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Laogai chinesisch 勞改 劳改 Pinyin lao găi Abkurzung von 勞動改造 劳动改造 lao dong gǎi zao Reform durch Arbeit ist ein System von Arbeitslagern in der Volksrepublik China Die Laogais sind Arbeitslager in welchen von Gerichten verurteilte Gefangene ihre Haftstrafe verbussen Gefangene in der Administrativhaft verbringen die Haftstrafe in der Regel in Arbeitslagern mit dem Namen Laojiao Karte der Laogai in der Volksrepublik Inhaltsverzeichnis 1 Laogais und Laojiaos 2 Anzahl der Haftlinge in China 3 Status der Gerichte in China 4 Verurteilungen mit politischem Hintergrund 5 Misshandlungen in den Laogais 6 Exporteinnahmen aus Zwangsarbeit 7 Schlussbemerkung 8 Film 9 Siehe auch 10 Weblinks 11 EinzelnachweiseLaogais und Laojiaos BearbeitenIm chinesischen Rechtssystem gibt es zwei verschiedene Arten der Verurteilung Ein Angeklagter kann entweder von einer Polizeibehorde mit Administrativhaft belegt oder von einem ordentlichen Gericht verurteilt werden Haftlinge in der Administrativhaft verbussen ihre Strafe in der Regel in Arbeitslagern mit dem Namen Laojiao ubersetzt Umerziehung durch Arbeit die von ordentlichen Gerichten verurteilten Gefangenen verbussen ihre Strafe in Arbeitslagern mit dem Namen Laogai ubersetzt Reform durch Arbeit Wahrend das System der Administrativhaft in China als viel zu ungeregelt in der politischen Diskussion ist wurde das den Laogais zugrunde liegende Strafrecht recht klar ausgestaltet 1 Das System der Umerziehung durch Arbeit in den Laojiao wurde 2013 formell abgeschafft allerdings bleiben die grundlegenden Strukturen intakt Die Partei betreibt weiterhin Fabriken mit Gefangenen als Zwangsarbeitern 2 Anzahl der Haftlinge in China BearbeitenInsgesamt gibt es in China ungefahr 1 4 Mio Haftlinge es kommt also ein Haftling auf ungefahr 950 Einwohner von diesen 1 4 Mio Haftlingen sind 400 000 Insassen in der Administrativhaft In den USA ist das Verhaltnis ein Haftling auf 143 Einwohner in Deutschland ein Haftling auf 1357 Einwohner 3 Status der Gerichte in China BearbeitenDas klar ausgestaltete Strafrecht garantiert aber noch keinen sicheren Schutz gegen politische Einflussnahme bei den Gerichten zumal ein selbstbewusstes Justizwesen erst sehr jung ist Zwar hat sich der Ausbildungsstand der Richter wie auch deren Selbstbewusstsein in den letzten 15 Jahren massiv verbessert wahrend im Jahr 1995 nur 5 Prozent der Richter einen Hochschulabschluss hatten viele waren Offiziere ausser Dienst so waren es im Jahr 2005 bereits die Halfte Zu Beginn der Reformara gab es 3000 Anwalte im Jahr 2007 waren es 150 000 In der Regel funktionieren die Gerichte inzwischen recht gut es gibt aber immer wieder Interventionen politischer Kader bei Verfahren gegen politisch unbequeme Burger Das chinesische Sprichwort Die Polizei kocht das Essen der Staatsanwalt serviert es und das Gericht isst es ist erst teilweise uberwunden zumal in den landlichen Gebieten noch nicht das Niveau der grossen Stadte erreicht ist 4 Verurteilungen mit politischem Hintergrund BearbeitenIm Jahr 2007 wurden 742 Burger wegen Vergehen gegen die Staatssicherheit Veroffentlichung von Staatsgeheimnissen Anstiftung zum Aufruhr oder ahnlichem verurteilt 5 Im Jahr 2006 waren es noch 344 Verurteilungen Daneben gibt es dann aber noch eine Dunkelziffer von Verurteilungen unbequemer Burger uber die die Schatzungen weit auseinandergehen Die Organisation Amnesty International stutzt sich auf die obigen Zahlen und will keine eigenen daruber hinausgehenden Zahlenangaben machen Amnesty International erklart dass die Situation fur weitere Zahlenangaben zu unklar ist und konzentriert sich bei seiner