www.wikidata.de-de.nina.az

Umerziehung durch Arbeit chinesisch 勞動教養 劳动教养 Pinyin láodòng jiàoyǎng kurz 劳教 Laojiao war ein System von Haftanstalten i

Umerziehung durch Arbeit

Umerziehung durch Arbeit (chinesisch 勞動教養 / 劳动教养, Pinyin láodòng jiàoyǎng, kurz 劳教, Laojiao) war ein System von Haftanstalten in der Volksrepublik China, in denen Menschen für Verbrechen wie Diebstahl, Prostitution und Besitz, Konsum und Vertrieb von illegalen Drogen bis zu vier Jahre lang durch eine Verfügung der Polizeibehörde ohne Gerichtsurteil festgehalten werden. Deshalb wird auch von Administrativhaft gesprochen. Am 28. Dezember 2013 wurde die Abschaffung der „Umerziehung durch Arbeit“ durch die Verabschiedung einer entsprechenden Resolution des Ständigen Ausschusses des chinesischen Volkskongresses als höchstem Legislativorgan bekanntgegeben.

Arbeiter im Umerziehungslager Shayang

Die verschiedenen Haftstrafen in China Bearbeiten

Im chinesischen Rechtssystem gibt es zwei verschiedene Arten der Verurteilung. Ein Angeklagter kann entweder von einer Polizeibehörde mit Administrativhaft belegt oder von einem ordentlichen Gericht verurteilt werden.

Administrativhaft Bearbeiten

Für kleinere Vergehen gibt es die Möglichkeit der Administrativhaft. Diese Strafe wird von einer Polizeidienststelle verhängt. Die maximale Haftdauer ist drei Jahre, sie kann bei guter Führung halbiert, jedoch auch um bis zu einem weiteren Jahr verlängert werden. Für eine Verurteilung gelten die Bestimmungen der Strafprozessordnung nicht, eine Polizeibehörde kann einen Beschuldigten nach einem nur vage festgelegten Verfahren verurteilen. Es gibt mehrere Formen der Administrativhaft, die häufigste Form der Administrativhaft ist die „Umerziehung durch Arbeit“ (láojiào). Daneben gibt es die „Verwahrung und Erziehung“ (shourong jiaoyu) und die „Zwangsweise Drogenrehabilitation“ (qiangzhi jiedu).

In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Administrativhaft immer wieder benutzt, um bei politischen Kampagnen eine größere Anzahl von Bürgern ohne viel Federlesens einzusperren. Die letzte größere Aktion war im Jahr 1999 bei der Wegsperrung von über zehntausend Falun-Gong-Anhängern nach einer nicht genehmigten Demonstration im Regierungsviertel von Peking. Auch wird die Administrativhaft gegen politische Oppositionelle oder den lokalen Behörden unbequemen Bürgern manchmal recht willkürlich eingesetzt. Insgesamt gibt es in China ungefähr 1,4 Mio. Häftlinge, es kommt also ein Häftling auf ungefähr 950 Einwohner, von diesen 1,4 Mio. Häftlingen sind 400.000 Insassen in der Administrativhaft. In den USA ist das Verhältnis ein Häftling auf 143 Einwohner, in der Bundesrepublik ein Häftling auf 1.357 Einwohner.

Aus der Sicht der chinesischen Regierung ist die Administrativhaft weniger eine Strafe, vielmehr seien die Lager der „Umerziehung durch Arbeit“ ein notwendiges Mittel zur Wiedereingliederung, besonders bei jugendlichen Gesetzesbrechern. Die Lager der „Umerziehung durch Arbeit“ werden als eine kurzfristige Intervention des Staates dargestellt, um Kleinkriminelle vom Abgleiten in größere Straftaten abzuhalten. Daher die offizielle Unterscheidung zwischen krimineller und administrativer Haft. Die Insassen in einer Umerziehungsanstalt werden für ihre Arbeit bezahlt, die Insassen in krimineller Haft (in den Laogais) nicht.

