundet wurden seien getilgt und auf Abbildungen von Briefmarken aus der britischen Mandatszeit sei die hebraische Sprache neben der englischen und arabischen Sprache einfach ausradiert worden 40 41 42 43 Am 17 Oktober 2018 zeigte der Burgermeister von Jerusalem Nir Barkat vor einem Knesset Ausschuss ein Schulbuch das in den Schulen der UNRWA in Gebrauch ist Dort werde u a die Terroristin Dalal al Mughrabi gelobt die den Kustenstrassen Anschlag angefuhrt hat bei dem 38 israelische Zivilisten darunter zehn Kinder in einem Bus ermordet wurden 44 Das EU Parlament verabschiedete am 28 April 2021 eine Resolution in der es die UNRWA wegen ihrer Schulbucher rugte Diese wurden Hass und Gewalt verbreiten Die Resolution fordert die UNRWA auf die entsprechenden Inhalte zu entfernen Ausserdem sollen europaische Hilfen zukunftig davon abhangig gemacht werden ob die UNESCO Standards fur Frieden Toleranz Koexistenz und Gewaltlosigkeit eingehalten werden 45 Kritikpunkte der USA Im Dezember 2017 hatte US Prasident Trump Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt und damit Proteste in den Palastinensergebieten ausgelost Die USA drohten anschliessend uber Botschafterin Nikki Haley mit einer Streichung zusatzlicher finanzieller Mittel darunter auch fur die UNRWA sollten die Palastinenser nicht wieder an den Verhandlungstisch zuruckkehren 46 Etwa die Halfte der von den USA zugesicherten Zahlungen an UNRWA rund 65 Millionen Dollar hielten die USA Mitte Januar 2018 noch zuruck Neben der Verhandlungsunwilligkeit der palastinensischen Vertreter wurde auch eine ungerechte Lastenverteilung von den USA als Begrundung angefuhrt 47 Ende August 2018 kundigten die USA ihren vollstandigen Ruckzug aus der UNRWA Finanzierung an 48 Die neue US Regierung um Prasident Joe Biden hat 2021 die gestoppten Zahlungen an das UN Hilfswerk fur Palastina Fluchtlinge in Nahost UNRWA wieder aufgenommen 49 Antisemitismus Eine Analyse von Facebook Profilen von Lehrern und Rektoren von UNRWA Schulen ergab dass dort Hitler als grossartiger Fuhrer gefeiert wird die Mitarbeiter sich uber die Ermordung von Juden amusieren und freuen dass Kampfer der islamistischen Hamas in Gaza ihre Schule besuchen 50 51 Im Jahr 2018 wurde die UNRWA aufgrund ihres strukturellen Antisemitismus vom Simon Wiesenthal Center auf Platz funf der schlimmsten antisemitischen Vorfalle des Jahres gewahlt 52 Fehlverhalten in der Leitungsebene Ein interner Bericht der UNRWA Abteilung fur Ethik vom Juli 2019 wirft leitenden Angestellten aus einem inneren Zirkel um Generalkommissar Pierre Krahenbuhl Machtmissbrauch Vetternwirtschaft und die Unterdruckung von abweichenden Meinungen vor Namentlich wurden in dem Bericht neben Krahenbuhl auch dessen fruhere Stellvertreterin Sandra Mitchell der fruhere Personalchef Hakam Shahwan und Krahenbuhls Beraterin Maria Mohammedi genannt 53 Daraufhin haben die Schweiz Belgien die Niederlande und Neuseeland ihre finanzielle Unterstutzung ausgesetzt 54 Am 6 November 2019 trat der Generalkommissar Krahenbuhl zuruck 55 56 In einer Studie von UN Watch bei der die Social Media Kanale der UNRWA Mitarbeiter untersucht wurden kam zum Schluss dass die Linien zwischen der UNRWA und der Hamas im Gazastreifen schwammig verlaufen Ausserdem fanden sich bei vielen leitenden Angestellten antisemitische und terrorverherrlichende Inhalte Teilweise wurde gar zur Totung von Juden und zur Ausloschung Israels aufgerufen 57 Unzureichende Versorgung Innerhalb der vergangenen Jahre kam es zu Protesten seitens der Bevolkerung gegenuber dem UNRWA als ein 23 Jahre alter Libanese sich infolge der offentlich von der UNHWR angekundigten Kurzungen bei medizinischer Fursorge und Unterbringung von Fluchtlingen aus Protest anzundete und starb weil ihm zuvor die medizinische Behandlung seiner angeborenen Bluterkrankung aus Kostengrunden verwehrt blieb 58 Siehe auchGoldstone BerichtWeblinks nbsp Commons UNRWA Sammlung von Bildern Website der UNRWA englisch Bundeszentrale fur politische Bildung Deutschland KurzdossierEinzelnachweise https www unrwa org who we are our leadership unrwa commissioner general abgerufen am 2 Juli 2020 https www unrwa org who we are UN General Assembly Renews UNRWA Mandate In Vereinte Nationen 14 Dezember 2022 abgerufen am 10 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HABITAT UNHRC UNICEF UNICRI UNIDIR UNITAR UN O OCHA UNODC UNOOSA UNOPS UNOSAT UNRISD UNRWA UNU UNV UN Women UNWTO UPU WFP WHO WIPO WMO Normdaten Korperschaft GND 2038711 8 lobid OGND AKS LCCN n81054184 NDL 00576004 VIAF 142614632 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Hilfswerk der Vereinten Nationen fur Palastina Fluchtlinge im Nahen Osten amp oldid 238536250