Kritik auf dokumentierte Einzelfalle 6 Misshandlungen in den Laogais BearbeitenKorperliche Misshandlung wie auch Folter ist in China verboten wie auch die chinesische Regierung stets betont 7 Es gibt in den chinesischen Lagern aber immer wieder diese Falle der Misshandlungen Selten wird ein brutaler Aufseher bestraft Lagerinsassen haben weder in der Bevolkerung noch bei der Regierung eine Lobby In weiten Teilen der chinesischen Gesellschaft herrscht die Meinung dass Diebe und anderes Gesindel streng bestraft gehoren Einspruche will man nicht horen Renitente Lagerinsassen konnen in China noch viel weniger Verstandnis erwarten 1 8 Daruber hinaus finden sich zu wenig gute Polizisten die zu der angebotenen Bezahlung in den Arbeitslagern als Aufseher arbeiten wurden So gibt es in den Lagern die sogenannten Semi Polizisten Dies sind haufig ehemalige Arbeitslose oder entlassene Soldaten mit geringer Ausbildung schlechter Bezahlung und mit dem Ruf schnell zuzuschlagen 4 Exporteinnahmen aus Zwangsarbeit BearbeitenChina erzielt Einnahmen aus dem Export von Produkten der Zwangsarbeit teilweise zu Dumping Preisen und via Internet Die USA verweigern deren Einfuhr die Europaische Union aber nicht 9 Schlussbemerkung BearbeitenIm Wesentlichen sind die Laogais ein Instrument des Strafvollzugs mit juristisch klarer Aufgabe Es sind die Arbeitslager fur verurteilte Kriminelle In diesen Lagern sitzen aber auch politische Gefangene Obwohl korperliche Misshandlung wie auch Folter in China verboten ist werden diejenigen politischen Gefangenen die die Regierung als ihre gefahrlichsten Feinde betrachtet so haufig misshandelt dass Amnesty International dahinter mehr als ein Vergehen einzelner Aufseher vermutet 4 Film BearbeitenLaogai Chinas System der Zwangsarbeit Dokumentarfilm ZDF Deutschland 2014 10 Siehe auch BearbeitenVerhaftung und Ruckfuhrung Menschenrechte in der Volksrepublik China Ministerium fur Staatssicherheit der Volksrepublik China Gefangniswesen in der Volksrepublik China GulagWeblinks BearbeitenLaogai Handbook 2007 2008 PDF 3 0 MB Ramin Pejan Laogai Reform Through Labor in China Laogai 劳改 Das Zwangsarbeitslagersystem der Volksrepublik China Harry Wu Laogai als Werkzeug der Unterdruckung PDF 41 kB Vortrag von Peter Muller Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China Bundestag verurteilt chinesische Arbeitslager 11 Mai 2007 Beschlussempfehlung und Bericht des deutschen Bundestages fur die Verurteilung des Systems der Laogai Lager in China PDF 75 kB SPIEGEL Webdoku uber chinesische Straflager und ihre psychologischen und gesellschaftlichen Folgen Das dunkle SystemEinzelnachweise Bearbeiten a b Jim Yardley Many in Jails without Trial NYT 9 Mai 2005 Laogai research foundation What is the laogai system Benedikt Kohler Jeder 143 Einwohner der USA hinter Gittern Heise de 29 Juli 2003 a b c Angela Kockritz Das Menschenleben ein Leichtgewicht In Die Zeit 31 Juli 2008 Rudiger Falksohn Olympia in Ketten Der Spiegel 7 April 2008 Martin Kotynek Welle der Unterdruckung wegen Olympia Suddeutsche Zeitung 2 April 2008 Memento vom 5 Mai 2010 im Internet Archive Ruth Kirchner Fragwurdige Umerziehung 1 2 Vorlage Toter Link www das parlament de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im April 2019 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis In Das Parlament 14 Mai 2007 Georg Blume China erwacht Die Weltwoche 23 April 2008 Journal EU Informationen der FDP im Europaischen Parlament 04 2010 S 3 Laogai Zwangsarbeit in China Memento vom 19 November 2015 im Internet Archive arte abgerufen am 30 November 2015 youtube com Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Laogai amp oldid 230565832