Von Gerichten verhängte Haft Bearbeiten

Der Mehrzahl der Haftstrafen wird durch Strafprozesse verhängt. Diese Verfahren laufen gemäß der chinesischen Strafprozessordnung ab. Es sind Verfahren mit einem ausgebildeten Richter und einem Verteidiger für den Angeklagten. Die von Gerichten ausgesprochenen Freiheitsstrafen werden in Arbeitslagern mit dem Namen „Reform durch Arbeit“ (láogǎi, 劳改) verbüßt. In Absetzung zur Administrativhaft wird bei den von Gerichten verhängten Haftstrafen von „krimineller Haft“ gesprochen.

Kompetenzstreit zwischen Justiz und Sicherheitsbehörden Bearbeiten

Spätestens seit der Justizreform im Jahr 1997 ist das System der Administrativhaft in der politischen Diskussion. Bereits im Jahr 2004 forderten 420 Delegierte des Volkskongresses in 13 Anträgen, die behördliche Lagerhaft zu reformieren. Die Diskussion hält immer noch an und es werden auf höchster politischer Ebene Vorschläge zur Änderung diskutiert.

Juristen bis hin zum Obersten Gerichtshof wollen die Rolle der Gerichte gestärkt sehen. Sie argumentieren, dass die Administrativhaft seit dem Jahr 2000 (mit dem Inkrafttreten des Legislaturgesetzes, das klare Regeln bei der Inhaftierung eines Bürgers fordert) in ihrer derzeitigen Form illegal geworden sei. Auch verstoße die Administrativhaft gegen den von China unterzeichneten Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR). Das System der Administrativhaft sei eine Sanktion aus einer Zeit, in der es noch kein umfassendes und solides Rechtssystem gab, wodurch es inzwischen obsolet geworden sei.

Auf der anderen Seite beharren die Sicherheitsbehörden auf dem derzeitigen System. Sie betonen, dass die Betroffenen ein Recht auf Einspruch bei höheren Dienststellen hätten, Machtmissbrauch durch die Polizei bei der Durchführung dieser Maßnahme nur selten vorkomme und dass diese Maßnahme sich als äußerst effektiv bei der Kriminalitätsprävention und Erhaltung der öffentlichen Ordnung erwiesen habe.

Allerdings erachten selbst die Rechtswissenschaftler, die das derzeitige System unterstützen, eine genauere Definition des rechtlichen Status der Administrativhaft und ihrer Beziehung zu anderen Gesetzen sowie eine Standardisierung des Verfahrens, das bisher lokal sehr unterschiedlich gehandhabt werde, für unerlässlich.

Problematik der Administrativhaft Bearbeiten

Für die Regierung ist problematisch, dass es im gegenwärtigen System immer wieder zu Streitfällen zwischen Polizei und Justiz kommt. Berühmt wurde der Fall eines jungen Bauern, der im Dezember 2006 in Henan nach einer Schlägerei festgenommen wurde. Der Staatsanwalt lehnte ein Verfahren wegen Geringfügigkeit ab und ordnete seine Entlassung an. Die Polizei nahm daraufhin den Bauern sofort fest und wies ihn in zweijährige Arbeitshaft ein. Ein Anwalt versuchte vergebens, die Polizei wegen Rechtsbeugung und Willkür anzuklagen. Solche Fälle, in denen Richter mit Hochschulabschluss von Polizeidienststellen abgekanzelt werden, beeinträchtigen das Ansehen der gesamten chinesischen Justiz.

Auseinandersetzung um die Administrativhaft Bearbeiten

Die innerparteiliche Auseinandersetzung um die Administrativhaft dauert nun schon einige Jahre an, und eine Entscheidung wurde immer wieder aufgeschoben. Trotz vielerlei Kritik gilt es derzeit aber als sicher, dass die Administrativhaft weiter bestehen wird. Als Kompromiss zwischen Justiz und Polizei wird diskutiert, die Haftdauer bei Administrativhaft auf maximal 18 Monate zu beschränken; die gesetzlichen Bestimmungen sollen präzisiert und die Einspruchsmöglichkeiten sollen verbessert werden, um dem Missbrauch der Administrativhaft entgegenzuwirken und um Widersprüche der Administrativhaft zum Legislaturgesetz abzubauen.

Im November 2013 wurde bekannt, dass die chinesische Regierung das Programm „Umerziehung durch Arbeit“ abschaffen will. Am 28. Dezember 2013 wurde das System endgültig abgeschafft.

