www.wikidata.de-de.nina.az
Ein Unabhangigkeitsreferendum in Irakisch Kurdistan 2017 wurde am 25 September 2017 trotz des Verbotes durch das Oberste Gericht im Norden des Irak durchgefuhrt sowohl in der Autonomen Region Kurdistan als auch in weiteren von ihr beanspruchten und de facto weitgehend kontrollierten offiziell jedoch der irakischen Zentralregierung unterstehenden Provinzen Das Referendum war somit rechtlich nicht bindend und wurde zudem offiziell als verfassungswidrig erklart Bereits 2005 wurde eine Volksabstimmung durchgefuhrt die jedoch informell war Nach dem ursprunglichen Unabhangigkeitsfahrplan sollte die Volksabstimmung bereits 2014 stattfinden musste jedoch angesichts des Konflikts mit der Terrororganisation Islamischer Staat verschoben werden Die den Wahlern vorgelegte mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage lautete Mochten Sie dass die Region Kurdistan und kurdische Gebiete die ausserhalb der Regionalverwaltung liegen ein unabhangiger Staat werden Der Wahlzettel enthielt die Frage und Antwortmoglichkeiten auf Kurdisch Arabisch Turkmenisch und Syrisch 1 Demonstration fur die Unabhangigkeit Kurdistans im Franso Hariri StadionInhaltsverzeichnis 1 Verlauf 2 Umstrittene Gebiete 3 Ergebnis 4 Weltweite Reaktionen 5 EinzelnachweiseVerlauf BearbeitenDer kurdische Regionalprasident Masud Barzani von der Demokratischen Partei Kurdistans DPK hatte am 7 Juni 2017 mit der zweiten grossen Landespartei der Patriotischen Union Kurdistans PUK von Dschalal Talabani die Vereinbarung zur Durchfuhrung der Volksabstimmung vermittelt dem schlossen sich auch kleinere Parteien wie die Islamische Union Kurdistan die Islamische Bewegung Kurdistans die Kurdische Kommunistische Partei die Partei der Beschaftigten Kurdistan die Partei der Angestellten und Arbeiter Kurdistan die Reform und Entwicklungspartei Kurdistan die Turkmenenliste Erbils die Turkmenische Entwicklungspartei die Armenische Liste der Assyrisch Chaldaische Volksrat und die Sozialistisch Demokratische Partei Kurdistan an 2 Die oppositionelle Bewegung fur Wandel Gorran 3 die Islamische Gemeinschaft in Kurdistan und die Assyrische Demokratische Bewegung lehnten die Volksabstimmung ab Die Turkmenenfront des Irak von Sadettin Ergec unterstutzt die Volksabstimmung nur wenn ihre Bedingungen erfullt sind 4 Auch der Ministerprasident des Irak Haider al Abadi hatte im Juni 2017 zwar Verstandnis fur die geplante Volksabstimmung geaussert eine Abstimmung selbst aber abgelehnt 5 Ebenso lehnten die Parlamentarier Iyad Allawi von der Irakischen Nationalbewegung und Arschad Salihi von der Turkmenenfront die Volksabstimmung ab Am 15 September 2017 beschloss das Parlament der Autonomen Region die Abhaltung des Unabhangigkeitsreferendums am 25 September 2017 6 Zwar wurde die Durchfuhrung der Volksabstimmung durch das Oberste Gericht des Irak am 18 September 2017 verboten 7 jedoch begann die Stimmabgabe fur Kurden der Diaspora funf Tage spater 8 Das oberste irakische Gericht erklarte das Referendum am 20 November 2017 offiziell fur verfassungswidrig In der dazu veroffentlichten Erklarung wurde zudem bekannt gegeben dass alle daraus resultierenden Konsequenzen und Ergebnisse nichtig seien 9 Umstrittene Gebiete BearbeitenDurch Kurden bewohnte jedoch nicht dem kurdischen Autonomiebereich zugeordnete Gebiete an den Grenzen der Autonomen Region wurden letztendlich ebenfalls in der Abstimmung miteinbezogen Vorher hatte es diesbezuglich auch im kurdischen Parlament heftige Diskussionen gegeben da diese Gebiete offiziell der Zentralregierung in Bagdad unterstehen Die wichtigste Stadt der umstrittenen Gebiete ist das olreiche Kirkuk 10 Ergebnis BearbeitenBei dem Unabhangigkeitsreferendum am 25 September 2017 entschieden sich nach Angabe der Wahlkommission 92 der Einwohner des irakischen Teils von Kurdistan fur eine Unabhangigkeitserklarung Die Wahlbeteiligung soll bei uber 70 gelegen haben Es gibt jedoch viele Berichte uber Unregelmassigkeiten so sollen Wahler mehrfach oder ohne ordnungsgemasse Registrierung abgestimmt haben 11 Turkmenen und Araber hatten zum Boykott der Abstimmung aufgerufen Weltweite Reaktionen BearbeitenAls erste Reaktion des irakischen Parlamentes kam der Aufruf an den Prasidenten Truppen in die umstrittene