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Die Proteste in China 2011 begannen Ende Februar Es handelte sich um friedliche Proteste gegen die dortige kommunistische Regierung Menschenansammlung am 20 Februar 2011 in der Pekinger Fussgangerzone Wangfujing Inspiriert wurden die Proteste durch die Jasminrevolution genannte Revolution in Tunesien im Zuge des Arabischen Fruhlings Gleichzeitig stellten die Proteste die Fortfuhrung der Untergrund Reformbewegungen des Pekinger Fruhlings und der chinesischen Demokratiebewegung von 1989 dar Inhaltsverzeichnis 1 Historischer Hintergrund 2 Protestgrunde 2011 3 Verlauf 3 1 20 Februar 2011 3 2 27 Februar 2011 3 3 2 Marz 2011 3 4 Protesttag 6 Marz 2011 4 Reaktionen der Regierung 5 Internationale Reaktionen 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseHistorischer Hintergrund BearbeitenChina forciert seit den 1980er Jahren eine wirtschaftliche Offnung die jedoch im Gegensatz zur Reformpolitik Michail Gorbatschow in der ehemaligen Sowjetunion nicht mit einer politischen Liberalisierung einhergeht Der wirtschaftliche Aufstieg fuhrte bei der Bevolkerungsmehrheit zu einem Bedurfnis nach politischem Pluralismus einem Mehrparteiensystem Meinungs und Pressefreiheit und Demokratie Die Demokratiebewegung in China wurde 1989 im Tian anmen Massaker blutig niedergeschlagen Dabei starben etwa 2600 Menschen zahlreiche Teilnehmer wurden verhaftet gingen in den Untergrund oder ins Exil Seitdem ist die chinesische Regierung sensibel und wachsam gegenuber Versuchen der Neuorganisation von Protest Protestgrunde 2011 BearbeitenInnerhalb der chinesischen Bevolkerung herrscht Unmut uber stark gestiegene Preise insbesondere fur Lebensmittel eine wachsende Einkommensdisparitat und die inzwischen fur viele unerschwinglich hohen Preise fur Wohnraum Daneben wird die Einparteienherrschaft Willkur Korruption Zensur fehlende Meinungsfreiheit und die Missbeachtung von Menschenrechten kritisiert Die demokratische Untergrundbewegung rief am 19 Februar 2011 uber die Webseite von Exil Chinesen boxun com zu Protesten jeden Sonntag um 14 00 Uhr in bestimmten offentlichen Platzen in zwolf spater dreizehn chinesischen Stadten auf Angesprochen seien alle die einen Traum fur die Zukunft hatten 1 Verlauf Bearbeiten20 Februar 2011 Bearbeiten nbsp Polizeiprasenz in der Fussgangerzone Pekings Am ersten Protesttag dem 20 Februar 2011 kamen in Peking etwa 200 Menschen zusammen in Shanghai vor dem Friedens Kino etwa 100 Menschen Es gab ein massives Polizeiaufgebot zahlreiche regierungstreue Schlager in zivil und ebenfalls starke internationale Medienprasenz Eine Demonstrantin erklarte China sei kein Rechtsstaat es gebe Enteignungen und es komme dabei auch zu Todesfallen Einzelne Demonstranten wurden festgenommen Kamerateams wurden geschlagen gewaltsam in Fahrzeuge gedrangt in nahegelegene Gebaude entfuhrt mehrere Stunden festgehalten und verhort Teils wurde das Bildmaterial beschlagnahmt Die Sicherheitskrafte zwangen die Medienvertreter eine Erklarung zu unterschreiben in der sie zugaben gegen chinesische Gesetze verstossen zu haben und in der sie sich dafur entschuldigten Erst dann liess man die Vertreter wieder gehen 27 Februar 2011 Bearbeiten Aufgrund der Erfahrungen des ersten Protesttags tauchte die Bewegung in den Untergrund ab Es sollten explizit keine Slogans mehr gerufen werden um die eigene Sicherheit nicht zu gefahrden Neue kreative Formen des zivilen Protests wurden vorgeschlagen Stumme Spaziergange Bestellung des Menus Nr 3 in Schnellrestaurants oder von Jasmintee Wir laden jeden ein vorbei zu spazieren zuzuschauen oder auch einfach so zu tun als wenn man zufallig vorbeikommen wurde Schon die blosse Teilnahme erschrecke die autoritare Regierung 2 In der Sonderverwaltungszone Hongkong entwickelte sich bereits am 27 Februar eine Protestbewegung gegen die Unterdruckung der Proteste Menschen legten in Solidaritat Jasminzweige nieder schwenkten Banner und widersetzten sich oftmals den polizeilichen Anordnungen 3 2 Marz 2011 Bearbeiten nbsp Wahrend der Proteste niedergelegte Jasminstrausse in Hongkong In den Vorschriften die Anfang 2007 im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking erlassen und als Fortschritt gefeiert wurden steht Um Organisationen oder Personen in China zu interviewen mussen auslandische Journalisten nur deren vorherige Zustimmung erhalten Seit dem 2 Marz 2011 herrschten fur Journalisten strengere Vorschriften Der Polizeioffizier Ma Tao erklarte einer deutschen ARD Korrespondentin Sie brauchen eine Genehmigung an jedem Ort uberall in China bevor sie Interviews machen durfen Diese musse von der jeweils zustandigen Stelle erteilt werden Medienvertreter die sich nicht daran hielten drohe der Entzug der Akkreditierung und die Ausweisung 4 Ebenfalls am 2 Marz erklarten die Organisatoren der Bewegung ihre dreiphasige