Listen von entsprechenden Lagern Bearbeiten

Seltene Ansicht eines Umerziehungslagers in der Provinz Hubei, aus den Archiven des Laogai-Museums in Washington, D.C.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. China schafft System der Umerziehung durch Arbeit ab. In: Beijing Rundschau. 30. Dezember 2013.
  2. China schafft die Umerziehungslager ab. In: DiePresse.com. 28. Dezember 2013.
  3. Dirk Pleitner: Ausschuss für Menschenrechte gemeinsamen öffentlichen Anhörung am: 24. Jan. 2008 Amnesty International, 24. Januar 2008 (PDF).
  4. ↑ Jim Yardley Many in Jails without Trial; NYT, 9. Mai 2005
  5. Benedikt Köhler Jeder 143. Einwohner der USA hinter Gittern; Heise.de, 29. Juli 2003
  6. ↑ Wu Jiao New law to abolish laojiao system; China daily, 1. März 2007
  7. Ruth Kirchner Fragwürdige Umerziehung; Das Parlament, 14. Mai 2007@1@2Vorlage:Toter Link/www.das-parlament.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2018. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  8. ↑ Jonny Erling Heftiger Protest gegen Haft in Arbeitslagern; Die Welt, 5. Dezember 2007
  9. ↑ Ingrid Saltin: Das System der Umerziehung durch Arbeit. In: chinaweb.de. September 2007.
  10. Fabian Reinbold, Lisa Erdmann: Reformpolitik: Chinas KP kündigt Abschaffung von Umerziehungslagern an. In: Spiegel Online. 15. November 2013.
wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele
Veröffentlichungsdatum:
Umerziehung durch Arbeit chinesisch 勞動教養 劳动教养 Pinyin laodong jiaoyǎng kurz 劳教 Laojiao war ein System von Haftanstalten in der Volksrepublik China in denen Menschen fur Verbrechen wie Diebstahl Prostitution und Besitz Konsum und Vertrieb von illegalen Drogen bis zu vier Jahre lang durch eine Verfugung der Polizeibehorde ohne Gerichtsurteil festgehalten werden Deshalb wird auch von Administrativhaft gesprochen Am 28 Dezember 2013 wurde die Abschaffung der Umerziehung durch Arbeit durch die Verabschiedung einer entsprechenden Resolution des Standigen Ausschusses des chinesischen Volkskongresses als hochstem Legislativorgan bekanntgegeben 1 2 Arbeiter im Umerziehungslager Shayang Inhaltsverzeichnis 1 Die verschiedenen Haftstrafen in China 1 1 Administrativhaft 1 2 Von Gerichten verhangte Haft 2 Kompetenzstreit zwischen Justiz und Sicherheitsbehorden 3 Problematik der Administrativhaft 4 Auseinandersetzung um die Administrativhaft 5 Listen von entsprechenden Lagern 6 Siehe auch 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseDie verschiedenen Haftstrafen in China BearbeitenIm chinesischen Rechtssystem gibt es zwei verschiedene Arten der Verurteilung Ein Angeklagter kann entweder von einer Polizeibehorde mit Administrativhaft belegt oder von einem ordentlichen Gericht verurteilt werden Administrativhaft Bearbeiten Fur kleinere Vergehen gibt es die Moglichkeit der Administrativhaft Diese Strafe wird von einer Polizeidienststelle verhangt Die maximale Haftdauer ist drei Jahre sie kann bei guter Fuhrung halbiert jedoch auch um bis zu einem weiteren Jahr verlangert werden Fur eine Verurteilung gelten die Bestimmungen der Strafprozessordnung nicht eine Polizeibehorde kann einen Beschuldigten nach einem nur vage festgelegten Verfahren verurteilen Es gibt mehrere Formen der Administrativhaft die haufigste Form der Administrativhaft ist die Umerziehung durch Arbeit laojiao Daneben gibt es die Verwahrung und Erziehung shourong jiaoyu und die Zwangsweise Drogenrehabilitation qiangzhi jiedu 3 In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Administrativhaft immer wieder benutzt um bei politischen Kampagnen eine grossere Anzahl von Burgern ohne viel Federlesens einzusperren