Gebiete zu entsenden 10 Die Irakische Kommunistische Partei unterstutzte die Volksabstimmung da es ein Grundrecht der Region Kurdistan sei Saeb Erekat Unterhandler der fur die Unabhangigkeit von Israel eintretenden Palastinensischen Befreiungsorganisation lehnte das Unabhangigkeitsreferendum in Kurdistan ab da die Unabhangigkeit der Kurden ein vergiftetes Schwert gegen die Araber sei 12 Der ehemalige Prasident Kataloniens und Vorsitzende der Katalanischen Europaisch Demokratischen Partei Artur Mas unterstutzte die Abstimmung ebenso wie Visar Ymeri der Vorsitzende der grossten kosovarischen Oppositionspartei Vetevendosje 13 Auch Stephane Bergeron von der Parti Quebecois in der kanadischen Provinz Quebec unterstutzte die Volksabstimmung Das Aussenministerium der Republik Arzach in Bergkarabach begrusste das Ergebnis der Volksabstimmung 14 Die turkische Regierung stellte sich gegen die Volksabstimmung mit der Angabe der Befurchtung um die Sicherheitslage im Gebiet Sie drohte damit die wichtigen Olpipelines auf turkischem Grundgebiet zu schliessen 10 Auch der Iran hatte sich im Vorfeld gegen die Abstimmung geaussert Die USA teilten mit dass die Volksabstimmungen zu weiteren Destabilisierungen fuhren konnten und wollten zumindest eine Verschiebung 15 Auch die Europaische Union der Generalsekretar Guterres und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen lehnten die Abstimmung ab 16 17 Israel dagegen unterstutzte sie 1 Noch im Juli 2017 betonte Russlands Aussenminister Sergei Lawrow im Interview mit dem kurdischen Fernsehsender Rudaw Moskau nehme die Unabhangigkeitsbestrebungen des kurdischen Volkes wohlwollend wahr 18 Doch nach dem Referendum teilte das russische Aussenministerium mit Russland unterstutze die territoriale Unversehrtheit des Irak Man rief die Fuhrung des autonomen kurdischen Gebiets und die irakische Regierung dazu auf Dialog zu suchen und an der fur beide Seiten vertretbaren Losung der Koexistenz zu arbeiten 19 Einzelnachweise Bearbeiten a b Sehnsucht nach dem eigenen Staat In Spiegel Online 21 September 2017 abgerufen am 25 September 2017 Kurdistan Region to hold independence referendum on Sept 25 In Rudaw Abgerufen am 6 September 2017 A public statement from the Change Movement Gorran on Kurdistan Referendum Stellungnahme auf der Webseite von Gorran 24 September 2017 abgerufen am 26 September 2017 Partiya Tirkmeneli Mafe tirkmenan garanti be em nabine dijbere serxwebune In Rudaw Abgerufen am 6 September 2017 Iraks Regierungschef zeigt Verstandnis fur Referendum In n tv de n tv Nachrichtenfernsehen abgerufen am 6 September 2017 Wir lehnen es ab ihre Diener zu sein In Zeit Online 15 September 2017 abgerufen am 25 September 2017 Irak stoppt Kurden Referendum In Spiegel Online 18 September 2017 abgerufen am 25 September 2017 First vote cast in Kurdistan independence referendum In Rudaw rudaw net abgerufen am 23 September 2017 Iraks Hochstgericht erklart Kurdenreferendum fur verfassungswidrig In Die Presse diepresse com abgerufen am 20 November 2017 a b c Bericht auf diepresse com abgerufen am 27 September 2017 Kurdenprasident Barsani erklart Ja Lager zum Sieger 27 September 2017 abgerufen am 27 September 2017 Rachel Avraham PLO opposes Kurdish self determination Abgerufen am 27 September 2017 Nobody has the right to deny the Kurds independence Leader of Kosovo Party 14 August 2014 abgerufen am 14 August 2017 Comment by the Information and Public Relations Department of the Foreign Ministry of the Republic of Artsakh Aussenministerium der Republik Bergkarabach abgerufen am 28 September 2017 Kurdenstaat erhitzt die Gemuter In news ORF at 14 September 2017 orf at abgerufen am 23 September 2017 UN Generalsekretar lehnt unabhangigen Kurdenstaat ab In Zeit Online 18 September 2017 abgerufen am 25 September 2017 UN Sicherheitsrat spricht sich gegen Referendum aus In Zeit Online 22 September 2017 abgerufen am 25 September 2017 https www rudaw net english interview 24072017 Sputnik Moskau reagiert auf Kurden Referendum Streitigkeiten durch Dialog losen Sputnik News archiviert vom Original am 30 September 2017 abgerufen am 12 Oktober 2017 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Unabhangigkeitsreferendum in Irakisch Kurdistan 2017 amp oldid 231332446