Strategie In der ersten Phase die ein paar Wochen Monate ein Jahr oder langer dauern konne seien Spaziergange und Zeichen wie gleiche Restaurantbestellungen geplant Die zweite Phase wurde das Halten von Jasminbluten und das Abspielen des Volksliedes Mo Li Hua deutsch Wunderschone Jasminblute auf Handys beinhalten In der dritten Phase sei die Strassen Bewegung unumkehrbar Menschen wurden die Regierung offen und furchtlos kritisieren 5 Protesttag 6 Marz 2011 Bearbeiten Vor dem Hintergrund der Tagung des Nationalen Volkskongresses in China wurden erneut Demonstranten organisiert Reaktionen der Regierung BearbeitenSeit Beginn der Proteste wurden etwa 25 Menschenrechts Anwalte Aktivisten und Blogger verhaftet oder sind verschwunden Etwa 200 Menschen standen unter verstarkter Uberwachung bis hin zu Hausarrest 6 Unter den Inhaftierten waren der Kunstler Ai Weiwei der uber Restriktionen im Zuge der Jasmin Proteste berichtet hatte die Anwaltin Ni Yulan die seit ihrer letzten Zeit im Gefangnis auf Gehhilfen angewiesen ist Sie hatte sich vor allem fur enteignete Burger eingesetzt Ihr Mann wurde gleich mit verhaftet 6 Ebenso verhaftet wurden der Blogger Ran Yunfei sowie der Autor Liu Xianbin In China waren nach einer Untersuchung der Harvard Universitat etwa 17 aller Internetseiten gesperrt Die Proteste losten erneute Zensur Massnahmen aus So wurden Blog und Twitter Beitrage geloscht sowie Seiten gesperrt die das Wort Jasmin enthielten Die Organisatoren wichen daher auf allgemein gelaufige Begriffe aus wie zwei Konferenzen chin 两会 mit der nicht die beiden Konferenzen sondern die Jasmin Bewegung gemeint ist Internationale Reaktionen BearbeitenDie Schlage gegen auslandische Journalisten in Peking losten international Emporung aus Die EU verurteilte die korperliche Gewalt Einschuchterung und Festnahmen ohne Erklarung US Botschafter Jon Huntsman sprach von illegalen Festnahmen Diese Art von Schikane und Einschuchterung ist inakzeptabel und hochst beunruhigend Auch Menschenrechtsgruppen kritisieren die massive Unterdruckung seitens der chinesischen Staatsmacht Burgerrechtler bewegten sich in einem feindlichen und gefahrlichen Umfeld berichtete die in Hongkong ansassige Organisation Chinese Human Rights Defenders CHRD in ihrem Jahresbericht Aktivisten seien routinemassig das Ziel von willkurlichen Festnahmen Folter und zwangsweisen Verschleppungen Fur das Jahr 2010 dokumentierte die Organisation 3544 willkurliche Inhaftierungen 118 Falle von Folter und 36 zwangsweise Verschleppungen Das Regime reagiert wieder einmal mit einer neuen Welle massiver Unterdruckung die auf jene Aktivisten zielt die nach einer Jasmin Revolution rufen sagte CHRD Direktorin Renee Xia Die internationale Gemeinschaft muss mehr tun Die Lage habe sich seit der Verleihung des Friedensnobelpreises im Oktober an den inhaftierten Burgerrechtler Liu Xiaobo verschlechtert Die in den USA ansassige Organisation Human Rights Watch kritisierte das gewaltsame Vorgehen gegen auslandische Journalisten in Peking und sprach von einer Eskalation der Zensur Die Einschuchterung von Korrespondenten musse ein Ende haben Auch mussten die gewalttatigen Zwischenfalle untersucht werden 7 8 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Proteste in China 2011 Sammlung von Bildern und Videos www boxun com Regierungskritische Exilwebsite englisch Die neue Vokabel Jasminrevolution Ostasieninstitut der FH Ludwigshafen The Chinese authorities have cracked down on a small pro democracy rally apparently modelled on the protests sweeping the Arab world ITN News London 20 Februar 2011 aufgerufen am 3 Marz 2011 englische Videodokumentation Einzelnachweise Bearbeiten Esther Felden Internet Aufruf zu landesweiten Protesten in China In Deutsche Welle 19 Februar 2011 abgerufen am 21 Februar 2011 Esther Felden Erneut Aufruf zu Protesten in China In Deutsche Welle 23 Februar 2011 abgerufen am 15 Marz 2011 第二轮茉莉花集会香港警民激烈冲撞 In VOANews com 27 Februar 2011 abgerufen am 4 April 2011 chinesisch Verscharfte Regeln China droht Journalisten In n tv de 3 Marz 2011 abgerufen am 3 Marz 2011 Will Clem The flowering of an unconventional revolution Nicht mehr online verfugbar In South China Morning Post 3 Marz 2011 ehemals im Original abgerufen am 3 Marz 2011 1 2 Vorlage Toter Link topics scmp com Seite nicht mehr abrufbar Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis a b Ruth Kirchner China warnt vor Einmischung im Fall Ai Weiwei In rbb ARD Studio Peking 7 April 2011 archiviert vom Original am 23 Juli 2011 abgerufen am 8 April 2011 Presse in China Peking verbietet auslandischen Reportern freie Recherche In Spiegel Online Abgerufen am 3 Marz 2011 Jasmin Proteste China geht mit Gewalt gegen Regimekritiker vor In Handelsblatt Abgerufen am 1 Marz 2011 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Proteste in China 2011 amp oldid 234373382