Die letzte grossere Aktion war im Jahr 1999 bei der Wegsperrung von uber zehntausend Falun Gong Anhangern nach einer nicht genehmigten Demonstration im Regierungsviertel von Peking Auch wird die Administrativhaft gegen politische Oppositionelle oder den lokalen Behorden unbequemen Burgern manchmal recht willkurlich eingesetzt 4 Insgesamt gibt es in China ungefahr 1 4 Mio Haftlinge es kommt also ein Haftling auf ungefahr 950 Einwohner von diesen 1 4 Mio Haftlingen sind 400 000 Insassen in der Administrativhaft In den USA ist das Verhaltnis ein Haftling auf 143 Einwohner in der Bundesrepublik ein Haftling auf 1 357 Einwohner 5 6 Aus der Sicht der chinesischen Regierung ist die Administrativhaft weniger eine Strafe vielmehr seien die Lager der Umerziehung durch Arbeit ein notwendiges Mittel zur Wiedereingliederung besonders bei jugendlichen Gesetzesbrechern Die Lager der Umerziehung durch Arbeit werden als eine kurzfristige Intervention des Staates dargestellt um Kleinkriminelle vom Abgleiten in grossere Straftaten abzuhalten Daher die offizielle Unterscheidung zwischen krimineller und administrativer Haft Die Insassen in einer Umerziehungsanstalt werden fur ihre Arbeit bezahlt die Insassen in krimineller Haft in den Laogais nicht 4 Von Gerichten verhangte Haft Bearbeiten Der Mehrzahl der Haftstrafen wird durch Strafprozesse verhangt Diese Verfahren laufen gemass der chinesischen Strafprozessordnung ab Es sind Verfahren mit einem ausgebildeten Richter und einem Verteidiger fur den Angeklagten Die von Gerichten ausgesprochenen Freiheitsstrafen werden in Arbeitslagern mit dem Namen Reform durch Arbeit laogǎi 劳改 verbusst 7 In Absetzung zur Administrativhaft wird bei den von Gerichten verhangten Haftstrafen von krimineller Haft gesprochen Kompetenzstreit zwischen Justiz und Sicherheitsbehorden BearbeitenSpatestens seit der Justizreform im Jahr 1997 ist das System der Administrativhaft in der politischen Diskussion Bereits im Jahr 2004 forderten 420 Delegierte des Volkskongresses in 13 Antragen die behordliche Lagerhaft zu reformieren Die Diskussion halt immer noch an und es werden auf hochster politischer Ebene Vorschlage zur Anderung diskutiert 8 Juristen bis hin zum Obersten Gerichtshof wollen die Rolle der Gerichte gestarkt sehen Sie argumentieren dass die Administrativhaft seit dem Jahr 2000 mit dem Inkrafttreten des Legislaturgesetzes das klare Regeln bei der Inhaftierung eines Burgers fordert in ihrer derzeitigen Form illegal geworden sei Auch verstosse die Administrativhaft gegen den von China unterzeichneten Pakt uber burgerliche und politische Rechte ICCPR Das System der Administrativhaft sei eine Sanktion aus einer Zeit in der es noch kein umfassendes und solides Rechtssystem gab wodurch es inzwischen obsolet geworden sei Auf der anderen Seite beharren die Sicherheitsbehorden auf dem derzeitigen System Sie betonen dass die Betroffenen ein Recht auf Einspruch bei hoheren Dienststellen hatten Machtmissbrauch durch die Polizei bei der Durchfuhrung dieser Massnahme nur selten vorkomme und dass diese Massnahme sich als ausserst effektiv bei der Kriminalitatspravention und Erhaltung der offentlichen Ordnung erwiesen habe Allerdings erachten selbst die Rechtswissenschaftler die das derzeitige System unterstutzen eine genauere Definition des rechtlichen Status der Administrativhaft und ihrer Beziehung zu anderen Gesetzen sowie eine Standardisierung des Verfahrens das bisher lokal sehr unterschiedlich gehandhabt werde fur unerlasslich 9 Problematik der Administrativhaft BearbeitenFur die Regierung ist problematisch dass es im gegenwartigen System immer wieder zu Streitfallen zwischen Polizei und Justiz kommt Beruhmt wurde der Fall eines jungen Bauern der im Dezember 2006 in Henan nach einer Schlagerei festgenommen wurde Der Staatsanwalt lehnte ein Verfahren wegen Geringfugigkeit ab und ordnete seine Entlassung an Die Polizei nahm daraufhin den Bauern sofort fest und wies ihn in zweijahrige Arbeitshaft ein Ein Anwalt versuchte vergebens die Polizei wegen Rechtsbeugung und Willkur anzuklagen Solche Falle in denen Richter mit Hochschulabschluss von Polizeidienststellen abgekanzelt werden beeintrachtigen das Ansehen der gesamten chinesischen Justiz 8 Auseinandersetzung um die Administrativhaft BearbeitenDie innerparteiliche Auseinandersetzung um die Administrativhaft dauert nun schon einige Jahre an und eine Entscheidung wurde immer wieder aufgeschoben Trotz vielerlei Kritik gilt es derzeit aber als sicher dass die Administrativhaft weiter bestehen wird Als Kompromiss zwischen Justiz und Polizei wird diskutiert die Haftdauer bei Administrativhaft auf maximal 18 Monate zu beschranken die gesetzlichen Bestimmungen sollen prazisiert und die Einspruchsmoglichkeiten sollen verbessert werden um dem Missbrauch der Administrativhaft entgegenzuwirken und um Widerspruche der Administrativhaft zum Legislaturgesetz abzubauen 6 9 Im November 2013 wurde bekannt dass die chinesische Regierung das Programm Umerziehung durch Arbeit abschaffen will 10 Am 28 Dezember 2013 wurde das System endgultig abgeschafft Listen von entsprechenden Lagern Bearbeiten nbsp Seltene Ansicht eines Umerziehungslagers in der Provinz Hubei aus den Archiven des Laogai Museums in Washington D C Liste der Arbeitslager in Anhui Liste der Arbeitslager in Chongqing Liste der Arbeitslager in der Inneren Mongolei Liste der Arbeitslager in Fujian Liste der Arbeitslager in Gansu Liste der Arbeitslager in Guangdong Liste der Arbeitslager in Guangxi Liste der Arbeitslager in Guizhou Liste der Arbeitslager in Hainan Liste der Arbeitslager in Hebei Liste der Arbeitslager in Heilongjiang Liste der Arbeitslager in Henan Liste der Arbeitslager in Peking Liste der Arbeitslager in LiaoningSiehe auch BearbeitenVerhaftung und Ruckfuhrung Menschenrechte in der Volksrepublik China Ministerium fur Staatssicherheit der Volksrepublik ChinaWeblinks BearbeitenReeducation Through Labor A Summary of Regulatory Issues and Concerns 1 Februar 2001 Angela Kockritz Das Menschenleben ein Leichtgewicht In Die Zeit Nr 32 vom 31 Juli 2008 Einzelnachweise Bearbeiten China schafft System der Umerziehung durch Arbeit ab In Beijing Rundschau 30 Dezember 2013 China schafft die Umerziehungslager ab In DiePresse com 28 Dezember 2013 Dirk Pleitner Ausschuss fur Menschenrechte gemeinsamen offentlichen Anhorung am 24 Jan 2008 Amnesty International 24 Januar 2008 PDF a b Jim Yardley Many in Jails without Trial NYT 9 Mai 2005 Benedikt Kohler Jeder 143 Einwohner der USA hinter Gittern Heise de 29 Juli 2003 a b Wu Jiao New law to abolish laojiao system China daily 1 Marz 2007 Ruth Kirchner Fragwurdige Umerziehung Das Parlament 14 Mai 2007 1 2 Vorlage Toter Link www das parlament de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Dezember 2018 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis a b Jonny Erling Heftiger Protest gegen Haft in Arbeitslagern Die Welt 5 Dezember 2007 a b Ingrid Saltin Das System der Umerziehung durch Arbeit In chinaweb de September 2007 Fabian Reinbold Lisa Erdmann Reformpolitik Chinas KP kundigt Abschaffung von Umerziehungslagern an In Spiegel Online 15 November 2013 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Umerziehung durch Arbeit amp oldid 236031512